VA bei unklarer Erwerbsfähigkeit./ Angst vor Grusi... (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

flowerpowe

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Hallo zusammen,

kurz zur Vorgeschichte.....
Ich habe EU-Rente beantragt, war beim Gutachter, Bescheid hab ich noch keinen, beziehe seit Mai Alg2 und SB weiß um Rentenantrag.

Meine SB legte mir aber eine EGV vor, u.a. mit einem 1-Euro Job, den ich falls Rente abgelehnt würde, annehmen müsse - und anderen lustigen Dingen, die ich nicht unterschrieben habe. Dann kam VA. Den Widerspruch hatte ich noch nicht fertig, musste aber gestern zum Meldetermin hin.

Diskussion um 1-Euro Job - hat sie erstmal fallengelassen.

Hab ihr gesagt, daß EGV bzw. VA bei ungeklärter Erwerbsfähigkeit gar nicht abgeschlossen werden darf!
Sie meinte, dann solle ich überlegen, mich krankschreiben zu lassen, für sie würde ich erwerbsfähig gelten.

Hier meine Frage erstmal: Wenn ich nicht erwerbsfähig gelten würde, könnte sie mich eigentlich zur Grusi abschieben, oder? Das will ich verhindern!

Wenn ich mich nicht krankschreiben lasse, will sie in den VA reinnehmen, 3 Bewerbungen im Monat (kann sie haben), den Rest, was ich raus haben wollte, hat sie gleich rausgenommen. Hatte anscheinend Angst vor dem schriftlichen Widerspruch und alles entsprechend geändert.

Dennoch bin ich unsicher - lass ich mich krankschreiben? Aber wer weiß, wie lange das mit dem Entscheid über Rente dauert?

Und wenn nicht krankschreiben, dann den VA akzeptieren?

Wenn ich Widerspruch einlege, und nochmal darlege, meine Erwerbsfähigkeit ist nicht geklärt, hab ich wirklich Angst, daß sie mich zur Grusi abschieben will (no go für mich...).

Wäre dankbar für Infos von euch,
herzlichen Dank im voraus!
 

Falling Down

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Ganz ruhig bleiben. Da hat es so eine arge Ratte doch wiedereinmal geschafft, jemanden schwindelig zu quasseln.

Wenn ich Widerspruch einlege, und nochmal darlege, meine Erwerbsfähigkeit ist nicht geklärt, hab ich wirklich Angst, daß sie mich zur Grusi abschieben will (no go für mich...).
Da brauchst Du überhaupt keine Sorge haben. Solange die Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist, ist logischerweise auch die Nicht-Erwerbsfähigkeit nicht geklärt. Und nur eindeutig nicht erwerbsfähige Betroffene können in die GruSi abgeschoben werden.

Hab ihr gesagt, daß EGV bzw. VA bei ungeklärter Erwerbsfähigkeit gar nicht abgeschlossen werden darf!
Und damit hatttest Du Recht.


Sie meinte, dann solle ich überlegen, mich krankschreiben zu lassen, für sie würde ich erwerbsfähig gelten.
Es ist völlig wurscht was sich die "Dame" in ihrem kranken argen Hirn zusammenphantasiert. Es bleibt der Fakt, dass Deine Erwerbsfähigkeit noch nicht geklärt ist. Auch wenn das diesem argen Rumpelstilzchen nicht gefällt.


Dennoch bin ich unsicher - lass ich mich krankschreiben?
Blödsinn! Wozu soll das gut sein?


Wenn ich mich nicht krankschreiben lasse, will sie in den VA reinnehmen, 3 Bewerbungen im Monat ...
Hallo aufwachen! Der ersetzende VA ist als Ganzes rechtswidrig. Also ist auch alles rechtwidrig, was da hineingekritzelt wird.


Mach den Widerspruch möglichst schnell fertig und gib ihn gegen Empfangsbestätigung beim Amt für Armut und Schikane ab. Und dann kannst Du Dich ganz entspannt zurücklehnen und Dich über die lächerlichen Verrenkungen der argen Schlange amüsieren. :icon_smile:


Textvorschlag:

Hiermit widerspreche ich dem Verwaltungsakt vom xx.xx.xxxx.

