Urteil Psychisch Behinderte Aktenzeichen: S 12 AS 3729/13 u. a. (1 Betrachter)

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JĂŒrgenK

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Mal was gutes...und ist auch o.k. so...wie da entschieden wurde.
Ist doch wohl klar....das man einen Psychisch Behinderten nicht gleich stellen kann wie einen Gesunden Menschen.


Pressemitteilung des Sozialgerichts Dresden

Link:
Sozialgericht Dresden - Pressemitteilungen

Das Sozialgericht Dresden hebt die wiederholte Sanktionierung einer psychisch behinderten Hartz IV-EmpfÀngerin auf

Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 16. Mai 2014

Die wiederholte VerhĂ€ngung von Sanktionen gegen eine psychisch behinderte Hartz IV-EmpfĂ€ngerin ist unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig, wenn besondere Betreuungsleistungen erforderlich sind. Das Jobcenter kann in diesem Fall nicht auf die gewöhnlichen Mittel der Massenverwaltung zurĂŒckgreifen. Das hat das Sozialgericht Dresden mit Gerichtsbescheid vom 16. Mai 2014 entschieden und acht Sanktionsbescheide aufgehoben.

Die 36 Jahre alte KlĂ€gerin aus Dresden war in einem geschĂŒtzten Arbeitsbereich tĂ€tig, bevor sie arbeitslos wurde. Eine psychische Behinderung wurde festgestellt. Zu Meldeterminen des Jobcenters erscheint sie nicht mehr. Innerhalb von fĂŒnf Monaten lud das Jobcenter sie achtmal zu sogenannten Meldeterminen ein. Nachdem die KlĂ€gerin den Einladungen nicht nachkam, verhĂ€ngte das Jobcenter Sanktionen. Dadurch wird die Regelleistung jeweils fĂŒr drei Monate um 10 % gemindert. Jede der acht Minderungen betrug monatlich ca. 40 €.

Das Sozialgericht Dresden hat alle acht Sanktionsbescheide aufgehoben. Die Meldeaufforderungen waren unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig. Sie lassen ein einzelfallbezogenes Krisen- und Konfliktmanagement vermissen. Geboten waren in Anbetracht der psychischen Behinderung der KlĂ€gerin besondere Betreuungs- und UnterstĂŒtzungsleistungen. Diese blieben im Verwaltungsverfahren aus.

Der Gerichtsbescheid steht einem Urteil gleich und kann mit der Berufung zum SĂ€chsischen Landessozialgericht in Chemnitz angefochten werden.

Aktenzeichen: S 12 AS 3729/13 u. a.
 

katja30031983

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Ein Hoffnungsschimmer...

Gutes Urteil uunter Achtung der MenschenwĂŒrde!

Daumen hoch fĂŒr den Richter! :icon_knutsch:
 

gelibeh

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Geboten waren in Anbetracht der psychischen Behinderung der KlĂ€gerin besondere Betreuungs- und UnterstĂŒtzungsleistungen. Diese blieben im Verwaltungsverfahren aus.
Da hĂ€tte man ja nachdenken mĂŒssen und von Schema F abweichen mĂŒssen. Das kann man doch von den IntegrationsfachkrĂ€ften nicht verlangen, dass die so etwas auf die Reihe bekommen.:icon_pfeiff:
 

JĂŒrgenK

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Hauptsache man versucht auf Teufel komm raus...eine Sanktion reinzudrĂŒcken.

Das ist dem Jobcenter doch egal....Geld eingespart.Denen ist es glaube ich egal...das man Behindert ist...auch wenns nur Geistig ist.
Man sieht das ja nicht !!!Das man EinschrÀnkungen hat.

Bei mir hatte man es ja auch versucht...ich hatte ĂŒber ein halbes Jahr gebettelt das das Jobcenter mich zum Ärztlichen Dienst schickt.
Ende vom Lied...zu 100% ArbeitsunfÀhig.
 
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