Unterhaltszahlungen bitte helft mir, Arge treibt mich in den Bankrott (1 Betrachter)

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Feenzauber35

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Hallo,

ich hoffe es kann mir jemand von euch helfen oder hat schon mal ähnliches erlebt, es ist etwas komplizierter.
Mein Ex Mann und ich haben zwei Kinder und seit 5 Jahren getrennt. Seit 2 Jahren nun, lebt meine Kleinste bei mir und meine Große bei Ihm. Wir hatten vor kurzem einen Gerichtstermin bezügl. Unterhaltsklärungen, meine Anwältin hatte mir dazu geraten, da ich mit meinem Ex den Unterhalt beiderseitig aufheben wollte, das wir eine Versäumnisklage in Betracht ziehen( dazu sei gesagt, ich hätte v. Ddorf n. Hamburg zum Gericht fahren müssen mit meiner Anwältin), und wenn wir diese durch haben, somit unter den Anwälten gegenseitig schriftl. festhalten, das der Unterhalt beiderseitig aufgehoben wird. Das Problem für mich bestand darin, das ich von dem Unterhalt den ich erhalten habe im Monat mit meiner kleinsten gelebt habe, somit hatten wir teilweise kaum essbares im Schrank. Als ich mein Urteil hatte, habe ich dies der Arge eingereicht mit der Bitte das Sie das berücksichtigen mögen, das auch ich nun Unterhaltspflichtig gegenüber meiner großen Tochter bin, daraufhin bekam ich das Schreiben der Arge, das dies nicht zu berücksichtigen sei. Dann musste ich alle Unterlagen vorweisen wo hervor geht, das ich keine Unterhaltszahlungen mehr erhalte von meinem Ex, da ich meine Unterhaltspflicht ja auch nicht erbringen konnte. Somit hat mich die Arge zwangsaufgefordert einen Unterhaltsvorschuss bei der Unterhaltsvorschusskasse zu beantragen wenn nicht bis zum besagten Datum ich dies getan hätte, so hätte sie mir die Leistungen gestrichen! Jetzt habe ich das Problem, wenn mein Ex nun wieder aufgefordert wird Unterhalt zu zahlen an mich, rutsche ich bei meinem Ex in die Schuldenfalle und er hätte gesetzlich alle Möglichkeiten! Kann mir jemand einen Rat geben, ich bin wirklich verzweifelt was dieses Thema anbelangt. Meine Anwältin hat nun auch schriftl. die Arge kontaktiert und bisher haben wir noch keine Antwort erhalten.
 
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holly8

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Jetzt habe ich das Problem, wenn mein Ex nun wieder aufgefordert wird Unterhalt zu zahlen an mich, rutsche ich bei meinem Ex in die Schuldenfalle und er hätte gesetzlich alle Möglichkeiten! Kann mir jemand einen Rat geben, ich bin wirklich verzweifelt was dieses Thema anbelangt. Meine Anwältin hat nun auch schriftl. die Arge kontaktiert und bisher haben wir noch keine Antwort erhalten.
Das Problem ist, dass du nicht auf Unterhalt verzichten darfst. Auch nicht, wenn du selbst pflichtig bist. Deshalb solltest du UVG beantragen.
Ich weiß ja nun nicht, ob du nur ALG2 bekommst oder Aufstockerin bist. Wenn du keine Aufstockerin bist, dann bist du nicht zahlungsfähig und somit auch nicht pflichtig. Außerdem gibt es einen Selbstbehalt. Der liegt bei Arbeitslosen bei 770€ und bei denen mit Arbeit bei 900€+Fahrgeld. Wie das dann noch mit einem Kind ist, das müssen andere sagen. Dein Ex müsste jedenfalls dann auch UVG beantragen. Das geht aber nur, wenn die Große noch nicht 12 ist.

Bist du aber Aufstockerin, dann muss die Arge den Unterhalt berücksichtigen, aber nur wenn ein Titel vorliegt und der Unterhalt auch tatsächlich gezahlt wird.
Die Arge hat direkt damit nichts mehr zu tun, außer du wärest Aufstockerin mit einem Einkommen aus Erwerbsarbeit.
 

Feenzauber35

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Hallo Holly8,

dieses Problem hätte aber doch meine Anwältin vorher schon wissen müssen, das dies existiert, sonst hätten wir diese Versäumnisklage doch gar nicht in Betracht gezogen, da sie ja wusste wie mein Ex und ich uns das ausgemalt haben und das ich ausserdem auf diese 202 Euro mtl. angewiesen bin. Ausserdem schrieb ich bereits in meinem Beitrag, das ich schon längst bei der UVKasse Geld beantragt habe auf Androhung des Amtes Leistungsstreichung zu erzielen, wenn ich dies nicht in einem gewissen Zeitraum getan hätte, aber genau hier liegt doch mein Problem!!! Ich bin verklagt worden auf Unterhalt in Höhe von mtl. 275 Euro und eine Nachzahlung in Höhe von 1900 Euro auf zwei Jahre. Mein Ex und ich wollen beide verzichten! Ich darf jedoch nicht drauf verzichten hab ich vor drei Monaten erfahren! Jetzt will die Unterhaltsvorschusskasse Unterhalt von meinem Ex. Wenn das passiert, wird er auch seine Forderungen wieder geltend machen!!!! Alles ABSOLUT doof um es mal nett auszudrücken. Die einzige Möglichkeit die ich hätte die mir attock einfallen würde, eine Arbeitsstelle egal welche um erstmal vom Amt loszukommen... Nur find die mal als Alleinerziehende...
 
