Unstimmigkeit zwischen Rentenversicherung und medizinischem Dienst Arbeitsamt

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Hallo Foris,

bitte helft mir, ich kämpfe gerade gegen Windmühlen,

hier eine kurze Schilderung zum Stand der Dinge:

- Ich bin bis auf weiteres seit 18 Monaten krank geschrieben

- Eu Rente wurde abgelehnt, da ich dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch für 6 Std. täglich zur Verfügung stehe

- Widerspruch läuft

- die Krankenkasse hat mich aus gesteuert

- ALG 1 wurde beantragt, wird aber bis auf weiteres nicht bearbeitet

- medizinischer Dienst vom Arbeitsamt schreibt nach Aktenlage: Belastbarkeit unter 3 Stunden für mindestens 6 Monate

Nun habe ich von der Leistungsstelle erfahren dass mein Antrag auf ALG1 erst bearbeitet wird wenn entschieden wurde wer nun Recht hat, Rentenversicherung oder medizinische Dienst vom Arbeitsamt. Was bedeutet dass ich bis zur Entscheidung kein Geld bekomme.

Ich hoffe es gibt hier jemanden in der gleichen Situation der mir sagen kann wie lange es dauern kann bis es zu einer Entscheidung kommt und ob ich irgendwelche anderen Ansprüche in dieser Zeit habe. Die laufenden Kosten gehen doch weiter und ich kann sie nicht lange ohne eigene Einkünfte bestreiten da meine Frau EU Rentnerin ist.

Bitte wenn jemand hier etwas weiß was ich tun kann oder was mir zusteht meldet euch, diese zusätzliche Belastung zu meinen Krankheiten ist mir bzw. uns einfach zu viel.

Vielen Dank für eventuelle Antworten,
Gruß Markus
 
E

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Hallo Markus und herzlich willkommen!

Ich bin zwar nicht in der gleichen Situation, aber das Gutachten der RV ist höherwertig

und

es kann doch nicht sein, dass zwei unterschiedliche Gutachten deine Bewilligung verhindern!

Dagegen solltest du dich wehren!

Dann müssen die Leistungen eben vorläufig bewilligt werden. Die Behörde ist verpflichtet sofort nach Kenntnis zu handeln.(ex officio) LASS DICH NICHT BEI DEN BOCK FÜHREN!!!

https://de.wikipedia.org/wiki/Von_Amts_wegen
Der Ausdruck von Amts wegen, abgekürzt v. A. w. oder ex officio, abgekürzt e. o., in österreichischer Rechtssprache Amtswegigkeit[1] bedeutet, dass jemand kraft eines ihm übertragenen Amtes bestimmte Funktionen, Befugnisse oder Vollmachten innehat oder wahrnimmt oder dass eine Behörde oder ein Gericht eine bestimmte Handlung ohne Antrag oder sonstige verfahrenseinleitende Maßnahmen von sich aus vornimmt.
 
E

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Hallo espps,

vielen Dank dass du mich hier willkommen heißt und mir antwortest.

Ich habe extra beim Arbeitsamt nachgefragt weshalb mein Antrag erst nach der Entscheidung der beiden Behörden bearbeitet wird und man sagte mir dass es zu meiner eigenen Sicherheit ist dass ich vom Arbeitsamt keine Zahlungen bekomme damit ich die nicht zurückzahlen muss falls sie mir nicht zu-stünden.

Ich habe auch gehört dass die Entscheidung der Rentenstelle vorrangig ist, da aber der Widerspruch noch läuft muss ich mich ja beim Arbeitsamt melden und wenn der medizinische Dienst anderer Meinung ist und jetzt die Rentenstelle anschreibt um Akteneinsicht zu bekommen kann es dauern bis da etwas entschieden wird.

Mir ist das Alles einfach zu viel, ich fühle mich so hilflos in dieser Situation. Im Moment scheint keiner für mich zuständig zu sein.

Das geht doch so nicht, ich muss doch bis zur Entscheidung Geld bekommen, woher auch immer.
 
