• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Unterhalt auf ALG2 anrechnen ? Was ist korrekt?

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

Daniel312

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
4 Dez 2008
Beiträge
146
Gefällt mir
0
#1
Hallo,

habe mal eine kurze Frage und zwar:
Freundin ist alleinerziehend, bekommt vom Jugendamt Unterhaltsvorschuss und Kindergel sowie ALG2.
Der Unterhaltsvorschuss und das KG werden als Einkommen auf die ALG2 Leistungen angerechnet. Dies seit 4 Jahren

Der Unterhaltsvorschuss ist jetzt abgelaufen, sie bekommt nur noch Kindergeld.

Lt. Aussage des Jugendamts ist der Unterhaltsvorschuss nicht auf die ALG2 Leistungen anrechenbar, bzw darf nicht verrechnet werden.
Hier hat sich das Jugendamt dann mit der Arge in verbindung gesetzt.

Lt. Aussage der Arge weiss die es nicht sorecht, und will das klären.
Haben aber vor 3 Monaten den weggefallenen Unterhalt aufstockend überwiesen.


Was ist hier korrekt?
Wird der Unterhaltsvorschuss angerechnet oder nicht?
Ich weiss nicht, was hier schief läuft, aber warum hat die Arge das dann aufstockend gezahlt?

Grüße Daniel
 

biddy

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.368
Gefällt mir
4.579
#3
Unterhaltsvorschuss vom Jugendamt wird genauso wie Unterhalt vom Unterhaltspflichtigen auf den Bedarf des Kindes angerechnet und vermindert dadurch - genau wie beim anrechenbaren Kindergeld - den Alg-II-Anspruch.

Kommt also nicht "on top", wie der/die Jugendamt-SB meint.
 

Hartzi09

Elo-User/in

Mitglied seit
25 Mai 2009
Beiträge
194
Gefällt mir
0
#4
Hallo,

habe mal eine kurze Frage und zwar:
Freundin ist alleinerziehend, bekommt vom Jugendamt Unterhaltsvorschuss und Kindergel sowie ALG2.
Der Unterhaltsvorschuss und das KG werden als Einkommen auf die ALG2 Leistungen angerechnet. Dies seit 4 Jahren

Der Unterhaltsvorschuss ist jetzt abgelaufen, sie bekommt nur noch Kindergeld.

Lt. Aussage des Jugendamts ist der Unterhaltsvorschuss nicht auf die ALG2 Leistungen anrechenbar, bzw darf nicht verrechnet werden.
Hier hat sich das Jugendamt dann mit der Arge in verbindung gesetzt.

Lt. Aussage der Arge weiss die es nicht sorecht, und will das klären.
Haben aber vor 3 Monaten den weggefallenen Unterhalt aufstockend überwiesen.


Was ist hier korrekt?
Wird der Unterhaltsvorschuss angerechnet oder nicht?
Ich weiss nicht, was hier schief läuft, aber warum hat die Arge das dann aufstockend gezahlt?

Grüße Daniel

Der Unterhalt wird als Einkommen gewertet und in aller Regel der Mutter oder dem Vater angerechnet.
Von dem Unterhalt ist jedoch eine Pauschale von 30,00 € mtl. abzusetzen.

Das Kindergeld wird ohne jeden Freibetrag auf den Bedarf des Kindes angerechnet.
 

biddy

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.368
Gefällt mir
4.579
#5
Der Unterhalt wird als Einkommen gewertet und in aller Regel der Mutter oder dem Vater angerechnet.
Da es sich beim Unterhaltsvorschuss um Unterhalt des minderjährigen Kindes handelt, verringert dieses Einkommen ausschließlich den Bedarf des Kindes, niemals den eines Elternteils.
 

Hartzi09

Elo-User/in

Mitglied seit
25 Mai 2009
Beiträge
194
Gefällt mir
0
#6
Da es sich beim Unterhaltsvorschuss um Unterhalt des minderjährigen Kindes handelt, verringert dieses Einkommen ausschließlich den Bedarf des Kindes, niemals den eines Elternteils.

Morgen,

der Unterhalt oder Unterhaltsvorschuss wird jedoch bei einem Elternteil als Einkommen gewertet, womit dan auch die Versicherungspauschale von 30,00 € fällig ist.
So entscheiden bereits auch diverse Sozialgerichte und so handeln nach meinen Erfahrungen auch die meisten ARGEN.:icon_pause:
 

biddy

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.368
Gefällt mir
4.579
#7
Unterhalt darf aber nicht beim Elternteil als Einkommen angerechnet werden; mir sind auch keine solche Fälle bisher bekannt. Wenn, dann geht es um übertragenes Kindergeld, das durch bedarfsdeckendes Einkommen des Kindes an ein Elternteil zurückfließt, also wieder zum Einkommen des Kindergeldberechtigten wird. In dem Fall wird die Versicherungspauschale gewährt (dem Kind vor Übertrag ebenfalls), wenn die Pauschale nicht bereits durch anderes vorhandenes Einkommen "aufgebraucht" ist. Wie gesagt, etwas anderes wäre mir neu.
 

