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Unverschuldet ortsabwesend ... was nun?

von der Leine

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Liebe ELO-Gemeinde,

folgendes Problem, das mich zurzeit plagt:

Vergangenes WE habe ich mich bei meiner Freundin aufgehalten, die so weit von mir entfernt wohnt, dass ich sie nur mit Fernbus, Bahn oder Auto (wenn ich denn eins hätte...) besuchen kann.

Samstag am frühen Morgen losgefahren, hatte ich ursprünglich vor, am Sonntagabend gegen 23h wieder hier zu sein, um dann natürlich auch rechtzeitig in meinen Briefkasten schauen kann.

Aber dann bin ich am Sonntagnachmittag derart krank geworden, dass ich einfach nicht in der Lage war zurückzufahren und bin dann montagabends, obwohl noch nicht vollkommen genesen, aber doch halbwegs reisefähig, in meinen orts- und zeitnahen Bereich zurückgefahren.

Dummerweise :)icon_cry:) habe ich allerdings am Montag nicht aufgepasst und habe sowohl meine Geldkarte aufgeladen als auch von meinem Girokonto abgehoben (AARGH!), insbesondere damit ich genug Geld für eine Fernbusfahrkarte zurück hatte! :icon_neutral::icon_neutral::icon_neutral:

Auf den Auszügen steht natürlich in GROSS UND DICK, dass das außerhalb meines orts- und zeitnahen Bereiches (Ortsabwesenheit) ist.

Weiß jemand zufällig, wie man da am besten vorgehen sollte?

Ich muss nämlich bald zum Jobcenter und zur Bewilligung meiner Leistungen die Kontoauszüge vorlegen, abgeben werde ich sie natürlich nicht!

Soll ich dem zuständigen Arbeitsvermittler beim Zusenden meiner AUB gleich mitteilen, dass ich am Montag unverschuldet ortsabwesend war?

Die AUB, die ich am Dienstag darauf von meiner Internistin bekommen habe, ist natürlich auch auf den Montag (Tag meiner unverschuldeten Ortsabwesenheit) zurückdatiert, weil ich ja dort auch noch krank war.

Natürlich suche ich hier keine rechtliche Beratung, sondern möchte Erfahrungen und Meinungen, aber auch gerne gestützt mit §§ und Kommentaren, zu meinem Problem hören.

Vielen lieben Dank und

vier Schüsse auf Hartz IV :icon_exclaim:

Eure Flinten-Uschi!
 

Rübennase

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Du konntest also Samstag und auch am Montag in deinen Breifkasten schauen. Ich kann da beim besten Willen keine unerlaubte Ortsabwesenheit erkennen.
 

Vader

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Hallo von der Leine,

Auf den Auszügen steht natürlich in GROSS UND DICK, dass das außerhalb meines orts- und zeitnahen Bereiches (Ortsabwesenheit) ist.

Weiß jemand zufällig, wie man da am besten vorgehen sollte?

Keep cool. Und wenn schon...

Ich muss nämlich bald zum Jobcenter und zur Bewilligung meiner Leistungen die Kontoauszüge vorlegen, abgeben werde ich sie natürlich nicht!

Natürlich nicht! Vorlegen und gut ist.

Soll ich dem zuständigen Arbeitsvermittler beim Zusenden meiner AUB gleich mitteilen, dass ich am Montag unverschuldet ortsabwesend war?

Die AUB, die ich am Dienstag darauf von meiner Internistin bekommen habe, ist natürlich auch auf den Montag (Tag meiner unverschuldeten Ortsabwesenheit) zurückdatiert, weil ich ja dort auch noch krank war.

Warum Öl ins Feuer kippen? Warum sich selbst belasten?Eine AUB brauchst du doch gar nicht, warum willst du die einreichen, selbst wenn du eine bekommen hast?

Natürlich suche ich hier keine rechtliche Beratung, sondern möchte Erfahrungen und Meinungen, aber auch gerne gestützt mit §§ und Kommentaren, zu meinem Problem hören.

