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Union, Hartz-IV-Reform ist gescheitert

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destina

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OOPS....Name????......Partei Demokratischer Bürger PDB??....Soziale Bürgerpartei (SBP)

Hauptanliegen....soziale Gerechtigkeit in einer demokratischen Gesellschaft
 
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OOPS....Name????......Partei Demokratischer Bürger PDB??....Soziale Bürgerpartei (SBP)

Hauptanliegen....soziale Gerechtigkeit in einer demokratischen Gesellschaft
Intern, meine liebe Destina, intern. Grundsatz. Neue Parteien müssen wie ein Paukenschlag aus dem Nichts erscheinen und nicht in aller Öffentlichkeit ihr Pulver verschießen.
 

destina

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Also Leute, nicht nur lesen....mitmachen beim Ideen sammeln!

IG Parteigründung:icon_daumen:
 
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Ich denke. ich bin drin. Wer macht noch mit?
Ich würde auch gern der IG beitreten (wenn Ihr mich lasst). :icon_smile: Auch wenn Runkel sich ins All geschossen hat, was ich absolut nicht verstehen kann, nachdem er erst hier alle anfeuert, eine neue Partei zu gründen. Aber das (den Beitritt) muss destina entscheiden.
 

sun2007

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Hast Du da schon Vorstellungen?
Strategisch wählen. Schau Dir die letzten Wahlergebnisse in Deinem Wahlkreis an und dann die Prognosen, informier Dich über das Wahlsystem und wie es funktioniert und wähle dann so, dass Westerfresse und Konsorten niedrige Prozente erreichen.

Was kleine Parteien stärkt, sind vor allem die Nichtwähler, dadurch bekommen sie relativ ein größeres Gewicht. An Winz-Parteien (irgendwelche, die unter "Andere" auftauchen) verschenkt man erfahrungsgemäß nur seine Stimme. Ebenso bei einem Direktkandidaten der bekanntermaßen völlig unbekannt oder unpopulär ist. Wenn es in Deinem Wahlkreis zwei Direktkandidaten gibt, die in der Vergangenheit oder laut Prognosen ien Kopf-an-Kopf-Rennen liefern, dann wähle den, der für unsere Situation weniger schädlich ist (selbst dann, wenn er von einer Partei kommt, die Du auch nicht allzu sehr magst - Große Koal. ist beispielsweise immer noch besser als Schwarz-Gelb, auch wenn die Sch***-Sozis uns diesen Mist hier eingebrockt haben. Oder wie wäre es mit Schwarz-Grün? Da müsste ich mich dann auch genauer informieren.)

In einer Koal. mit Westerfresse wird es dagegen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einen gewaltigen Rechtsruck in dieser Republik geben, auch in der CDU erstarken dann wieder Law-and-Order-Heinis wie Schäuble und stell Dir mal die beiden vor, wie die gemeinsam was für Hartz IV aushecken - da wird mir schon alleine bei der Vorstellung schlecht.

Also auf alle Fälle hingehen zur Wahl, vorher gut informieren und dann die Kreuzchen strategisch setzen.

Strategisch, nicht emotional. Auch, wenn es schwer fällt (mir z. B. wird genau das sehr schwer fallen aber ich werde mich zusammenreißen und strategisch wählen).
 
E

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Strategisch wählen. Schau Dir die letzten Wahlergebnisse in Deinem Wahlkreis an und dann die Prognosen, informier Dich über das Wahlsystem und wie es funktioniert und wähle dann so, dass Westerfresse und Konsorten niedrige Prozente erreichen.

Was kleine Parteien stärkt, sind vor allem die Nichtwähler, dadurch bekommen sie relativ ein größeres Gewicht. An Winz-Parteien (irgendwelche, die unter "Andere" auftauchen) verschenkt man erfahrungsgemäß nur seine Stimme. Ebenso bei einem Direktkandidaten der bekanntermaßen völlig unbekannt oder unpopulär ist. Wenn es in Deinem Wahlkreis zwei Direktkandidaten gibt, die in der Vergangenheit oder laut Prognosen ien Kopf-an-Kopf-Rennen liefern, dann wähle den, der für unsere Situation weniger schädlich ist (selbst dann, wenn er von einer Partei kommt, die Du auch nicht allzu sehr magst - Große Koal. ist beispielsweise immer noch besser als Schwarz-Gelb, auch wenn die Sch***-Sozis uns diesen Mist hier eingebrockt haben. Oder wie wäre es mit Schwarz-Grün? Da müsste ich mich dann auch genauer informieren.)

