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WXYZ

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#1
Hallo Leute,

ich habe vor Ende Mai für eine Woche in Urlaub zu fahren, d.h. nicht zu Hause zu sein. Ende Juni nochmal das gleiche.

Was wäre mir anzuraten: Soll ich bei ARGE den Urlaub anmelden oder nicht. Ich beziehe sei ca. 7 Monaten ALG II und wurde bis jetzt noch kein Mal vorgeladen. Ich frage mich aber, welche Sanktionen auf mich zukommen könnten, wenn ich z.B. einen Termin versäume oder eine Bewerbung nicht schreibe?

Lg
WXyz
 

Arania

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#2
das kannst Du alles unter dem Stichwort Ortsabwesenheit hier im Forum nachlesen
 

WXYZ

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#3
das kannst Du alles unter dem Stichwort Ortsabwesenheit hier im Forum nachlesen
Meinst Du damit, ich solle nach Ortsabwesenheit im Forum suchen. Ich hab da leider nichts passendes gefunden. Sorry, will nicht faul erscheinen, aber es ist sehr viel Arbeit alle Einträge durchzulesen.

Lg
 

Paolo_Pinkel

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#4
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Gast
#5
Meinst Du damit, ich solle nach Ortsabwesenheit im Forum suchen. Ich hab da leider nichts passendes gefunden. Sorry, will nicht faul erscheinen, aber es ist sehr viel Arbeit alle Einträge durchzulesen.

Lg
Z.B.:

4.5.6 Die Ortsabwesenheitsklausel

Eingliederungsvereinbarungen enthalten für den Arbeitsuchenden u. a. die Verpflichtung, sich nur nach Absprache und mit Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches aufzuhalten und persönlich an jedem Werktag am Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort erreichbar zu sein.


Muss sich der Betroffene bei seinem persönlichen Ansprechpartner (pAp) – also dem Sachbearbeiter – abmelden, wenn er zum Einkaufen in die Stadt fährt? Wird eine Liste über die Ortsabwesenheiten geführt? Auf Nachfrage erfuhren wir, dass die in den Eingliederungsvereinbarungen verwendeten Formulierungen zentral von der Bundesagentur für Arbeit (BA) vorgegeben sind. Erstaunt hat uns die Unkenntnis in den ARGEn hierzu. Kaum eine ARGE konnte uns konkret darlegen, welche Abwesenheiten der Betroffene anzugeben hat. Dabei hilft ein Blick ins Gesetz. Das Sozialgesetzbuch II verweist auf eine Erreichbarkeitsanordnung der BA. Die BA stellt den ARGEn zudem ausführliche fachliche Hinweise zur Verfügung. Aus diesen Unterlagen, die spätestens auf Nachfrage jedem Betroffenen auszuhändigen sind, ergibt sich u. a. Folgendes:
Erreichbar zu sein bedeutet zunächst sicherzustellen, dass der Hilfebedürftige persönlich an jedem Werktag an seinem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort unter der von ihm genannten Anschrift durch Briefpost erreicht werden kann. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Leistungsträger den Betroffenen über aktuelle Arbeitsangebote oder Eingliederungsmaßnahmen informieren können und dass der Hilfebedürftige hierauf zeitnah reagieren kann. Es ist nicht erforderlich, den ganzen Tag in seiner Wohnung vor dem Telefon zu sitzen. Der Betroffene kann sich also grundsätzlich frei bewegen, ohne sich bei seinem persönlichen Ansprechpartner abmelden zu müssen.


Verlässt der Hilfeempfänger seinen Wohnort, bleibt aber im Nahbereich erreichbar, so muss er dem Amt seine Anschrift für die Dauer der Abwesenheit mitteilen. Zum Nahbereich gehören die Orte in der Umgebung der ARGE, von denen aus der erwerbsfähige Hilfebedürftige in der Lage wäre, den Leistungsträger oder unter Umständen mögliche Arbeitgeber täglich und ohne unzumutbaren Aufwand zu erreichen. Entscheidend ist, dass der Hilfebedürftige für die Vorsprache im Amt eine Pendelzeit von weniger als insgesamt 2,5 Stunden benötigt.


Verlässt der Hilfebedürftige diesen Nahbereich bzw. ist er nicht mehr werktags erreichbar, so bedarf es der vorherigen Zustimmung der ARGE. Aber auch Arbeitslose haben einen Anspruch auf Urlaub. Dieser muss jedoch beantragt und genehmigt werden.

Was ist zu tun?
Wird eine konkrete Forderung für den Hilfeempfänger in die Eingliederungsvereinbarung aufgenommen, z. B. zur Erreichbarkeit, so muss diese verständlich sein. Dem Betroffenen sind ausreichend Informationen, z. B. durch die Aushändigung der Handlungshilfen, zu geben.
drück mich
 

WXYZ

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#7
Danke für die Antwort!
Wie begründest Du deinen Ratschlag? Ich habe für die Reisen bereits bezahlt und würde nur ungern in die Situation geraten, dass die ARGE mir den Urlaub nicht genehmigt und ich 1. das Geld verliere und 2. zu Hause bleiben muss.

Lg
 

galigula

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#9
Hallo Leute,

ich habe vor Ende Mai für eine Woche in Urlaub zu fahren, d.h. nicht zu Hause zu sein. Ende Juni nochmal das gleiche.