Halt mal schön den Ball flach. Solange keiner dumme Fragen stellt, gibt es für dich keinen Grund, dir Gedanken zu machen. Sollte einer mucken, melde dich hier. Wenn einer dumm fragt, wenn du die Kontoauszüge vorlegst (was ich nicht glaube), sagst du, du kannst dazu gar nichts sagen, kannst ohne deine Unterlagen (zu Hause) keine Angaben machen. Nix kopieren lassen!
Alles halb so wild, solange du dich vom Freakcenter nicht einschüchtern lässt, was - bei allem Respekt - ja bereits ziemlich gut zu funktionieren scheint.

:icon_cool:
 

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dir kann doch kein jc was, nur weil du in einer fremden stadt geld abgehoben hast.
 

Texter50

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Außerdem kann sich Deine Talerkarte auch ohne Dich aufhalten, wo sie es will.
Die darf auch von anderen Personen benutzt werden... :icon_hug:
 

AntiHartz

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Schaue, ob und wie die Ortsabwesenheit festgelegt ist.
Bei mir steht in der EGV, das ich OAW bin, sobald ich 2,5 Fahrtstunden entfernt bin von meiner Meldeadresse.

Vielleicht warst Du nicht OAW.

Weiterhin:
Du hast Deine Geldkarte einem Famlienmitglied geschickt. Dieses Mitglied
hat was bezahlt. War ein privater, familiärer Notfall. Sowas erst auf Nachfrage, wenn es garnicht anders geht.

Und, nutze in Zukunft BARGELD!
Noch gibt es das. Es wird daran gearbeitet es abzuschaffen wie in Schweden. Warum wohl? Kontrolle pur. Also höre auf mit Geldkarte, Kundenkarte und all dem Zeug. Damit unterstützt Du nur die Abschaffung von Bargeld. Du siehst doch nun, wozu Bargeld gut ist.
ANONYMITÄT!!!
 

von der Leine

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Hey Vader,

danke für Deine Antwort.

Ja, das scheint mittlerweile ziemlich gut zu funktionieren, weil ich psychisch ohnehin schon ein Wrack bin und eine negative Erfahrung nach der anderen mit dem Jobcenter mache.

Eigentilch bin ich genau aus diesem Grunde auf ALG 2 angewiesen, weil ich nicht in der Lage bin, mit meiner psychischen Erkrankung irgendwie eine Berufsausbildung weiterzumachen.
Aber anstatt mich auf die Verbesserung meiner Gesundheit konzentrieren zu können, bin ich den halben Tag nur mit irgendwelchen Faxen, Schreiben und Anträgen an/vom Jobcenter beschätigt.

Meine Freundin meinte wohl richtigerweise, mein Verhalten erinner an dieses aus jenen Zeiten.
 
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Gast
Schaue, ob und wie die Ortsabwesenheit festgelegt ist.
Bei mir steht in der EGV, das ich OAW bin, sobald ich 2,5 Fahrtstunden entfernt bin von meiner Meldeadresse.
Das ist zweifelsohne eine Regelung, die in einer EGV nichts zu suchen hat. Da wird der Hausarrest schon wörtlich genommen. Man muß lediglich für das JC postalisch erreichbar sein. Nirgends in Deutschland werden mehrmals am Tag Briefe ausgetragen, wenn überhaupt.
 

Rübennase

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Genau, man muss einmal am Werktag in den Briefkasten schauen können. Das war ja bei dir der Fall. Ergo liegt überhaupt keine unerlaubte Ortsabwesenheit vor. Du kannst jeden Tag durch die Welt fahren und Geld abheben wo du willst solange du jeden Tag deinen Briefkasten erreichen kannst. Falls du doch mal in Erklärungsnöte geraten solltest schau dir mal §7 SGB II Abs. 4a an. Wenn du z.B. an einer Veranstaltung teilnimmst die kirchlichen Zwecken dient ist dir eine Ortsabwesendheit zu gewähren!
 

