Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

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Sovil

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20 Februar 2018
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Hallo liebe Mitinsassen

als gelegentlicher Leser des Forums habe ich mir vor kurzem ein Herz gefasst und statt Kopfeinziehen und hoffen das man mich möglichst lange ignoriert, mich stattdessen einmal etwas quergestellt bei der neuerlichen Einführungsveranstaltung.

Kurzzusammenfassung:

Leider leider EGV unterschrieben und beim Träger es gewagt die einzelnen Verträge nicht sofort mit meinem Blut zu unterschreiben und auch noch so dreist zu sein einzelne Punkte zu kritisieren und neu verhandeln zu wollen oder vorherige Klärung durch meine Bearbeiterin abzuwarten. Behauptete ich könne so nicht mitmachen und man würde dem Amt meine Nichtaufnahme der Maßnahme melden. Bearbeiterin zeigt sich absolut unkooperativ. Sanktionsversuche sind wohl die Folge.

Da ich wie eigentlich gar keine Lust auf das Hin und Her habe das sehr wahrscheinlich folgen wird, Wäre ich durchaus gewillt diese Maßnahme zu machen (natürlich nur das absolut nötigste). Aber so wie es aussieht will mich der Träger nicht mehr haben und die Bearbeiterin wohl auch nicht.

Momentanes vorgehen:

Erst einmal ein weiteres Mal hingehen um meinen Willen zur Mitarbeit zu bekunden werde ich tun. Bei Weigerung mich teilnehmen zu lassen, da keine Unterschrift vorhanden, nochmals anbieten dies zu tun. Falls immer noch nicht bereit sie auffordern mir dies schriftlich zu geben. Falls das nicht getan wird versuchen zum Sekretariat zu kommen und einen Zettel mit folgendem Text als "Empfangen" zu bestätigen lassen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am
Montag dem 19.02.2018 nahm ich aktiv an der Einführungsveranstaltung "FLEXIBEL" teil. Als ich mir das vom Gesetzgeber zugesicherte Recht nahm die Unterlagen zur Prüfung mitnehmen zu wollen wurde ich der Maßnahme verwiesen. Nach Prüfen der Unterlagen
würde ich gern an der Maßnahme teilnehmen, kann aber keine Unterschriften geben da es hierfür keinen Rechtsgrund gibt und mir die Möglichkeit des Unterzeichnens verweigert wird.



Mit
freundlichen Grüßen

______________ _____________________________________

Mein Name Name des Empfängers, Firmentempel


Die Frage ist nun was kann ich an diesem Punkt eigentlich anderes tun als mir schon einmal das Formular für einen Gutschein für Rechtsberatung raus zu suchen?





Neues Jahr neues Glück, denkst du! Nachdem ich dieses Jahr eine neue Bearbeiterin bekam und sie beim ersten Termin ganz nett und sympathisch gab, folgte der Dämpfer recht schnell. Eine neue Maßnahme. Wobei eigentlich nicht, diese wäre noch als
Hausaufgabe von ihrer Vorgängerin an ihr hängen geblieben.

Zu diesem Zeitpunkt war ich noch im Schildkrötenmodus, ab in den Panzer verziehen und einfach den Sturm (oder das laue Lüftchen?) von super tollen Bewerbungstrainings ausharren. Ist ja nicht meine erste Maßnahme, man hat inzwischen gelernt sich dort ganz gut selbst zu beschäftigen.

Pflichtbewusst überpünktlich zum Montag am Bau des Trägers erschienen, nebenbei gewundert wie weit es eigentlich zum ***** der Welt ist, musste ja ganz in der Nähe sein.

Natürlich in der Anwesenheitsliste brav genau dies kund getan „Anwesend“, mein Namen brauchten sie ja nicht, stand doch schon da.

Es folgt das übliche Gerede was man den zu erwarten hat und wie sehr man doch uns unterstützen will. (Viel detaillierter als das Infoblatt meiner Bearbeiterin wurde es auch nicht. Kommt alles wenn es soweit ist.)

Als die nächste Lehrkraft vortrat und die einzelnen Zettelchen die wir zu unterschreiben hätten erläuterte kamen die ersten Widerstandsgedanken.

Die meisten Punkte waren ,wenn auch unnötig, im Rahmen dessen was ich erwartete: Sich nicht wie ein wild gewordener Affe benehmen und deren Spielzeug zu Kleinholz zu hauen, war mit ein wenig Willenskraft durchaus im Bereich des Möglichen, man arbeitet mit und macht nichts was einen in den Augen des Amtes als unwillig erscheinen lässt.

Dann kam aber Erklärung der Datenschutzvereinbarung.

Man räumte sich ein, unsere Bewerbungen an andere weiter zu gäben, betonte aber das dies nur mit unserer expliziten Zustimmung passiere. Klingt doch ganz gut, oder? Blöd nur das diese nötige Einwilligung unsererseits nicht im Vertrag selber stand, sondern nur mündlich ausgesprochen wurde.

Kein Problem, sollte ja kein Ding sein das bei Exemplar das wir bekommen noch rein zunehmen.

Danach ging es darum was den in einem sogenannten „Synthesepapier“ steht. Unsere Interessen, Stärken, Schwächen, Wissen, Können, Motivation usw. aufzuzeigen und daran den weiteren Werdegang zu planen....Klang für mich nach einem psychologischen Gutachten das hier ohne direkte Einwilligung der Teilnehmer gemacht werden soll.

Auch das war an sich noch nicht der letzte Tropfen.

Nein, der kam ein paar Sätze später: Neben der Nutzung für den weiteren Werdegang der Maßnahme würde eine Kopie dem Amt zugesendet werden und gegebenenfalls, mit unserer Einwilligung (natürlich wieder nicht schriftlich festgehalten) nicht näher definierten Dritten. Nicht näher genannt war auch die Begründung warum Amt und Dritte dies bekommen sollten.

Irgendwann war sie fertig ihren Text runter zu beteten, natürlich nicht ohne ein paar als schlechten Scherz getarnte Drohungen das wir doch Ärger mit dem Amt bekämen wenn wir nicht unterschreiben oder uns nicht daran halten.

Nun ging es zum Einzelgespräch, hier sollte zusammen mit einer Lehrkraft, in meinem Fall eine Psychologin(?), den Personalbogen und die weiteren Unterlagen ausfüllt werden. Als sie ich mit dem Bogen fertig war und sie bemerkte das ich ihn noch nicht unterschrieben habe, merkte ich an, das ich doch vorher ein paar Dinge geklärt haben möchte.

Auf den Hinweis das ich mit dem Punkt über die Weitergabe des Synthesepapiers nicht einverstanden bin und diesen gestrichen oder angepasst haben möchte musste sie feststellen das sie davon keine Ahnung hat, aber sie würde jemanden holen der sich damit auskennt.

Wir sollten aber vorher weitermachen um evtl. weitere Fragen aufzudecken.

Es kam der Punkt über die Anwesenheitszeit und wie evtl. Verschiebungen möglich wären. Ich schilderte, das meine Mutter durch Diabetes, Gallen- und Nierensteine öfters Schwankungen des Blutdrucks hat, die so stark sein können, das es ein Kraftakt ist überhaupt zur Toilette zu laufen vom Tee kochen und Essen machen nicht zu sprechen. Diese starken Phasen wären selten aber sehr plötzlich.

Sie meinte man könne vielleicht zu Beginn und/oder Ende eine halbe Stunde die Anwesenheitszeit verkürzen. Allerdings konnte sie mir nicht beantworten wie das mit meiner Anwesenheitspflicht von 6 Stunden täglich und 30 die Woche vereinbar wäre.

Dies müsse auch die Fachkraft klären. Da das schon zwei Punkte waren wäre es vielleicht besser diese doch jetzt schon zu holen.

Darauf verschwand sie für eine weile aus dem Zimmer und kam mit einem sehr ungewöhnlichen Gast wieder. Die Standortleiterin des Trägers!

Ich war überrascht, man nehme mein anliegen ernst und versucht sein bestes mir zu helfen!

HA!
Weit gefehlt.

Es ist genau das passiert was immer geschrieben wird:

erst macht man auf hilfsbereit
- das kann man mit dem träger zusammenarbeiten, man findet sicher eine Lösung, nur eben nicht jetzt, erst nachdem man unterschrieben
hat,

danach wird die Moralkeule
geschwungen - man sollte doch an seine eigene Zukunft denken (hätte fast noch gefehlt das der Vorschlag gemacht wird, ich könne ja meine Mutter in ein Pflegeheim abschieben, klang aber fast schon so) und dann kommt

die Drohung - man würde den Unwillen melden, das gibt nur ärger mit dem Amt.

Man beharrte auch ständig darauf, das es nicht möglich sei, das ich erst einen Eiltermin bei meiner Bearbeiterin mache oder im Zweifel einfach heute und morgen solange beim Amt warte bis sie mich irgendwo dazwischen schieben kann für ein klärendes Gespräch. Das wäre spätestens bis zum Ende der Woche geklärt.

„Nein, wenn sie heute hier rausgehen und nicht unterschrieben haben, gehen sie als Fehlmeldung ans Jobcenter. wir können sie später nicht weitermachen lassen“

Ich könne ja auch einfach die Datenschutzvereinbarung unterschreiben und gleich widerrufen, warum ich dann aber überhaupt unterschreiben muss, konnte die Dame mir nicht wirklich Sinnig erklären.

Am Ende habe ich das Gebäude ohne eine Unterschrift verlassen. Aber auch ohne die Verträge, die hat sie immer in ihren Händen behalten und dann sehr schnell in ihre Mappe versteckt. Leider war ich da nicht geistesgegenwärtig genug auf eine Aushändigung u bestehen, zwecks spätere Prüfung und als Anschauungsmaterial für die Bearbeiterin.

Auf den Rückweg beim Amt angerufen und um Termin gebeten, deutlich gemacht es wäre dringend. Da keiner in den nächsten Tagen frei wäre, bat mir der Typ von der Hotline an, er könne eine Meldung an die Dame schreiben mit Hinweis sie sollte dringlichst zurückrufen. Notgedrungen stimmte ich dem zu.

Am späteren Nachmittag kam dieser Anruf auch. Natürlich wusste sie nicht worum es geht. Nachdem ich ihr die Situation geschildert hatte, meinte sie wie ich mir das vorstelle das dies funktioniert wenn ich Arbeit hätte. Das ich das schon beim Vorstellungsgespräch klären würde und das meinem Job daher gar nicht beeinflussen würde, von den zahlreichen Möglichkeiten die das zusätzliche Geld mit sich bringt ganz zu schweigen.