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holly8

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Hallo Holly8,

dieses Problem hätte aber doch meine Anwältin vorher schon wissen müssen, das dies existiert, sonst hätten wir diese Versäumnisklage doch gar nicht in Betracht gezogen, da sie ja wusste wie mein Ex und ich uns das ausgemalt haben und das ich ausserdem auf diese 202 Euro mtl. angewiesen bin.

Anwälte wissen gerade über H4 nicht alles.

Ausserdem schrieb ich bereits in meinem Beitrag, das ich schon längst bei der UVKasse Geld beantragt habe auf Androhung des Amtes Leistungsstreichung zu erzielen, wenn ich dies nicht in einem gewissen Zeitraum getan hätte, aber genau hier liegt doch mein Problem!!!
Ich hatte dir nur erklären wollen, warum die Arge das von dir verlangt hat.

Ich bin verklagt worden auf Unterhalt in Höhe von mtl. 275 Euro und eine Nachzahlung in Höhe von 1900 Euro auf zwei Jahre. Mein Ex und ich wollen beide verzichten! Wenn das passiert, wird er auch seine Forderungen wieder geltend machen!!!!
Damit musst du rechnen, nur kann er nichts machen, wenn du unter dem SB liegst. Abänderungsklage stellen! Genau wie du nichts machen kannst, wenn es bei ihm so ist.

Alles ABSOLUT doof um es mal nett auszudrücken. Die einzige Möglichkeit die ich hätte die mir attock einfallen würde, eine Arbeitsstelle egal welche um erstmal vom Amt loszukommen... Nur find die mal als Alleinerziehende...
Ich verstehe, dass das doof ist. Die Arge nutzt da nur die rechtlichen Möglichkeiten.
 

Feenzauber35

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Was genau ist eine Abänderungsklage und habe ich damit Erfolgsaussichten, weil ich ja bereits Verklagt wurde? Hätte ich diese in einem befristetem Zeitraum mit meiner Anwältin stellen müssen oder kann ich dies jederzeit tun? Ich danke dir für deine Antworten auf meine Beiträge und hoffe du kannst mir weitere zukommen lassen.

lg
 
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holly8

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Dann musste ich alle Unterlagen vorweisen wo hervor geht, das ich keine Unterhaltszahlungen mehr erhalte von meinem Ex, da ich meine Unterhaltspflicht ja auch nicht erbringen konnte.
Da muss ich nochmal nachhaken. Wenn er zahlungsfähig ist und nur nicht will, weil du nicht mehr zahlen kannst, das geht natürlich auch nicht. Dann wird er die Zahlungsaufforderung vom Jugendamt bekommen.

Auf jeden Fall verringert sich dadurch der ALG2-Betrag und arum ist es klar, dass die Arge das nicht zulässt.
 

Feenzauber35

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Also.. ja er könnte theoretisch zahlen, aber ich kann es nicht! Und wie vorher schon erwähnt, wollten wir den Unterhalt gegeneinander aufheben, was ich ja nicht darf, das wusste ich jedoch vorher nicht! Und deswegen hat meine Anwältin dazu geraten nicht nach Hamburg zum Gericht zu fahren und somit eine Versäumnisklage zu erwirken. Das heiß somit folglich, dadurch das ich bei Gericht nicht anwesend war, bin ich verklagt worden auf Unterhalt dem Kindsvater gegenüber, obwohl auch dem Richter klar war, das ich ALGII Bezieherin bin und auch meine Bewerbungsbemühungen des vergangenen Jahres vorliegen hatte. Ausserdem kommt hinzu, das er selber mit einer anderen Frau auch noch zwei Kinder hat und er deswegen natürlich auf dieses Geld selbst angewiesen wäre. Und letztlich ist es auch ziemlich unfähr wie ich finde, er hat ein Kind ich hab ein Kind er muss zahlen weil er verdient und ich nicht weil ich keine Erwerbstätigkeit habe. Das kann es ja auch nicht wirklich sein. Er kann auch kein Unterhaltsvorschussgeld beantragen weil unsere große auch schon 12 ist. Völlig bescheuerte gesetzliche Verhältnisse, wenn mich jemand fragt....
 