In einer Koal. mit Westerfresse wird es dagegen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einen gewaltigen Rechtsruck in dieser Republik geben, auch in der CDU erstarken dann wieder Law-and-Order-Heinis wie Schäuble und stell Dir mal die beiden vor, wie die gemeinsam was für Hartz IV aushecken - da wird mir schon alleine bei der Vorstellung schlecht.

Also auf alle Fälle hingehen zur Wahl, vorher gut informieren und dann die Kreuzchen strategisch setzen.

Strategisch, nicht emotional. Auch, wenn es schwer fällt (mir z. B. wird genau das sehr schwer fallen aber ich werde mich zusammenreißen und strategisch wählen).
Sicher, ich/wir (ca. 8 Leute) haben z. B. bei der LTW in Bayern gewusst, wen wir nicht wählen (CSU), aber selbst bei den Direktkandidaten war es schon schwierig, denn die waren alle nicht sehr glaubwürdig. Zumindest sind wir dann doch 5 gewesen, die ins Wahllokal gegangen sind. Ich habe dann jemanden gewählt, den ich persönlich gekannt habe.

Die Parteiprogramme mit einigen Aussagen der Politiker zu vergleichen war schon etwas gut, denn dann sah man meistens, was sie gesagt und danach getan haben.

Was immer wieder auffällt ist, das sich zu wenige mit den Programmen befasst haben, was geht und was reine "Wahlkampfpropaganda" ist, da hätten gerade die großen Parteien Schwierigkeiten.

Auch habe ich mich mit den "Spitzenkandidaten" (per Mail) mal unterhalten und da merkt man auch, wer es ernst meint und wer nur Stimmen fangen will. Da bekommt man auch ein "Gefühl", wen man wählen kann und wer nur "Macht" haben will, davon gibt es leider auch zu viele.

Ich rate nur jedem, nur die Person zu wählen, die man (mehr oder weniger) persönlich kennt und man denen auch zutrauen kann, das sie auch bei dem bleiben, was sie sagen. Schwierig, aber nicht unmöglich.

Was die Parteien angeht, die lügen und versprechen alles, solange es Stimmen bringt, also sollte man vorher schon mal genauer beobachten und nachfragen und dann erst die Person bzw. Partei wählen, die noch am Glaubwürdigsten ist. Was anderes bleibt nicht übrig.
 
E

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Sancho
Ich rate nur jedem, nur die Person zu wählen, die man (mehr oder weniger) persönlich kennt und man denen auch zutrauen kann, das sie auch bei dem bleiben, was sie sagen. Schwierig, aber nicht unmöglich.
Und wie soll man diesen Ratschlag umsetzen?
Ich lebe in einer Großstadt, und die Wahrscheinlichkeit dass ein Politiker bei mir nebenan einzieht und mit mir Freundschaft schließt, halte ich für faktisch ausgeschlossen. Das würde aber für mich bedeuten, nie mehr wählen gehen zu können......

LG
 
E

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Und wie soll man diesen Ratschlag umsetzen?
Ich lebe in einer Großstadt, und die Wahrscheinlichkeit dass ein Politiker bei mir nebenan einzieht und mit mir Freundschaft schließt, halte ich für faktisch ausgeschlossen. Das würde aber für mich bedeuten, nie mehr wählen gehen zu können......

LG

unterhalte Dich mit ihm/ihr, höre Dir mal die Reden an, die abgehalten werden, beobachte ihn/sie mal, wie er mit den (verschiedenen) Leuten umgeht usw.

