~ Untätigkeitsandrohung - Kann ich das Schreiben so belassen? ~ (1 Betrachter)

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ExitUser

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Hallo miteinander!

Muss wahrscheinlich mal wieder meinen SB einen Schuss vor dem Bug verpassen!

Bevor ich das aber mache, wäre ich sehr froh wenn Ihr Euch die Untätigkeitsandrohung anschaut und bei Bedarf, Eure Meinung wie auch
Verbesserungsvorschläge wenn Ihr welche habt, als Nachricht hier veröffentlicht.

Habt lieben Dank
 

Arania

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Das mit der EA solltest Du lassen, das wird nichts, Untätigkeitsklage einreichen und fertig

Und einige RS-Fehler korrigieren

Weisst Du denn das die Daten nicht gelöscht wurden?
 

Mario Nette

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Weniger drohend. Wir wollen doch der ARGE die Möglichkeit geben, das Schreiben zu ignorieren und dann eben eine Untätigkeitsklage ausstehen zu müssen.

Einstweilige Anordnung wird wohl nicht möglich sein, da weder Gefahr im Verzug ist noch deine Existenz bedroht ist.

Mario Nette
 
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ExitUser

Gast
Das mit der EA solltest Du lassen, das wird nichts, Untätigkeitsklage einreichen und fertig

Und einige RS-Fehler korrigieren

Weisst Du denn das die Daten nicht gelöscht wurden?
Also vor mein Gesicht ist so eine Bestätigung die die Löschung betrifft, nicht gekommen.


Weniger drohend. Wir wollen doch der ARGE die Möglichkeit geben, das Schreiben zu ignorieren und dann eben eine Untätigkeitsklage ausstehen zu müssen.

Einstweilige Anordnung wird wohl nicht möglich sein, da weder Gefahr im Verzug ist noch deine Existenz bedroht ist.

Mario Nette

O.K.
Jetzt etwas wohlwollender...
 

Hartzi09

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25 Mai 2009
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Also vor mein Gesicht ist so eine Bestätigung die die Löschung betrifft, nicht gekommen.




O.K.
Jetzt etwas wohlwollender...

Kannste so lassen.
Eine vorherige ankündigung einer Untätigkeitsklage ist allerding nicht zwingend nötig, da die ARGE die Gesetze eigentlich kennen sollte.
Die Spielen hier eindeutig auf Zeit, da hier für die Sachbearbeiter selbst nichts zu befürchten haben. Leider:icon_smile:
 
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