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Hallo espps,

vielen Dank dass du mich hier willkommen heißt und mir antwortest.

Ich habe extra beim Arbeitsamt nachgefragt weshalb mein Antrag erst nach der Entscheidung der beiden Behörden bearbeitet wird und man sagte mir dass es zu meiner eigenen Sicherheit ist dass ich vom Arbeitsamt keine Zahlungen bekomme damit ich die nicht zurückzahlen muss falls sie mir nicht zu-stünden.

Ich habe auch gehört dass die Entscheidung der Rentenstelle vorrangig ist, da aber der Widerspruch noch läuft muss ich mich ja beim Arbeitsamt melden und wenn der medizinische Dienst anderer Meinung ist und jetzt die Rentenstelle anschreibt um Akteneinsicht zu bekommen kann es dauern bis da etwas entschieden wird.

Mir ist das Alles einfach zu viel, ich fühle mich so hilflos in dieser Situation. Im Moment scheint keiner für mich zuständig zu sein.

Das geht doch so nicht, ich muss doch bis zur Entscheidung Geld bekommen, woher auch immer.
 
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Hallo espps,

vielen Dank dass du mich hier willkommen heißt und mir antwortest.



Mir ist das Alles einfach zu viel, ich fühle mich so hilflos in dieser Situation. Im Moment scheint keiner für mich zuständig zu sein.

Das geht doch so nicht, ich muss doch bis zur Entscheidung Geld bekommen, woher auch immer.

Hallo Markus!

Gerne!

Ich kann dich sehr gut verstehen, du fühlst dich wie ein Spielball und hast Zukunfstängste.

Du solltest dich noch etwas gedulden, weil es hier "echte Experten" gibt, die in dieser Thematik tiefer involviert sind, als ich.die werden dir bestimmt helfen können.

Grüße
espps
 

alchemilla

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Hallo,

war auch schon in der Lage. EM-Rente im ersten Durchlauf abgelehnt, Widerspruch - inzwischen ausgesteuert und Restanspruch ALG I.

Solange der Widerspruch läuft, hast du Anspruch auf ALG I im Rahmen der sogenannten Nahtlosigkeit. Die Arbeitsagentur argumentiert gerne mit dem Ablehnungsbescheid der DRV - ist aber falsch. Da du Widerspruch eingelegt hast, ist der Bescheid noch nicht endgültig. Der Arzt der Arbeitsagentur hat dich, wenn ich mich nicht verlesen habe für die nächsten 6 Monate unter 3 Std. leistungsfähig bewertet. Die Voraussetzungen für die Nahtlosigkeit sind alle gegeben. Bei mir hat man auch erst versucht mir das ALG zu verweigern-fiese Masche.

Zitat: " Arbeitslose, die nach laengerer Krankheit kein Krankengeld mehr erhalten, koennen gemaess § 145 Sozialgesetzbuch, Dritter Teil (SGB III) im Wege der Nahtlosigkeitsregelung Arbeitslosengeld erhalten, wenn sie zwar nicht mehr in ihrem Beruf arbeiten koennen, aber prinzipiell noch mindestens drei Stunden taeglich arbeiten wollen und bereit sind, sich amtsaerztlich begutachten zu lassen. Dies gilt, wenn sie einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente gestellt haben. Und zwar solange, bis ueber den Antrag Betroffener auf Erwerbsminderungsrente endgueltig rechtskraeftig entschieden worden ist.Dies gelte auch fuer den Zeitraum, in dem ein negativer Bescheid der Rentenversicherung ergehe, der aber noch angefochten werde. Der Zweck der Regelung in § 145 SGB III bestehe darin, gesundheitlich dauerhaft eingeschraenkten Arbeitslosen, die wegen ihrer gesundheitlichen Einschraenkung eigentlich nicht arbeitsfaehig seien, daher eigentlich nicht der Arbeitsvermittlung des Arbeitsamtes zur Verfuegung stehen wuerden und somit auch im Sinne der §§ 118 und 119 SGB III nicht arbeitslos seien, dennoch den Bezug von Arbeitslosengeld zu ermoeglichen. Denn es solle verhindert werden, dass Meinungsverschiedenheiten zwischen der Rentenversicherung und der Arbeitsagentur ueber den Umfang des Leistungsvermoegens von Kranken auf dem Ruecken der Betroffenen ausgetragen werden. Daher fingiere die Nahtlosigkeitsregelung in § 145 SGB III die Arbeitsfaehigkeit zugunsten der Betroffenen. "

