Vergleichangebot vom Sozial-Gericht

[kleine]

Ich habe ein Vergleichsangebot vom Sozialgericht bekommen. Es geht um die Aufschiebende Wirkung meines Widerspruches gegen die Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt.

1. Der Antragsgegner gewährt der Antragsstellerin ein Darlehen zur Beschaffung einer Brille und dazu gehörigen Gläsern. Dabei wird die Sehhilfe die einfachste mögliche Ausführung haben.

2. Der Antragsgegner ist berechtigt, monatlich 20,- Euro von den Leistungen zur Tilgung des Darlehens einzubehalten.

3. Die Antragsstellerin verpflichtet sich, die Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung beim Kinderspielzentrum ... aufzunehmen.

4. Die Kosten des Verfahrens werden gegeneinander aufgehoben.

Die Kammer erkennt keine Rechtswidrigkeit im vorliegenden Verwaltungsakt.

Mein Problem ist nun:

1. Ich will diese AGH (Betreuung von Grundschulkindern) nicht antreten.
2. Ich will nach Möglichkeit eine Brille mit enspiegelten Gläsern.
3. Ich stimme keinerlei Einbehaltung von meinem Existenzminimum zu damit ich einen 1-Euro-Sklavenjob antreten kann. Außerdem ist mein Einkommen als ALG II Empfängerin unter der Pfändungsfreigrenze.

Kann ich dieses Vergleichsangebot ablehnen?

Ich habe auch noch andere Gründe vorgebracht, wie zum Beispiel, dass ich von einem 30% gekürzten Regelsatz keine Monatskarte vorstrecken kann und dass ich Besorgnis wegen der Aufsichtspflicht habe. Beides wurde ignoriert.

Hat eventuell jemand einen Tipp dazu?

 

[blinky]

Ja Du kannst den Vergleich ablehnen, allerdings wird dann das Gericht entscheiden. Wie es dann ausgehen wird, hat ja das Gericht ja schon angedeutet.

Nimmst Du den Vergleich an, dann mußte Dich auch daran halten. Sprich 1 Euro Job annehmen.

War der 1 Euro Job nur in der EGV festgelegt oder gab es noch ne extra Zuweisung mit Rechtsfolgebelehrung?

Blinky

 

[kleine]

Es geht um dieses Schmuckstück:
https://www.elo-forum.org/eingliede...ochmal-egv-per-verwaltungsakt.html#post506555

 

[gast_]

Ich würde es ablehnen!

 

[Ingvar]

Ich würde es ablehnen!

würd ich auch!
Aus dem VA hat die ARGE eh keine Rechtsgrundlage zur Sanktion(ist im Eilverfahren schnell eingeklagt)...

 

[blinky]

seh ich wie Kiwi. Den läßt Du Dich auf den Vergleich ein und hälst Dich nicht an den vergleich, dann war alles für die Katze.

Den für eine Sanktion fehlt einfach die Rechtsgrundlage.

Blinky

 

[kleine]

Das sagst du so einfach. Ich habe im Moment meine eigenen Erfahrungen in der Hinsicht machen dürfen, und mir blühen 60% Sanktion. Dazu kommt, dass ich nicht alleine bin, und mit eine Verantwortung für meinen Ehepartner trage. Versteht ihr? Ich habe einfach einen riesen Schiss davor, dass die Taktik nicht aufgeht.

 

[Martin Behrsing]

Ich würde sagen, hier hat ein Richter dich im Sinne der ARGE ausgertrickst und stellt dich bei Annahme des vergleichs klaglos. anderseits musst Du bedenken, dass Du wahscheinlich auch beim Landessozialgericht keine Chancen hast, da das bundesverfassungsgericht ja nun mal heute festgestellt hat, dass ein Widerspruch bei einer EGV -VA keine aufschiebende Wirkung hat.

Ob unter diesem Gesichtspunkt die Entscheidung des LSG NRW noch haltbar ist, wonach eine Sanktionierungsmöglichkeit bei eineEGV-VA nicht möglich ist, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht einschätzbar. Wenn Du den selben Richter dann in der nächsten Sache wegen den Sanktionen hast, muss er sich auch nicht an die Entscheidung des LSG halten. Dafür gilt die Unabhängigkeit von Richtern.