Gemäß § 15 SGB II ist eine Eingliederungsvereinbarung nur mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zu schließen. Dies gilt selbstverständlich analog für einen eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt. Da meine Erwerbsfähigkeit noch nicht abschließend geklärt ist, mangelt es bereits an einer gesetzlichen Grundlage dafür.
 
E

ExitUser

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dann den VA akzeptieren?

Wenn ich Widerspruch einlege, und nochmal darlege, meine Erwerbsfähigkeit ist nicht geklärt,
Wenn du einen VA bekommst, wenn du magst stellst du ihn hier ein, persönliche Daten schwärzen.

Du solltest ihn nicht akzeptieren.

Erst muss die Erwerbsfähigkeit festgestellt werden.

Gleichzeitig zum Widerspruch würde ich persönlich einen Antrag auf die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beim SG stellen.

SB muss dann auch vorm SG schriftlich Stellung nehmen.
Ich denke dann käme er ins trudeln.

Und so schnell wird man nicht abgeschoben.
 

flowerpowe

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Vielen Dank für eure Antworten, jetzt bin ich schon etwas beruhigter!

Gut, dann werd ich sie mal den VA schreiben lassen, die Sachen, die ich raus haben wollte, wird sie raus machen.....und dann doch nen Widerspruch schreiben......weil das Ding unwirksam ist (hab ich ihr zwar schon gesagt, aber wenn sie eben drauf besteht, es schriftlich zu bekommen....:icon_mued:)

(Den alten hat sie für ungültig erklärt und vor mir und meinem Beistand zerrissen)

oh da wird sie aber.......:eek::eek::eek::eek:
 
E

ExitUser

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Hallo @flowerpowe,

da mach Dir mal keine Gedanken.

Die können Dich nicht einfach so abschieben ins SGB XII.

Das liegt einzig im Ermessen des Rentenversicherungsträgers.
Dieser fällt die für die Behörde bindende Entscheidung darüber(§ 45,Abs.1,Satz2 SGBXII), nicht ein Amtsarzt des Jobcenters.

VA kannst Du dann gerne mal hier einstellen, so Du möchtest.
 

Rosarot

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Meine SB legte mir aber eine EGV vor, u.a. mit einem 1-Euro Job, den ich falls Rente abgelehnt würde, annehmen müsse - und anderen lustigen Dingen, die ich nicht unterschrieben habe. Dann kam VA. Den Widerspruch hatte ich noch nicht fertig, musste aber gestern zum Meldetermin hin.

Diskussion um 1-Euro Job - hat sie erstmal fallengelassen.
Ist der VA schriftlich vom JC zurückgenommen worden?
Auf mündliche Aussagen kannst du dich nicht verlassen!
 

flowerpowe

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Ich hatte bereits einen VA... gegen den wollte ich noch Widerspruch einlegen, da die Themen aber bei meinem Besuch gestern auf den Tisch kamen (z.B. 1 Euro Job, von dem sie abgewichen ist und andere Dinge) macht das i.M. wenig Sinn mit dem Widerspruch.

Sie wollte einen neuen VA machen, mit allen meinen gewünschten Änderungen, allerdings reichte die Zeit nicht mehr (ich hatte dringenden Termin, was sie auch wusste). Ich fragte dann, was mit dem bisherigen VA jetzt ist - sie sagte, der ist erstmal ungültig. Ich wollt grad den Mund aufmachen, da meinte sie: Ich zerreisse ihn. Da ich Beistand dabei hatte, diese protokolliert hat und ich die SB jetzt nicht als hinterhältig betrachte, geh ich davon aus, sie wird nächste Woche eben den neuen VA aufsetzen...

Ich werd mich nicht krankschreiben lassen, von daher wird sie ja die Bewerbungen reinschreiben.... aber......... da ist ja noch die Sache mit der ungeklären Erwerbsfähigkeit....
 

Falling Down

Elo-User'in - eingeschränkt
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Meine SB legte mir aber eine EGV vor, u.a. mit einem 1-Euro Job, den ich falls Rente abgelehnt würde, annehmen müsse - und anderen lustigen Dingen, die ich nicht unterschrieben habe. Dann kam VA. Den Widerspruch hatte ich noch nicht fertig ...
Es gibt also bereits einen ersetzenden VA.