Das ignorierte sie mit jahrelanger Übung gekonnt. Es folgt der Vorschlag bei der Krankenkasse nach zu fragen ob nicht für diese Zeiten jemand vorbei kommt und sich kümmern kann. Da sie keine Pflegestufe hat wäre das praktisch ausgeschlossen. Egal! Einfach mal probieren.

Dann meinte Sie stattdessen, es könne sich doch auch der Rest der Familie kümmern. Nun, der Rest besteht gerade mal aus meiner Schwester die selber eine Familie mit zwei Kindern hat und ungefähr eine Stunde Autobahn weit weg wohnt.

Egal!
Man muss sich halt etwas überlegen.

Meine Versuche die Anwesenheitszeit zu verringern oder in die EGV irgendeine Art von Sonderregelung einzubauen wurden mit den Worten abgeschmettert andere schaffen das auch.

Nun gut, wirklich Lust auf einen Rechtsstreit habe ich ja nicht, also nehmen ich das mal so hin. Ich möchte aber doch noch geklärt haben wie das aussieht, wenn ich die Datenschutzvereinbarung nicht unterschreibe …...weil mir einige Punkte nicht ganz ok sind.

Aber soweit kam ich gar nicht mehr, „nicht unterschreiben“ ist wohl ein Trigger-Wort für Amtspersonal.

Sie wurde gleich laut und abweisend "nee so nicht, auf das Gespräch lasse ich mich nicht ein, das Gespräch ist beendet, ich versuche hier ihnen zu helfen, komme auf sie zu und dann so was" auf die frage wie genau sie auf mich zu gekommen ist, hörte ich nur
ein *klick*

Da ich wie gesagt eigentlich gar keine Lust auf das Hin und Her habe das sehr wahrscheinlich folgen wird, Wäre ich durchaus gewillt diese Maßnahme zu machen (natürlich nur das absolut nötigste). Aber so wie es aussieht will mich der Träger nicht mehr haben und die Bearbeiterin wohl auch nicht.

Dh. jetzt für mich wohl, mal die Adresse vom Arbeitsgericht raus suchen um einen Gutschein für Rechtsberatung zu bekommen um die nächsten bescheide die sicher kommen werden, überprüfen und hoffentlich in der Luft zerfetzen zu lassen.
 

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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Hi Sovil :welcome:

den Satz
Nach Prüfen der Unterlagen
würde ich gern an der Maßnahme teilnehmen, kann aber keine Unterschriften geben da es hierfür keinen Rechtsgrund gibt und mir die Möglichkeit des Unterzeichnens verweigert wird.
würde ich streichen und ersetzen mit
Bitte teilen Sie mir schriftlich mit, wie in der Angelegenheit weiter zu verfahren ist, damit mir keine Nachteile entstehen und ich an der Maßnahme teilnehmen kann. Etwaige Verzögerungen gehen nicht zu meinen Lasten.
MfG

Und wegen der Datengeschichte:
Nein, der kam ein paar Sätze später: Neben der Nutzung für den weiteren Werdegang der Maßnahme würde eine Kopie dem Amt zugesendet werden und gegebenenfalls, mit unserer Einwilligung (natürlich wieder nicht schriftlich festgehalten) nicht näher definierten Dritten. Nicht näher genannt war auch die Begründung warum Amt und Dritte dies bekommen sollten.
Hierfür sogleich der Weitergabe nicht erheblicher Daten widersprechen, oder widerrufen, falls da schon überflüssige Daten über dich ausgetauscht worden sind. Vorlagen findest du in dem Unterforum "Vorlagen". Da gibts ein Schreiben für den MT und eines für Das JC.

Nun ging es zum Einzelgespräch, hier sollte zusammen mit einer Lehrkraft, in meinem Fall eine Psychologin(?), den Personalbogen und die weiteren Unterlagen ausfüllt werden. Als sie ich mit dem Bogen fertig war und sie bemerkte das ich ihn noch nicht unterschrieben habe, merkte ich an, das ich doch vorher ein paar Dinge geklärt haben möchte.
Hast du den Bogen ausgefüllt abgegeben? Dann auch widerrufen.

Am Ende habe ich das Gebäude ohne eine Unterschrift verlassen.
Gut.

Aber auch ohne die Verträge, die hat sie immer in ihren Händen behalten und dann sehr schnell in ihre Mappe versteckt.
die MTs lernen auch dazu. Würde ich noch in den Brief ans JC oben packen nach dem Motto "zudem weigerte sich MT-Fuzzi, mir die zu unterschreibenden Unterlagen zur Unterschrift auszuhändigen. Bitte erläutern sich mir dieses Prozedere."

Nun gut, wirklich Lust auf einen Rechtsstreit habe ich ja nicht, also nehmen ich das mal so hin. Ich möchte aber doch noch geklärt haben wie das aussieht, wenn ich die Datenschutzvereinbarung nicht unterschreibe …...weil mir einige Punkte nicht ganz ok sind.

Aber soweit kam ich gar nicht mehr, „nicht unterschreiben“ ist wohl ein Trigger-Wort für Amtspersonal.

Sie wurde gleich laut und abweisend "nee so nicht, auf das Gespräch lasse ich mich nicht ein, das Gespräch ist beendet, ich versuche hier ihnen zu helfen, komme auf sie zu und dann so was" auf die frage wie genau sie auf mich zu gekommen ist, hörte ich nur ein *klick*
Somit hast du ein exemplarisches Beispiel dafür erlebt, warum man nicht mit denen telefoniert sondern alles, aber auch alles nachweisbar und schriftlich macht. Lass deine Tel-Nr. beim Amt löschen, wenn du weiteres Telefonchaos vermeiden willst. Mündlich Gesagtes - egal ob face-to-face oder telefonisch - ist nichts wert, es sei denn, du hast einen belastbaren Zeugen (Beistand) dafür.

Da ich wie gesagt eigentlich gar keine Lust auf das Hin und Her habe das sehr wahrscheinlich folgen wird, Wäre ich durchaus gewillt diese Maßnahme zu machen (natürlich nur das absolut nötigste).
Es ist deine Entscheidung, ob du kurzfristig ein wenig Widerstand leistest und anschließend Ruhe hast, oder ob du langfristig der Spielball für JC/MT sein willst. So wie ich das in deinem endlos-Text^^ verstanden habe, ist bei dir noch alles offen und du hast noch alles in der Hand. Du hast doch bis jetzt alles richtig gemacht - ausser der EGV-Unterschrift. Wenn du standhaft bleibst, hast du gute Karten, da heil rauszukommen wenn du das willst.

Dh. jetzt für mich wohl, mal die Adresse vom Arbeitsgericht raus suchen
Wenn, dann Amtsgericht, aber wofür?? Einen "Gutschein" bekommst du dort nicht ohne weiteres, aber probieren kostet ja nichts:icon_pause:

Nachtrag:
du könntest auch gucken, ob die Maßnahme ESF-gefördert ist, denn dann wäre sie eh freiwillig, und dann wäre das ein weiteres Argument dafür, dass du da weder etwas unterschreiben oder dort teilnehmen musst, noch wegen irgendwas deswegen sanktioniert werden kannst!!

Wie das geht, kannst du hier lesen:

ESF - LZA - das "neue" Monsterprogramm für Langzeitarbeitslose


Nachtrag2:

Hab was gefunden. Indizien zum ESF sind vorhanden. Der Träger bedient sich offenbar an den Geldern des europäischen Sozialfonds (Hervorhebung von mir):
Bildung trägt immer stärker gesamteuropäischen und internationalen Charakter. Das Bildungsinstitut PSCHERER gGmbH arbeitet seit Jahren eng mit Unternehmen und Institutionen im europäischen Raum zusammen, ist Mitglied in mehreren internationalen Bildungsnetzwerken und führt seit 1992 Bildungsprojekte des Europäischen Sozialfonds, der europäischen Aktionsprogramme und EU-Gemeinschaftsinitiativen durch.

Bildungsinstitut PSCHERER gGmbH [ Bildung | Beratung | Entwicklung ] | Unternehmen | Das Bildungsinstitut PSCHERER gGmbH

Sieht also schonmal ganz gut aus:bigsmile:. Und hier noch der Ablauf für diese MN:

Bildungsinstitut PSCHERER gGmbH [ Bildung | Beratung | Entwicklung ] | Maßnahmekombination FLEXIBeL | Maßnahmekombination „FLEXIBeL“
 
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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Die Zuweisung könnte rechtswidrig sein, da sie dich zur Annahme von Arbeitsangeboten des Trägers verpflichtet. Die Unterbreitung von Arbeitsangeboten ist jedoch originäre Aufgabe der Behörde (§ 1 Absatz 3 SGB II) und darf nicht durch Dritte erfolgen (vgl. BSG v. 03.05.2001, B 11 AL 80/00 R; LSG Niedersachsen-Bremen v. 10.02.2014, L 7 AS 1058/13 B, RdNr. 22; SG Berlin v. 29.11.2016, S 171 AS 16066/16 ER).

Zudem handelt es sich bei Eingliederungsleistungen um Ermessensleistungen der Behörde („können“). Sind die Leistungsträger ermächtigt, bei der Entscheidung über So-zialleistungen nach ihrem Ermessen zu handeln, haben sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten. Auf pflichtgemäße Ausübung des Ermessens besteht ein Anspruch (§ 39 Abs. 1 SGB I).

Der Zuweisung ist jedoch nicht zu entnehmen, daß und in welcher Art und Weise das JC von dem ihm eingeräumten Ermessen Gebrauch gemacht hat, so daß ein Fall des Ermessensnichtgebrauchs vorliegt, der nach § 39 Abs. 1 SGB I i. V. m. § 35 Abs. 1 Satz 2 SGB X i. V. m. § 54 Abs. 2 Satz 2 SGG zur Rechtswidrigkeit der Zuweisung führen könnte (vgl. SG Berlin v. 16.04.2014, S 206 AS 7185/14 ER; LSG Niedersachsen-Bremen v. 24.11.2015, L 7 AS 1519/15 B ER, Rn 39 mwN).
 
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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Stimmt, aus diesem Grund und aus dem Grund der Freiwilligkeit (falls das tatsächlich zutrifft, dewegen nochmal genau recherchieren) würde ich auf jeden Fall der Zuweisung vorsorglich widersprechen, egal ob da jetzt diesbezüglich die EGV unterschrieben worden ist oder nicht.