Du musst dich theoretisch mit deinem Restleistungsvemögen zur Verfügung stellen- deshalb !Wichtig! Krankmeldungen nicht abgeben, weder bei der Arbeitsagentur noch bei der KK, da du sonst nach 6 wochen an die KK abgeschoben würdest - und da bist du ja ausgesteuert. Ich habe die AU daheim gesammelt, für den Fall, dass man sie mal braucht. Denn für die Rente ist es wiederum gut, wenn du schon länger krank geschrieben bist.

Google mal, da gibt es einiges an Info über die Gerichtsurteile zu deinen Gunsten. Du hast nach meiner Auffassung jetzt Anspruch auf ALG I - Nahtlosigkeit und das Ganze NICHT als Darlehen oder vorläufig.

Lass dir nix gefallen. Inzwischen habe ich auch meine Rente und bin heilfroh.

Viel Glück
 
E

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Hallo alchemilla,

entschuldige dass ich mich erst jetzt melde aber ich war zu müde, musste mich erst hinlegen und schlafen um den Kopf einigermaßen frei zu bekommen. Vielen Dank dass du mir so ausführlich geantwortet hast und Gratulation dass du es mit der Rente geschafft hast.

Ich tue mich ziemlich schwer mit Herrn Google, ich weiß immer nicht was genau ich da eingeben muss um das richtige Ergebnis zu bekommen, ist es möglich dass du mir da helfen kannst was ich eingeben soll?

Außerdem vergaß ich, glaube ich, zu erwähnen dass der medizinische Dienst vom Arbeitsam nach Aktenlage entschieden hat, musste alle med. Befunde und Rentenablehnung usw vorlegen, inzwischen habe ich eine Einladung für eine ärztliche Untersuchung dort erhalten.

Habe dem Arbeitsamt meinen letzten Auszahlschein von der Krankenkasse bereits vorgelegt, denn leider bin ich eine so ehrliche Seele dass ich mir damit anscheinend noch selber ins Knie geschossen habe. Ich hab doch nichts zu verbergen, ich bin krank, arbeitsunfähig und schwer behindert.

Ich würde gerne mit denen, die über mich entscheiden, tauschen, gesund sein und wieder arbeiten können denn so wollte ich nie enden.

Gruß Markus
 

alchemilla

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Schönen Abend neuer Markus,

bin auch noch nicht lange wieder am PC - war ebenfalls schlafen, das gehört inzwischen zu meinem Alltag, ob ich will oder nicht - mein Körper hat den stärkeren Willen:icon_hihi:

Hier: Sozialgericht (SG) Kiel – S 6 AL 17/06 ER
gib das bei google ein, dann kommst du zu mehreren Berichten/Artikeln zum Urteil des Sozialgerichts Kiel, worin das Ganze recht gut beschrieben ist. Der damalige § 125 ist nun § 145 SGB III (Nahtlosigkeit). Nur damit du dich nicht über die unterschiedliche Bezeichnung wunderst.

Ich denke nicht, dass es schlimm war, den Auszahlungsschein der KK dort abzugeben. Er gilt ja nicht als aktuelle Krankschreibung, wenn du bereits ausgesteuert bist.

Du musst dich jedenfalls "pro forma" der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellen, wirst aber nicht vermittelt. Der ärztliche Dienst hatte doch schon "unter 3 Stunden" festgestellt. Musst du nun noch einmal zur Untersuchung?