(Den alten hat sie für ungültig erklärt und vor mir und meinem Beistand zerrissen)
Vorsicht! Das ist vermutlich eine linke Tour. Und wenn die Dame den VA vor Deinen Augen aufgegessen hat, ist er bis zur schriftlichen Rücknahme weiterhin gültig. Du musst darum unbedingt auch diesem ersten VA widersprechen. Mein Textvorschlag steht oben in Beitrag 2.
 

flowerpowe

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Hi

hab deine bzw. eure Bedenken verstanden... für so link halt ich die aber nicht.

Den Widerspruch heb ich mir auf, bis der neue VA da ist......

aber- danke für eure Hinweise..
 

Rosarot

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Vorsicht! Das ist vermutlich eine linke Tour. Und wenn die Dame den VA vor Deinen Augen aufgegessen hat, ist er bis zur schriftlichen Rücknahme weiterhin gültig. Du musst darum unbedingt auch diesem ersten VA widersprechen. Mein Textvorschlag steht oben in Beitrag 2.
Egal ob linke Tour oder Inkompetenz der SB, dem bestehenden VA würde ich auf jeden Fall widersprechen! Einen VA kann sie nicht durch Zerreißen, Aufessen, Abfackeln o.ä. aufheben. Ehe du da nicht einen förmlichen schriftlichen Aufhebungsbescheid hast, gilt der VA.
Wann endet die Widerspruchsfrist?
 

flowerpowe

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mein Beistand ist übrigens hier im öffentlichen Leben recht bekannt.

Wenn sie das also bringen würde, daß sie den VA weiterhin geltend macht, obwohl klare Aussage und zerreisen, dann hätte sie nix zu lachen....:icon_evil::icon_evil::icon_evil::icon_evil:
 

Rosarot

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Hi

hab deine bzw. eure Bedenken verstanden... für so link halt ich die aber nicht.

Den Widerspruch heb ich mir auf, bis der neue VA da ist......

aber- danke für eure Hinweise..
Und was machst du, wenn deine SB plötzlich erkrankt, verstirbt, rausgeschmissen wird o.ä. und ein neuer SB weiß dann von nichts?:icon_kinn:
 

flowerpowe

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hm....... hätte noch etwas Zeit, da der v. 1.8. datiert, Frist ist ja 4 Wochen.

Wenn dem so wäre, und sie würde Dinge einfordern die drinstehen, könnt ich doch immer noch schreiben, das Ding war rechtswidrig, und ich konnte den Widerspruch nicht abgeben, da sie das Teil vor mir und Beistand zerrissen hat, oder?

Ich wart nächste Woche mal ab, ob ein neuer kommt, was ich annehme.
 
E

ExitUser

Gast
Wenn dem so wäre, und sie würde Dinge einfordern die drinstehen, könnt ich doch immer noch schreiben, das Ding war rechtswidrig, und ich konnte den Widerspruch nicht abgeben, da sie das Teil vor mir und Beistand zerrissen hat, oder?
Der SB hat den VA zerrissen, was gar Nichts nutzt.

Die richtige Taste gedrückt spuckt der PC genau diesen VA wieder aus, denn der ist ja gespeichert.

Der VA muss aufgehoben werden.
 

hartaber4

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Hallo @flowerpowe,

da mach Dir mal keine Gedanken.

Die können Dich nicht einfach so abschieben ins SGB XII.

Das liegt einzig im Ermessen des Rentenversicherungsträgers.
Dieser fällt die für die Behörde bindende Entscheidung darüber(§ 45,Abs.1,Satz2 SGBXII), nicht ein Amtsarzt des Jobcenters.

