Union, Hartz-IV-Reform ist gescheitert

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wolliohne

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WIDERSTAND IN DER UNION

Nach langen Verhandlungen - Stillstand: In dieser Legislaturperiode wird es keine Reform der Hartz-IV-Gesetze geben. Kanzlerin Angela Merkel hat das Projekt nach SPIEGEL-Informationen aufgegeben, nachdem die Union einen Kompromissvorschlag abgelehnt hatte.

Hamburg - Das Kanzleramt rechnet nicht mehr damit, dass sich die Große Koalition auf die verabredete Reform der Hartz-IV-Gesetze einigen kann.



Widerstand in der Union: Hartz-IV-Reform ist gescheitert - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
 

Rechtsverdreher

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Die Klageflut muss erhöht werden, der Zusammenbruch steht kurz bevor.

Ich plĂ€diere ja schon lange fĂŒr eine zweite Klagefront fĂŒr rechtsgrundlos geleistete Arbeit durch Ein-Euro-Job.

Wenn jetzt alle die EEJ hatten eine Schadenersatzklage beim Sozialgericht einreichen gehen die ARGEN schneller Pleite als die Bankenwirtschaft.
 
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Die Klageflut muss erhöht werden, der Zusammenbruch steht kurz bevor.
Nicht der Zusammenbruch steht kurz bevor, sondern die Wahlen.
Und da will die Union natĂŒrlich a l l e WĂ€hler ins Boot holen. Auch die Hartzer und Niedriglöhner.^^
Stillstand: In dieser Legislaturperiode wird es keine Reform der Hartz-IV-Gesetze geben.
NatĂŒrlich nicht - es ist Wahlkampf! Und da will man doch nicht die Pferde scheu machen, und die Erwerbslosen mit hĂ€rteren Bandagen vergrĂ€tzen, oder den Noch-Arbeitsplatzinhabern vorfĂŒhren, was ihnen alles blĂŒht, wenn sie nicht noch tiefer vor ihren AGs in die Knie gehen.
Nach der Wahl, wenn sich Union und Liberale ins kuschelige Koalitionsbett gelegt haben, wird von Reformstau salbadert, der unbedingt aufgelöst werden muss, um D voranzubringen.
Dann wird bis zum Erbrechen reformiert werden...... :icon_kotz:

LG
 

destina

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28 November 2008
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Zitat aus dem Spiegelartikel:

"Eine Reform ist notwendig, weil das Bundesverfassungsgericht die Zusammenarbeit von Bundesagentur fĂŒr Arbeit und Kommunen in den Jobcentern fĂŒr unzulĂ€ssig erklĂ€rt hatte."

Es geht nicht um Reformen bei Hartz IV sondern um die Trennung Arbeitslosigkeit und Kosten der Unterkunft.

Zumindest verstehe ich den Artikel so.



Das Verfassungsgericht habe fĂŒr eine Neuregelung eine Frist bis Ende 2010 gesetzt.

Kanzleramt gibt Reform der Jobcenter noch nicht verloren - DIE WELT - WELT ONLINE
 
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Es geht um die nicht vorhandene Vereinbarkeit von Mischstrukturen aus Bund und Kommunen mit der Verfassung. Laut Grundgesetz ist es dem Bund nicht gestattet, den Kommunen Direktzahlungen zukommen zu lassen, was durch den Wohnkostenzuschlag vom Bund an die Landkreise/Kommunen aber nach derzeitiger Rechtlage verfassungswidrig geschieht. Um mehr geht es nicht.
 

destina

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Sag ich doch. Die Überschrift im Spiegel ist irrefĂŒhrend und suggeriert dem geneigten Leser das Kanzlerin Merkel eine Hartz IV Reform aufgibt, nachdem die CDU einen Kompromiss abgelehnt hat.
Wer das so liest, sagt sich halt je nach Sichtweise, gut oder schlecht. FĂŒr den H4-EmpfĂ€nger natĂŒrlich schlecht, weil er richtig vermutet, dass sich nichts Ă€ndert. FĂŒr die Gegner gut, weil sie froh sind, dass sich nichts Ă€ndert. Wahlkampf!!!
 