Hast du jemanden, der dich bei deinen Gängen zum Amt begleiten kann, oder bist du evtl. beim VDK oder einem anderen Verein, der dir zur Seite steht?

Übrigens gilt die Nahtlosigkeit auch noch, wenn der Widerspruch abgelehnt wird, und du Klage am Sozialgericht gegen die Ablehnung der EM-Rente einreichen willst/musst. Wobei ich dir wünsche, dass es nicht soweit kommt.

Ich hoffe, dass dir das etwas hilft, falls du Fragen hast, versuche ich gerne, sie zu beantworten. Und nun begebe ich mich vor mein TV-Gerät und gucke die Marvels Agents of Shield - zur Entspannung.

Grüße, Alchemilla
 
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Hallo Alchemilla,

schade dass ich dich verpasst habe, den Fernsehabend würde ich aber auch nicht stören wollen, viel Spaß dabei.

Danke für die Hilfe bei Google, das ist nett von dir, ich tue mich da immer schwer etwas zu finden.

Der ärztliche Dienst vom Arbeitsamt urteilte nach Aktenlage, ich musste ein Formular von denen ausfüllen und alles was ich an Befunden hatte beifügen, dann wurde von denen entschieden dass ich nicht mehr 3 Stunden arbeiten kann. Die DRV hatte EU Rente abgelehnt und geschrieben ich kann noch 6 Stunden arbeiten.

Mein Sachbearbeiter hat daraufhin beim medizinischen Dienst vom Arbeitsamt eine ärztliche Untersuchung beantragt da deren Ergebnis so anders ist als das von der DRV und er das nicht verstehen kann.
Hat meine Frau das Recht bei der Untersuchung dabei zu sein, es wäre mir sehr wichtig?

Meine Frau begleitet mich immer und macht auch den ganzen Papierkram, sie ist selber schwer krank, ich möchte sie nicht noch mehr belasten, sie macht schon so viel für mich und braucht selber Ruhe deshalb versuche ich in diesem Forum Antworten zu bekommen damit sie das nicht auch noch für mich tun muss.

Der VDK macht für mich den Widerspruch bei der DRV.

Alle meine Ärzte befürworten die Rente und können die Ablehnung nicht verstehen.

Gute Nacht, ich ziehe mich für heute auch zurück.

Gruß Markus
 

alchemilla

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Hallo neuer Markus,

dein Sachbearbeiter ist ja gut. Er ist doch kein Arzt, der das beurteilen kann und außerdem lehnt die DRV bekanntlich sehr viele EM-Rentenanträge im ersten Anlauf ab. Da geht es keineswegs immer um gesund oder krank. Und welche Belastung das für die Betroffenen und deren Angehörigen bedeutet, wird ebenso wenig berücksichtigt.

Ich selber wurde vom Ärztlichen Dienst der AAG nicht persönlich untersucht, in meinem Fall war es nicht zu meinem Nachteil. Deine Frau soll einfach mitgehen, vielleicht stört es den Arzt gar nicht, wenn eine Begleitperson dabei ist. Oder musst du sie "anmelden"? Mein Mann durfte zu meiner Erleichterung sogar bei der DRV-Begutachtung dabei sein. Solche Termine haben ja enormes Stresspotential, ich war ziemlich froh darüber.

Wenn du neue, aussagekräftige Befunde hast, nimm die mit - oft verschlechtert sich die Erkrankung ja - und der Dauerstress mit DRV, die Existenzsorgen etc. tun ihr Übriges.

Ich drück dir die Daumen. Liebe Grüße Alchemilla

Vielleicht kann der VDK bei der Sache mit der Nahtlosigkeit helfen oder dich beraten.
 
E

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Guten Morgen alchemilla,

danke dass du mir noch geantwortet hast.

Wie Recht du doch hast, wir haben schon genug mit der Ablehnung der Rente zu tun und nun auch noch das Arbeitsamt. Der Druck ist kaum auszuhalten aber du weißt wovon ich rede, hast es selber auch durchgemacht.