VA kannst Du dann gerne mal hier einstellen, so Du möchtest.
Dreh- und Angelpunkt ist hier erstmal der § 44a SGB II

20 Randnummer aus

BSG B 7b AS 10/06 R

Link:

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=64144



Dies legt bereits der Wortlaut der Vorschrift nahe, ergibt sich jedoch letztlich aus Sinn und Zweck der Regelung. § 44a SGB II soll verhindern, dass sich der Streit über die Erwerbsfähigkeit eines Hilfebedürftigen für diesen so auswirkt, dass er weder von den Leistungsträgern des SGB II noch denen des SGB XII Leistungen erhält. Denn ist ein Hilfebedürftiger erwerbsfähig, fällt er in die Zuständigkeit des SGB II, ist er nicht erwerbsfähig, in die des SGB XII. Damit der Hilfebedürftige, bildlich gesprochen, nicht "zwischen zwei Stühlen sitzt", darf die in § 44a SGB II angeordnete Regelung der Zahlung von Alg II durch die Träger des SGB II nicht erst einsetzen, wenn zwischen den Leistungsträgern des SGB II und des SGB XII tatsächlich Streit über das Vorliegen von Erwerbsfähigkeit besteht. Vielmehr muss § 44a Satz 3 SGB II mit seiner endgültigen Zahlungspflicht der Leistungsträger des SGB XII bis zur Entscheidung der Einigungsstelle auch für den Fall gelten, dass die Leistungsträger des SGB II von einer fehlenden Erwerbsfähigkeit ausgehen, sich aber nicht um eine Klärung der Angelegenheit mit dem zuständigen Leistungsträger des SGB XII bemüht haben (Blüggel in Eicher/Spellbrink, SGB II, § 44a RdNr 15; ders, SGb 2005, 377, 379). Wie bei § 125 SGB III (s dazu Behrend in Eicher/Schlegel, SGB III, § 125 Rz 32 f, Stand August 2004) erwächst dies aus der Pflicht zur engen Zusammenarbeit beider Leistungsträger (§ 86 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)); dadurch wird die Rechtsposition des Leistungsempfängers - anders als bei Annahme einer nur vorläufigen Leistung (s zur fehlenden Bindungswirkung für die endgültige Leistung: Eicher in Eicher/Schlegel, SGB III, § 328 Rz 47 und 60, Stand August 2003 bzw 2006 mwN) - angemessen geschützt.
 

flowerpowe

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vielen Dank, werd ich mal reinlesen.

Kannst du auf Anhieb sagen, was passieren würde, wenn ich eine Teil-rente bekäme, also 3-6 Std. arbeitsfähig lt. RV eingestuft werde? Aber keinen Job fände,... die Rente würde nie ausreichen.

Müsste ich dann zur Grusi, oder auch noch Alg2?
 
E

ExitUser

Gast
Hallo @flowerpowe,

wenn Du 3-6 Stunden (täglich) arbeiten dürftest, gilst Du ja als erwerbsfähig, § 8 SGB II.

Also AlgII.
 

flowerpowe

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Hallo,

noch eine Ergänzung, wie die Sache ausging mit meinem Verwaltungsakt.

Rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist habe ich der Dame geschrieben, daß ich mich nicht krankschreiben lasse - und hiermit Widerspruch gegen den VA einlege, da meine Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist usw.
(Die kapieren ja nur, was man schreibt, sprechen wohl nicht...:icon_twisted::icon_twisted:)

Siehe da, 2 Tage später kam die Aufhebung des Verwaltungsaktes, wieso eigentlich nicht gleich??

Aber ok....

Das blöde Gesicht der SB würde ich noch gern sehen, wenn sie meinen Rentenbescheid liest, den ich abgegeben habe... sie hielt mich ja für erwerbsfähig...:icon_neutral::icon_neutral:. Na gsD war der Gutachter der DRV ein Prof. Dr. und keine SB vom JC.

Und die größte Freude ist, daß ich nur noch 1,5 Monate meine Freude mit denen habe, vermutlich gar nicht mehr, weil sie wohl in der Zeit nix von mir wollen...:biggrin::biggrin:
 

flowerpowe

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OK, kann ich das irgendwie verlinken, hab keine Lust, das Ganze nochmal abzuschreiben...
 
E

ExitUser

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Klar, du machst da ein Thema auf, schreibst ein paar Worte und setzt den Link von diesem Thema hier dort ein.

Kannst ja mal schauen wie die anderen User das gemacht haben :icon_smile:
 
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