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Genau, nur das Konstrukt Arge wird aufgegeben, weil es nicht verfassungskonform ist. Der Rest bleibt bestehen und wird höchstens mal wieder verschÀrft.
 

destina

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Deswegen der Vorstoß des Mißfelder. Ich glaube nicht, dass das Zufall oder Biertisch-FrĂŒhschoppen Gequatsche war. Sondern ganz gezielte Stimmungsmache als Vorbereitung dessen, was noch kommt. Vielleicht Lebensmittelgutscheine oder KĂŒrzungen? Irgendwas liegt in der Schublade. Denn die Krise geht jetzt in die 2. Runde. Die Realwirtschaft geht den Bach runter. Das heißt, mehr Arbeitslose und weniger Steuern. Da der Staat, ich umschreibe es mal vornehm, Mindereinnahmen nicht mehr verkraften kann, muß man ja anfangen zu sparen. Und das geht immer am besten auf wessen RĂŒcken? Richtig!
Opel wird genauso den Bach runtergehen wie Saab und Volvo. Und es werden viele große Namen folgen. Vielleicht sollte ich die 5 Mio fĂŒr 2009 vorhergesagte (statistikbereinigt;-) Arbeitslosen noch ein StĂŒckchen nach oben korrigieren? Auf jeden Fall wird es ordentlich im Getriebe knirschen.
Habe gestern eine interessante Statistik vom Kreis Zwickau gefunden. Demzufolge ist die Arbeitslosigkeit dort schon bei 48,25 %. Und so wird es wohl schon in vielen Kreisen aussehen.

https://www.hartgeld.com/filesadmin/pdf/Anonymus-Statistik.pdf
 
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Ich bin mir da nicht sicher, was es war, da der Fusel-Philipp ja immer gut ist fĂŒr solche SprĂŒche. Ich habe mal in einer SPD-Versammlung zum MĂŒntefering-Zitat "Wer nicht arbeitet, soll nicht essen" vor versammelter Basis gesagt: "Dann muss er eben verhungern".

Die Presse hÀtte danach vermutlich berichtet: SPD-Mitglied will Bundesvorsitzenden ermorden!

Ich denke, der Kippen-Philipp hat zwar seine bornierte Meinung zum besten gegeben, wollte sich aber damit nur vor "seinesgleichen" groß tun. Ansonsten mĂŒsste man ihm ja eine gewisse "politische Weitsicht" bescheinigen ;)
 
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Deswegen der Vorstoß des Mißfelder. Ich glaube nicht, dass das Zufall oder Biertisch-FrĂŒhschoppen Gequatsche war. Sondern ganz gezielte Stimmungsmache als Vorbereitung dessen, was noch kommt. Irgendwas liegt in der Schublade.
So sieht es aus. Und das wird ein ganz schwerer WĂ€lzer sein.
Ich entsinne mich, dass in den Medien vor Jahren immer wieder die Begriffe "Reformstopp" lanciert wurde. Spiegel und Stern allen anderen voran. Dem folgten dann die obligatorischen Talkrunden, in den das Thema neu aufbereitet wurde, um dann schriftlich unters Volk gebracht zu werden. Das ging monatelang so.
Diesem Geschwafel folgte dann der "Reformstau", der dringenst der Auflösung bedurfte. Und erneut stĂŒrzten sich die Medien auf diesen Begriff, nahmen ihn auseinander, zerpflĂŒckten ihn, und brachten so dem Volk die Notwendigkeit nĂ€her, dass es besserer, hĂ€rterer, nachhaltigerer Reformen bedĂŒrfe, um den Reformstau endlich aufzulösen.
Was folgte ist uns alles sattsam bekannt: Hartz IV mit allÂŽ seinen Fortenwicklungsgesetzen.
Was mir bei dem ganzen Gedröhne rund um die "Reform" aufgefallen ist, das noch niemand erklÀrt hat, welches konkrete Ziel diese "Reformen" haben.
Niemand nennt das Kind beim Namen, statt dessen bleibt es bei dieser abstrakten Begrifflichkeit.
Ich habe da so eine Vermutung, was sich hinter diesem Begriff verstecken könnte:
Die Endlösung der Erwerbslosen. :icon_kotz:

LG
 

destina

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Kann auch sein, dass man versucht, manche Dinge wichtiger erscheinen zu lassen in diesen Tagen, als sie sind. Aber auch 2003 hat er schon mal eine Ă€hnliche sehr provokative Äußerung gemacht:
„wenn 85-JĂ€hrige noch kĂŒnstliche HĂŒftgelenke auf Kosten der Solidargemeinschaft bekommen“
Und was kam dann. Eine "Reform des Gesundheitswesen" (GKV), die fĂŒr alle Menschen tiefgreifende Einschnitte bedeutete. Eine PraxisgebĂŒhr wurde eingefĂŒhrt, Sterbe - und Entbindungsgeld wurde gestrichen.
 

destina

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Ich denke, der Kippen-Philipp hat zwar seine bornierte Meinung zum besten gegeben, wollte sich aber damit nur vor "seinesgleichen" groß tun. Ansonsten mĂŒsste man ihm ja eine gewisse "politische Weitsicht" bescheinigen ;)
Die hat er gewiß nicht. Er weiß wohl mehr als wir. Das mag sein. Immerhin sitzt er ja im Bundestag. Soll wohl nur so aussehen, da er ja medial als kĂŒnftiges Regierungsmitglied gehandelt wird.
 

