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Urteil LSG EGV/VA

Sophie1

Elo-User/in
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#1
Hallo,
aufgrund der Dringlichkeit, eröffne ich einen neuen Thread zu dem schon Vorhandenen, in dem es um eine Maßnahmezuweisung ging und aktuell noch geht.

Hier der Link dazu:
http://www.elo-forum.org/einglieder...arung-integrierter-aktivierungsmassnahme.html

Heute habe ich das Urteil des LSG NRW erhalten. Mit einer sehr deutlichen Absage meines Klagebedürfnisses.

Gleichzeitig hat das Jobcenter wieder eine neue Maßnahme – die vom Inhalt her gleich ist, bis auf das die "neue" Maßnahme einen Zeitraum von 18 Monaten hat – angeordnet. Diese habe ich ebenfalls nicht angetreten. Die Sachlage liegt dem Sozialgericht vor, bisher noch ohne Entscheidung. Eine Anhörung nach § 24 SGB X liegt seit heute ebenfalls vor.

In dem Urteil sind etliche Datierungsfehler zu finden, sind keine Fehler meinerseits.

Was sagt Ihr zu dem Urteil, wie kann ich jetzt weiter vorgehen? Würde mich über Eure Hilfe und Ratschläge freuen,

liebe Grüße Sophie
 

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#3
Was sagt Ihr zu dem Urteil, wie kann ich jetzt weiter vorgehen? Würde mich über Eure Hilfe und Ratschläge freuen,
Zunächst einmal ist das kein Urteil, sondern ein Beschluss. Das kommt daher, dass es sich vorliegend um ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes geht.

Wie das LSG zutreffend ausführt, ist der Beschluss unanfechtbar (§ 177 SGG). Du kannst noch das Hauptsacheverfahren betreiben, allerdings sind bis zu einer evtl. Aufhebung im Hauptsacheverfahren die Regelungen im EGV-VA verbindlich.

Gruß,
L.
 

Sophie1

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#4
Du kannst noch das Hauptsacheverfahren betreiben, allerdings sind bis zu einer evtl. Aufhebung im Hauptsacheverfahren die Regelungen im EGV-VA verbindlich.
Danke für Deine Antwort.

Auch bei einer neuen EGV/VA die alte ist in der Zwischenzeit abgelaufen?
 
E

ExitUser

Gast
#5
was hast du den da gemacht ?
wie kann man darauf gehn das die angebotene massnahme zu teuer ist und ein bewerungstraining billiger währe ^^

und mit deinen mini verdiehnst wo 0 euro auf ALG2 angerechnet wird ist klar das du kein erfolg haben kannst so wie sichs aus den beschluss herrausliest

aber auf kostenfragen zu gehn naja ist bedenklich
in zukunft besser fachkundige persohnen dran lassen ^^
 

Sophie1

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#6
was hast du den da gemacht ?
wie kann man darauf gehn das die angebotene massnahme zu teuer ist und ein bewerungstraining billiger währe ^^

und mit deinen mini verdiehnst wo 0 euro auf ALG2 angerechnet wird ist klar das du kein erfolg haben kannst so wie sichs aus den beschluss herrausliest

aber auf kostenfragen zu gehn naja ist bedenklich
in zukunft besser fachkundige persohnen dran lassen ^^
Irgendetwas hast Du da wohl missverstanden. Das Sozialgericht Dortmund ist zu dieser Erkenntnis gekommen, nicht ich (1. Instanz).
 

HimbeerTony

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#7
Danke für Deine Antwort.

Auch bei einer neuen EGV/VA die alte ist in der Zwischenzeit abgelaufen?

Da geht der "Spass" dann wieder von vorne los, gleiches Prozedere.
Widerspruch, Klage etc.

Du hast allerdings jetzt mehr Informationen, wie Dein SG so tickt und kannst dem entsprechend die Klage gestallten (falls Du nochmal vor hast, zu klagen)

Es ist ein ewiger Kreislauf, trotzdem viel Erfolg !

Grüße !
 
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#8
Zunächst einmal ist das kein Urteil, sondern ein Beschluss. Das kommt daher, dass es sich vorliegend um ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes geht.

Wie das LSG zutreffend ausführt, ist der Beschluss unanfechtbar (§ 177 SGG). Du kannst noch das Hauptsacheverfahren betreiben, allerdings sind bis zu einer evtl. Aufhebung im Hauptsacheverfahren die Regelungen im EGV-VA verbindlich.

Gruß,
L.

Er hat eine Ausfertigung, kein Beschluss, somit entfaltet es keine Rechtswirksamkeit. Also er hat eine Kladde, nichts handfestetes.
 
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#10
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Az.: L 19 AS 1095/12 B ER sagte :
Bei nachgewiesenen Vorstellungsgesprächen könnten Fahrtkosten im Umfang von 20,- € pro Kilometer für die kürzeste Strecke übernommen werden

www.elo-forum.org/attachments/eingl...6d1346517705-urteil-lsg-egv-va-lsg-urteil.pdf
:eek:

Geiler Beschluss! Da würde ich doch glatt mit dem Auto bis nach China fahren um mich dort zu bewerben! :biggrin:

Mal rechnen mit dem Auto sind das 12.000 km x 20,- €

Hin und zurück also 480000,- € die mir dann das Jobcenter erstatten müsste!
 
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