Und zugleich halt weiter so wie oben in #2. Und bis das JC das obige Schreiben erhält, würde ich zur Sicherheit weiter hingehen (Anwesenheit bestätigen lassen und weiterhin nix unterschreiben). Deshalb also schnellstmöglich den Schriebs hin zum JC, damit es Stellung beziehen muss, wie es weitergehen soll!
 

Sonne11

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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Da ich wie gesagt eigentlich gar keine Lust auf das Hin und Her habe das sehr wahrscheinlich folgen wird, Wäre ich durchaus gewillt diese Maßnahme zu machen (natürlich nur das absolut nötigste). Aber so wie es aussieht will mich der Träger nicht mehr haben und die Bearbeiterin wohl auch nicht.
Wer hat schon Lust darauf? Aber man lernt und es wird einfacher. Und wie denkst Du, wird es zukünftig kommen, wenn SB weiß, was Du gewillt bist Widerstand zu zeigen und zu zeigen, welches Wissen Du hast?

Dass man Dir die Unterlagen nicht ausgehändigt hat, ist kein Problem! Ist sogar noch besser! Das könnte ein Gericht noch besser verstehen, da man mündig ist und nicht blind.

Bitte nicht mit SB telefonieren! Du kannst das bekannte Schreiben an SB verfassen, wo Du den Hergang schilderst. Kurz und so, dass Du es dann einfach nochmals für deine mögliche Anhörung nutzen kannst. Man schreibt es so, als wäre es an ein Gericht gerichtet, nicht SB. Denn SB weiß ganz genau wie der Hase läuft! :wink:

Fordere auch den Gesprächsvermerk vom.... um.......Uhr vom Telefonat mit SB! Die werden etwas vermerkt haben und es könnte wichtig sein zu wissen was! Schriftlich fordern, es schriftlich zu bekommen. Fertig! :wink: "Senden Sie mir den Gesprächsvermerk/Eintrag /Vermerk des Gesprächs vom....um....schriftlich zu"

Also: Beratungshilfeschein beantragen oder....
-Widerspruch Zuweisung
-Schreiben an SB mit inhalt"Träger verteilte Zettel, forderte Unterschriften, holte sogar Personal dazu und machte Druck, ich bat um Überprüfungszeit -wurde verweigert, wollte Dinge geändert haben -wurde verweigert, man drohte mit Mitteilung an SB (und was Dir sonst gedrohht wurde), Träger verwies mich, Träger sagte ich soll gehen, was soll ich tun? Fordere hiermit Klärung von SB, fordere schriftlich die Antwort, im SGB steht nichts von Zusatzvereinbarungen, im SGB steht nichts von Unterschriftenzwang bei Trägern.

An alle User: ich weiß es wiederholt sich alles und man kann alles 10x schreiben. Aber allein der Erfolg, dass jemand einem Träger von sich aus so einen Aufstand macht und die Pläne kreuzt, lohnt eine kleine Unterstützung!
 
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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Bei der Zuweisung handelt es sich vorliegend wohl um den in FH § 15 SGB II, Rn. 15.16 beschrittenen Weg:
(3) Sofern in der EinV nur die grundsätzliche Teilnahme an einer Eingliederungsmaßnahme vereinbart wird und eine Konkretisierung der inhaltlichen Ausgestaltung erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen kann, ist in der EinV zunächst auf die Bedeutung und geplante Ausgestaltung der Eingliederungsmaßnahme hinzuweisen. Daraufhin hat ein die EinV ergänzendes, konkretes schriftliches Angebot zu erfolgen.
D.h. TE hat zwar in der EGV der Teilnahme zugestimmt, das JC muß aber die Teilnahmeverpflichtung durch ein zusätzliches Zuweisungsschreiben inhaltlich hinreichend konkretisieren (§ 33 SGB X).

Das Zuweisungsschreiben erfüllt meiner Meinung nach dieses Kriterium nicht. Die Mißachtung des Bestimmtheitsgebots zeigt sich z. B. im Fehlen einer Angabe der täglichen zeitlichen Verteilung. So lassen sich der Angabe „Vollzeit“ nämlich nicht Beginn und Ende einer jeden Veranstaltung entnehmen.
 

Sovil

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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Hallo zusammen und Danke an alle.

Ja ich schreib zu lange Texte, blöde Angewohnheit lieber zuviel zu sagen anstatt zu wenig. Hoffe er ist wenigstens ein wenig unterhaltsam zu lesen.

Das wichtige in Fett unten drunter.

Wie geplannt habe ich mich auch heute wieder pünktlich beim Träger eingefunden. Einfach zur Gruppe des Frischfleiches gestellt und geschaut was passiert.
Alle neuen wurden in Gruppen aufgeteilt, die Aufteilung hing aus. Und zu meiner Überraschung stand ich auch mit drauf (vielleicht war auch nur jemand übereifrig und hat den Zettel schon gestern vorbereitet)
In einem Computerkabinett ging erst einmal eine Anwesendheitliste rum, die mit "anwesend" quitiert wurde. Nach kurzer Vorstellung der Teilnehmer (Nur Name und Alter und das ich kA habe warum mein SB mich dahin geschickt hat, redet ja niemand mehr als er muss)
Nachdem die Dame erklären wollte wie das mit dem Kundenportal beim Amt funktioniert und was es da alles gibt von dem praktisch keiner was wusste (warum auch, den Quatsch benutzt scheinbar jeder instinktiv nicht) Stellte sie fest das bei meinem Unterschriftskästchen etwas anders war als erwartet.
Ich sei doch ein Spaßvogel und ich müsste das doch noch einmal richtig machen. Was ich verneinte und bekannt gab, das ich nichts Unterschreibe solange eben Verträge nicht geklärt sind, was sie erstmal so hin nahm (laut anderen Teilnehmern die wohl sympatischste und relaxteste Lehrkraft) Sie verließ darauf den Raum um Lautsprecher zu holen und ist wohl irgendjemandem über den Weg gelaufen dem sie meine Geschichte erzählt hat.
Mir wurde dann gesagt das gleich jemand kommt um meine Fragen zu klären.
Also Zimmer gewechselt und mit den beiden Herrschaften geredet(glaube die gibts nur im Doppelpack, muss bei deren Stamm Tradition sein). Das gleiche wie den Tag zuvor, mir gefielen da einige Passagen nicht und bitte darum sie anzupassen bevor ich sie unterschreiben könnte.
Mir wurde gesagt die wären für alle Teilnehmer und Standorte gleich, man mache keine Extrawurst für jeden einzelnen, das gäbe nur Chaos. Ebenso würde man keinen Zusatz erstellen, der sich darauf bezieht und klärend wirkt.
Ebenfalls wurde mir wieder gesagt das ich ohne gültige Vereinbarung weder für die Maßnahme nutzbar wäre (Datenschutz) und mich auf dem Gelände aufhalten dürfte (Versicherungsschutz).
Irgendwann in dem Gespräch wurde mir die Schuld zugeschoben, ich hätte mich ja vor Beginn bei denen melden und mich über die Verträge informieren können. (ihr gebt mir wärend der Zuweisungsdauer keinen einzigen wisch mit, da beweifel ich doch stark das ich davor was bekomme. oder würde man mich einladen, sie doch in ihren Räumlichkeiten in Augenschein zu nehmen?)
Die Bitte die Zettel zuhause in Ruhe überprüfen zu dürfen wurde ebenfalls wieder abgelehnt, man gebe sie nicht mit, ja man müsse/dürfe gar nicht ununterschrieben aushändigen.
Was man aber machen könnte, mir die Zeit geben sie vor Ort anzuschauen und jederzeit Fragen zu den einzelnen Punkten zu stellen. Allerdings würde ich das Papier mit dem Synthesequatsch nicht bekommen, das betrifft mich ja nicht sofort sondern erst in ca. 5 Wochen und ich könnte zu diesem Zeitpunkt eine Unterzeichnung verweigern und dann würde das einfach nicht gemacht, es sei nur optional. Mein Einwurf das ich doch prinzipiel gegen diese Analyse nicht einzuwenden hätte, solange das Amt nicht automatisch das Ergebnis bekommt wurde ignoriert, entweder ganz oder gar nicht, auch wenn ich am Ende doch selber noch entscheiden könnte ob sie es bekommen. (warum steht das dann nicht auch im vertrag dazu drin??)
Das war zwar nicht was ich wollte, aber es brachte mich auf eine Idee. Also erst einmal das Angebot angenommen und wie erwartet hat man mich in einen anderen Raum verfrachtet (der erste hatte einen PC und Drucker drin stehen, es könnte ja was passieren) und dann ließ man mich alleine.
Also Handy raus und Fotos von den Verträgen gemacht. Siehe Anhang.

Leider ist der örtliche Anwalt der auch ohne vorherige Bezahlung einen Blick auf Dokumente wirft gerade in ehrenamtlicher Funktion unterwegs und steht daher nicht zur Verfügung. Allerdings gibt es bei mir in der nähe eine Außenstelle eines ELO Hilfsvereins, der heute Abend leute auch ohne Termin berät. Wahrscheinlich wird auch ein ehrenamtlicher Anwalt zugegen sein. Werde mal samt Unterlagen vorbei schauen.


Eine Frage habe ich allerdings noch, deren Inhalt ich noch nirgends irgendwie erläutert gesehen habe:

Ich werde ja weiterhin jeden Tag beim Träger erscheinen müssen, solange ich nichts schriftliches in Händen halte, das ich mich dauerhaft dort nicht aufzuhalten habe.
Das geht irgendwann aber doch ganz schön ins Geld. Allerdings habe ich doch Anspruch auf Fahrtkostenübernahme um überhaupt dahin zu gelangen.

Wäre es rechtens / ratsam nur die Genehmigung zu Unterschreiben, die es dem Träger erlaubt mir das Geld (in bar) auszuhändigen? Oder müsste ich einen Antrag ans Amt stellen? Oder sogar einfach nur die Auszahlung zu fordern, da die Kostenübernahme ja mit der Zuweisung schon prinzipiel genehmigt wurde?

Gruß Sovil
 
E

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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Ich werde ja weiterhin jeden Tag beim Träger erscheinen müssen, solange ich nichts schriftliches in Händen halte, das ich mich dauerhaft dort nicht aufzuhalten habe.
nein eben nicht, wenn du den Brief ans JC endlich nachweisbar raushaust (so wie oben schon geschrieben dein Entwurf aus #1 mit meinem Änderungsvorschlag aus #2) weil du damit den Ball dem JC zuspielst. Damit ist das JC dran, dir zu erläutern, wie es jetzt weitergehen soll und was das überhaupt soll. Dafür, dass du ab dem Zeitpunkt nicht mehr hingehen musst, bis die das bedaddelt haben, steht der Satz "Etwaige Verzögerungen gehen nicht zu meinen Lasten."