von der Leine

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Du konntest also Samstag und auch am Montag in deinen Breifkasten schauen. Ich kann da beim besten Willen keine unerlaubte Ortsabwesenheit erkennen.
Hmmm ... vollkommen richtig! :icon_kinn:
Ich habe sowohl am Samstagmorgen als auch am Montag noch vor Mitternacht in meinen Briefkasten geguckt und selbstverständliich mal wieder nichts gefunden. :icon_daumen:
 

Hamburgeryn1

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Aber dann bin ich am Sonntagnachmittag derart krank geworden, dass ich einfach nicht in der Lage war zurückzufahren und bin dann montagabends, obwohl noch nicht vollkommen genesen, aber doch halbwegs reisefähig, in meinen orts- und zeitnahen Bereich zurückgefahren.

Dummerweise :)icon_cry:) habe ich allerdings am Montag nicht aufgepasst und habe sowohl meine Geldkarte aufgeladen als auch von meinem Girokonto abgehoben (AARGH!), insbesondere damit ich genug Geld für eine Fernbusfahrkarte zurück hatte! :icon_neutral::icon_neutral::icon_neutral:

Auf den Auszügen steht natürlich in GROSS UND DICK, dass das außerhalb meines orts- und zeitnahen Bereiches (Ortsabwesenheit) ist.

Weiß jemand zufällig, wie man da am besten vorgehen sollte?
"Orts - und zeitnaher Bereich" ist ein unbestimmter Begriff.

Er impliziert lediglich dass der Erwerbslose einmal binnen 24 Stunden die sog. "Posteingangskontrolle" wahrnehmen muss!

Wann die Kontrolle stattzufinden hat ist gesetzlich nicht vorgeschrieben.

In deinem Fall würde ich erst mal gar nichts machen und auch jede Art der Generalbeichte vermeiden.
Der Schuß geht nämlich grundsätzlichnach hinten los.

Die Tatsache dass du in einer anderen Stadt Geld an einem Automaten abgehoben hast, ist zwar ein Indiz dafür dass du dich außerhalb des "zeit -und ortnahen Bereichs" aufgehalten hast, aber kein Beweis, dass du dort länger als 24 Stunden gewesen bist.

Und solltest du zwecks WBA deine Kontoauszüge vorlegen(!) müssen, erscheinst du dort mit einem Beistand
(§ 13 SGB X) und wartest ob die SB tatsächlich entsprechende Fragen stellt.

Macht sie es nicht - gut.

Macht sie es - kurz und knapp mit "Ja" oder "Nein" oder mit Gegenfragen antworten.

Je mehr man zu erklären und rechtfertigen versucht, desto schneller legt man sich selbst die Sanktions-Leistungseinstellungsschlinge um den Hals.

Vergiß nicht:
Du stehst durch deine Arbeitslosigkeit nicht unter gesetzlicher Betreuung eines SB im JC! Auch für dich gilt, dass du dich wie alle Deutschen frei und ohne Einschränkungen im gesamten Bundesgebiet aufhalten und bewegen darfst.

Die Tatsache, dass du täglich deinen Briefkasten nach "Angeboten und Vorschlägen" des JC zu durchforsten hast, bedeutet nicht dass du dich nur noch innerhalb eines vom SB willkürlich festgelegten Radius an einem unsichtbaren Gängelband bewegen darfst.

Keep cool. :icon_smile:
 

von der Leine

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"Orts - und zeitnaher Bereich" ist ein unbestimmter Begriff.

Er impliziert lediglich dass der Erwerbslose einmal binnen 24 Stunden die sog. "Posteingangskontrolle" wahrnehmen muss!
Interessant ist aber allerdings, dass mein Jobcenter folgendes in die Rechtsfolgenbelehrung der (nicht abgeschlossenen) EGV geschrieben hat:

"Zum zeit- und ortsnahen Bereich gehören für Sie alle Orte in der Umgebung Ihres Jobcenters, von denen Sie in der Lage sind, Vorsprachen täglich wahrzunehmen."