Was wäre mir anzuraten: Soll ich bei ARGE den Urlaub anmelden oder nicht. Ich beziehe sei ca. 7 Monaten ALG II und wurde bis jetzt noch kein Mal vorgeladen. Ich frage mich aber, welche Sanktionen auf mich zukommen könnten, wenn ich z.B. einen Termin versäume oder eine Bewerbung nicht schreibe?

Lg
WXyz
Wenn du einen Termin versäumst,sperren sie dir für 3 Monate 10%,also 103 €.
Wenn du es anmeldelst,kann es passiern,dass die deinen Urlaub ablehnen.
Ich wäre schweigsam,aber das musst du selbst abwägen.
 

Arania

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#10
das ist nicht richtig, im Falle das es herauskommt das man unabgemeldet verschwunden ist wird ALG II erstmal komplett gestrichen
Ausserdem ist man nicht krankenversichert

Und, nein ich werde jetzt nicht danach googlen
 
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#11
Anspruchsbegründende Erreichbarkeit und Folgen
Nur wer erreichbar ist, hat SGB II - Leistungsanspruch. Wird eine unerlaubte
Ortsabwesenheit festgestellt, kann dies folgende Konsequenzen nach sich ziehen:
Rückforderung der Leistung
Aufhebung der Bescheide und Rückforderung, der zu Unrecht erbrachten
Leistungen (Regelleistung, Mehrbedarfe, Unterkunftskosten und Sozialversicherungsbeiträge)
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harald/SGB_II_Folien.pdf

Also "Urlaub" anmelden.
 

galigula

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#12
das ist nicht richtig, im Falle das es herauskommt das man unabgemeldet verschwunden ist wird ALG II erstmal komplett gestrichen
Ausserdem ist man nicht krankenversichert

Und, nein ich werde jetzt nicht danach googlen
Du brauchst nicht googeln,weil du Recht hast.
Aber nur,wenn eine unerlaubte Ortsabwesenheit nachgewiesen werden kann.
Mein SB sagte mir auf Anfrage,dass ich erst eine Woche vor dem Urlaub den Antrag stellen kann,wie soll man da einen Urlaub planen,dass ist in der Realität doch nicht möglich.
 

Arania

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#13
Mein SB sagte mir auf Anfrage,dass ich erst eine Woche vor dem Urlaub den Antrag stellen kann,wie soll man da einen Urlaub planen,dass ist in der Realität doch nicht möglich
Das ist leider richtig, man geht anscheinend davon aus das sich ALG II-Empfänger eh keinen Urlaub leisten können der eine frühe Buchung erfordert
 

WXYZ

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#14
das ist nicht richtig, im Falle das es herauskommt das man unabgemeldet verschwunden ist wird ALG II erstmal komplett gestrichen Ausserdem ist man nicht krankenversicher
In dem Buch "Leitfaden ALG II / Sozailhilfe von A - Z" habe ich eben folgendes gelesen:
Sie müssen die für diese Tage [unerlaubte Ortsabwesenheit] gezahlten Beträge (Regelsatz, Kosten für Unterkunft, Heizung, Mehrbedarf usw.) wegen unerlaubten Fehlens zurückzahlen. Für die Zeit werden auch die Krankenversicherungsbeiträge gestrichen. Nach Einstellung der Leistung haben Sie allerdings noch einen Monat Anspruch auf Leistungen der Krankenkasse (§19 Abs. 2 S.1 SGB V). ... Ab dem Zeitpunkt, an dem Sie sich wieder an Ihrem gewöhnlichen Aufenthalt befinden, haben Sie wieder Anspruch auf alle Leistungen.
Wenn ich das richtig verstanden habe, dann bedeutet es folgendes:
Bezüglich der Krankenversicherung: sollte ich ärztliche Hilfe benötigen, würde ich diese bekommen. Ich müsste lediglich die KV-Beträge für die paar Tage, die mir als unerlaubt Abwesend nachgewiesen werden, zurückzahlen. Dazu müsste ich die anderen Leistungen für die paar Tage ebenfalls zurückzahlen. Gesetz den Fall die Abwesenheit wird nachgewiesen. D.h. wenn ich ca. 600 EUR monatlich samt KV erhalte, dann müsste ich für jeden Tag, der mir als unerlaubt Abwesend nachgewiesen wird, 20 EUR zurückzahlen. Oder mach ich da einen Denkfehler?

Wenn ich meine Lust mal wegzufahren und Möglichkeit auf den Reisekosten sitzen zu bleiben gegen den unwahrscheinlichen Fall, dass ich einen Termin versäume(musste innerhalb von 7 Monaten nur 1x hin), abwäge, dann werde ich es mir drei mal überlegen ob ich die Ortsabwesenheit anmelde.

Da bleibt natürlich noch die Wahrscheinlichkeit der Sanktionen bei versäumten Terminen und Bewerbungen. Ist in meinem Fall beides als nicht wahrscheinlich einzuschätzen, da ich komplett in Ruhe gelassen werde.

Ganz nebenbei: Bin ich im EU-Ausland eigentlich automatisch krankenversichert?

Lg
 

Drueckebergerin

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#16
Hartz IV Empfängern steht kein Urlaub zu, sondern nur pro Jahr 3 Wochen Ortsabwesenheit.
Und die muß genehmigt werden.
 

pinguin

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#17
Hartz IV Empfängern steht kein Urlaub zu, sondern nur pro Jahr 3 Wochen Ortsabwesenheit.
Und die muß genehmigt werden.
Wie gilt das eigentlich bei reinen Aufstockern, die nicht mehr als arbeitslos registriert sind?
 
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