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holly8

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Was genau ist eine Abänderungsklage und habe ich damit Erfolgsaussichten, weil ich ja bereits Verklagt wurde? Hätte ich diese in einem befristetem Zeitraum mit meiner Anwältin stellen müssen oder kann ich dies jederzeit tun? Ich danke dir für deine Antworten auf meine Beiträge und hoffe du kannst mir weitere zukommen lassen.

lg



Abänderungsklage
Klage auf Abänderung einer durch Urteil oder mittels anderen Titels festgesetzten, künftig fälligen wiederkehrenden Leistung.
In der Praxis betreffen Abänderungsklagen vor allem Verurteilungen zu monatlichen Unterhaltszahlungen.


Die Abänderungsklage ist in § 323 des Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt und über § 173 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) auch im Verwaltungsprozess möglich.
Für den Hauptanwendungsfall, die Verpflichtung zu Unterhaltszahlungen, besteht eine spezielle Regelung in § 654 ZPO, die eine Entscheidung des Gerichts im vereinfachten Verfahren durch Beschluss zulässt.

Wurde jemand in einer ersten Entscheidung zu künftigen Leistungen verurteilt, so kann mit einer Abänderungsklage später versucht werden, diesen Vollstreckungstitel für die Zukunft abzuändern.
Die Abänderungsklage kann von beiden Seiten des Ausgangsprozesses geltend gemacht werden.

Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Abänderungsklage:

•Vorliegen eines Titels
•regelmäßig wiederkehrende, künftig fällige Leistung (z. B. Unterhaltsverpflichtung, Rentenzahlung, aber auch Unterhaltsvergleich)
•Behauptung des Klägers, dass sich die für den abzuändernden Titel maßgebliche Verhältnisse nach dem Schluss der letzten mündlichen Verhandlung unerwartet wesentlich verändert haben (z. B. Lebenshaltungsindex, Einkommen des Unterhaltsschuldners, Bedarf des Unterhaltsgläubigers, Arbeitsaufnahme des Unterhaltsgläubigers)
Wesentlich ist eine Veränderung dann, wenn ihre Berücksichtigung bereits im Vorprozess zu einer anderen Entscheidung geführt hätte. Als Faustregel gilt hierbei ein mindestens zehn Prozent geringerer oder höherer Betrag.
Abänderungsklage
Das weiß deine Anwälin auf jeden Fall, wie das geht. Jedenfalls sollte sie das. :icon_smile: Ich weiß nur, dass es geht. Da kommen bestimmt noch Beiträge von Unterhaltspflichtigen, die das wissen. Ich selbst habe nie Unterhalt bekommen. Bekomme seit fast drei Jahren Unterhaltsvorschuss.
 

Feenzauber35

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Ich danke dir erstmal für diese Informationen und werde nun warten, das meine Anwältin mich zurückruft und mit ihr drüber sprechen.
 
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holly8

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Also.. ja er könnte theoretisch zahlen, aber ich kann es nicht!
Er muss aber, egal ob du kannst oder nicht.

Und wie vorher schon erwähnt, wollten wir den Unterhalt gegeneinander aufheben, was ich ja nicht darf, das wusste ich jedoch vorher nicht! Und deswegen hat meine Anwältin dazu geraten nicht nach Hamburg zum Gericht zu fahren und somit eine Versäumnisklage zu erwirken. Das heiß somit folglich, dadurch das ich bei Gericht nicht anwesend war, bin ich verklagt worden auf Unterhalt dem Kindsvater gegenüber, obwohl auch dem Richter klar war, das ich ALGII Bezieherin bin und auch meine Bewerbungsbemühungen des vergangenen Jahres vorliegen hatte.
Jetzt haben wir eine andere Situation und du müsstest dich da nochmal mit deiner Anwältin besprechen. Wie das mit einer Abänderungsklage bei vorherigem Versäumnisurteil aussieht, das kann ich dir nicht sagen.
 
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holly8

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Ausserdem kommt hinzu, das er selber mit einer anderen Frau auch noch zwei Kinder hat und er deswegen natürlich auf dieses Geld selbst angewiesen wäre. Und letztlich ist es auch ziemlich unfähr wie ich finde, er hat ein Kind ich hab ein Kind er muss zahlen weil er verdient und ich nicht weil ich keine Erwerbstätigkeit habe. Das kann es ja auch nicht wirklich sein. Er kann auch kein Unterhaltsvorschussgeld beantragen weil unsere große auch schon 12 ist. Völlig bescheuerte gesetzliche Verhältnisse, wenn mich jemand fragt....
Ich verstehe, dass es dir nicht recht ist, aber als H4-Empfängerinnen sind uns in vielen Dingen die Hände gebunden. Weil Unterhalt immer vor staatliche Leistungen geht. Bitte mache dir doch nicht solche Gedanken. :icon_kinn: Es gibt leider Dinge, die man nicht ändern kann im Leben. Den Vater meines Kindes juckt das gar nicht.

Ein Problem bei der Abänderungsklage sehe ich darin, dass deine Verhältnisse sich eigentlich nicht geändert haben. Aber vielleicht weiß die Anwältin da Rat. Wenn nicht, versuche es unbedingt mit einer anderen.
 
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