Das ist auch eine Art des "persönlichen Kennenlernens". :icon_smile:
 
E

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unterhalte Dich mit ihm/ihr, höre Dir mal die Reden an, die abgehalten werden, beobachte ihn/sie mal, wie er mit den (verschiedenen) Leuten umgeht usw.

Das ist auch eine Art des "persönlichen Kennenlernens". :icon_smile:
Jetzt verstehe ich was du meinst. Ok, da wird die Auswahl sehr dünn....:icon_party:
Denn wenn ich mir die Politfiguren so betrachte, verraten die mir alles was ich über sie wissen muss, um sie nicht wählen zu können.
Und in der Hamburger Bürgerschaftssprechstunde hatte ich bereits das zweifelhafte Vernügen Politiker bei ihrer Arbeit zu beobachten und zu befragen - alles klar, das reicht um lebenslänglich zum Nichtwähler zu werden.
Einer von ihnen, hat mich sogar persönlich angegriffen, weil ich seine Haltung nicht akzeptieren konnte, und weil ich ihn der Lüge überführte, was ich auch offen aussprach. Der Heini wohnt ein paar Strassen von mir entfernt, und macht "bürgernahe Kiezpolitik". das was ich dazu sagen möchte ist nicht stubenrein, daher zensiere ich mich besser selbst.
Für mich persönlich wird die politische Ausahl sehr, sehr dünn. Obwohl ich derzeit noch Mitglied bei den Linken bin, sind sie für mich seit dem Ausspruch von Klaus Ernst nicht mehr glaubhaft..... Tja, dann.....

LG
 
E

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Jetzt verstehe ich was du meinst. Ok, da wird die Auswahl sehr dünn....:icon_party:
Denn wenn ich mir die Politfiguren so betrachte, verraten die mir alles was ich über sie wissen muss, um sie nicht wählen zu können.
Und in der Hamburger Bürgerschaftssprechstunde hatte ich bereits das zweifelhafte Vernügen Politiker bei ihrer Arbeit zu beobachten und zu befragen - alles klar, das reicht um lebenslänglich zum Nichtwähler zu werden.
Einer von ihnen, hat mich sogar persönlich angegriffen, weil ich seine Haltung nicht akzeptieren konnte, und weil ich ihn der Lüge überführte, was ich auch offen aussprach. Der Heini wohnt ein paar Strassen von mir entfernt, und macht "bürgernahe Kiezpolitik". das was ich dazu sagen möchte ist nicht stubenrein, daher zensiere ich mich besser selbst.
Für mich persönlich wird die politische Ausahl sehr, sehr dünn. Obwohl ich derzeit noch Mitglied bei den Linken bin, sind sie für mich seit dem Ausspruch von Klaus Ernst nicht mehr glaubhaft..... Tja, dann.....

LG
Du kennst aber bestimmt jemanden, dem Du eher glaubst bzw. der sich "in Deinem Sinne" auch einsetzt, dann wähle diese Person!

Du mußt nicht auch gleich die Partei dazu wählen, aber diese Person. Sollte es soweit kommen, das sie direkt gewählt wird und nicht über die Liste, dann hast Du schonmal eine direkte Demokratie gewählt.

vielleicht hilft Dir auch das weiter.

http://www.elo-forum.org/soziale-po...en/34144-superwahljahr-2009-a.html#post354759 (Beitrag 1)
 
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Du kennst aber bestimmt jemanden, dem Du eher glaubst bzw. der sich "in Deinem Sinne" auch einsetzt, dann wähle diese Person!

Du mußt nicht auch gleich die Partei dazu wählen, aber diese Person. Sollte es soweit kommen, das sie direkt gewählt wird und nicht über die Liste, dann hast Du schonmal eine direkte Demokratie gewählt.

vielleicht hilft Dir auch das weiter.