Ist das wieder eine willkürliche, eigens erfundene Definition des Jobcenters?
Denn ich dachte, dass sich das auf die Erreichbarkeitsanordnung aus dem SGB III stützen würde? :icon_question:


Vergiß nicht:
Du stehst durch deine Arbeitslosigkeit nicht unter gesetzlicher Betreuung eines SB im JC! Auch für dich gilt, dass du dich wie alle Deutschen frei und ohne Einschränkungen im gesamten Bundesgebiet aufhalten und bewegen darfst.

Die Tatsache, dass du täglich deinen Briefkasten nach "Angeboten und Vorschlägen" des JC zu durchforsten hast, bedeutet nicht dass du dich nur noch innerhalb eines vom SB willkürlich festgelegten Radius an einem unsichtbaren Gängelband bewegen darfst.
Da hast Du vollkommen recht und ich werde das selbstverständlich auch beherzigen!

Ich komme mir mit dem Bezug von ALG II trotzdem so vor, als ob ich jegliche Grundrechte an der Eingangstüre des Jobcenters abgeben muss!

Ihr fleißigen Helfer hier seid einfach die coolsten!
Ich wünschte, ich könnte etwas zu Eurer Unterstützung beitragen! :icon_knutsch:
 
E

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Gast
Abhebungen auf dem Konto sind ein Indiz für eine Ortsabwesenheit. Im Rahmen der Amtsermittlung sind weitere Anhaltspunkte zu prüfen und die erwerbsfähige Leistungsberechtige Person anzuhören.
Ortsabwesenheit - Anhaltspunkte für eine ungenehmigte Abwesenheit, verspätete Rückmeldung - www.arbeitsagentur.de

Der Link lohnt sich. Hier wird die Arbeitsweise der Schnüffler detailliert beschrieben.

Trotzdem würde ich nichts melden.

Da steht auch:
Falls die Ortsabwesenheit im Rahmen der Anhörung verneint wird und ein nachvollziehbarer Beweis der Ortsabwesenheit durch das Jobcenter nicht erfolgen kann, ist von der Richtigkeit der Angaben des Kunden auszugehen.
Hier war der "Kunde" sogar in der Zeit der angeblichen Ortsabwesenheit beim Arzt. :biggrin:
 

von der Leine

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Interessant ist aber allerdings, dass mein Jobcenter folgendes in die Rechtsfolgenbelehrung der (nicht abgeschlossenen) EGV geschrieben hat:

"Zum zeit- und ortsnahen Bereich gehören für Sie alle Orte in der Umgebung Ihres Jobcenters, von denen Sie in der Lage sind, Vorsprachen täglich wahrzunehmen."
Das ist ein Mitglied der bundeseinheitlichen Textbausteinsammlung.

Schaue ich mir aber Datum eines Schreibens, Post- bzw. Frankaturstempel an und vergleiche das mit dem Posteingang bei mir, ist von "Zustellung binnen 24 Stunden" nur noch gelegentlich die Rede. Also Freitag abend einwerfen, um einen "Kunden" Montag früh um acht vorzuladen, funktioniert schon lange nicht mehr.

Ihr fleißigen Helfer hier seid einfach die coolsten!
Ich wünschte, ich könnte etwas zu Eurer Unterstützung beitragen! :icon_knutsch:
Kannst Du. Biete Dich als Beistand an, falls jemand darum bittet.
 
E

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Gast
Wo kann ich denn die Übersicht der WDB der BfA abrufen?
Also über den obigen Link findet sich folgende Aussage:

Zum anderen ist weiter zu ermitteln, ob die Ortsabwesenheit ohne wichtigen Grund (insbesondere Erkrankung s. Fachliche Hinweise zu § 7 Rz. 7.67 und 7.68) verlängert wurde bzw. ob Anhaltspunkte (s. erste Antwort) hierfür vorliegen.
Dann schau mal, daß Du bald wieder fit wirst.
 

von der Leine

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Hallo P123,

vielen Dank für Deine flieißigen Beiträge!

