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Urteil SG Berlin zu Ermessensnichtgebrauch

Prinz Erbse

Elo-User/in

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#1
Das Urteil ist im Forum Urteile/Entscheidungen zu lesen.
SG Berlin S 206 AS 7185/14 ER

Leider kann man dort nicht antworten.

Da hat ja ein Richter kurzen Prozess gemacht !:icon_klatsch:

Laut WIKI ist Ermessensnichtgebrauch ein Ermessensfehler und ist ein belastender VA ermessensfehlerhaft, ist dieser aufzuheben.

Dann müsste doch ein Sanktionsbescheid ohne vorherige Anhörung nach § 24 SGB X auch aufgehoben werden, da Ermessen nicht gebraucht wurde und eine vorherige Anhörung unterlassen wurde ???

Das wäre lustig !
Ein Sanktionsbescheid ohne Anhörung einer Bekannten hängt gerade vor Gericht.
 
E

ExitUser

Gast
#2
Hallo Prinz Erbse,

ich habe Deinen Beitrag in den Diskussionsbereich zu Urteile/Entscheidungen verschoben. Hier kann man darüber diskutieren und auch antworten. :smile:
 
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