Ich weiß nun nicht, wie Du den Einantrag formuliert hast. Jedenfalls scheinst Du dort Sachen hinein geschrieben haben, die dich so in die Falle haben laufen lassen. Stell doch mal den Kram hier ein, damit man sich ein bild machen kann(Bitte auch die von der Gegenseite). Eventeull findet man ja doch noch Knackpunkte, die erst gar nicht beachtet wurden. Aber es wird nach der heutigen Entscheidung des bundesverfassungsgericht verdammt schwierig.

 

[Ingvar]

...Ich habe einfach einen riesen Schiss davor, dass die Taktik nicht aufgeht.

Tja, nur die Harten kommen in den Garten!

Ne aber ernsthaft, die Entscheidung kann dir keiner abnehmen. Du allein musst wissen was du machst!

 

[blinky]

Mir könnte in der nächsten Woche 100 % Sanktion blühen. Da ich dieses Jahr schon 60 % hatte. Denn ich hätte bis gestern mir Maßnahmeträger suchen sollen aus einer EGV -VA .

Das Problem ist, gehst Du auf den Vergleich ein, biste daran gebunden.

Blinky

 

[Ingvar]

Das Problem ist, gehst Du auf den Vergleich ein, biste daran gebunden.

ja wie Martin schon erkannt hat: "ein Richter hat dich im Sinne der ARGE ausgertrickst und stellt dich bei Annahme des vergleichs klaglos."

 

[haef]

1. Ich will diese AGH (Betreuung von Grundschulkindern) nicht antreten.
hast Du einen Gegenvorschlag? Das Problem ist, dass dieser VA sehr detailliert und heftig ist

Kann ich dieses Vergleichsangebot ablehnen?
Klar, es sieht aber tatsächlich nach einem gleichlautenden Urteil aus

Ich habe auch noch andere Gründe vorgebracht, wie zum Beispiel, dass ich von einem 30% gekürzten Regelsatz keine Monatskarte vorstrecken kann
lt. VA , Seite 2 Punkt 6 werden die Fahrtkosten erstattet (sofern ü. 4 Km); Vorschlag Deinerseits, wenn Du um den Job nicht herumkommst, kaufen und sofortige Erstattung

und dass ich Besorgnis wegen der Aufsichtspflicht habe.
???

fG
Horst

 

[Mario Nette]

Noch eine weitere Überlegung: Werden die durch eine Vergleichsangebotsablehnung entstehenden (unnötigen?) Kosten auf den Kläger abgewälzt? Oder entstehen da erstmal noch keine Mehrkosten, die abgewälzt werden könnten?

Mario Nette

 

[Martin Behrsing]

Noch eine weitere Überlegung: Werden die durch eine Vergleichsangebotsablehnung entstehenden (unnötigen?) Kosten auf den Kläger abgewälzt? Oder entstehen da erstmal noch keine Mehrkosten, die abgewälzt werden könnten?

Mario Nette

Das Gericht kann Kosten auferlegen, wenn man dann weiter gehen will.

Was hier die Brille als Argumentation für die Ablehnung eines ein-Euro-jobs zu tun hatte, entschließt sich mir nicht. Bei solchen Sachen sollte man nur nach formalisitschen Sachen vorgehen und so dem Gericht schon gar keine Wahl mehr lassen. Also Rechtswidrigkeit der EGV herausarbeiten - und die finden sich fast immer in der Rechtsfolgebelehrung oder in anderen Sachen. Die Brille war jedenfalls das Argument, um dir die Falle zu stellen und zwar ganz gewaltig.

Dabei hätte man das Bild, was von dir in dem VA aufgestellt wurde angehen sollen und auch, warum du einen Ein-euro-Job machen sollst. Ich weiß jetzt nicht was Du von Beruf bist, aber da wären Ansatzpunkte gewesen. So hast Du jetzt für das Gericht ein ziemlich schräges Bild hinterlassen. War da ein Anwalt beteiligt?

 

[ExitUser]

Ich habe ein Vergleichsangebot vom Sozialgericht bekommen. Es geht um die Aufschiebende Wirkung meines Widerspruches gegen die Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt.

Also handelt es sich um einen Antrag auf "Einstweiligen Rechtsschutz". Wird der abgelehnt, bleibt der Verwaltungsakt in Vollzug. Kommst Du den an Dich in dem Verwaltungsakt gerichteten Forderungen nicht nach, kann imho nicht viel passieren, da dies nicht sanktioniert werden darf.

