• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Veränderungsmitteilung angeblich nicht erhalten

Knoedels

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
4 Aug 2010
Beiträge
542
Bewertungen
182
Guten Abend zusammen

Anfang Juli diesen Jahres habe ich nach langem, zähem Kampf eine
kleine Lohnerhöhung bei meiner Nebentätigkeit aushandeln können.
Vorher war der Stundenlohn 6 Euro 25 cent, seit Juli beträgt er 7 Euro 50 Cent.
Die Veränderungsmitteilung habe ich Anfang Juli an das JC geschickt.
Zuvor wurde mir bei meinem Nebenverdienst immer zuviel abgezogen und ich erhielt dann eine Nachzahlung. Da ich die Lohnabrechnungen immer verzögert von meinem Chef erhielt, habe ich die Abrechnungen alle drei Monate an das JC geschickt und bekam dann eine Neuberechnung.
Die Abrechnungen Juli/August diesen Jahres habe ich Anfang September an das JC geschickt.
Gestern rief mich die Leistungs SB an um mir mitzuteilen das mir das JC Sozialbetrug vorwirft und sie die Leistung bis zur Klärung dieser Angelegenheit einstellen wird ( ich soll das noch schriftlich erhalten) Eine Veränderungsmitteilung habe sie nie erhalten und ich müsse ja bemerkt haben das ich zuviel ergänzende Leistungen bekommen hätte, die ich sofort hätte melden und zurück schicken hätte müssen.
Ehrlich gesagt, mir ist das nicht aufgefallen, da ich ja monatlich eh immer zuviel abgezogen bekam und ich dachte mit dem Mehrverdienst hätte es sich dann ausgeglichen.
Was kann mir also schlimmstenfalls passieren ? (Dummheit schützt vor Strafe nicht, ich weiß)
Freundliche Grüße
Knoedels:icon_question:
 

Frank71

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
2 Jul 2010
Beiträge
2.174
Bewertungen
1.141
@Knoedels...

als erstes würde ich erstmal meine Telefonnummer Löschen lassen,du mußt nur per Briefpost erreichbar sein.

Das JC kann dir viel am Telefon erzählen,dieses widerum ist nicht Standhaft,warte den Schriftlichen bescheid ab.

Hast du die Veränderungsmitteilung denn per Einschreiben verschickt oder gegen Empfangsbestätigung beim JC eingereicht ?

Wenn du zuviel Leistung erhalten hast,dann wirst Du die Leistung zurückbezahlen müßen,das ist es was passieren wird,wenn es denn so der Fall ist,deswegen brauchst den schriftlichen Bescheid des JC um zu ersehen wie die Berechnung/Anrechnung deines Verdienstes ist.
 

Knoedels

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
4 Aug 2010
Beiträge
542
Bewertungen
182
dankeschön und nein, natürlich nicht. Habe sie per normale Briefpost verschickt, wie zuvor die Lohnbescheinigungen auch ( die ja auch immer durchgängig beim JC angekommen waren )
Klar warte ich die Bescheide ab und stell sie hier ein falls ...., danke.
Mit meiner Tel Nr erledigt sich wegen Anbieterwechsel in Kürze von alleine, ich werd die neue Nr dem JC nicht mehr mitteilen.
Freundliche Grüße
Knoedels
 

Knoedels

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
4 Aug 2010
Beiträge
542
Bewertungen
182
hat er ja i wo Recht, kenne mich bischen aus und mache trotzdem den saublöden Fehler.
Aber auch nur weil in der letzten Zeit eigentlich alles okay war und nichts mehr schief gelaufen ist, das wiegt einen i wie in Watte.
sorry, aber wo gehobelt wird, fallen Späne :icon_mrgreen:
freundliche Grüße
Knoedels
 
Mitglied seit
28 Apr 2013
Beiträge
3.541
Bewertungen
6.033
Hallo Knoedels,

da würde mich mal interessieren:
Woher weiß Leistungs-SB von dem angeblichen Sozialbetrug?
Könnte die Quelle vielleicht die nicht erhaltene Veränderungsmitteilung sein?
Deshalb auch von mir: Warte den Brief ab und lass Dir das Wochenende nicht vermiesen.

AnonNemo
 

biddy

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.368
Bewertungen
4.580
Woher weiß Leistungs-SB [...]
Die Lohnabrechnung mit dem höheren Stundenlohn ab Juli-Verdienst wurden Anfang September beim JC eingereicht bzw. hingeschickt.
 
Mitglied seit
28 Apr 2013
Beiträge
3.541
Bewertungen
6.033
Danke biddy,

an diese Möglichkeit habe ich nicht gedacht!
In diesem Fall "muss" Leistungs-SB von einem Betrug "ausgehen".

