Verfahrenszuordnung zu einer Kammer - Besetzung der Kammer (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

BurnItDown

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Hi
mal von der Zuständigkeit für bestimmte Rechtsbereiche abgesehen, wie werden Verfahren auf die Kammern verteilt? Geht das einfach nach der Arbeitslast?

Und ändert sich die Besetzung einer Kammer nur beim Ausscheiden eines Richters oder wird da vielleicht turnusmäßig gewechselt?
mfg
 

TazD

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Die Zuständigkeit richtet sich entweder nach Endziffer des Az oder nach Anfangsbuchstabe des Nachnamens.
Da ist dann Richter X oder eben die Kammer Y für die Buchstaben A - G zuständig. Der nächste dann für H - O und dann kriegt der dritte den Rest.
 

BurnItDown

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Die Endziffer des Az verweist ja auf die Jahreszahl, soll heißen es kann sich nach dem Jahr richten wo eine Sache landet?
 

TazD

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Logischerweise die Zahl vor der Jahreszahl.
 

Helga40

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Die Endziffer des Az verweist ja auf die Jahreszahl, soll heißen es kann sich nach dem Jahr richten wo eine Sache landet?

Die Frage ist unverständlich. Dir wurde doch geantwortet, dass es nach dem Geschäftsverteilungsplan geht. Und dann natürlich der, der gilt, wenn die Klage beim SG eingeht.

Was soll der mit der Jahreszahl am Aktenzeichen zu tun haben? Wenn eine Klage 2009 einging, dann hat sie der Richter bekommen, der damals nach Plan für AS Sachen und meinetwegen für den Buchstaben "D" (Nachname "Down") zuständig war. Sagen wir mal, dass das der Richter der 12. Kammer war. Also ergab sich das Az. S 12 AS xxx/09.

Wenn jetzt 2012 der Geschäftsverteilungsplan geändert wurde und für " D" und AS Sachen die 26. Kammer zuständig wurde, dann wurde aus dem Az. S 26 AS xxx/09. Und wenn 2017 der Plan nochmal geändert wird und jetzt die 14. Kammer zuständig wäre, dann eben S 14 AS xxx/09.

Was also soll die Jahreszahl für eine Bedeutung wegen der Zuständigkeit haben? Gar keine. Sie besagt nur, von wann die Klage ist.
 

Kerstin_K

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Wie läuft das eigentlich, wenn sich in einer Kammer die Verfahren stauen, weil de Vorsitzende Richterin nichts wegschafft?

Ichhabe den all gerade am Arbeitsgericht. Die Richterin ist schwanger und hat ein teilweises Beschäftigungsverbot. der Kammertermin wurde jetzt schon zweimal verschoben "Aus persönliche Gründen der Vorsitzenden". WIe lange kann so ein Spiel weitergehen? Ich meine, spätestens wenn das Baby da ist und sie dann vielleicht drei Jahre in Erziehungsurlaub geht, können doch die Verfahren deshalb nicht einfach liegenbleiben?
 

BurnItDown

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Es war eine klare Frage, auf eine unklare Antwort.
- Das Aktenzeichen ist schließlich die vollständige Zeichenfolge, womit die Endziffer eben am Ende dieser steht, das diese aber zum Zuordnen genutzt wird ist wohl falsch.
- Und es geht auch nicht um die Zuständigkeit, die ergibt sich ja nun aus der Nummer für die Kammer, es geht darum wie eingehende Verfahren einer Kammer zugeordnet(oder besser zugeteilt) werden.
- Last but not least, das mit der Jahreszahl erschien anfangs nicht mal so abwegig, weil ein neues Verfahren von mir in diesem Jahr bei einer anderen Kammer landete als alles was ich vorher über Jahre eingereicht hatte, dachte schon ich komme von der Kammer(des Schreckens) gar nicht mehr weg.
- Und im Geschäftsverteilungsplan steht es, zumindest bei meiner Anstalt, nicht. Die haben da einen extra Plan nachdem eingehendes auf die Kammern verteilt wird.

@Kerstin_K
Weiß ja nicht wie lange du schon wartest aber irgendwann könnte vielleicht der Punk der Verfahrensverschleppung erreicht.
Wobei ich nicht weiß ob es greift da das Gericht dir solche Verschiebungen ja mitgeteilt hat, dies zeigt ja das eigentlich was passieren sollte aber sich die Sache wegen der Umstände verzögert.
Aber unendlich geht das Spiel nicht, das passt ja nicht zur Verfahrensförderungspflicht.
 
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