Also mal den Entwurf insgesamt - mit noch einem Zusatz:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am Montag dem 19.02.2018 nahm ich wie von Ihnen gewünscht aktiv an der Einführungsveranstaltung "FLEXIBEL" teil. Dort wurde ich entgegen jeglicher Information im Vorfeld plötzlich dazu aufgefordert, seitenweise Verträge zu unterschreiben. Nachdem ich erbat, diese gesetzeskonform im Vorfeld in angemessenem Rahmen rechtlich überprüfen zu dürfen, wurde ich der Maßnahme verwiesen.

Zudem weigerte sich *MT-Fuzzi*, mir die zu unterschreibenden Unterlagen zur Unterschrift überhaupt auszuhändigen. Bitte erläutern sich mir dieses eigenartige Prozedere und teilen mir schnellstmöglich postalisch mit, wie in der Angelegenheit weiter zu verfahren ist, damit mir keine Nachteile entstehen und ich an der Maßnahme teilnehmen kann.

Etwaige Verzögerungen gehen nicht zu meinen Lasten.

Mit
freundlichen Grüßen

So oder so ähnlich würde ich das schnellstmöglich (am besten per qualifiziertem Fax heute noch) schriftlich und nacheisbar an dein JC schicken. Dann musst du da morgen auch nicht mehr hin.

Nix unterschreiben!! Lass dich nicht einschüchtern oder weichklopfen! Schalt deinen Kopp aus!!! Das ist ein (billiges) (Kinder-)Spiel, das da lautet "wer blinzelt zuerst" oder "wer hat den längeren Atem" - und den hast in diesem Fall (hoffentlich) du:biggrin:
 
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Sovil

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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Hallo zusammen.

Hatte am Dienstag einen Termin bei der Erwerbsloseninitiative.

Wir sind so verblieben, das ich diese Woche weiterhin zum Träger gehe und solange mich rauswerfen lasse, bis ich etwas schriftliches in Händen habe das ich mich dort nicht aufhalten darf, sie mich generell nicht als Teilnehmer mehr wollen oder falls sie ganz rabiat sein wollen, von der Polizei vom Gelände entfernt werde. Von denen bekomme ich definitv den Grund dafür schriftlich.

Die EGV und die Zuweisung sind generell ungültig, da zu unbestimmt (welch Wunder). Deswegen auch erstmal weiter auf Hausverbot probieren. Nach der Reaktion vom Amt kann man sich aus den verschiedenen Möglichkeiten raussuchen was man leichtesten zerflücken kann.

Da die Genehmigung für die Barauszahlung des Fahrgeldes keinerlei Nachteil für mich darstellt, werde ich versuchen mir das von der Sekretärin zu holen bevor mich irgendjemand abfangen kann.
Falls es da Schwierigkeiten gäben sollte, Weigerung oder Platzverweis, wir ein Fahrtkostenantrag beim Amt gestellt mit Hinweis das der Träger sich weigert und ich bis zur Bewilligung nicht in der Lage bin meine tägliche Anwesenheit aufrecht zu erhalten.

Falls irgendetwas von Seiten des Amtes oder meine SB kommt, wir das dann gemeinsam begutachten und schauen wie wir reagieren.

Nebenbei, beim Blick auf den Namen meiner SB musste er schmunzeln, sie ist wohl hinlänglich bekannt dafür, sich so zu geben wie sie am sympathischsten rüberkommt, um Hemmschwellen gegen Widerstand aufzubauen.
Ich bin mir sicher er hätte seinen Spaß beim nächsten Termin als Beistand dabei zu sein.
Aber alles erstmal der Reihe nach.

Mittwoch:

Ich halte euch mal auf dem laufenden.
Heute war meine Besuchszeit besonders kurz. Hatte ja vor mir wenigstens das Fahrgeld geben zu lassen. Allerdings kommt die dafür zuständige Sekretärin erst 8:30 Uhr. Kurz nach 8 Uhr wurde ich aus den Unterrichtsraum gebeten. Im Flur reichte mir die Dame die Verträge und meinte die unterschreiben wir ja jetzt.
(hatte am Tag davor gemeint, ich würde noch eine Nacht darüber schlafen wollen und sie doch aller Wahrscheinlichkeit nach am nächsten Tag unterschreiben, alles nur Show um mit den Verträgen eine Weile alleine zu sein um sie zu fotografieren, einfach an mich nehmen und aus dem Gebäude flüchten sah ich nicht als sinnvoll an, lieber auf Aufforderung warten)
Als ich das verneinte meinte sie noch das wäre doch ein Scherz, auch das verneinte ich. Daraufhin verwies sie mich des Gebäudes. Als ich meinte ich stimme der Fahrtkostenübnahme zu und würde vorher auf die Sekretärin warten wollen, wurde mir das verwehrt.
Sie werde das dem Jobcenter melden, Sie werde sofort meine SB anrufen und ihr Bescheid sagen, ich solle mich unverzüglich zu ihr begeben. Als ich sagte das sie nicht weisungsberechtigt wäre mir so etwas auf zu tragen, erteilte sie mir Hausverbot. Auf die höffliche Bitte mir die auch schriftlich zu geben wurde sie nur noch lauter. Sie gibt mir überhaupt nichts schriftlich. Der Hinweis das ich durch die Zuweisung angehalten bin trotzdem morgen wieder hier her zu kommen, wurde mit Wiederholung des Hausverbotes beantwortet. Wenn ich mich nicht daran hallte würde man mich durch die Polizei entfernen lassen, auf meine Kosten.
Ich ging also zurück um meine Sachen zu holen, da trat sie in den Unterrichtsraum und sagte lautstark noch einmal das ich Hausverbot habe und bei Nichteinhaltung die Polizei gerufen wird.

Nun warte ich auf Post und dann schauen wir weiter.

Gruß Sovil
 
E

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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Was hat denn die Elo-Ini zu deinem Vorschlag deines Briefes (Kombi aus #2 und #3) gesagt?? Hast du den überhaupt zur Debatte gestellt?
Wir sind so verblieben, das ich diese Woche weiterhin zum Träger gehe und solange mich rauswerfen lasse, bis ich etwas schriftliches in Händen habe das ich mich dort nicht aufhalten darf, sie mich generell nicht als Teilnehmer mehr wollen oder falls sie ganz rabiat sein wollen, von der Polizei vom Gelände entfernt werde. Von denen bekomme ich definitv den Grund dafür schriftlich.
na dann weiterhin viel Freude, ich bin damit hier raus:biggrin:
 

Sovil

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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Den habe ich angesprochen. Ihm war nicht ganz klar was das bringen soll, da davon auszugehen war, das das Hausverbot (und damit Meldung ans Amt) schneller kommt als die Antwort und das relevanter für das weitere Vorgehen ist.

Ich würde aber behaupten, das dieses Schreiben ganz praktisch ist, wenn man direkt nach einer Zuweisung beim Träger um die Aushändigung etwailig zu unterschreibende Papiere zur Prüfung bittet. Was mir ja vorgeworfen wurde, ich hätte ja vorher Zeit gehabt bevor es anfing.
Aller Wahrscheinlichkeit nach, weigert sich der Träger da ja auch schon. Damit könnte man evtl. verhindern überhaupt zum ersten Termin gehen zu müssen. Da ja bereits klar ist, das man nicht teilnehmen darf. Zumindest solange das eben nicht geklärt wird.
Wäre für die Zukunft interessant zu lesen was andere meinen, die mehr Erfahrung haben.

Ich bedanke mich erstmal bei dir und allen anderen die bisher geholfen haben. Moralische Unterstützung sollte man nicht unterschätzen, da es sicher noch andere wie mich gibt, die von Natur aus eigentlich Konfliktscheu sind und daran glauben, das man alles wie vernümpftige Menschen klären und ein Kompromiss gefunden werden kann, mit dem alle zufrieden sind.
Das viele (oder meisten?) Mitarbeiter des JC das Wort Kompromiss nicht kennen, ist das ein Kulturschock und man wird unsicher was man machen soll. (siehe Gehorsam und Ruhe oder Widerstand und Stress)

Und da ich schon einige Beiträge gelesen habe in denen nicht stand wie alles ausgegangen ist (wahrscheinlich positiv, aber weiß das schon) werde ich weiter posten was noch alles passiert.
Über weitere Ideen, Hinweise oder Ratschläge freue ich micht natürlich auch, zwanzig Köpfe sind besser als einer, oder so ähnlich.

Gruß Sovil
 

Sonne11

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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Du ziehst das zu sehr in die Länge und hast dann keine Fahrtkosten. Die Fahrtkosten musst Du zu Beginn beim JC beantragen, damit hast Du zumindest Antrag gestellt. Was auszahlen lassen musst Du Dir vom MT nicht, dafür ist das JC zuständig, die wollen das aber immer nicht.

Wenn Du das Geld vom MT nimmst, solltest Du Dir aber keine Monatskarte kaufen, weil die dann Geld zurück verlangen, wenn Du nicht mehr teilnimmst. Fahrtkosten entgegen zu nehmen ist ja auch nicht so dramatisch. Dann können die Keinen "Nichtantritt" vorwerfen.

Du kannst es ja machen, wie Du willst, es gibt keinen goldenen Weg!

Hauptsache Brief an SB, unterschreiben kann ich nichts, wenn ich gegen eine EGV oder Zuweisung angehe (wäre ja unlogisch, gegen etwas angehen und trotzdem alles unterschreiben)

Und wie gesagt, ziehe das nicht in die Länge. Du willst alles mitnehmen um es jemanden zu zeigen (interessiert die nicht wen!!) und wenn die das jetzt zum 3x verweigern dann sollen die Dir geben, dass die das nicht wollen und schreiben dass Du gehen sollst. In Räumen lesen und Prüfen, Gespräche mit mehreren MT ist sinnlos! Und wenn Du jetzt wieder hingehst, dann solltest Du nicht einfach am Unterricht teilnehmen sondern jemanden ansprechen und wieder einfach fragen, ob Du das darfst, weil Du die Sachen noch nicht geprüft hast und nicht mitnehmen durftest.