AnonNemo
 

biddy

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.368
Bewertungen
4.580
Und worin liegt der "Sozialbetrug" hier für Dich?

Darin, dass - weil ja die Verändungsmitteilung angeblich nie erhalten - dem Jobcenter die Veränderung der Einkommenshöhe (1. Zufluss erhöhter Lohn vermutllich Ende Juli/Anfang August) erst mit Vorlage der Lohnabrechnungen - ohne Aufforderung des Jobcenters - durch den TE selbst "erst" am 1. September bekannt gegeben wurde?
 
Mitglied seit
28 Apr 2013
Beiträge
3.541
Bewertungen
6.033
Halt, halt. Bitte nicht schlagen ... :icon_mrgreen:

... für mich ist das, was @Knoedels gemacht hat, kein "Sozialbetrug"!!
Deshalb habe ich das muss ausgehen auch in Anführungszeichen und teilweise kursiv gesetzt.
Es ist für den (Leistungs-)SB nur eine weitere Möglichkeit eine/n ELO zu schikanieren!!!

Ist der gleiche Mist wie bei Anhörungen:
Um Überzahlungen zu vermeiden, habe ich die Zahlung vorläufig eingestellt (§ 331 SGB III).
Da werden um den ELO zu "erziehen" solche Aktionen von AfA/JC gestartet und der ELO ist gezwungen dieses Schikane-Spiel auszubaden.
Und nur weil SB so ignorant ist und die persönliche Problematik (z. B. die Lohnabrechnung ist erst Mitte vom Folgemonat vorhanden) des ELOs nicht berücksichtigt.
 

verweigerer

Elo-User*in
Mitglied seit
15 Aug 2013
Beiträge
203
Bewertungen
226
Und worin liegt der "Sozialbetrug" hier für Dich?

Darin, dass - weil ja die Verändungsmitteilung angeblich nie erhalten - dem Jobcenter die Veränderung der Einkommenshöhe (1. Zufluss erhöhter Lohn vermutllich Ende Juli/Anfang August) erst mit Vorlage der Lohnabrechnungen - ohne Aufforderung des Jobcenters - durch den TE selbst "erst" am 1. September bekannt gegeben wurde?
Eigentor des Jobcenter Bestätigung das doch der erhöhte Stundenlohn dem Jobcenter bekannt ist, da ja jetzt angeblich ein Leistungsbetrug vorliegt.

Ironie der Dummheit eines Leistungsverweigernden Sachbearbeiter der Leistungsabteilung.

Wenn das Schreiben ankommt muss ja nach § 35 SGB X Begründet werden warum ein Leistungsbetrug vor liegt.

Mit Datum XXXX

Der Bürger kann auch nach

§ 25 SGB X Akteneinsicht durch Beteiligte verlangen

Vor der Leistungseinstellung muss ja nach § 24 SGB X auch schriftlich eine Anhörung erfolgen.


Damit der Leistungsberechtigte Bürger Stellungnahme nehmen kann.

Alleine wenn dann die Frage des unbescholtenen Bürger an die Leistungsabteilung gestellt wird zu welchem Zeitpunkt Datum XXX der Leistungsbetrug bekannt ist beißt sich die Katze in den Schwanz.

Durch eine Versicherung an Eides statt bestätigt der Bürger das er die Änderungsmitteilung des Erhöhten Lohnes sofort beim Jobcenter eingereicht hat.

§ 20 SGB X Untersuchungsgrundsatz
§ 21 SGB X Beweismittel
§ 23 SGB X Glaubhaftmachung, Versicherung an Eides statt
§ 25 SGB X Akteneinsicht durch Beteiligte


SGB X - Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -
 

Helga40

Elo-User*in
Mitglied seit
30 Dez 2010
Beiträge
6.543
Bewertungen
3.945
Zuvor wurde mir bei meinem Nebenverdienst immer zuviel abgezogen und ich erhielt dann eine Nachzahlung.
Sein deine Leistungen lediglich vorläufig bewilligt? Steht in deinem Bescheid irgendwas von § 40 SGB II und § 328 SGB III?

Wenn ja, kann die SB das mit dem Betrugsvorwurf knicken, denn die dir ausgezahlten Leistungen wurden ja sowieso nur unter der Prämisse einer möglichen Rückforderung ausgezahlt.
 