Wie lange hat es bei dir gedauert von dem Tag der Rentenablehnung bis du ein positives Ergebnis nach dem Widerspruch erhalten hast? Da sind bestimmt viele Monate ins Land gegangen.

Die Gerichtsurteile und Bestimmungen sind schön und gut doch leider hilft mir das Wissen darüber wenig wenn die Götter vom Arbeitsamt anderer Meinung sind.

Ich habe auch nicht die Kraft zu kämpfen da sie am längeren Hebel sitzen, du siehst ja, sie bearbeiten die Leistungen nicht bis etwas entschieden ist. Die Angst dass sie mir auch noch eine Sperre geben und ich dann nie Geld bekomme bzw. sehr spät ist zu groß.

Weitere neue Befunde zu bekommen ist nicht möglich da meine Ärzte zur Zeit im Urlaub sind und ich nicht ahnte was da mit dem Arbeitsamt auf mich zukommt. Du siehst es läufft gerade überhaupt nicht gut.

Vielen Dank für deine Geduld und Hilfe, es ist schön dass du hier noch aktiv bist und anderen Menschen hilfst obwohl du deine Rente durch hast, das machen bestimmt nicht viele Menschen.

Gruß Markus
 

alchemilla

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Hallo neuer Markus,

bin auch wieder da, nach einer sehr kurzen und schlafarmen Nacht. Um kurz vor 5 war dann Schluss aber eine Tasse Kaffee wirkt noch immer Wunder:icon_hihi:

Ich empfehle dir, mit der Arbeitsagentur über deinen Anspruch auf Nahtlosigkeit schriftlich zu kommunizieren. Dann müssen sie auch schriftlich reagieren. In den Texten, die ich dir verlinkt habe, steht ziemlich genau drin, was du in dem Schreiben unterbringen kannst.

Dh.: solange dein Widerspruchsverfahren bei der DRV läuft, hast du Anspruch auf ALGI/Nahtlosigkeit, auch dann noch, wenn der Widerspruch ebenfalls abgelehnt wird und du klagen müsstest. Das versucht die AAgentur zu umgehen, indem sie behaupten, die 1. Ablehnung wäre schon entscheidend


Wenn dein SB sich querstellt, schickst du dein Schreiben parallel an eine höhere Stelle. Falls es schriftlich abgelehnt wird, kannst du widersprechen. Du hast ja bereits ein Gutachten vom ärztlichen Dienst, da können sie sich nicht rauswinden.

Bei einer Neubegutachtung hättest du das Problem, dass du unter Umständen vom ärztlichen Dienst anders bewertet wirst, nicht voll einsetzbar, aber über 3 Stunden und sich dein (Normal) ALG danach berechnet. Bei unter 3 Stunden = Nahtlosigkeit/volles Alg I, bei bis zu 6 Stunden - geringeres (normales) ALG I, Vollzeit (Normales) AlG I - aber eben auch Vermittlung.


Auch wenn dir die Kraft ausgeht, wehr dich, hol dir dringend den VDK ins Boot, schildere denen das Problem. Häufig hat der Vdk in jedem Amt Ansprechpartner, die im Zweifelsfalle auch mal direkt angerufen werden. Ist zumindest bei uns so, wohne aber nicht in der Großstadt.

Bist du denn schwerbehindert und im Rehabereich der AAgentur?


Was die Dauer bis zu meiner Rente anbelangt, naja, es lief nicht so glatt. Ich musste nach Ablehnung des Widerspruchs beim Sozialgericht klagen. Insgesamt dauerte es knapp 2 1/2 Jahre. Ich hatte aber auch Pech mit dem ersten Gutachter, beim Widerspruch musste ich überhaupt nicht zur Begutachtung, wäre vielleicht besser gewesen. Aber egal, vor Gericht ging alles zack zack, vorher noch eine Terminbegutachtung - Panik!- aber mein lieber Mann war ja dabei... Die Rechtsvertretung vom VDK war an meiner Seite während der Verhandlung, das gab mir etwas Sicherheit. Es lief sowas von wie geschmiert, ich konnte es hinterher kaum glauben. Das allerschönste Gefühl:biggrin:

Gesund werde ich wohl nicht mehr, aber zumindest bin ich nicht mehr diesem Druck ausgesetzt, das ist unschätzbar.

