Unterhalt auf ALG2 anrechnen ? Was ist korrekt?

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Daniel312

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Hallo,

habe mal eine kurze Frage und zwar:
Freundin ist alleinerziehend, bekommt vom Jugendamt Unterhaltsvorschuss und Kindergel sowie ALG2.
Der Unterhaltsvorschuss und das KG werden als Einkommen auf die ALG2 Leistungen angerechnet. Dies seit 4 Jahren

Der Unterhaltsvorschuss ist jetzt abgelaufen, sie bekommt nur noch Kindergeld.

Lt. Aussage des Jugendamts ist der Unterhaltsvorschuss nicht auf die ALG2 Leistungen anrechenbar, bzw darf nicht verrechnet werden.
Hier hat sich das Jugendamt dann mit der Arge in verbindung gesetzt.

Lt. Aussage der Arge weiss die es nicht sorecht, und will das klären.
Haben aber vor 3 Monaten den weggefallenen Unterhalt aufstockend überwiesen.


Was ist hier korrekt?
Wird der Unterhaltsvorschuss angerechnet oder nicht?
Ich weiss nicht, was hier schief läuft, aber warum hat die Arge das dann aufstockend gezahlt?

Grüße Daniel
 

biddy

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Unterhaltsvorschuss vom Jugendamt wird genauso wie Unterhalt vom Unterhaltspflichtigen auf den Bedarf des Kindes angerechnet und vermindert dadurch - genau wie beim anrechenbaren Kindergeld - den Alg-II-Anspruch.

Kommt also nicht "on top", wie der/die Jugendamt-SB meint.
 

Hartzi09

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Hallo,

habe mal eine kurze Frage und zwar:
Freundin ist alleinerziehend, bekommt vom Jugendamt Unterhaltsvorschuss und Kindergel sowie ALG2.
Der Unterhaltsvorschuss und das KG werden als Einkommen auf die ALG2 Leistungen angerechnet. Dies seit 4 Jahren

Der Unterhaltsvorschuss ist jetzt abgelaufen, sie bekommt nur noch Kindergeld.

Lt. Aussage des Jugendamts ist der Unterhaltsvorschuss nicht auf die ALG2 Leistungen anrechenbar, bzw darf nicht verrechnet werden.
Hier hat sich das Jugendamt dann mit der Arge in verbindung gesetzt.

Lt. Aussage der Arge weiss die es nicht sorecht, und will das klären.
Haben aber vor 3 Monaten den weggefallenen Unterhalt aufstockend überwiesen.


Was ist hier korrekt?
Wird der Unterhaltsvorschuss angerechnet oder nicht?
Ich weiss nicht, was hier schief läuft, aber warum hat die Arge das dann aufstockend gezahlt?

Grüße Daniel


Der Unterhalt wird als Einkommen gewertet und in aller Regel der Mutter oder dem Vater angerechnet.
Von dem Unterhalt ist jedoch eine Pauschale von 30,00 € mtl. abzusetzen.

Das Kindergeld wird ohne jeden Freibetrag auf den Bedarf des Kindes angerechnet.
 

biddy

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Der Unterhalt wird als Einkommen gewertet und in aller Regel der Mutter oder dem Vater angerechnet.
Da es sich beim Unterhaltsvorschuss um Unterhalt des minderjährigen Kindes handelt, verringert dieses Einkommen ausschließlich den Bedarf des Kindes, niemals den eines Elternteils.
 

Hartzi09

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Da es sich beim Unterhaltsvorschuss um Unterhalt des minderjährigen Kindes handelt, verringert dieses Einkommen ausschließlich den Bedarf des Kindes, niemals den eines Elternteils.


Morgen,

der Unterhalt oder Unterhaltsvorschuss wird jedoch bei einem Elternteil als Einkommen gewertet, womit dan auch die Versicherungspauschale von 30,00 € fällig ist.
So entscheiden bereits auch diverse Sozialgerichte und so handeln nach meinen Erfahrungen auch die meisten ARGEN.:icon_pause:
 

biddy

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Unterhalt darf aber nicht beim Elternteil als Einkommen angerechnet werden; mir sind auch keine solche Fälle bisher bekannt. Wenn, dann geht es um übertragenes Kindergeld, das durch bedarfsdeckendes Einkommen des Kindes an ein Elternteil zurückfließt, also wieder zum Einkommen des Kindergeldberechtigten wird. In dem Fall wird die Versicherungspauschale gewährt (dem Kind vor Übertrag ebenfalls), wenn die Pauschale nicht bereits durch anderes vorhandenes Einkommen "aufgebraucht" ist. Wie gesagt, etwas anderes wäre mir neu.
 