Knoedels

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
4 Aug 2010
Beiträge
542
Bewertungen
182
Ja Helga, alle Leistungen werden lt den letzten Bescheiden immer nur vorläufig bewilligt.
Rückforderung ist mir klar und das sehe ich auch ein, hab ja schließlich mehr Leistungen bezogen als wie mir zu stand - ist ja nicht das Dingen.
Angst macht mir nur die Drohung mit dem Betrugsvorwurf weil ich wissentlich zuviel Leistungen bezogen hätte, was ja nicht stimmt.
Ist mir ja nur i wie unter gegangen.
Bisher habe ich leider immer noch nichts schriftliches vorliegen, warte daher ab.
Freundliche Grüße
Knoedels
 

biddy

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.368
Bewertungen
4.580
Sein deine Leistungen lediglich vorläufig bewilligt? Steht in deinem Bescheid irgendwas von § 40 SGB II und § 328 SGB III?

Wenn ja, kann die SB das mit dem Betrugsvorwurf knicken, denn die dir ausgezahlten Leistungen wurden ja sowieso nur unter der Prämisse einer möglichen Rückforderung ausgezahlt.
Das hatte ich gestern auch schon überlegt, aber dann wieder verworfen, weil - und das wäre jetzt auch für mich mal interessant, da ich auch vorläufige Bescheide habe wg. monatl. unterschiedlich hohem Erwerbseinkommen - ich davon ausgegangen bin, dass, auch wenn man vorläufige Bescheide hat, nicht davon "entbunden" ist, Änderungen "zeitnah" mitzuteilen (wohl der "Vorwurf" des JC in diesem Fall hier).

Dem ist also nicht so, @Helga40? Gilt aber dann nur für Änderungen in der Erwerbseinkommenshöhe (= Grund der Vorläufigkeit), nicht aber für z.B. Zufluss von einmaligen Einnahmen wie z.B. den TK-Dividende letztes Jahr o. ä., oder? Solche eine Veränderung "darf" dann nicht erst nach Ablauf des Bewilligungsabschnitts mitgeteilt werden (in meinem Fall wird immer nach Alg II-VO nach diesem 6-monatigen Zeitraum "abgerechnet")?
 

Helga40

Elo-User*in
Mitglied seit
30 Dez 2010
Beiträge
6.543
Bewertungen
3.945
In der Rechtsprechung diskutiert man noch, wie die Vorläufigkeit im SGB II anzuwenden ist, also, ob "alles" betroffen ist oder nur partiell, z. B. eben das Einkommen. Hier bei mir geht die Rechtsmeinung dahin, dass bei einer vorläufigen Bewilligung "alles" vorläufig bewilligt wurde und auch die Richter an meinem SG (bis auf einer) sind dieser Meinung.

Das bedeutet, dass es für die auf dieser Grundlage erbrachten Leistungen keinen Bestandsschutz gibt, der Leistungsempfänger muss damit rechnen, dass er ggf. alles zurückzahlen muss. Wie kann er in dem Wissen betrügen? Das geht nur, wenn er beim Antrag auf endgültige Festsetzung bzw., wenn er aufgefordert wird, alle Unterlagen und Nachweise für die von Amts wegen zu erfolgende endgültige Festsetzung etwas verschweigt.

Dass er im eigenen Interesse (um die spätere Erstattungsforderung zu mindern, es sei denn, er ist gerne Schuldner) gravierende Veränderungen (wenn z. B. aus einem 450 Euro Job ein richtiger wird...) auch während des Bewilligungsabschnittes schnellstmöglich melden sollte, ist logisch, aber tut er es nicht, kann ihm auch nichts weiter passieren, außer eben später die hohe Rückforderung bei endgültiger Festsetzung.

So wäre meine Argumentation, würde das mal zu mir kommen. Man kann nicht betrügen, wenn man sich noch nichts (endgültig) angeeignet hat.

Darf ich dich fragen, ob bei dir bei endgültiger Festsetzung spitz oder mit Durchschnittseinkommen gerechnet wird?
 

biddy

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.368
Bewertungen
4.580
Danke für diese Info, @Helga40.


Darf ich dich fragen, ob bei dir bei endgültiger Festsetzung spitz oder mit Durchschnittseinkommen gerechnet wird?
Natürlich darfst Du das ;) Es wird in meinem Fall bei der endgütligen Festsetzung* ebenfalls immer ein Durchschnittseinkommen aus dem tatsächlichen Erwerbseinkommen gebildet.

Ich müsste trotzdem mehrere Berechnungsbögen bekommen, da es innerhalb dieser 6 Monate Bewilligung auch einmalige Einnahmen wie u. a. TK-Krankenkassen-Dividende und Kautionszinsen über 10 € von der selbst gezahlten damaligen Kaution gibt. Mal sehen, ob die das rischtiiiiisch machen.