1. Der Antragsgegner gewährt der Antragsstellerin ein Darlehen zur Beschaffung einer Brille und dazu gehörigen Gläsern. Dabei wird die Sehhilfe die einfachste mögliche Ausführung haben.

2. Der Antragsgegner ist berechtigt, monatlich 20,- Euro von den Leistungen zur Tilgung des Darlehens einzubehalten.

Ich fürchte, das ist so in Ordnung, sofern der Tilgungsbetrag 10 % des Regelsatzes nicht überschreitet.

3. Die Antragsstellerin verpflichtet sich, die Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung beim Kinderspielzentrum ... aufzunehmen.

Darauf würde ich mit Sicherheit nicht eingehen.

1. Ich will diese AGH (Betreuung von Grundschulkindern) nicht antreten.

Allein "ich will nicht" wird nicht reichen, Du musst schon gute Gründe haben, z.B. Stelle nicht zusätzlich, nicht hinreichend bestimmt, gesundheitliches Gründe, etc.

2. Ich will nach Möglichkeit eine Brille mit enspiegelten Gläsern.

Das wirst Du nur dann bekommen, wenn Du sie selbst bezahlst. Einen Anspruch gegen die Arge hast Du nicht.

3. Ich stimme keinerlei Einbehaltung von meinem Existenzminimum zu damit ich einen 1-Euro-Sklavenjob antreten kann. Außerdem ist mein Einkommen als ALG II Empfängerin unter der Pfändungsfreigrenze.

Ich sehe den Zusammenhang nicht: Was hat ein Darlehen für eine Brille mit dem Sklavenjob zu tun? Unabhängig davon, "Pfändungsfreigrenzen" gelten im richtigen Leben, nicht aber im Rechtskreis des SGB II. Wenn Du ein Darlehen z.B. nach § 23 SGB II in Anspruch nimmst, bist Du auch den dort genannten Tilgungsregeln unterworfen. Ob Du dann anschließend noch was zum Essen hast, hat den Gesetzgeber nicht wirklich intressiert.

Ich habe auch noch andere Gründe vorgebracht, wie zum Beispiel, dass ich von einem 30% gekürzten Regelsatz keine Monatskarte vorstrecken kann und dass ich Besorgnis wegen der Aufsichtspflicht habe. Beides wurde ignoriert.

Da es ein 1-Euro-Job ist, sind die Fahrtkosten aus der Mehraufwandsentschädigung zu tragen. Aber bis die erste Kohle wirklich da ist, müsste imho die Arge die Kosten vorstrecken, da Du nachvollziehbar nicht dazu in der Lage bist.

Was die Aufsichtpflicht angeht (ich nehme an, es geht um die Kinder), wurde ich auf eine scchriftliche Haftungsfreistellung bestehen.


Alles in allem ist dieses "Vergleichangebot" aber ein Witz! Ich kann an keiner Stelle erkennen, wo da ein Interessenausgleich zwischen den streitenden Parteien enthalten sein soll.

 

[kleine]

Hier kommt einmal alles was so geschrieben wurde in diesem Verfahren. Es hat etwas gedauert und nun hoffe ich dass ihr etwas damit anfangen könnt.

Hier auchnochmal der dazugehörige Verwaltungsakt: https://www.elo-forum.org/eingliede...ochmal-egv-per-verwaltungsakt.html#post506555

Dabei hätte man das Bild, was von dir in dem VA aufgestellt wurde angehen sollen und auch, warum du einen Ein-euro-Job machen sollst. Ich weiß jetzt nicht was Du von Beruf bist, aber da wären Ansatzpunkte gewesen. So hast Du jetzt für das Gericht ein ziemlich schräges Bild hinterlassen. War da ein Anwalt beteiligt?

Ich bin staatlich anerkannte Erzieherin und will eigentlich raus aus meinem Beruf.

Ich soll einen Ein-Euro-Job machen, weil gegen meinen Mann ein Hausverbot verhängt wurde, und beschlossen wurde die Vermittlungsaktivitäten bei mir zu verstärken, damit die Bedarfsgemeinschaft aus dem Leistungsbezug kommen kann.

Hier war kein Anwalt im Spiel. Ich wurde voll hängen gelassen und habe versucht das Beste draus zu machen.

