Unser Parlament und seine Taktik unangenehme Entscheidungen zu fällen

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CanisLupusGray

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Was tun unsere Abgeordneten bei unangenehmen bzw. durchzuwinkenden Entscheidungen?
Sie legen die Diskussionstermine zeitmäßig so, das die ANgelegenheit zu nachtschlafender Zeit vom Hausmeister des Parlaments durchgewunken wird!

So ist im Ablaufplan des heutigen Parlamentstages zu finden, dass morgen früh zwischen 06.55 und 07.15 innerhalb zwanzig Minuten 9 Themen wie u.a. Umbau der Arbeitsverwaltung, ein Schulobstgesetz, Bildungssparen oder Mobilfunkforschung behandelt werden.

Einerseits ist zu dieser Stunde noch kein öffentliches Publikum, andererseits geht das alles nur zu Protokoll.

Ich kann nur noch sagen: gute Nacht Deutschland.

Quelle: Fefe´s Blog
Dokument: Ablaufplan
 

druide65

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Ist ja auch eine sehr unchristliche Zeit für unsere Damen und Herren Volksverdummer:icon_mrgreen:
 
R

Rounddancer

Gast
Nun, was da durchgewunken werden soll, ist in der Tat nur noch eine Formalie. Denn beschlossen wurde das in den Ausschüssen. Wenn die da aber geschlafen haben (was leider zu oft vorkommt), dann gut Nacht.

Dann kommt noch der Bundesrat,- auch der hat ja nur wenige Sitzungstage,- und ellenlange Tagesordnungen, in denen nur noch seltenst was nachdiskutiert wird, zumal die Vertreter der Landesregierungen dort , wolln sie nicht zuhause Ärger mit dem Koalitionspartner haben, so abstimmen, wie ihnen das von daheim vorgegeben wurde.

Alternative? Bürgerentscheide, Volksabstimmungen. Ja, dort, wo der Volkszorn groß genug ist,- geht das, aber auf einer sehr emotionalen Schiene.

Im Normalfall aber werden Quoren dafür nicht oder selten erreicht,- weil viele Wahlberechtigte resigniert sagen: "Die machen ja doch, was sie wollen,- also gucke ich, wie ich mich und meine Familie gut durchbringe, alles andere kann mich mal!", und statt zur Abstimmung lieber in ihren Garten oder gleich vorm Fernseher, mit Fernbedienung, Bierflasche und Chips bleiben.
 

Arania

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Nein in diesem Fall eine Tatsache
 
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