Liebe Grüße, Alchemilla
 
E

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Danke Alchemilla,

Ich werde deine Ratschläge befolgen und hoffen dass Alles am Ende gut wird.

Du hast wirklich ganz schön viel mitgemacht mit deiner Berentung wenn es bis vor das Sozialgericht ging und es so lange dauerte da braucht man Nerven wie Drahtseile, es ist schon erstaunlich was man alles schafft wenn man muss.

Ich werde dich hier auf dem Laufenden halten wie es weiter geht und hoffe es macht dir nichts aus wenn ich dich nochmal nach Rat frage.

Es sieht so aus als wenn nur wir beide diese Problematik haben sonst hätte sich bestimmt noch jemand gemeldet.

Ich wünsche es auch wirklich keinem so etwas durchstehen zu müssen.

Ja ich bin schwerbehindert.

Eigentlich gehe ich davon aus dass beim medizinischem Dienst vom Arbeitsamt nichts anderes raus kommt als bei dem Gutachten nach Aktenlage denn sie würden sich doch unglaubwürdig machen wenn innerhalb von zwei Wochen erneut anders entschieden wird.

Du hast mir geschrieben:

Bei einer Neubegutachtung hättest du das Problem, dass du unter Umständen vom ärztlichen Dienst anders bewertet wirst, nicht voll einsetzbar, aber über 3 Stunden und sich dein (Normal) ALG danach berechnet. Bei unter 3 Stunden = Nahtlosigkeit/volles Alg I, bei bis zu 6 Stunden - geringeres (normales) ALG I, Vollzeit (Normales) AlG I - aber eben auch Vermittlung.

Das verstehe ich nicht, denn der Arzt vom medizinischem Dienst des Arbeitsamtes elcher nach Akteneinsicht entschieden hat dass ich nur noch 3 Stunden arbeiten kann, ist auch der zu dem ich jetzt persönlich muss wegen der ärztlichen Untersuchung, der wird sich doch nicht plötzlich anders entscheiden, oder !?

Gruß Markus
 

alchemilla

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Hallo neuer Markus,

da hast du Recht, eigentlich sollte das Ergebnis gleich sein, wenn du noch einmal untersucht wirst. Mach dir da auch nicht so viele Sorgen vorher, hilft ja nix, sich verrückt zu machen.


Die Zeit bis zur Rente war schon hart, ich hatte ja nicht geplant krank zu werden - und noch kränker etc. So schnell konnte ich gar nicht gucken, wie sich die Diagnosen angesammelt haben.

Hinterher weiß man gar nicht mehr, wie man das alles gepackt hast, aber solange man drinsteckst, ist es wichtig zu kämpfen, auch wenn die Kraft und der Glaube manchmal schwinden. Wenn du krank bist, hast du kaum Alternativen, na gut, vielleicht ein Lottogewinn.:wink:

Ich habe vor lauter Angst vor der Gerichtsverhandlung und dem Gutachter angefangen zu beten - klingt komisch, aber da konnte ich alles loswerden.

Wer nicht betroffen ist, kann sich u.U. nur schwer vorstellen, wie zermürbend diese Sorgen um die eigene Existenz sind - wenn man gesund ist, findet man leichter einen Weg heraus, aber wenn das eben nicht mehr funktioniert -tja.

Da hilft nur, dich über deine Rechte zu informieren, wenn möglich Hilfe zu suchen und die Hoffnung nicht aufgeben.

Also alles Gute - ich schau gelegentlich mal wieder rein, falls du noch Fragen hast.

Schönes Wochenende, Alchemilla
 
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