 

[Falke]

Na, wenn man diesen Thread liest,
da treibt es mir vor Wut die Tränen in die Augen, obwohl ich nicht
gerade als Mann ein Weichei bin.

So weit sind wir jetzt schon, dass auch Richter an Sozialgerichten auf die Argumentationen der Argen eingehen....
Sozial, was für ein Wort, da schwillt mir die Halsschlagader an.


@ kleine
Dir wird wohl hier keiner deine Entscheidung abnehmen können.
Schlafe mal drüber, wünsche dir viel Erfolg bei Deinem Kampf.


Gruss
Falke

 

[Martin Behrsing]

Ich fang einfach mal an:

1. Du bist staatlich anerkannte Erzieherin, die eine Sehhilfebenötigt, sonst kann sie den ein-euro-Job nicht machen. So Dein Antrag. Zudem könntest du als staatlich anerkannte Erzieherin keine Aufsichtpflichten übernehmen. ÄHHHH? Wenn Du klar gemacht hättest, dass Du in dem Job nicht mehr arbeiten kannst (weil seel. Gründe etc) wäre die Argumentation besser gewesen. So ist erstmal alles klar. Als Erzieherin bist du sehr wohl in der lage Aufsichtspflichten zu übernehmen - unabhängig von der Haftungsfrage - wer denn bitte sonst? Klingt so, als ausgebildete Lehrerin für Mathematik kann ich keine Mathematik unterrichten.

2. Die Arge stellt nun ziemlich klar: Du hast keine Aufsichtpflichten, die haftungsrelevant sein könnten. Sie verweist darauf, dass die Fahrtkosten übernommen werden

3.Nun schau, dass Du gutachten bekommst, warum du in deinem erlenten Beruf nicht mehr arbeiten kannst und deshalb eine Umschulung machen musst. Da reicht allerdings ein gutachten eines Hausarztes nicht. Nur so könnte man die aufschiebende Wirkung des Widerspruch eventuell erreichen. So sehe ich da keine Chance, da die von dir aufgeführten Argumente quasi aus dem Weg geräumt wurden. Solange da nichts handfestes vorliegt, ist halt eine Tätigkeit als Erzieherin zumutbar und wenn Du in deinem Beruf - trotz zahlreicher offener Stellen – nichts findest, dann greifen halt die AGHs. Auf den Punkt gebracht: Du musst stichhaltige Gründe vorliegen, warum die nicht als Erzieherin arbeiten kannst.



Denk bitte auch daran: Dieser Richter wird voraussichtlich auch bei der nächsten Sache wegen Sanktionen, wegen nicht angetretenen Ein-euro-Job dabei sein und eine EA ablehnen. Eine Chance zur nächst höheren Instanz besteht wegen der 750 Euro-Regelung nicht.

 

[blinky]

Martin, was ist mit der zusätzlichkeit? Währe da nichts was zu machen?

Blinky

 

[kleine]

Okay. Soweit habe ich es verstanden. Dann hat also ein Vorgehen gegen diesen Job speziell kaum eine Chance mehr und ich muss das Darlehen mit Tilgung vom Regelsatz annehmen? Ansonsten erscheine ich ja komplett unglaubwürdig.

Könnte es etwas bringen, wenn ich die seelischen Gründe noch mit einbringe? Da habe ich nämlich eine bessere Argumentation. Selbst Bewertungen aus meiner Ausbildung belegen schon, dass ich eigentlich den falschen Beruf gewählt habe. Und da kommen einige psychologische Dinge hinzu. Jedoch weiß ich nicht wie ich das angehen soll.

Wenn ich jetzt während dieses Jobs dauerhaft krank geschrieben werde denken die sich was neues aus oder wenn ich ein Kind unangemessen behandel oder unfreundlich wirke gebe ich Grund zum Abbruch und kann wiederrum sanktioniert werden.

 

[blinky]

Solange wie der Richter noch keine Entscheidung getroffen hat, kannste weitere Agumente einbringen.

 

[Martin Behrsing]

Du musst das fachlich (also med. oder psycholog) belegen. Ansonsten ist dein erlernter Beruf zumutbar. Und die ARGE kann in diesem Fall immer gut argumentieren, dass durch die AGH , du wieder in deinen erlerrnten Beruf integriert werden sollst. Ich glaube kaum, dass du dieser Argumentation etwas entgegen bringen kannst, solange du nicht andere Sachen auf den tisch bringst. Also bloß nicht auf Beurteilungen, Zeugnisse hier setzen. Dies ist um so mehr ein argument, warum eine AGH für dich richtig ist und Du machst dich selber zu einem "sozialtherapeutischen Fall".