Hartzi09

Elo-User/in

Mitglied seit
25 Mai 2009
Beiträge
194
Gefällt mir
0
#8
Unterhalt darf aber nicht beim Elternteil als Einkommen angerechnet werden; mir sind auch keine solche Fälle bisher bekannt. Wenn, dann geht es um übertragenes Kindergeld, das durch bedarfsdeckendes Einkommen des Kindes an ein Elternteil zurückfließt, also wieder zum Einkommen des Kindergeldberechtigten wird. In dem Fall wird die Versicherungspauschale gewährt (dem Kind vor Übertrag ebenfalls), wenn die Pauschale nicht bereits durch anderes vorhandenes Einkommen "aufgebraucht" ist. Wie gesagt, etwas anderes wäre mir neu.

Guten Morge biddy,

hab das gerade vor nem halben Jahr mit meiner Schwester gehabt, und auch vor dem SG ausgetragen.
Wir sind dann zu einem sogenannten Vergleich gekommen, da der Richter meinte, das der Unterhalt als Einkommen der Eltern bzw. in meinem Fall als Einkommen der Mutter gewertet werden müsse, und auch ein Freibetrag von 30,00 € abzusetzen ist.
Das JobCenter war zwar da anderer Meinung, der Richter hat dem JobCenter allerdings keine andere Wahl gelassen.
er meinte auch, das es gängige Praxis sei, das der Unterhalt oder auch Unterhaltsvorschuss stets als Einkommen der Mutter / Vater zu werten sei.

Das der Freibetrag von 30,00 € natürlich nur einmal mtl. zu gewähren ist, sofern dieser nicht bereits durch andere Einkommen aufgebraucht ist, hast du richtig erkannt und dem stimme ich auch zu.

Wie gesagt das sind meine bisherigen Erfahrungen.:icon_smile:
 

biddy

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.368
Gefällt mir
4.579
#9
Hallo Hartzi09, dann geh' ich einfach mal davon aus, dass wir uns missverstehen bzw. aneinander vorbeireden, denn das kann einfach nicht sein, weil es gesetzlich nicht möglich ist, dass Kindesunterhalt beim Elternteil angerechnet wird (ich weiß, alles ist möglich ... ;). Es ist ausschließlich und immer und nur Einkommen des Kindes. Oder aber der Richter war ... daneben. Und zwar sowas von. :icon_eek:
 

Hartzi09

Elo-User/in

Mitglied seit
25 Mai 2009
Beiträge
194
Gefällt mir
0
#10
Hallo Hartzi09, dann geh' ich einfach mal davon aus, dass wir uns missverstehen bzw. aneinander vorbeireden, denn das kann einfach nicht sein, weil es gesetzlich nicht möglich ist, dass Kindesunterhalt beim Elternteil angerechnet wird (ich weiß, alles ist möglich ... ;). Es ist ausschließlich und immer und nur Einkommen des Kindes. Oder aber der Richter war ... daneben. Und zwar sowas von. :icon_eek:

Ich werde mal den Leistungsbescheid raussuchen und reinstellen.:icon_smile:
 

desmona

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
17 Sep 2007
Beiträge
1.126
Gefällt mir
398
#11
Hallo Hartzi09, dann geh' ich einfach mal davon aus, dass wir uns missverstehen bzw. aneinander vorbeireden, denn das kann einfach nicht sein, weil es gesetzlich nicht möglich ist, dass Kindesunterhalt beim Elternteil angerechnet wird (ich weiß, alles ist möglich ... ;). Es ist ausschließlich und immer und nur Einkommen des Kindes. Oder aber der Richter war ... daneben. Und zwar sowas von. :icon_eek:
Du hast vollkommen recht. Im Umkehrschluß würde es theoretisch heißen, daß u.U. der Bedarf duch dieses E bei der Mutter gedeckt wäre und diese aus ALG II rausfallen würde (wäre bei mir beispielsweise -mehrere kiddies- der Fall gewesen)

Strittig war und ist möglicherweise immer noch ob KG Einkommen der Eltern ist, da nach KG-Gesetz Einkommen der Eltern.... in SGB II- Praxis aber den Kindern als Einkommen angerechnet wird.

@Hartzi...wie sah denn dieser Vergleich aus?...mit welchen Auswirkungen?
 

biddy

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.368
Gefällt mir
4.579
#12
Ich werde mal den Leistungsbescheid raussuchen und reinstellen.:icon_smile:
Ja, das wäre nett. Schätze mal, es war übertragenes Kindergeld, nicht Kindesunterhalt und wurde evtl. vom Richter nicht richtig herausgestellt/benannt. Da bin ich ja mal gespannt.
 

Hartzi09

Elo-User/in

Mitglied seit
25 Mai 2009
Beiträge
194
Gefällt mir
0
#13
@Hartzi...wie sah denn dieser Vergleich aus?...mit welchen Auswirkungen?[/QUOTE]


Der Vergleich sah so aus, das das JobCenter meiner Schwester einen Freibetrag von 30,00 € mtl. auf den Unterhaltsvorschuss gewähren musste, da das Geld auch als Einkommen der Mutter berechnet wurde.

Die Auswirkung war gewesen, das seither bzw. bis meine Kleine Nichte durch das Jugendamt ohne ersichtlichen Grund abgeholt wurde, die ARGE stets mtl. 30,00 € weniger angerechnet hatte.
Also statt 125,00 € "nur" 95,00 € Mtl.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten