Urteile / Beschlüsse v. Sozialgerichten

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Inwieweit haben diese eigentlich Gültigkeit?Nur für den Einzelfall?Ist es so, dass nur ein Urteil / Beschluss des Bundessozialgerichtes allgemein gilt?Oder wird das alles im Einzelfall entscheiden?
 

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Dann muss sich also erst jemand gegen ein Urteil / Beschluss eines SG und LSG wehren, damit dann am Ende ein Urteil des BSG allgemein gilt?
 

Lothenon

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Dann muss sich also erst jemand gegen ein Urteil / Beschluss eines SG und LSG wehren, damit dann am Ende ein Urteil des BSG allgemein gilt?

Auch das BSG urteilt nur für diesen einen Fall. Zum Beispiel könnte Senat B anders urteilen als es Senat A tat. Allerdings können die Leitsätze so etwas wie allgemeine Handlungsanweisungen sein.
Und dann gibt es noch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), welches das höchste deutsche Gericht ist und sich mit Verfassungsfragen befasst. Dabei kann es auch schon mal vorkommen, dass andere Bundesrichter von den Verfassungsrichtern eins auf den "Deckel" bekommen.
 
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