http://www.elo-forum.org/soziale-po...en/34144-superwahljahr-2009-a.html#post354759 (Beitrag 1)
Ich merke, es dir wirklich wichtig, deine Mitmenschen zu überzeugen, dass Wählen gehen sehr wichtig ist.
Und dass wir nur so eine Politik bekommen, die wir wollen und die allen Bürgern wirklich nützt, wenn jeder von uns seine Stimme abgibt.
Und genau dass macht es ja so schwer.
Von den "großen Parteien" halte ich niemanden mehr für wählbar. Egal ob rot, gelb oder schwarz, bzw. grün. Das Ding ist für mich durch. Deswegen setzte ich ja auf die Linke, und wurde bitter enttäuscht. Da tummelt sich offensichtlich da gleiche Gelichter herum, wie beim Rest.
Und ich habe mir geschworen, nie, NIE wieder einer Partei meine Stimme zu geben, wo auch nur im Ansatz irgendjemand Tendenzen zeigt, dass Hartz gut und richtig ist, oder die Sanktionen bleiben sollen, oder ähnliches.
Ich gehe mittlererweile davon aus, dass in den Parteien einer nach vorn geschickt wird, um derartiges zu verbreiten, während die anderen sich schon mal daran machen,es umzusetzen, damit der Frontmann am Ende abgeschossen oder kaltgestellt wird.
Ich mag mich nicht mehr über den Leisten ziehen lassen.
Ich möchte wählen. Ich habe eine Stimme. Aber ich kenne weit und breit niemanden, der es würdig wäre sie zu erhalten, um meine Interessen zu vertreten. Und das macht mich sehr, sehr nachdenklich......

LG
 

sun2007

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Die Parteiprogramme mit einigen Aussagen der Politiker zu vergleichen war schon etwas gut, denn dann sah man meistens, was sie gesagt und danach getan haben.

Auch habe ich mich mit den "Spitzenkandidaten" (per Mail) mal unterhalten und da merkt man auch, wer es ernst meint und wer nur Stimmen fangen will. Da bekommt man auch ein "Gefühl", wen man wählen kann und wer nur "Macht" haben will, davon gibt es leider auch zu viele.
Ich messe die Politiker an ihren bisherigen Taten, nicht an den Worten oder Programmen. Und auch daran, wie glaubwürdig ich sie finde. Ich fand z. B. Schröder damals von Anfang an unsympathisch, der wirkte von Anfang an auf mich wie ein Mensch, der nur nach oben will um Macht zu haben und dem es kein bisschen um die Menschen geht. Wie ein Windbeutel ohne Substanz. Und das hat sich dann ja auch bewahrheitet.

Mit den Kandidaten direkt Kontakt aufzunehmen kann auch eine gute Möglichkeit sein, um zu sehen, wie einer tickt. Finde ich 'ne gute Idee. Vor allem erfahren die auch auf die Weise umgekehrt, wie es uns so geht und dass wir nicht nur alkoholsaufende Kettenraucher sind, die dafür die eigenen Kinder verhungern lassen. (Aber das steht in einem anderen Thread.)

Aber man sollte es auch nicht allzu aufwändig gestalten, wenn das Ergebnis ist, dass man dann doch nicht zur Wahl geht - besser, man holt sich den Eindruck aus der Zeitung oder der Glotze und geht wählen, als sich hohe Ziele mit vorheriger Kontaktaufnahme zu setzen, die man doch nicht umsetzt und man geht dann doch nicht hin.

Hingehen zur Wahl ist immer noch das Wichtigste. Wie die Informationsbeschaffung vonstatten geht, kann jede/r selbst entscheiden. Ich bin sicher kein Fan von auch nur einer unserer Parteien und kann die diesbezüglichen Aussagen sehr gut verstehen. Aber es ist wirklich wie die Wahl zwischen Pest und Cholera: Wenn wir jetzt alle zu Hause bleiben, dann stehen die Chancen für Schwarz-Gelb extrem gut und dann geht es uns viel, viel schlechter als bisher. Versteht mich bitte richtig: Ich werbe nicht aus Sympathie für unsere Parteien oder unser System für das Hingehen zur Wahl, das wäre weit gefehlt. Ich male mir aus, was mit uns passiert, wenn S-G regiert und was ich da sehe, ist nur düster. Das ist hier mein Antrieb, das so zu schreiben. Reiner Selbsterhaltungstrieb.