Okay. Soweit habe ich es verstanden. Dann hat also ein Vorgehen gegen diesen Job speziell kaum eine Chance mehr und ich muss das Darlehen mit Tilgung vom Regelsatz annehmen? Ansonsten erscheine ich ja komplett unglaubwürdig.

Könnte es etwas bringen, wenn ich die seelischen Gründe noch mit einbringe? Da habe ich nämlich eine bessere Argumentation. Selbst Bewertungen aus meiner Ausbildung belegen schon, dass ich eigentlich den falschen Beruf gewählt habe. Und da kommen einige psychologische Dinge hinzu. Jedoch weiß ich nicht wie ich das angehen soll.

Wenn ich jetzt während dieses Jobs dauerhaft krank geschrieben werde denken die sich was neues aus oder wenn ich ein Kind unangemessen behandel oder unfreundlich wirke gebe ich Grund zum Abbruch und kann wiederrum sanktioniert werden.

 

[kleine]

Vielen Dank schonmal dass ihr euch das Ganze anschaut.

Ich bin im Moment am Verzweifeln. Was gerade in meinem Kopf rumspukt sollte ich wohl besser nicht erzählen. Sonst werde ich noch in die Geschlossene zwangseingewiesen oder Ende wie Enke.

Wie bitte soll ich beweisen, dass ich nicht geeignet bin den Beruf als Erzieherin auszuüben, ohne gleich als erwerbsunfähig zu gelten?

Kommt es zu einer Konfliktsituation während des 1-Euro-Jobs, dann gibt es einen berechtigten Grund zur Sanktionierung. Ich müsste also das Schaf spielen, das ich nicht bin, und Werte vermitteln, mit denen ich nichts anfangen kann. Und das alles als Hartz-IV geschädigte.

Mir ging es vergleichsweise gut in der Zeit, in der ich aus meinem Beruf raus war. Und jetzt werde ich genötigt da wieder einzusteigen, da es mit meiner körperlichen Belastbarkeit für andere Jobs auch nicht weit her ist.

 

[Martin Behrsing]

Martin, was ist mit der zusätzlichkeit? Währe da nichts was zu machen?

Blinky

Leider ist die Maßnahme so beschrieben, dass diese tätigkeit zusätzlich ist und es nicht darauf ankommt, dass diese Stelle unbedingt ausgeführt werden muss.

 

[ExitUser]

1. Du bist staatlich anerkannte Erzieherin, die eine Sehhilfebenötigt, sonst kann sie den ein-euro-Job nicht machen. So Dein Antrag.

Da sehe ich jetzt allerdings noch einen Ansatz für die Kostenübernahme einer Brille: Wenn die Sehhilfe ausschließlich anlässlich des vorgeschlagenen Ein-Euro-Job angeschafft werden muss, kann man die HE schwerlich dazu verpflichten, die Brille aus eigenen Mitteln (ein Darlehen ist ja auch nichts anderes) zu finanzieren. Imho müssten die Kosten als Zuschuss gewährt werden. Und wenn das Krankheitsbild das rechtfertigt, stellt sich auch die Frage, ob das billigste Model ausreichend/zumutbar ist.


Vielleicht ein weiterer Ansatz: In der EGV /dem Verwaltungsakt behauptet die Arge ja selbst, dass Personen in Deinem erlernten Beruf grundsätzlich gute Chancen haben.

Ein Ein-Euro-Job - und um den handelt es sich ja vorliegend - sollte auch nach arger Lesart nur die ultima ratio sein, sprich, nur dann zum Einsatz kommen, wenn eine Integration in den Arbeitsmarkt bisher anders nicht möglich war.

Da sehe einen Widerspruch : Gute Chancen und trotzdem alles ausser einem Ein-Euro-Job in dem Bereich gescheitert? Imho müsste die Arge zunächst eine paar reguläre Stellen in dem Bereich angeboten haben - und entsprechende Bewerbungen gescheitert sein, bevor man auf den Ein-Euro-Job-Vorschlag zurückgreift.