Wie gesagt, die Zettel nicht mitnehmen zu dürfen ist noch besser als sie zu bekommen und dann etwas nicht zu machen. Etwas vor Ort lesen bringt einem nichts, weil man mit der Situation "überfordert" ist. Ist doch alles deren Problem! Kannst es denen ja wiederholen!

Nachtrag: der Brief an SB mit der Schilderung ist strategisch. Es ist klar, dass keine Antwort kommt. Du bist nicht der/die Erste die das so macht, wie wissen schon was läuft! :wink:

Der Brief mit den Fragen und Vorwürfen an SB ist dafür, dass man das geklärt haben möchte und es nicht beim mündlichen bleibt. Du kannst dann Deinen Brief immer hervor holen und zeigen, guckt, ich habe das mitgeteilt und die haben nichts gemacht!

Dass Du die "Verträge" vorher haben konntest, ist jetzt deren debile Ausrede! Als wenn man wüsste, ob so ein manipulativer Träger etwas austeilt und zudem hat man mit denen keine rechtliche Verbindung, bevor die Maßnahme startet! Du merkst doch, dass alles was die sagen und getan haben und vorwerfen deren Problem ist und nicht Dein! Du hast nichts falsch gemacht, gar nichts! Die wissen aber, dass Dein Verhalten nicht normal ist und Du Dich wohl irgendwo informierst!
 

Sovil

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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Sehr geehrte Frau X

Am Montag dem 19.02.2018 nahm ich wie von Ihnen gewünscht aktiv an der Einführungsveranstaltung "FLEXIBeL" teil. Am Mittwoch, den 21.02.18, wurde mir aufgrund der Weigerung Verträge ohne angemessene Möglichkeit der Überprüfung zu unterschreiben Hausverbot mit Polizeiandrohung erteilt.

Da mir der Träger die Ausgabe der Fahrtkosten verweigert. Sehe ich mich ab dem folgenden Montag, den 26.02.18, nicht in der Lage die Fahrtkosten vorzustrecken. Ich fordere daher eine postalische Antwort bis zum Freitag, den 23.02.18.

Möglichkeiten ohne Faxgerät? Persönlich gegen Bestätigung beim Empfang morgen früh abgeben?

Wie soll ich mich morgen bzw. übermorgen verhalten falls die Drohung wahr gemacht wird und Polizei bestellt wird?
 
E

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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Den Begriff "Weigerung" würde ich gänzlich vermeiden, weil ich ja sehr gerne an der Maßnahme teilnehmen möchte. Die Weigerung liegt hier auf Seiten des MT, der seine vertraglichen Pflichten, nämlich Durchführung der Maßnahme, nicht erbringen möchte.

Das Fahrtkostenargument würde ich auch nicht so bringen. Die Erstattung der Fahrtkosten verlangst du vom JC, nicht vom MT, mit dem du weder vertragliche Beziehungen hast noch eingehen möchtest!

Wie soll ich mich morgen bzw. übermorgen verhalten falls die Drohung wahr gemacht wird und Polizei bestellt wird?
Dann hast du Grund zur Freude, weil du damit beweisen kannst, daß du sehr gern an der Maßnahme teilnehmen möchtest, der MT dich aber daran hindert!
 

Sovil

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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Stimmt klingt ein wenig zu negativ und nach Kampfstimmung.

Am Montag dem 19.02.2018 nahm ich aktiv an der Einführungsveranstaltung "FLEXIBeL" teil. Am Mittwoch, den 21.02.18, wurde mir aus nicht nachvollziehbaren Gründen Hausverbot mit Polizeiandrohung angedroht. Schriftlich
liegt mir dies nicht vor, weshalb ich weiterhin an der Maßnahme teilnehmen werde.
Da mir der Träger auch die Ausgabe der Fahrtkosten verweigert, sehe ich mich ab dem folgenden Montag, 26.02.18, nicht mehr in der Lage die Fahrtkosten vorzustrecken.

Ich fordere daher eine postalische Antwort bis zum Freitag, den 23.02.18, wie ich in dieser Sache weiter verfahren soll. Wenn Sie die Fahrtkosten kurzfristig tragen, nehme ich gern weiter an der Maßnahme teil. Oder Sie klären mit dem Träger, dass dieser umgehen die Fahrtkosten nachzahlt und künftig auch tragen wird.


Dann hast du Grund zur Freude, weil du damit beweisen kannst, daß du sehr gern an der Maßnahme teilnehmen möchtest, der MT dich aber daran hindert!

Wie würde das zB aussehen? "Guten Tag Herr Wachtmeister, ich habe hier wie sie sehen eine Zuweisung (mitnehmen) vom JC die mich auffordert hier jeden Tag vorstellig zu werden. Aber wie sie bemerkt haben, hat man mir Hausverbot erteilt. Und ohne ein schriftliches Hausverbot bin ich gezwungen weiterhin zu versuchen meine Anwesenheitsplficht zu erfüllen."
??

Eine Idee ist es früh eine Stunde eher da zu sein (wenn das Personal erscheint) und in der Eingangshalle zu warten. Da in dem Gebäude untern zwei Ärzte sitzen vermute ich mal, das der Träger nur die oberen Etagen gemietet hat und auch nur dort rauszuwerfen.
Wenn dann jemand vom Träger kommt, ihm an dieser Stelle zu fragen ob ich heute reindarf, falls nicht ob er/sie mir das schriftlich geben kann wärend ich pflichtbewusst dort warte.
 
E

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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Wie würde das zB aussehen?
Gegenüber der Polizei mußt du überhaupt keine Erklärungen abgeben. Du mußt den Vorfall nur schnurstracks dem JC melden (sofort, umgehend, noch am selben Tag). Der MT muß dann erklären, warum er nicht bereit ist, die Maßnahme mit dir durchzuführen

Eine Idee ist es früh eine Stunde eher da zu sein...
Warum willst du dir selbst eine Stunde Schlaf rauben? Du gehst ganz normal zu den Unterrichtsveranstaltungen. Du brauchst doch MT nicht um Erlaubnis zu fragen, weil du ja eine ZUWEISUNG hast!

Und nochmal: Du nimmst bitte kein Geld oder sonstige Gaben von MT an! Dafür ist das JC zuständig!!!


An das Jobcenter

Sehr geehrte Damen und Herren,

per Zuweisungsbescheid vom ... haben Sie mich zur Teilnahme an der „Maßnahmekombination" FLEXIBEL“ verpflichtet.

Doch trotz Zuweisung durch das Jobcenter macht der Träger die Teilnahme an der Maßnahme von der Unterzeichnung verschiedener Verträge und Unterlagen abhängig.

Eine solche Bedingung kann ich dem Zuweisungsbescheid nicht entnehmen.

Für die Prüfung der fraglichen Unterlagen durch eine Person meines Vertrauens habe ich mir eine angemessene Frist vorbehalten.

Bitte teilen Sie mir mit, wie ich mich nun verhalten soll, damit ich die mir durch den Zuweisungsbescheid auferlegte Pflicht zur Teilnahme an der Maßnahme tatsächlich erfüllen und eine Pflichtverletzung vermeiden kann (§§ 13, 14, 15 SGB I).

Zugleich beantrage ich die Erstattung der im Rahmen der Maßnahme anfallenden Fahrtkosten durch das Jobcenter.

Mit freundlichen Grüßen

Du kannst online faxen. Zum Beispiel mit dem kostenlosen Fax Service von PDF24.
 
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Sovil

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Danke für die Online Fax Seite, hatte nur welche gefunden die Werbung auf dem Fax mit verschickt hätten.

Der Träger hat sich durch das Hausverbot indirekt geweigert die Einverständniserklärung anzunehmen die es ihm erlaubt hätte mir es auszuzahlen, da mir ja der Zugang zum Zimmer dazu verwehrt wird, somit hat sich das mit dem Fahrtgeld sowieso erledigt.
Im Schreiben wird auch um Übernahme der Kosten gebeten, da ich ja noch bereit bin teil zu nehmen oder mit dem Träger eine Lösung zu finden. Wie auch immer, jetzt müssen die was machen, ich habe meine Möglichkeiten ausgeschöpft.

Die Idee kommt daher, dass ich habe trotz allem immer noch genug Respekt vor Polizisten habe (wenn ich nicht unbedingt vor den Gesetzen die sie durchsetzen) und Ärger mit denen doch vermeiden möchte.

Mal schauen wird schon schief gehen, getreu dem Motto "Jetzt sind wir schon in einer Schlammschlacht, da können wir auch dreckig werden."

Gruß Sovil
 

Sovil

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Tag 4 und erst einmal der Letzte

Bat Leiterin um Klärung auf welche Räumlichkeiten das Verbot sich bezieht (Ganzes Gebäude, Geschäftsräume oder Unterrichtsräume?), wurde nur mit Aufforderung zu gehen kommentiert

meinte sie würde jetzt mit SB telefonieren um das ein für alle mal zu klären, bat mich im Treppenhaus zu warten, tat ich auch

nach 10min ging sie an mir vorbei, ignorierte mich und meine Frage was den rausgekommen ist
nach 5min kam sie wieder, selbes spiel
nach 15min eine Mitarbeiterin die rein wollte gebeten doch mal nachzufragen, wie weit sie ist, kam nach 5min wieder und meinte sie telefoniert immernoch
10min später ging sie wieder ignorierend an mir vorbei
5min ging ich wieder rein, stellte mich im flur an eine wand
von drei Mitarbeitern umringt und gebeten wurden zu gehen, stimmte zu, das ich dies sofort tun würde, wenn ich die Verträge zur Einsicht oder eine schriftliche Bestätigung des Verbots bekäme, es folgten die üblichen Aussagen, über warum ich das will und warum ich den Ärger mache, habe kein Ton mehr gesagt, dieselben Kreisargumente werden langweilig und führen eh zu nichts

einer meinte jetzt die Polizei anzurufen, auf meine Kosten und ging
für die nächsten 30min gingen Mitarbeiter an mir vorbei und sagten "bitte gehen sie" wie andere "Guten Tag" wünschen
in der nächsten stunde wurde ich dann komplett krampfhaft ignoriert (bloß kein Augenkontakt!)