Übrigens, Hamburgeryn: Jetzt hast Du mich aber extrem neugierig gemacht. Deine nicht-stubenreine Geschichte würde ich ja jetzt doch liebend gerne hören/lesen.
 
E

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Ich messe die Politiker an ihren bisherigen Taten, nicht an den Worten oder Programmen. Und auch daran, wie glaubwürdig ich sie finde. Ich fand z. B. Schröder damals von Anfang an unsympathisch, der wirkte von Anfang an auf mich wie ein Mensch, der nur nach oben will um Macht zu haben und dem es kein bisschen um die Menschen geht. Wie ein Windbeutel ohne Substanz. Und das hat sich dann ja auch bewahrheitet.

Mit den Kandidaten direkt Kontakt aufzunehmen kann auch eine gute Möglichkeit sein, um zu sehen, wie einer tickt. Finde ich 'ne gute Idee. Vor allem erfahren die auch auf die Weise umgekehrt, wie es uns so geht und dass wir nicht nur alkoholsaufende Kettenraucher sind, die dafür die eigenen Kinder verhungern lassen. (Aber das steht in einem anderen Thread.)
Hast schon Recht, aber wie willst Du dann Andere dazu ermuntern (überzeugen finde ich etwas ....naja), auch eine bestimmte Person zu wählen, oder auch nicht?

Vergleiche können manchmal auch sehr überzeugend sein.:icon_smile:
(und manchmal kann man die Kandidaten mit ihren eigenen Worten schlagen "Mooooment, das haben sie am im (Monat) letzten Jahres ganz anders gesagt, davor auch wieder anders usw" :icon_twisted:)
 

sun2007

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Hast schon Recht, aber wie willst Du dann Andere dazu ermuntern (überzeugen finde ich etwas ....naja), auch eine bestimmte Person zu wählen, oder auch nicht?

Vergleiche können manchmal auch sehr überzeugend sein.:icon_smile:
(und manchmal kann man die Kandidaten mit ihren eigenen Worten schlagen "Mooooment, das haben sie am im (Monat) letzten Jahres ganz anders gesagt, davor auch wieder anders usw" :icon_twisted:)
Ich denke mehr in der Dimension von Parteien. Und daran, was ich verhindern will. Also stärke ich die anderen Parteien mit einer reellen Chance, egal, ob mir die Nase vom Kandidaten gefällt oder nicht - der einzelne MdB hat eh nicht so viel zu sagen, so lange er nicht an der Parteispitze ist. Sagen wir mal, in meinem Wahlkreis sind Thierse und Petra Pau. Und nehmen wir an, die liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Dann wähle ich den Kandidaten/die Kandidatin, der/die am Ende S-G verhindert, wenn seine/ihre Partei stärker wird.

Dazu gucke ich mir im Vorfeld die Ergebnisse der letzten Wahlen an und die neueren Umfrageergebnisse.

Wie gesagt, strategisch und, wenn es sein muss, eiskalt.

Keine Sympathie, keine Antipathie, nur wissen, was ich verhindern will. Und da sind Sympathien/Antipathien zum Teil schon angebracht, was die Spitzenköpfe der Parteien betrifft. Weil ich sie in dem Moment als einen Indikator (neben ihren bisherigen Taten und z. T. auch Worten) dafür verwende, welche Politik ich von ihnen zu erwarten habe. Mit anderen Worten: Ein einigermaßen netter Direktkandidat der FDP wird die große Westerfresse am Ende nicht davon abhalten, eine Politik zu machen, die unsereins mehr schadet, als eine andere Konstellation es würde.
 
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Ich denke mehr in der Dimension von Parteien. Und daran, was ich verhindern will. Also stärke ich die anderen Parteien mit einer reellen Chance, egal, ob mir die Nase vom Kandidaten gefällt oder nicht - der einzelne MdB hat eh nicht so viel zu sagen, so lange er nicht an der Parteispitze ist. Sagen wir mal, in meinem Wahlkreis sind Thierse und Petra Pau. Und nehmen wir an, die liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Dann wähle ich den Kandidaten/die Kandidatin, der/die am Ende S-G verhindert, wenn seine/ihre Partei stärker wird.