Jetzt kommt aber der Hammer:
In den FH zu SGB II steht unter §7 Rz. 7.67, Zitat:

(9) Eine Verlängerung der Rückkehrfrist darüber hinaus ist grundsätzlich auch dann nicht möglich, wenn der Leistungsberechtigte während der Ortsabwesenheit erkrankt. Ist der Leistungsberechtigte allerdings so schwer erkrankt, dass er nicht in
der Lage ist, die Heimreise anzutreten, sind die Leistungen weiter zu zahlen. Insoweit ist davon auszugehen, dass die EAO wie bei dem Personenkreis nach der RZ 7.58
keine Anwendung findet. Die Nichttransportfähigkeit ist in geeigneter Form nachzuweisen. An den Nachweis sind strenge Anforderungen zu stellen. Nur wenn der Nachweis erbracht wurde, dass die Erkrankung/Verletzung so schwerwiegend gewesen ist, dass ein Rücktransport unter keinen Umständen möglich war, kommt die Leistungsfortzahlung in Betracht.
Von dieser Rechtsauffassung möchte ich mal gerne sehen, dass die mit Art. 2 Abs. 2 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG sowie 11 Abs. 1 GG und mit dem daraus ergebenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei Einschränkung dieser Grundrechte vertretbar ist; die haben doch nicht mehr alle Latten am Rost!

Wenn es nach den irren Rechtsuffassungen der BfA geht, wäre ich schon bei einer Ankunft am Montagmorgen um 07:30h ortsabwesend gewesen und hätte den Anspruch auf Leistungen bis zum erstmaligen Betteln auf Knien verloren!
 

Anna B.

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Hallo,

du bist doch sicherlich montags ganz früh zu diesem Arzt in den "anderen" Ort gefahren...den Arzt kennst du schon ewig und in besonders schwierigen Fällen ist das dein Arzt der Wahl....

und du warst ja am späten Nachmittag, nachdem du dort warst und noch Geld geholt hast, wieder zu Hause...

oder etwa nicht?

Du hast doch die freie Arztwahl und solange du täglich an deinen briefkasten kannst?

ich würde denen nichts erzählen...erst dann, wenn die Fragen stellen...aber dann auch nur, wie hier in den Post's erklärt...
 

PeterMM

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wird das Nachschnüffeln wirklich praktiziert? Befragung der Nachbarn, Passkontrolle? etc.
ob die das wirklich dürfen frage ich jetzt mal nicht..
Ich kann mir eh keinen Reisepass vom Regelsatz leisten
 

von der Leine

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Hallo, Anna B.!

Nein, ich habe mich erst am darauffolgenden Dienstag bei meiner Hausärztin im Ortsbereich vorgestellt und sie hat mich auch rückwirkend für den Montag krankgeschrieben.

Ich hatte aber am Sonntagabend einfach derart Schmerzen und mir war derart übel, dass ich, ganz egal was irgendein realitätsfremder und menschenfeindlich verfasster Fachlicher Hinweis der BfA dazu sagt, es meiner Gesundheit nicht zumuten konnte, so zurückzufahren, weil ich mir damit noch mehr geschadet hätte.

Ich reime mir daher jetzt keine Begründung zusammen, sondern lasse die Einladung zur Vorlage meiner Kontoauszüge einfach auf mich zukomme und ich werde berichten, was dann passiert und wie ich gedenke, dagegen zu vorgehen.

Denn wie sagte Vader so richtig:
Alles halb so wild, solange du dich vom Freakcenter nicht einschüchtern lässt, was - bei allem Respekt - ja bereits ziemlich gut zu funktionieren scheint.

:icon_cool:
Und genau das darf nicht sein! :icon_daumen:

Grüße ans Har(t)z-Batallion,

Eure IBuK UvL !
 

gila

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Du brauchst dich in deinem KONKRETEN Fall überhaupt nicht rechtfertigen.
Die angeführten Beispiele von "Verlängerung der Rückkehrfrist" etc. betreffen eine genehmigte OA und den Anspruch auf ALGII durch Weiterzahlung.