* bzw. war es nach dem letzten Bewilligungszeitraum-Ende (28.02.) mit "neuem" JC nach Umzug so, dass ich nur einen "Änderungsbescheid" zum 1. vorläufigen Bescheid erhalten hatte, somit wäre es ja immer noch ein "vorläufiger Bescheid" (Vorläufigkeit wurde jedoch im Änderungsbescheid, dem letzten Bescheid also nach Neu-/Nachberechnung, nicht noch einmal explizit erwähnt), habe aber dieses Mal nach dem Bewilligungszeitraum-Ende am 31. August explizit einen "endgültigen Bescheid" gefordert und nicht lediglich einen Änderungsbescheid, weil ich Letzteres für falsch halte - aktuell warte ich noch auf den endg. Bescheid und die Nachzahlung (komplette Unterlagen eingericht am 1. Septmber)
 

Helga40

Elo-User*in
Mitglied seit
30 Dez 2010
Beiträge
6.543
Bewertungen
3.945
Es wird in meinem Fall bei der endgütligen Festsetzung* ebenfalls immer ein Durchschnittseinkommen aus dem tatsächlichen Erwerbseinkommen gebildet
Und du bist nicht zufällig aus Thüringen? Die Frage, ob bei der endgültigen Festsetzung auch mit dem Durchschnittseinkommen zu rechnen ist, ist bisher nicht geklärt. Und angeblich wäre das -lt. einer Richterin, mit der ich am Freitag telefoniert habe und die die Frage bei der Richterwoche in Kassel gestellt hat- auch nur an meinem SG überhaupt ein Thema. Nirgendwo anders. Das kann ich mir jedoch nicht vorstellen, denn es wird m. W. n. überall anders gemacht. Die einen rechnen spitz, die anderen mit dem Durchschnitt und da werden wir ja hier wohl nicht die einzigen mit Widersprüchen und Klagen deswegen sein. Schon komisch. Geht aber jetzt am Thema vorbei. Danke.
 

biddy

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.368
Bewertungen
4.580
Nein, ich komme nicht aus Thüringen. Weit westlicher ;)

Die Frage, ob bei der endgültigen Festsetzung auch mit dem Durchschnittseinkommen zu rechnen ist, ist bisher nicht geklärt. Und angeblich wäre das -lt. einer Richterin, mit der ich am Freitag telefoniert habe und die die Frage bei der Richterwoche in Kassel gestellt hat- auch nur an meinem SG überhaupt ein Thema. Nirgendwo anders.
Häh? Also das finde ich Unsinn, was die Richterin da sagt, denn auch in meinem vorherigen Wohnort wurde immer auch beim endgütligen Bescheid mit einem Durchschnittseinkommen gerechnet, ganz so, wie es die aktualisierte Handlungsanweisung/-empfehlung der BA (nicht spitz rechnen, was ich auch gut finde) bei vorläufiger Bewilligung und schwankendem Einkommen und Berücksichtigung von § 2 Abs. 3 der Alg II-VO als Alternative zur monatlichen Abrechnung nach Vorlage der Verdienstabrechnung, auch vorgibt.
Das kann auch m. E. nicht so sein, dass es nur bei eurem JC Thema ist :/

In meinem Fall käme bei der spitzen Anrechnung eh das selbe Ergebnis raus wie bei der Heranziehung von Durchschnittseinkommen, aber auch in anderen Fällen ist sie für den HE vorteilhafter (war bei mir früher mal der Fall), da es ja bei geringen Verdiensten Monate mit Einkommen unter 100 € geben kann (geringerer Grundfreibetrag), bei Durchschnnittsheranziehung aber ggf. immer ein Durchschnitt über 100 € herauskommen könnte (vorteilhafter für den HE).

Von Verdiensten, die dann in einem Monat mal über dem Alg-II-Bedarf liegen, spreche ich jetzt mal nicht - das würde wohl, wie Du hier schon anmerkst, den Rahmen dieses Threads sprengen. Denn nur in diesen Fällen kann ich mir überhaupt einen Widerspruch und Klage vorstellen, nicht aber in anderen, weil ja m. E. kein Nachteil gegenüber der anderen Anrechnungsmethode besteht *grübel*




@Knoedels
Sorry an @Knoedels, dass hier das Thema abschweift, auch wenn es ja auch hierbei um "vorläufige Bescheide" geht ... und dass Du nicht meckerst ;)
 

Anhänge

Knoedels

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
4 Aug 2010
Beiträge
542
Bewertungen
182
quatsch Biddy, alles gut, kein Problem. Ist ja auch für mich interessant und für andere sowieso :biggrin:
 
Oben Unten