Urlaubsanspruch bei Hartz-IV?

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Nordmensch

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Hallo an das Forum,

bei mir geht es privat gerade drunter und drüber, ich brauche dringend drei/vier Wochen Auszeit, um Dinge zu ordnen.

Daher meine Frage: habe ich einen Rechtsanspruch (Quelle, Grundlage?) auf Urlaub oder liegt es im Ermessen des JC, also eine "kann-Bestimmung?"
Danke für eure Antworten!
 

TazD

Super-Moderation
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steht alles was du wissen musst
Da steht vor allem viel Falsches drin. Wie so üblich bei nogo.org.

Entgegen dem verlinkten Artikel hast du keinen Anspruch auf Urlaub oder auf Ortsabwesenheit. Sofern keine Gründe dagegen sprechen, kann eine Ortsabwesenheit von 21 Kalendertagen gewährt werden. Einen Anspruch darauf gibt es aber nicht!
 
G

Gelöschtes Mitglied 41016

Gast
Einen Anspruch darauf gibt es aber nicht!
Es gibt aber auf jeden Fall einen Anspruch auf korrekte Ermessensausübung, was in so manchem Fall einem zumindest indirekten Anspruch auf OAW gleichkommt.

Also: Antrag stellen, und dann gucken was das JC draus macht. Wird abgelehnt, muss das begründet werden.

Gegen die Entscheidung des Jobcenters erhob der Kläger Klage beim SG Dortmund Die Richter*innen der 19. Kammer verurteilten das Jobcenter, das einbehaltene Arbeitslosengeld II nachzuzahlen, da die Zustimmung zur Ortsabwesenheit zu erteilen gewesen sei.

Für sachfremd hielt es das Gericht, dem Kläger deshalb keinen Urlaub zu gewähren, weil man dessen Verhalten als nicht konformes Verhalten bewertete. Denn es komme allein darauf an, so die Dortmunder Sozialrichter*innen, ob die berufliche Eingliederung durch die Ortsabwesenheit beeinträchtigt werde. Dies sei nicht schon dann der Fall, wenn noch einzelne Bewerbungen liefen.
 

TazD

Super-Moderation
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Es gibt aber auf jeden Fall einen Anspruch auf korrekte Ermessensausübung,....
Das habe ich auch nicht bestritten, ist aber nicht die Fragestellung.

...was in so manchem Fall einem zumindest indirekten Anspruch auf OAW gleichkommt.
Entweder habe ich einen Anspruch oder ich habe keinen. Einen indirekten Anspruch gibt es nicht.

Selbst wenn ein ablehnender Bescheid im Klageverfahren wegen einer unzureichenden Begründung aufgehoben wird, müsste das Gericht das JC schon zur Genehmigung der OAW verurteilen. Es kann aber auch passieren, dass das SG lediglich urteilt, dass die Begründung ungenügend ist und der ablehnende Bescheid ist aufzuheben, ohne eine weitere Aussage zu treffen.
Aber egal, wie entschieden wird. In beiden Fällen hat der TE nichts gewonnen, denn bis das SG eine Entscheidung trifft, ist der beantragte Zeitraum der OAW mit Sicherheit schon längst Vergangenheit.

Die Verlinkung zum DGB hilft auch nicht wirklich weiter, weil die Verweigerung einer OAW wegen "unbotmäßigen Verhaltens" nun wirklich an den Haaren herbeigezogen ist. Im Übrigen hätte ich von der Abteilung "Rechtsschutz" des DGB ein bisschen mehr Rechtsverständnis erwartet, denn auch hier ist wieder völlig falsch von "Urlaub" die Rede und dann kommt als Anmerkung der Redaktion auch noch der Verweis auf einen nunmal nicht bestehenden "Rechtsanspruch". Das Ganze gipfelt noch darin, dass sich die Redaktion selbst widerspricht:
Hartz IV Betroffene haben einen Anspruch auf Urlaub.
[...]
Einen rechtssicheren Urlaubsanspruch haben ALG II-Empfänger nicht.
Ja was denn nun? Anspruch oder doch keinen Anspruch?
 

karlbecker

Elo-User*in
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Das ist m.E. sowieso ein sehr kompliziertes Thema. Ich meine man soll ja alles dafür tun die Arbeitslosigkeit zu beenden. Ein OAW Antrag gehört ja schon mal nicht dazu und auch die Frage wann stellen ist für mich nicht eingeutig einige sagen man soll möglichst einen Monat im voraus, was ja wiederum bedeutet das man davon ausgeht in einem Monat (immer)noch arbeitslos zu sein, eine andere FM hat mir etwas von 3 Tagen erzählt, allerdings würde ich hier ja eine positiv oder negative Antwort erst erhalten wenn die angesehnte OAW schon begonnen hat Post und Bearbeitung brauchen ja auch 3-4 Tage vorausgesetzt es geht alles Reibungslos. Ich denke es kommt auch sehr viel auf deine/n FM an, hier können einem sehr viele Hürden in den Weg gelegt werden.
 
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