ging dann in den Unterrichtsraum setzte mich in hinterste reihe und habe ruhig zugehört, wolle mir nicht nachsagen lassen ich würde nicht versuchen was zu lernen (Thema: Grüppchen bilden und aller Jeoparty Musikinterpreten raten, Dauer: bis zum Ende des Tages)
Dozent ignorierte mich ebenfalls
Ein Mitarbeiter stellt sich armeverschränkt und wortlos hinter mich, ein andere in die Reihe vor mich, solle gehen->ja wenn unterlagen endlich gegeben werden
Leiterin meinte darauf hin, das sie jetzt bei meiner Mutter vorbei fahren würden, deutete an sie mit Fragen zu belästigen zu wollen
ging, Typ hintermir blieb weiter stehen, "Unterricht" ging weiter
nach 5min kam Leiterin wieder und meinte man habe jetzt doch mit SB gesprochen, solle doch bitte vor die Tür kommen
getan, meinte SB habe mir schon am Vortag eine Email geschickt das die Maßnahme abgebrochen wäre und ich gar keinen Grund mehr hätte hier zu sein
dies bezweifelte ich, da sowas per Email gar nicht rechtens sein kann, ich könne das ja selber überprüfen, wenn ich den nach Hause gehen würde, bat darum den Inhalt und die Echtheit dieses Telefonats schriftlich zu bestätigen, natürlich verweigert,
an dem Punkt glaubte ich natürlich kein Wort mehr

Leiterin versperrte mit ihrem Körper die Tür, setzte sich dann rein auf einen Stuhl und versperrte mit diesem die Tür
blieb bis zur nächsten Pause dort sitzen (20min, soviel dazu, das "ihre Zeit sehr wertvoll sei und sie schon genug Arbeit in mich investiert hätte")
zum Stundenbeginn war ich wieder auf meinen Platz, Dozent ignorierte mich weiter
nach 20 min kam dann tatsächlich die Polizei, der ich gehorsam nach draußen folgte, meinten das Leiterin schon vor zwei Tagen Hausverbot erteilt hätte

Zuhause angekommen, erst einmal Emails geprüft, tatsächlich eine gekommen, aber erst den selben tag, nicht meine SB, nur kurzer Satz
da sie nachweislich drei Tage lang die Unterzeichnung des Maßnahmevertrages verweigert haben, habe ich die Maßnahme zum gestrigen Tag abgebrochen. Eine Anhörung zur Äußerung der Gründe ihres Verhaltens habe ich Ihnen zugesandt. Bitte beachten Sie die gesetzte Frist zur Rückmeldung.

Ich vermute daher ganz stark, das man sich nicht getraut hat mich rauszuwerfen, wärend sie mit dem Amt noch einen Vertrag für mich haben.

Das lustige ist: viele der Teilnehmer waren durchaus der Meinung das die Mitarbeiter versuchen einem zu unterstützen, zB Umschulungsgesuch beim Amt zu begründen, Kulanz bei Müttern. (was wohl purer Eigennutz ist, aber das warum kann einem ja erst einmal egal sein)
Auch wenn der bisherige Unterricht für den Allerwertesten war. (Musikraten und Tischtennisspielen)
Und die effektive Arbeitszeit nur 4:30 von 6 Anwesenheitsstunden beträgt (ganze 1:30 Pausen).

Alles in allem hätte ich das durchaus mitgemacht und sei es nur um ein sehr detailiertes Tagebuch anzufertigen und das dem Amt und euch als Lektüre zu geben.

Jetzt habe ich weniger Bedenken wegen der Sanktion und mehr wegen dem Hausverbot.:flame:
Wobei ich hoffe das da nicht viel passiert oder im Zweifelsfall darauf gezeigt wird, das man sich
1. sehr viel Zeit gelassen hat mich zu entfernen, bin doch angeblich eine versicherungstechnische Katastrophe und verursache soviel Arbeit!
2. mit wesentlich weniger Aufwand hätte zum gehen bewegen können (irgendeine Art der schriftlichen Bestätigung, war ja nicht wählerisch) oder weiterreichen des Telefonhörers um selber mit dem SB reden zu können.

Gruß Sovil
 
E

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nach 20 min kam dann tatsächlich die Polizei, der ich gehorsam nach draußen folgte
Sehr gut gemacht! Wärst du nämlich einfach gegangen, hätte dir das JC sofort einen Maßnahmeabbruch vorgeworfen. So liegt der schwarze Peter beim MT (der sich aus unerfindlichen Gründen weigert, die Maßnahme mit dir durchzuführen),

Das lustige ist: viele der Teilnehmer waren durchaus der Meinung das die Mitarbeiter versuchen einem zu unterstütze
War bei mir genau so. Die anderen Teilnehmer waren mir gegenüber zum Teil offen feindselig.

Jetzt habe ich weniger Bedenken wegen der Sanktion und mehr wegen dem Hausverbot.:flame:
Wegen dem Hausverbot mußt du dir keine Gedanken machen. Im Zweifel muß MT begründen, warum er dich hat rauswerfen lassen.

Mit Sicherheit kommt nun das Anörungsschreiben. Mal sehen, was dir nun genau als Pflichtverletzung angelastet werden soll. Wir schreiben dann eine schöne Stellungnahme dazu!

So ein Schreiben würde ich heute noch dringend per FAX abschicken:
Sehr geehrte Frau SB,

aufgrund der mir durch den Zuweisungsbescheid vom ... auferlegten Handlungsverpflichtung habe ich auch gestern wieder die Maßnahmekombination FLEXIBEL besucht.

Aus mir unerfindlichen Gründen hat der Maßnahmeträger jedoch ein Hausverbot gegen mich ausgesprochen und mich von der Polizei aus den Räumlichkeiten entfernen lassen.

Mir wurde weder ein stichhaltiger Grund hierfür mitgeteilt, noch ist mir im Vorfeld eine schriftliche Abmahnung zugegangen, die mir einen Anhaltspunkt für ein mögliches Fehlverhalten meinerseits gegeben hätte.

Die Gründe für das Handelns des Maßnahmeträgers sind mir absolut unverständlich und schleierhaft.

Bitte teilen Sie mir mit, wie ich mich nun verhalten soll, damit ich die mir durch den Zuweisungsbescheid auferlegten Pflichten auch tatsächlich erfüllen kann.

Mit freundlichen Grüßen
 
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Moin,

wow, danke für deinen Bericht - sportlich, sportlich und Respekt:icon_klatsch:

Was ich aber nicht so ganz verstehe: eigentlich hättest du da doch garnicht mehr hingemusst, wenn du das Schreiben an das JC mit der Frage nach dem weiteren Vorgehen abgeschickt hast. Denn damit ist ja dann erstmal das JC wieder dran, hm... was wolltest du denn da noch?

Wie war denn Gespräch mit der Polizei, hast du dir das Aktenzeichen geben lassen? Wenn nicht, kannst du das noch nachträglich anfordern. Jetzt würde ich in dem Laden keinesfalls nochmal aufkreuzen, weil als nächster Schritt von denen eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch kommen könnte, wenn das Hausverbot offiziell ausgesprochen worden ist (worüber du dir keine Sorgen machen musst).

Zuhause angekommen, erst einmal Emails geprüft, tatsächlich eine gekommen, aber erst den selben tag, nicht meine SB, nur kurzer Satz
da sie nachweislich drei Tage lang die Unterzeichnung des Maßnahmevertrages verweigert haben, habe ich die Maßnahme zum gestrigen Tag abgebrochen. Eine Anhörung zur Äußerung der Gründe ihres Verhaltens habe ich Ihnen zugesandt. Bitte beachten Sie die gesetzte Frist zur Rückmeldung.
Lügen, Lügen, Lügen - wie verzweifelt müssen die sein, die haben sich schon längst selbst verlaufen in ihrem Lügengebilde. Die Mail würde ich ignorieren (wieso mailt die dir eigentlich, hast du deine Mail/Tel noch nicht beim JC löschen lassen?) und den Anhörungsbogen abwarten. Du hast dich ja definitiv nachweisbar nicht geweigert, ganz im Gegenteil. Und du machst nur von deinem Recht Gebrauch, Verträge vor einer Unterschrift prüfen zu wollen. So sie denn erstmal vorliegen. Andersrum geht ja wohl schlecht (die Praktikabilität dieser Reihenfolge sollte das JC mal schriftlich erklären!).

Das lustige ist: viele der Teilnehmer waren durchaus der Meinung das die Mitarbeiter versuchen einem zu unterstützen, zB Umschulungsgesuch beim Amt zu begründen, Kulanz bei Müttern. (was wohl purer Eigennutz ist, aber das warum kann einem ja erst einmal egal sein)
Das scheint typisch zu sein - Leute, die noch dankbar dafür sind, wenn ihnen ihre Lebenszeit möglichst sinnfrei geklaut wird:doh:

Auch wenn der bisherige Unterricht für den Allerwertesten war. (Musikraten und Tischtennisspielen)
Und die effektive Arbeitszeit nur 4:30 von 6 Anwesenheitsstunden beträgt (ganze 1:30 Pausen).
Diese beiden Punkte würde ich unbedingt an "höhere Stellen" weiterleiten, weil die Steuergelder garantiert nicht dafür vorgesehen sind. Ich würde einen detaillierten Bericht schreiben und mit Bitte zur Stellungnahme an die Regionaldirektion der Jobcenter deines Bundeslandes weiterleiten. Das ist noch eine Stufe höher als die GL deines JC. Kannst du im Browser suchen "Regionaldirektion der Jobcenter *dein Bundesland*". Die haben die Verantwortung dafür, dass "Maßnahmen" sinnvoll sind und den Ausschreibungskriterien entsprechen.

Ansonsten erstmal abwarten und durchatmen, puh - da hast du echt was hinter dich gebracht, dem MT geht vermutlich die Muffe auf Grundeis - schööön!!:icon_daumen:
 

Pixelschieberin

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AW: *Dringend* Unterschriebene EGV, Zuweisung zur Maßnahme und nicht getätigte Unterschriften

Stimmt, aus diesem Grund und aus dem Grund [...]

[...] würde ich zur Sicherheit weiter hingehen (Anwesenheit bestätigen lassen und weiterhin nix unterschreiben). [...]
Das würde auch nur machen, sofern die Fahrtkostenerstattungsfrage in meinem Sinn geklärt ist. Dahingehend, daß ich keine Abtretungserklärung zu Gunsten mir fremdbestimmt übergeholfener Dritter abzugeben bereit bin und das JC mir schriftlich und gerichtsverwertbar zusichert, die Zahlung selbst zu tätigen.
Das zunächst zu beantragen - und - abschließend klären, entschleunigt den Vorgang enorm. :icon_wink:

****
Vielleicht hast du meine Gebetsmühle schon gefunden - wenn nicht - here you are:

Damit nicht so viele Fragen gestellt werden, die in der Vergangenheit unzählige Male gestellt und bereits X-fach beantwortet wurden, werfe ich sie zur "passiven" Sinnlos-Maßnahmeabwehr noch Mal an:
In deinem eigenen Interesse arbeitest du die Beiträge, die sich hinter den unterstrichenen Links verbergen, gut durch - und ziehst deine eigenen Schlüsse daraus.