Die Erreichbarkeitsanordnung sagt:

Der Arbeitslose hat deshalb sicherzustellen, daß das Arbeitsamt ihn persönlich an jedem Werktag an seinem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt unter der von ihm benannten Anschrift (Wohnung) durch Briefpost erreichen kann.
Diese Voraussetzung ist auch erfüllt, wenn der Arbeitslose die an einem Samstag oder an einem Tag vor einem gesetzlichen Feiertag eingehende Post erst am folgenden Sonn- bzw. Feiertag zur Kenntnis nehmen kann.


In deinem konkreten Fall warst du Samstag sowie Montag postalisch erreichbar.
Deiner "Eingliederung" stand also nix im Wege :icon_party: - aber es wollte auch niemand was von dir ...

Die Abbuchung am Geldautomaten ist auf dem Kontoauszug eine AUSGABE und daher kann diese grundsätzlich erstmal geschwärzt werden (bis auf den Betrag).

https://www.datenschutzzentrum.de/material/themen/bekannt/kontoaus.htm

Punkt 2:
Das Schwärzen von einzelnen Buchungen kann den Hilfesuchenden nicht von vornherein verwehrt werden. Eine Mitwirkung der Hilfesuchenden kann lediglich im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes verlangt werden. Die Mitwirkung muss danach erforderlich und angemessen sein.
Die Betroffenen müssen auf die Möglichkeit des Schwärzens einzelner Buchungen bereits bei der Anforderung der Kontoauszüge hingewiesen werden.
Insbesondere bei Soll-Buchungen über geringere Beträge (regelmäßig bis 50 Euro) kann der Hilfesuchende die zu den Einzelbuchungen aufgeführten Texte in der Regel schwärzen. Der Betrag selbst muss sichtbar bleiben.

Wer nix fragt - dem braucht man nix antworten und im NOTFALLE hast du ja eine AU.
 

Homer450

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Ich warte nur darauf wann die elektronische Fußfessel für Harz 4 Empfänger eingeführt wird.

Ich stelle mir das mal so vor (Achtung Ironie)

Harz 4 Empfänger: Schatz ich muss mal schnell zum Geldautomaten ins Nachbar Dorf.

"Ja, aber passe auf, Mist zu spät wollte in eigentlich nur warnen, das die Fußfessel ab Kilometer 10 außer Orts anschlägt.
Wird ja wohl nichts gleich passieren"

Puh, nur noch 2 Kilometer mit den Fahrrad dann bin ich da, he, he.

Endlich bei der Sparkasse angekommen.

"Puh, geschafft, schnell Geld abheben und dann zurück"

10 Minuten später.

" So geschafft, ab nach Hause zu Frau."


" ACHTUNG, ACHTUNG hier spricht die Polizei, Harz 4 Empfänger Schmied kommen sie mit erhobenen Händen und offene Geldbörse aus der Sparkasse"

Wer ich? :eek:

Ja, sie Schmied, sie wurden überführt, ihre Fußfessel hat angeschlagen. :biggrin:

" Aber ich habe doch nur Geld geholt

" Egal, das Jobcenter hat gemeldet unerlaubte Ortsabwesenheit, das bedeutet? Richtig Sanktionen, dürften sie ja aus den Nachrichten kennen diesen Begriff, ist ja jetzt der Begriff 2014:biggrin:

So,nun Hände auf den Rücken, Handschellen und ab im Knast, schließlich haben sie das Verbrechen begangen ORTSABWESENHEIT und das geht nicht:icon_evil:

" Kann ich meine Frau wenigstens noch anrufen?

"NEIN, abführen diesen Orts kriminellen. :cool:

So,will noch einer Geld holen?:icon_party:
 

Anna B.

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ähnliches hab ich gestern auch gedacht..

wir sollten diese Idee für uns behalten, sonst kommt noch einer drauf, dass das doch ganz toll wäre...
man könne sich den Außendienst sparen....
statt dessen alle 4 Wochen die Polizei schicken, Hausdurchsuchung mit gleichzeitiger Fußfessel-Kontrolle..damit auch ja nicht der Akku mal leer ist..

psst..nicht weiter erzählen...sonst meldet sich noch einer bei der BA mit eine tollen Verbesserungsvorschlag..und wenn die Geld sparen können...dann...
 
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