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Urlaub und Abmeldung!

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Speedport

Foren-Moderator/in

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#1
Hallo,

folgender Sachverhalt:

Am 18.10. schrieb ich der ARGE, daß meine Frau (Russin) wegen dringender Familen- und Paßangelegenheiten vom 4.11. - 20.11. nach Russland reisen müßte und deshalb in dieser Zeit nicht erreichbar sei.

Zusatzinformation: Meine Frau ist seit September 2005 in Deutschland und HartzIV und hat bisher keinen Urlaub gehabt.
Wir wohnen 15 km von der ARGE entfernt auf dem Land mit sehr schlechter Verbindung im ÖVP.

Heute erhielt ich folgende Antwort:

Sehr geehrte Frau xxxxxxxx,

beiliegend übersende ich Ihnen das Merkblatt zur Ortsabwesenheit.

Bitte melden Sie sich persönlich an der Theke ab und wieder zurück. Nur nach einer Genehmigung unsererseits ist sicher gestellt, daß Ihnen keine leistungsgerechten Nachteile entstehen.

Mit freundlichen Grüßen

----------------------------------------------------------

Für mich stellt sich nun die Frage, weshalb reicht nicht eine schriftliche Abmeldung?
Kann die ARGE darauf bestehen, daß man, nur um seine Unterwürfigkeit zu demonstrieren, persönlich erscheinen muß?

Im beigefügten Merkblatt steht nur, daß man vor einer Abwesenheit das Jobcenter benachrichtigen muß. Das hat mit persönlicher Vorsprache ja wohl nichts zu tun und die Zustimmung kann auch schriftlich gegeben werden.

Was meint Ihr?

Gruß
speedport
 

Borgi

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#2
Man kann halt nicht alles haben im Leben ...
Seit Hartz IV unterliegen Leistungsempfänger einer Stallpflicht. Wenn die ARGE wünscht, dass man sich persönlich abmeldet und auch wieder anmeldet, dann ist das ihr gutes Recht. Deine Frau hat das Recht eine Fahrtkostenrückerstattung zu beantragen. Immerhin wurde sie ja zu persönlichen Meldung verpflichtet. Ob die ARGE dem Antrag auf Fahrtkostenrückerstattung nachkommt ist eine andere Sache und müsste notfalls eingeklagt werden.
 

Rounddancer

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#3
Geßlerhut will halt gegrüßt werden!

Nun, es ist im ja aus Preussen stammenden Amtsstaat eben üblich gewesen und üblich, daß Untergebene, Bittsteller, persönlich auftauchen und sich so quasi sichtbar unterwerfen müssen.

Naja, jetzt mal Klartext:

Der SB Deiner Frau hat offenbar Angst, daß sie länger als beantragt aus der "Stallpflicht" des Alg II (aktuelle Formulierung auf den Leistungsbescheiden: "Sie müssen immer unter der von Ihnen benannten Adresse erreichbar sein.") wegbleibt, vielleicht real gar nicht mehr existiert, oder dann vom Ausland aus auf Post vom Amt reagiert, indem z.B. Post durch einen Verwandten empfangen und als Inlandspost weitergeleitet werden könnte.
 

Speedport

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#4
Nun, es ist im ja aus Preussen stammenden Amtsstaat eben üblich gewesen und üblich, daß Untergebene, Bittsteler, persönlich auftauchen und sich so quasi sichtbar unterwerfen müssen.

Naja, jetzt mal Klartext:

Der SB Deiner Frau hat offenbar Angst, daß sie länger als beantragt aus der "Stallpflicht" des Alg II (aktuelle Formulierung auf den Leistungsbescheiden: "Sie müssen immer unter der von Ihnen benannten Adresse erreichbar sein.") wegbleibt, vielleicht real gar nicht mehr existiert, oder dann vom Ausland aus auf Post vom Amt reagiert, indem z.B. Post durch einen Verwandten empfangen und als Inlandspost weitergeleitet werden könnte.
Dabei spielt es doch keine Rolle, ob die Abmeldung schriftlich oder durch Vorsprache erfolgte - es wäre so oder so möglich.
Und benachrichtigen ist nicht persönliche Vorsprache!

Gruß
speedport
 

Arania

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#5
Sie kann aber schlecht einen Vertreter schicken wenn sie persönlich nach dem Urlaub wieder vorsprechen muss, und deshalb wird das so gehandhabt
 

Speedport

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#6
Hallo,

um die Angelegenheit abzuschließen, ich habe der ARGE folgendes geschrieben, zurück kam die schriftliche Akzeptanz der Abmeldung.

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Sehr geehrte Frau XXXXXXXXXX,

dem Ihrem obigen Schreiben angefügten Merkblatt kann ich entnehmen, daß die ARGE bei einer Abwesenheit benachrichtigt werden muß. Von einer persönlichen Vorsprache an der Theke ist da nicht die Rede, eine schriftliche Information per Fax sollte doch wohl ausreichend sein. Sie haben die Abmeldung ja zur Kenntnis genommen, wie ich Ihrem oben angeführten Schreiben entnehmen kann.
Auch eine Genehmigung kann schriftlich und rechtsverbindlich erfolgen. Wozu soll also ein persönliche Vorsprache gut sein?

Ich bitte Sie die Genehmigung schriftlich zu erteilen. Falls das durch hausinterne Vorgaben für Sie nicht möglich ist, bitte ich Sie mir mitzuteilen, welche konkrete Rechtsgrundlage das persönliche Erscheinen erfordert.

Dieses Schreiben wurde mit Hilfe einer elektronischen Datenverarbeitung
gefertigt und ist deshalb nicht unterschrieben. Für seine Rechtswirksamkeit ist die Unterschrift nicht erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen

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Gruß
speedport
 
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