Da im Zusammenhang mit sinnbefreiten=unerwünschten Maßnahmen stets die selben Fragen hochgewühlt werden, kopiere ich aus einem Post mit passenden Querverweisen.

Es gibt zu tun.
Sobald die Schularbeiten gemacht sind, können eigene Strippen gezogen und kluge Fragen an JC-SBs gestellt werden.

Such dir die für dich passenden Highlights aus dem Pfeilköcher:
Verfasser AnonNemo:
- Verhalten beim Träger - Maßnahmeabwehr
- Erklärung, warum kein Vertrag beim Träger unterschrieben wurde - es sei bereits alles geregelt - :icon_wink:
- Vermittlungsgutschein und das Bewerben bei privaten Dienstleister - ZAF
- Bewerbungsbemühungen, Jobbörse, anonymes Profil, Referenznr, ZAF abwehren
Falls vorheriger Verweis nach der Foren-SW-Umstellung noch auf den Holzweg führt, dann ersatzweise hier klicken

Verfasser Ozymandias:
- Keine Sanktion bei Arbeitsangeboten eines Maßnahmeträgers
- VA mit AGH-Zwang - Antwortschreiben
- VA, Datenfreigabezwang an MT macht VA rechtswidrig
- Maßnahmenverweigerung lt SG Berlin nicht sanktionierbar
- Maßnahme länger als EGVA - nicht zulässig
- Argumente gegen Maßnahme in VA

Verfasser Schikanierter:
- Wie bestimmt muss ein Angebot einer Massnahme sein, um unanfechtbar zu sein?
- Angebot einer Maßnahme ist i.d.R. ein VA und nicht vorbereitendes Verwaltungshandeln
- Maßnahmezuweisung wird gekonnt auseinandergenommen

***
Falls der Anwurf "maßnahmewidriges Verhalten" kommt, empfehle ich, den Schriftsatz von veritasdd auf den eigenen Sachverhalt anzupassen
Dem ist das offenbar vorgeworfen worden.
Mit seinen smarten Anschreiben hat er obsiegt.
Er hatte sich an das "Drehbuch" gehalten und ist nirgends ausgeschert.
Lies den ganzen Faden und ziehe deinen Nutzen daraus.

Ab #18 sollten einige Passagen dabei sein, die 1:1 übernommen werden könnten.

Wobei ich das vorherige Fahrkostengedöns auch nicht unwichtig finde.
****
Hier ein Faden des Users "Simor", der sich dem Thema sehr gewitzt stellte.
Einer seiner smart-ass-Schachzüge:
SOFORT sämtliche FREIWILLIG erteilten "Einverständniserklärungen" bezüglich seiner Datenverwurstung zurückzunehmen. (Widerruf)

Wer (noch) nichts zurückzunehmen=zu widerrufen hat, VERBIETET vorsorglich.
Konkrete Verbote hinsichtlich Datenverwurstung durch Dritte können ebenfalls vorsorglich gegenüber JC UND Trägern ausgesprochen werden.
Wem die Datenverwurstung via VA aufs Auge gedrückt wurde, widerspricht zeitnah.

Vorlagen findest du unter Anderem hier.

Alles stets schriftlich und nachweisbar auf den Weg bringen.
Versteht sich.
 

Sovil

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Hallo

was wolltest du denn da noch?

eigentlich war ich nur da um zu klären ob die Dame die mich verwiesen hat überhaupt das recht dazu hatte, hat sich nämlich nicht einmal namentlich vorgestellt oder welche Position in der Hierarchie inne hat. Als einfache Angestellte hätte sie höchtwahrscheinlich gar nicht das Recht dazu. Die Dame die ich beim Erstgespräch plötzlich zu Beratung hatte, hatte sich als Standortleiterin vorgestellt und das war diese nicht.

Auf diese Frage und auf welchen Bereich sich das Verbot eigentlich bezieht kam keine Antwort, nur wieder Bitten (keine Forderung) zu gehen, ich verstehe Bitten eigentlich immer als optional und freiwillig. Deren Gehabe hinterher hat mich dann doch auch ein wenig störig gemacht muss ich zugeben. :doh: Spätestens nach dem fast zwei Stunden ignorieren hätte ich gehen sollen, hatte eigentlich noch was anderen den Tag vor. :icon_party:

wieso mailt die dir eigentlich, hast du deine Mail/Tel noch nicht beim JC löschen lassen?
die hatte ich damal meiner vorherigen SB tatsächlich irgendwann mal gegeben, war durch automatische mail ganz praktisch zu wissen wann wieder bekloppte VVs kommen. Das war das Einzige wofür die jemals benutzt wurden.
Damals war ich auch noch brav dabei deren Ergebnis per mail mitzuteilen, solle ja nicht so aussehen als ob ich ein Querolant bin. :icon_mrgreen:

Wie war denn Gespräch mit der Polizei, hast du dir das Aktenzeichen geben lassen?

Habe ich, habe auch die Situation geschildert, die meinten nur, ich hätte das Verbot hinnehmen und alles weitere mit meinem SB klären sollen, mit samt den Konsequenzen.
Die meinten aber auch, dadurch das es ein Anzeigedelikt ist, das wohl zu Anklage kommt.
Einer meiner Freunde meint, das stimmt schon, aber nur wenn ich jetzt nochmal hingehe. Das Polizeiabführen war im Prinzip die erste und letzte Warnung. Finde dazu aber irgendwie nix.
__________________

Heute Anhörung im Briefkasten gehabt, so schnell habe ich noch nie Post von denen bekommen. (Vergleich mit den oben genannten VVs + Ankündigung)

Sie haben trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis Anlass für den Ausschluss aus einer Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit gegeben. Der Maßnahmeträger hat mir als Grund für den Ausschluss ab 21.02.2018 aus der Maßnahme folgendes mitgeteilt:

„Wir haben uns gestern sehr viel Zeit für den Teilnehmer genommen und mit ihm ein Motivationsgespräch geführt. Er bat sich um eine Nacht Bedenkzeit. Heute wollte er wieder nicht unterschreiben, aber ohne unterschriebenen Vertrag kann er leider nicht teilnehmen. Ein wirklicher Grund ist nicht sichtbar geworden, eher die Angst vor Veränderung."

Ich weiß gar nicht wo ich anfangen soll. :popcorn:

"Gestern"
also Dienstag, wurde ich ja aus dem Unterrichtsraum gebeten, um mit mir meine Fragen zu den Verträgen zu klären.
Motiviert waren nur die beiden Mitarbeiter. Und zwar mich zu einer Unterschrift zu "motivieren".
"Motivationsgespräch" muss ein Euphemismus wie "Überzeugungkeule" .. wundert mich fast das sie die nicht auch rausgeholt haben.
Evtl. meinten die den Montag, wo im Zuge des Erstgespräches gefragt wird, was man sich von der Maßnahme erwartet und ob man schon Vorstellungen hätte was man speziell machen möchte. (Praktika, Erprobung, Coaching, usw)
Aber Gedächtnis scheint nicht mehr so gut zu funktionieren wie wir weiter untern sehen können.

"Viel Zeit genommen"
Stimmt schon, sie haben sie mir genommen oder gar gestohlen, indem sie immer wieder los redeten das ich doch nichts zu verlieren hätte und mich gar nicht zu Wort kommen ließen. :icon_laber:
Oder gar meiner Bitte um Vertragsaushändigung nachgekommen wären. Dann hätte das "Gespräch" ganze 5 min gedauert.
Nicht das deren Zeit kostbar ist, wie man an der (angeblichen) Leiterin mit ihrer Stuhlaktion gesehen hat, die sollten mich dafür bezahlen das ich sie beschäftigt habe und ihnen eine Existenzberechtigung gab! :icon_lol:

Bedenkzeit stimmt, brauchte ja Gelegenheit mich über weitere Abwehrmaßnahmen zu informieren.

"kein sichtbarer Grund"
Puh! Stimmt, ein gutes halbes dutzend Mal um Aushändigung der Verträge zu bitten kann man leicht vergessen ... wobei "sichtbar" sind die evtl schwerhörig? Hätte ich das aufschreiben und ihnen vor's Gesicht halten sollen? Nee, am Ende können die nicht richtig lesen :icon_cool:, den beim Schreiben scheint es ja auch schon zu hapern.
Andererseits, man hat mir ja immer wieder darauf geantwortet, muss wohl doch selektiver Alzheimer sein.

Angst vor Veränderung
Da musste ich tatsächlich laut auflachen beim lesen.
Ich wusste gar nicht das die alle rudimentäre psychologische Ausbildung haben um das so einfach feststellen zu können.
Dieses Argument wird sicher auch dadurch bekräftigt, das ich bisher alle anderen Maßnahmen dieser Art abgeleht habe oder das ich generell streitsüchtig bin und dieses Verhalten nichts neues ist. :icon_motz:
(Und bevor das noch Bildzeitung aufgreift und als Wahrheit verkauft, ich bin sehr kompromissbereit und konfliktscheu ... ehh, zu spät, jetzt ist der Ruf ruiniert)

"keine Gründe erkennbar"
Stimmt, die Vertragsfreiheit und Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist ein Ammenmärchen, deren Exisistenz sind doch Fake News. Bin ich doch selber Schuld daran zu glauben, genauso wie an den Weihnachtsmann, den Osterhasen oder das Frau Merkel ein echte Mensch ist.
Wäre ja zu einfach gewesen, eine Bearbeiterin ab zu bekommen, die das weiß und sich die Sanktionsandrohung spart. Wobei ich mir nicht sicher bin ob solche noch dort arbeiten, glaube die sind inzwischen recht gut darin Mitarbeiter mit Integrität aus zu sortieren und an Stellen zu packen wo sie keinen Schaden verursachen können.
Wäre so eine Sanktionsandrohung und Anhörungsverfahren nicht eigentlich gegen das Sparsamkeitsgebot? Die Kosten für Mensch und Material und der Zeitaufwand der da sinnfrei betrieben wird.