Hartzi09

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Unterhalt darf aber nicht beim Elternteil als Einkommen angerechnet werden; mir sind auch keine solche Fälle bisher bekannt. Wenn, dann geht es um übertragenes Kindergeld, das durch bedarfsdeckendes Einkommen des Kindes an ein Elternteil zurückfließt, also wieder zum Einkommen des Kindergeldberechtigten wird. In dem Fall wird die Versicherungspauschale gewährt (dem Kind vor Übertrag ebenfalls), wenn die Pauschale nicht bereits durch anderes vorhandenes Einkommen "aufgebraucht" ist. Wie gesagt, etwas anderes wäre mir neu.


Guten Morge biddy,

hab das gerade vor nem halben Jahr mit meiner Schwester gehabt, und auch vor dem SG ausgetragen.
Wir sind dann zu einem sogenannten Vergleich gekommen, da der Richter meinte, das der Unterhalt als Einkommen der Eltern bzw. in meinem Fall als Einkommen der Mutter gewertet werden müsse, und auch ein Freibetrag von 30,00 € abzusetzen ist.
Das JobCenter war zwar da anderer Meinung, der Richter hat dem JobCenter allerdings keine andere Wahl gelassen.
er meinte auch, das es gängige Praxis sei, das der Unterhalt oder auch Unterhaltsvorschuss stets als Einkommen der Mutter / Vater zu werten sei.

Das der Freibetrag von 30,00 € natürlich nur einmal mtl. zu gewähren ist, sofern dieser nicht bereits durch andere Einkommen aufgebraucht ist, hast du richtig erkannt und dem stimme ich auch zu.

Wie gesagt das sind meine bisherigen Erfahrungen.:icon_smile:
 

biddy

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Hallo Hartzi09, dann geh' ich einfach mal davon aus, dass wir uns missverstehen bzw. aneinander vorbeireden, denn das kann einfach nicht sein, weil es gesetzlich nicht möglich ist, dass Kindesunterhalt beim Elternteil angerechnet wird (ich weiß, alles ist möglich ... ;). Es ist ausschließlich und immer und nur Einkommen des Kindes. Oder aber der Richter war ... daneben. Und zwar sowas von. :icon_eek:
 

Hartzi09

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Hallo Hartzi09, dann geh' ich einfach mal davon aus, dass wir uns missverstehen bzw. aneinander vorbeireden, denn das kann einfach nicht sein, weil es gesetzlich nicht möglich ist, dass Kindesunterhalt beim Elternteil angerechnet wird (ich weiß, alles ist möglich ... ;). Es ist ausschließlich und immer und nur Einkommen des Kindes. Oder aber der Richter war ... daneben. Und zwar sowas von. :icon_eek:


Ich werde mal den Leistungsbescheid raussuchen und reinstellen.:icon_smile:
 

desmona

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Hallo Hartzi09, dann geh' ich einfach mal davon aus, dass wir uns missverstehen bzw. aneinander vorbeireden, denn das kann einfach nicht sein, weil es gesetzlich nicht möglich ist, dass Kindesunterhalt beim Elternteil angerechnet wird (ich weiß, alles ist möglich ... ;). Es ist ausschließlich und immer und nur Einkommen des Kindes. Oder aber der Richter war ... daneben. Und zwar sowas von. :icon_eek:

Du hast vollkommen recht. Im Umkehrschluß würde es theoretisch heißen, daß u.U. der Bedarf duch dieses E bei der Mutter gedeckt wäre und diese aus ALG II rausfallen würde (wäre bei mir beispielsweise -mehrere kiddies- der Fall gewesen)

Strittig war und ist möglicherweise immer noch ob KG Einkommen der Eltern ist, da nach KG-Gesetz Einkommen der Eltern.... in SGB II- Praxis aber den Kindern als Einkommen angerechnet wird.

@Hartzi...wie sah denn dieser Vergleich aus?...mit welchen Auswirkungen?
 

biddy

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Ich werde mal den Leistungsbescheid raussuchen und reinstellen.:icon_smile:

Ja, das wäre nett. Schätze mal, es war übertragenes Kindergeld, nicht Kindesunterhalt und wurde evtl. vom Richter nicht richtig herausgestellt/benannt. Da bin ich ja mal gespannt.
 

Hartzi09

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@Hartzi...wie sah denn dieser Vergleich aus?...mit welchen Auswirkungen?[/QUOTE]


Der Vergleich sah so aus, das das JobCenter meiner Schwester einen Freibetrag von 30,00 € mtl. auf den Unterhaltsvorschuss gewähren musste, da das Geld auch als Einkommen der Mutter berechnet wurde.

Die Auswirkung war gewesen, das seither bzw. bis meine Kleine Nichte durch das Jugendamt ohne ersichtlichen Grund abgeholt wurde, die ARGE stets mtl. 30,00 € weniger angerechnet hatte.
Also statt 125,00 € "nur" 95,00 € Mtl.
 
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