Verfügbarkeit und Krankenversicherung bei Selbstständigkeit

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mogi

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Hallo,


ich schildere mal kurz meinen „Fall“, um dann zu den Fragen zu kommen...


Ich bin freiberuflich künstlerisch tätig und arbeite projektweise bundesweit. In der Zeit zwischen den Projekten lebe ich von meinen Ersparnissen. Nun sind zwei Projekte im Herbst letzten Jahres geplatzt, die Ersparnisse aufgebraucht und ich habe im November Arbeitslosengeld II beantragt.


Da es hier keine ARGE gibt musste ich Hilfe zum Lebensunterhalt beim Arbeitsamt und Kosten für Unterkunft und Heizung beim Sozialamt beantragen.
Vom Sozialamt habe ich nach nunmehr acht Wochen immer noch keinen Bescheid erhalten...
Den Bescheid vom Arbeitsamt habe ich nach enormen Druck meinerseits am Freitag vor Weihnachten persönlich abholen können.


Nach Abzug des berücksichtigten Gesamteinkommen von 6,94 € erhalte ich nun 340,06 € monatlich. Für Nov. und Dez. 2007 habe ich noch einen Zuschuss von 37,09 für meine Kranken- und Pflegeversicherung bekommen. Fürs neue Jahr bekomme ich den Zuschuss vorerst nicht, weil ich erst die Beitragsabrechnung meiner Krankenkasse für 2008 vorlegen muss und die liegt mir noch nicht vor.


Frage: Ist es üblich, dass man nur einen Anteil der Krankenkassenkosten als Zuschuss bekommt und den Rest soll man vom Regelsatz selbst zahlen?


Ich werde als arbeitssuchend geführt, muss pro Monat sechs Bewerbungen nachweisen und muss „verfügbar“ sein.
Auf der anderen Seite bin ich aber nun mal selbstständig und arbeite NIE an meinem Wohnort. Wenn es darum geht mich mit Leuten zu treffen, um über Projekte zu sprechen muss ich auch schon mal weg.
Dass ich die Fahrtkosten nicht erstattet bekomme, weil ich mir das kaum als Bewerbungsgespräch abstempeln lassen kann - damit habe ich mich ja abgefunden...
Aber dass ich ja dann auch mal tageweise nicht verfügbar bin und ich innerhalb der ersten drei Monate meinen Wohnort gar nicht verlassen darf wurde mir Weihnachten vor Augen geführt, als ich über die Feiertage meine Mutter in Berlin besuchen wollte. Meine Arbeitsvermittlerin war dann aber doch so gnädig, mir ausnahmsweise ein paar Tage zu gestatten.


Nun habe ich ganz konkret ein Projekt ab Mitte Januar für ca. vier Wochen in Spanien. Ich habe schon zugesagt und das Ticket wurde mir auch schon bezahlt.


Frage: Wie soll ich mich nun gegenüber Arbeits/Sozialamt verhalten? Ich bin unsicher wegen dieser „Verfügbarkeitspflicht“. Soll ich denen einfach mitteilen, dass ich für diesen Zeitraum eine Arbeit habe und muss ich das dann bei Arbeits- und Sozialamt machen? Bekomme ich trotzdem Geld in dieser Zeit oder wird das danach irgendwie abgerechnet?


Sorry, falls das Thema schon behandelt wurde, aber ich habe hier nichts entsprechendes gefunden...


Und danke für Antworten!


VG mogi
 

mogi

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Nochmal Hallo,


zu meiner Krankenkasse: Ich bin versicherungspflichtig in der Künstersozialkasse. Nach einigem Suchen habe ich folgendes gefunden:


(...)
Für die Dauer des ALG II – Bezuges werden im Normalfall durch den Leistungsträger Beiträge zur Sozialversicherung (Renten-, Kranken-, Pflegeversicherung) entrichtet. Der ALG II – Bezieher ist als bereits aufgrund des Leistungsbezuges renten-, kranken- und pflegeversichert.


Die Kranken- und Pflegeversicherung nach dem KSVG entfällt für die Zeit einer vorrangigen Versicherungspflicht während des ALG II – Bezugs, eine doppelte Beitragszahlung wird so vermieden. Die Kranken- und Pflegeversicherung aufgrund des ALG II – Leistungsbezuges ist also vorrangig.
(...)
Anders verhält es sich mit der durch die Künstlersozialkasse festgestellten Rentenversicherungspflicht. Sie bleibt bei Vorliegen einer erwärbsmäßigen Tätigkeitsausübung trotz des ALG II – Bezuges weiterhin bestehen.


Zu einer doppelten Beitragsentrichtung führt dies jedoch mit Wirkung ab 01.01.2007 nicht mehr. Bei Bestehen einer Rentenversicherungspflicht nach dem KSVG erfolgt keine zusätzliche Beitragsabführung durch den ALG II – Leistungsträger.
(...)
Wer ALG II bezieht und gleichzeitig selbstständig künstlerisch/publizistisch erwerbstätig ist, muss Rentenversicherungsbeiträge nur an die KSK zahlen. Für die Beitragszahlung an die KSK ist allein der Künstler/ Publizist verantwortlich.
(...)
Der ALG II – Leistungsbezug allein gibt der KSK noch keinen Anlass zur Vermutung, dass die Versicherungsvoraussetzungen nicht mehr gegeben sind.