Hatte mich schon gefreut, das das Schreiben ungültig ist, weil ich auf Anhieb keine Frist gesehen habe und ich mir dachte, na das wird ein Spaß denen das auf's Auge zu drücken ... aber ich habe den doch nur ganz am Ende übersehen, so ein Mist aber auch.


Falls doch was wegem Hausverbot kommt, dürfte dieses Schreiben auch sehr interessant sein.
Da darin steht, das "heute" (Mittwoch) ich die Unterschrift unterschrift verweigerte und man mich also da schon nicht mehr haben wollte.
Warum haben die an dem Donnerstag dann so einen Terz gemacht und mir nicht gleich am Anfang gesagt das ich gar nicht hätte wiederkommen brauchen, da ich gar nicht mehr in der Maßnahme bin. (Nicht das ich denen das wirklich geglaubt hätte, aber zu dem Zeitpunkt hatten sie noch nicht so viel gelogen, wer weiß also). Da sie ja meinen teilweise ausgefüllten Personalbogen an sich gerissen hatten, hätten sie mich evtl sogar anrufen können (kA mehr ob Telefon mit drauf stand)
Damit könnte man konstruieren, das man mich bewusst in die Falle gelockt hat, da man ja wusste ich würde nicht so einfach locker lassen.

Werde dann mal versuchen die Elo-Ini an's Telefon zu bekommen um die Anhörung zu schreiben, er meinte zwar, Sanktionen zu zerplücken ist einfacher, aber wenn man das gleich im Keim ersticken könnte wäre mir das lieber.
(Nur Gott und dieses Forum wissen wie gerne ich diese Maßnahmenträger ersticken würde ... und das nicht nur bildlich) :icon_kotz2:

Falls ihr Anregungen habt, lese ich mir die gerne auch durch.

So Textmauer für heute fertig gestellt und Amer ... Elo-Forum wieder groß gemacht.


Meld mich wieder wenn es was neues gibt, hoffentlich die Erfolgsmeldung.

Gruß Sovil
(kommt von So viel Text)


EDIT

Da ich raus bin, ist es wahrscheinlich schwierig irgendwelche geleisteten Fahrtkosten geltend zu machen, oder? Wären immerhin/nur knapp 16€ insgesamt.
 
E

ExitUser

Gast
Immer schön bei der Sache bleiben:
Sehr geehrte Damen und Herren,

auf ihr Schreiben „Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion“ vom … erwidere ich Folgendes:

Das Jobcenter verkennt offenbar das unserer Rechtsordnung zugrunde liegende Prinzip der Privatautonomie, wonach es jeder Person überlassen bleibt, seine privaten Lebensverhältnisse im Rahmen der Rechtsordnung eigenverantwortlich zu gestalten.

Ein Vertrag ist die Haupterscheinungsform des Rechtsgeschäfts und eng verwoben mit der Vertragsfreiheit, welche wiederum die Haupterscheinungsform der Privatautonomie ist. Sie gehört zu den grundlegenden Prinzipien unserer Rechtsordnung und ist als Teil des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG) verfassungsrechtlich gewährleistet.

Zu der Vertragsfreiheit gehört elementar die Abschlußfreiheit, welche durch einen unmittelbaren oder mittelbaren Kontrahierungszwang beschränkt werden kann (vgl. Ellenberger in Palandt, BGB, 72. Aufl., Einf. v. § 145, Rn. 1 ff. mwN).

Das SGB II indes statuiert keinen Kontrahierungszwang zum Abschluß eines privatrechtlichen Vertrages mit einem Maßnahmeträger über die Durchführung einer Eingliederungsmaßnahme.

Die Nichtunterzeichnung eines solchen Vertrages ist demnach nicht über die Absenkungstatbestände des § 31 SGB II sanktionierbar (Stahlmann, info also 6/2005, S. 245; SG Ulm v. 16.11.2009, S 11 AS 3464/09 ER; SG Hamburg v. 21.12.2012, S 38 AS 3756/12 ER; SG Speyer v. 05.01.2016, S 21 AS 1905/15 ER).

Im Übrigen ist eine solche Verpflichtung auch dem Zuweisungsbescheid vom … selbst nicht zu entnehmen. Insoweit hätte es das Jobcenter versäumt, mich über meine Pflichten hinreichend bestimmt aufzuklären (vgl. § 33 Abs. 1 SGB X).

Sollten Sie gleichwohl beabsichtigen, meinen Leistungsanspruch in rechtswidriger Weise zu mindern, werde ich mich umgehend im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes an das Sozialgericht wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Und der Fahrtkostenantrag. Die Behörde muß für die Tage deiner Teilnahme zahlen.
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beantrage hiermit die Erstattung der mir im Rahmen der Teilnahme an der Maßnahmekombination FLEXIBEL entstandenen Fahrtkosten in Höhe von x Einzeltickets zu je x €, in summa x €.

Ich weise darauf hin, daß dies kein Antrag auf Erteilung eines Antragsformulars ist (vgl. § 9 SGB X).

Der Betrag ist daher vom Jobcenter meinem Konto gutzubringen.

Mit freundlichen Grüßen
 
E

ExitUser

Gast
Der MT hat die Unterlagen trotz vehementer und wiederholter Bitte all die Tage nicht herausgegeben. Wie soll etwas unterschrieben werden, was nicht existiert.
 

Pixelschieberin

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Verzettel dich jetzt nicht mit langatmigen Rechtfertigungen.
Laß SB gordische Knoten zerschlagen, Zwickmühlen lösen und Suppen selbst auslöffeln, die sie dir einzubrocken gesucht haben.

Ich ließe mir voll auf Bambi-Art vom SB die Vorgehensweise erläutern, wie ich mich verhalten solle.
Dabei habe ich im Hinterkopf, daß die Amigos stets darauf bauen, daß Roß und Reiter vom armen HE NICHT klar benannt werden.
Gründe für die Annahme:
- Der HE wird schon aus Angst keinen Ärger machen, weil er meine Rache nicht abschätzen kann.

Genau hier greift der alte Kalenderspruch:
Wissen ist Macht.
An die Spaßvögel: Ich habe gelernt: Nicht-Wissen macht DOCH was.
SB vertraut darauf, daß zivilisierte Menschen in ihrer Kinderstube gelernt haben, daß das Gegenüber sein Gesicht nicht verlieren sollte und aus reiner Höflichkeit Vorgehensweisen nicht benennt, die mehr als fragwürdig sind.
Dann gibt es noch die Harmoniesüchtigen.
Denen ist kaum bis gar nicht zu helfen wenn denen bewußt die Butter vom Brot genommen werden soll.


Frei von der Leber weg:
Über die sich am Elend anderer bereichenden Dienstleister PETZEN, was das Zeug hält.
Über Belegbarkeit mache ich mir an der Stelle wenig Gedanken.
Der HE wird nämlich absichtlich in Beweisnot gebracht.
Es geht bei Gericht AUCH um Glaubwürdigkeit.

Meine Anwürfe würde ich stets mit freier Meinungsäußerung verbrämen. Nicht, daß mir üble Nachrede unterstellt wird.
Ich habe mir Formulierungen angewöhnt, wie:
- Die Vermutung drängt sich auf, dass [hier die Gemeinheiten des Trägers oder SBs eintragen]
- Der Eindruck entsteht, dass [Platzhalter für die Gemeinheiten des Anderen]
- Die Frage stellt sich/steht unbeantwortet im Raum, dass [Platzhalter für die Gemeinheiten des Anderen]

Meine Erfahrung:
Wenn deine Gegner schnallen, daß du begriffen und verinnerlicht hast, daß die Macht der Täter hauptsächlich auf dem Schweigen der Opfer fußt, hören Schikanen eher auf als wenn das real sheep versucht, sich unterm Radar weg zu ducken.

Mein Anschreiben an den SB würde Folgendes beinhalten:
(M)eine Unterschrift unter dubiose Extra-Verträge mit Dritten, die außerhalb des Sozialrechtsverhältnisses stehen, kommt beim derzeitigen Stand der Entwicklung nicht in Frage, weil
a) das Eingehen in gesonderte Verträge vom Gesetzgeber weder unter Mitwirkungspflichten gefordert ist, noch sonst fremdbestimmt zu fordern ist.
Stichwort: Vertragsautonomie.

b) bereits beim Überfliegen der im Übrigen nur sehr kurz zur Ansicht vorgelegten Dokumente ersichtlich wurde, dass der vom Dritten (Träger) als zwingend notwendig erachtete Sondervertrag - am Jobcenter vorbei - Rechte beschneidet, die mir der Gesetzgeber zugesteht.
Meinem Rechtsbeistand erschien nicht angeraten, die aufzugeben.
Die Tragweite sei nicht überschaubar.

Bitte erläutern Sie mir, wie sich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit herstellen lassen soll, wenn Methoden wie Vertragsunterlagen nicht zwecks Prüfung herausgeben wollen und künstliche Zeitverknappung als Druckmittel zur Anwendung kommen.
Derartige Handlungsweisen kannte ich bislang nur von Medienberichten über Haustürgeschäfte mit obskuren Vertragspartnern.
DU schreibst nicht, daß es sich um MfS- und Drückermethoden handelt. Neiiiin, das würdest du NIE sagen!
Die Kritik an dem Geschäftsgebaren der [Trägername] dürfte meine Verhaltensweise - vor Ort - für Nicht-Anwesende nachvollziehbar(er) machen.

Die fortan im Zusammenhang mit der Maßnahme entstehenden Fahrtkosten bitte ich Sie, mir auf mein Konto zu überweisen. Hier deine großzügige Berechnung eintragen.
Für bisher aufgelaufene Kosten geht ihnen ein gesonderter, formloser Antrag zu.
Damit ich ohne Zeitverlust in Vorlage gehen kann, teilen Sie mir bitte bereits VOR Buchung in einem Bescheid mit, welche Tarife/welchen Betrag Sie zu übernehmen bereit sind.

Da mir naturgemäß jedwede Handhabe gegenüber IHREM Vertragspartner fehlt, räumen Sie (SB) genannte Hürden(n) bitte selbst ab und teilen mir danach mit, ob und wann rechtskonforme Bedingungen geschaffen sind, die es mir ermöglichen, dem Verwaltungsakt/Diktat/Zuweisung ungehindert nachkommen zu KÖNNEN.

Vorsorglich mache ich darauf aufmerksam, dass ich durch unzureichende Vorbereitung hinzunehmende/n Verzögerung/en nicht zu vertreten habe.

Du mich auch.

Kreuzweise

Und Tschüß.
Spielball bei denen.
 
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