Dazu gucke ich mir im Vorfeld die Ergebnisse der letzten Wahlen an und die neueren Umfrageergebnisse.

Wie gesagt, strategisch und, wenn es sein muss, eiskalt.

Keine Sympathie, keine Antipathie, nur wissen, was ich verhindern will. Und da sind Sympathien/Antipathien zum Teil schon angebracht, was die Spitzenköpfe der Parteien betrifft. Weil ich sie in dem Moment als einen Indikator (neben ihren bisherigen Taten und z. T. auch Worten) dafür verwende, welche Politik ich von ihnen zu erwarten habe. Mit anderen Worten: Ein einigermaßen netter Direktkandidat der FDP wird die große Westerfresse am Ende nicht davon abhalten, eine Politik zu machen, die unsereins mehr schadet, als eine andere Konstellation es würde.
was dann eher zum Nichtwählen führt.

SPD hat Münte und Steinmeier, beides Schröderianer, also nicht wählbar.
CDU hat Merkel usw, ist eben schwarz und somit auch nicht wählbar.
FDP = Westerwelle, Niebel usw.
Grüne hat Hartz IV mit zugestimmt, also keine Chance.
Linke hat Ernst, Maurer usw und die wollen H4 auch nicht weg haben

was bleibt also übrig?

Eine der kleinen Parteien oder daheim bleiben.
 

sun2007

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was dann eher zum Nichtwählen führt.
Nein, sondern zum strategischen Wählen mit dem Ziel, das schlimmste Übel zu verhindern.

Aber ich gebe hier mit Sicherheit keine Wahlempfehlung ab. Nur eine Einschätzung, wie es uns allen hier ergehen wird, wenn eine bestimmte Konstellation gewählt wird.

Statt dessen: kühl und strategisch überlegen, was das kleinste Übel ist, und das auf strategische Weise ermöglichen.
 

nine82

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Nach meiner subjektiven Beobachtung ( leider nur in Bielefeld ) fällt mir auf, dass immer mehr kritische Aufkleber an Haltestellen, Stromkästen oder sonstigen Orten kleben.

z.B. von denen hier: FAU-IAA : Die andere Gewerkschaft - Anarcho-Syndikalismus im Web
Antifa.de

Leider sind da auch Faschoseiten mit dabei!!!
tschuldige wenn ich es so sage .... meine erfahrung mit der ANTIFA waren leider nur, das friedliche Demos dank den herren und Damen zur reinen Schlägereien wurden, und es gibt auch "Fachos" die das thema um das es hier geht juckt, das sind auch nur menschen die essen müssen und Familien haben. (nichts falsches denken)
 

Guevara

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vom 27.02.2009


Hartz-IV-Reform ist gescheitert

Berlin (Reuters) -



Im Streit über die Neuordnung der 350 Jobcenter bekommt die Spitze der Unionsfraktion Unterstützung von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi.
In einem Reuters am Freitag vorliegenden Schreiben an Fraktionschef Volker Kauder spricht sich Gewerkschaftschef Frank Bsirske dezidiert gegen den Kompromiss aus, den Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) mit Ländervertretern ausgehandelt hat. Die geplante Veränderung würde "keinerlei Beitrag zur besseren Betreuung und Vermittlung im Hartz IV-Bereich leisten", schreibt Bsirske. Das Modell wird auch von der Führung der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt.




Dem Kompromiss zufolge sollen die Jobcenter, in denen sich Kommunen und Arbeitsagenturen gemeinsam um die Betreuung der Hartz-IV-Empfänger kümmern, per Grundgesetzänderung in "Zentren für Arbeit und Grundsicherung" (ZAG) umgewandelt werden. Damit könnten sie quasi in bisheriger Form erhalten bleiben. Das Verfassungsgericht hatte die Mischform als grundgesetzwidrig eingestuft und eine Neuregelung verlangt.

Verdi stellt sich in Jobcenter-Streit hinter Unions-Fraktion | Inland | Reuters
 
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