Über einen längeren Zeitraum ausbleibende Einkünfte aus der selbstständigen Tätigkeit können jedoch einen Hinweis auf die Aufgabe bzw. Fehlende Erwerbsmäßigkeit sein, dem die KSK durch Anforderung aktueller Tätigkeitsnachweise nachgehen muss.
(...)


Gesamter Text unter:

https://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/download/daten/Versicherte/Info_ALG_II.pdf



Nun ist hier die Rede vom „Normalfall“...


Bei mir ist es so, dass der „ALG II-Leistungsträger“ mir jeweils die Hälfte zur Kranken- und Pflegeversicherung gibt. Rentenversicherung zahle ich – wie hier auch geschrieben – allein.


Vielleicht sollte ich sogar froh über die bei mir angewandte Regelung sein, weil so der KSK nicht auffällt, dass ich ALG II beziehe???


Aber trotzdem beißt sich hier die Katze in den Schwanz, denn durch diese Verfügbarkeitsregel kann ich meiner selbstständigen Tätigkeit ja eigentlich gar nicht mehr nachgehen und würde früher oder später aus der KSK rausfliegen...

VG mogi
 

Koelschejong

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Warum sollte es für Dich nachteilig sein, wenn die KSK von Deinem ALG II Bezug wüßte? Ich denke, hier solltest Du per Widerspruch um Überprüfung bitten.

Zur "Verfügbarkeit" - das ist ein echtes Problem bei Selbständigkeit. Laut EAO (Erreichbarkeitsanordnung) darfst Du Dich ja nicht viel weiter als einen "Steinwurf" von der Wohnung entfernen, also Mülleimer nach draußen bringen ist noch so gerade erlaubt.

Gangbar ist hier meines Erachtens nur der Weg, dass in Deiner Eingliederungsvereinbarung ein für Dich praktikabler Weg festgeschrieben wird. Wie der aussehen kann, mußt Du selbst beurteilen können.
 

mogi

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Ich habe Angst, dass ich aus der KSK rausfliege, sollte ich doch länger auf ALG II angewiesen sein. Und wenn es dann wieder klappt mit Aufträgen , Projekten etc. dann muss ich diese ganze Aufnahmeprozedur nochmal durchlaufen...

Aber ich denke über einen Widerspruch nach - habe ja noch zwei Wochen Zeit...

In meiner Eingliederungsvereinbarung stehen so Allgemeinplätze:
einen Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches vorher abstimmen
alle Möglichkeiten nutzen, um eigenen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten
an allen Maßnahmen zur Eingliederung mitzuwirken, insbesondere:
mind. sechs Bewerbungen pro Monat (auch auf befristet, auch bei Zeitarbeit)
Stellensuche im I-Net
Stellensuche Gelbe Seiten
Stellensuche Presse
Belege der Eigenbemühung durch einfache Liste

Na den befristeten Job habe ich ja nun... Aber nicht zeit- und ortsnah... Ich werde die also über den Job informieren und hoffe, dass sie mir keine Steine in den Weg legen...
 

mogi

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Vielleicht interessiert es ja...

Ich habe meine Sachbearbeiterin persönlich über meinen auswärtigen Job informiert.
Telefonisch landet man ja nur im Call-Center und die sagten in meinem Fall muss das persönlich besprochen werden.
Ohne Termin hingegangen und sofort ran gekommen.

Sie und ihre Kollegen hatten den Fall noch nie, dass jemand am Stück vier Wochen auswärts arbeitet und niemanden hat, der den Briefkasten leert ( bzw. die Briefe auch öffnen darf).
Die Nicht-Verfügbarkeit ist kein Problem soweit, denn ich arbeite ja in der Zeit. Ich werde praktisch als "Montage-Arbeiter" behandelt.
Das Problem war, dass ich während der Zeit nicht meine Post bekomme - also hat sie mein Profil im System deaktiviert, so dass ich keine Vermittlungsvorschläge bekommen kann.

Wenn ich wieder da bin soll ich mich melden und meine gestellten Rechnungen vorlegen.
Zum Thema Verfügbarkeit sagte sie, ganz allgemein ist damit gemeint, dass der Briefkasten täglich geleert wird, um Termine wahr nehmen zu können und um auf Vermittlungsvorschläge reagieren zu können.

Zum Thema Krankenkasse: der Bescheid wird auch ohne schriftlichen Widerspruch überprüft, da es noch kein endgültiger Bescheid war.
 

ethos07

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scheint ja bisher so weit in Ordnung und flexibel, deine SB :).

Du kannst auch mal unter mediafon.net schauen - dort gibt es Beratung speziell für Medienarbeiter, Publizisten und Künstler . Wenn man bei verdi ist , ist's sogar umsonst, ansonsten kostenpflichtig. Aber auch ansonsten gibt's dort viele nützliche Infos für Freiberufler und ein Newsletter kostenlos.
 
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