Jenie

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Kann mich hier Hamburgerin und Destina nur anschliessen. es ist abhÀngig von der krise und von den Wahlen nur im Vorfeld, alles andere ist reine Augenwischerei. Eigentlich will niemand mehr so richtig regieren weil es garnicht funktioniert. Dennoch tun sie es, den es sichert zumindest erst mal Ihren Job und ihr Einkommen.

Reformen die keine sind will man uns hier verkaufen. Es sind immer nur die notwendigsten schritte auf die Krisengesamt entwicklung. Wir haben jetzt schon bereits gute 50% Sozialausgaben und das wĂ€chst mit zunehmender Arbeitslosigkeit. SteinbrĂŒck hat bereits vor paar wochen angekĂŒndigt das es weitere Einschnitte - KĂŒrzungen in den Sozialen Ausgaben geben wird.
 
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Ich fĂŒrchte, ihr nehmt diesen Knaben doch ein wenig zu wichtig. NatĂŒrlich muss man jederzeit mit neuen Hartz-IV-VerschĂ€rfungen rechnen. Da braucht man "Schnapsi" Mißfelder nicht zu. Der deutsche Michel lĂ€sst sich auch ohne ihn alles gefallen.
 

destina

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Darum geht es doch gar nicht. Wir nehmen ihn bestimmt nicht wichtig. Aber das hilft uns ja auch nicht weiter. Es ist Stimmungsmache. Egal, wer diesen Satz gesagt hat. Man kann davon ausgehen, dass er gezielt dafĂŒr ausgesucht wurde, da er noch politisches Porzellan zertöppern kann. Solche AussprĂŒche kann sich eine Kanzlerin oder ein Fraktionsmitglied der ersten Reihe nicht leisten. Ich glaube nicht, dass in diesem Wahlkampf 2009 irgendetwas dem Zufall ĂŒberlassen wird. Zumindest so lange nicht, wie es danach aussieht, dass man den Wahlabend im September erreicht. Nach wie vor ist die Bevölkerung, der deutsche Michel, wie Du sagst, nicht bereit, die Wahrheit zu sehen. Und das nutzt man rigoros aus.
 
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NatĂŒrlich ist es Stimmungsmache, das streite ich nicht ab. Aber ich bin der festen Überzeugung, dass der Michel gar nichts anderes hören möchte als Latrinenparolen. Und selbst die Betroffenen regen sich lieber auf als etwas zu tun, was mich in meiner Haltung als neutraler Beobachter bestĂ€rkt.
 
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Ich fĂŒrchte, ihr nehmt diesen Knaben doch ein wenig zu wichtig. NatĂŒrlich muss man jederzeit mit neuen Hartz-IV-VerschĂ€rfungen rechnen. Da braucht man "Schnapsi" Mißfelder nicht zu. Der deutsche Michel lĂ€sst sich auch ohne ihn alles gefallen.
Ich rede nicht von Mißfelder. Dieser Mißgriff ist nur ein Wichtigtuer, von dem bis dahin kaum jemand Notiz genommen hat, und der jetzt mit einer Stammtischparole sein Comming-out hatte. Nein, ich meinte das generell, irgendwo in den Tiefen des Kanzleramts liegen weitere PlĂ€ne um D wirtschaftsfreundlicher zu gestalten, den Sozialraubbau noch weiter auszubauen, um sich so der Apokalypse in großen Schritten zu nĂ€hern.

LG
 
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Ja, genau, nur wird die große Apokalypse anders aussehen, als viele sie sich heute vorstellen.
 

destina

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NatĂŒrlich ist es Stimmungsmache, das streite ich nicht ab. Aber ich bin der festen Überzeugung, dass der Michel gar nichts anderes hören möchte als Latrinenparolen. Und selbst die Betroffenen regen sich lieber auf als etwas zu tun, was mich in meiner Haltung als neutraler Beobachter bestĂ€rkt.

Mittlerweile denke ich, dass immer mehr Menschen erkennen, was mit Ihnen und im Land passiert. Denn erst wenn es persönlich trifft, fangen die meisten Menschen an, sich mit der Situation auseinanderzusetzen. Nur als Beispiel mein Sohn. Er ist 24, arbeitet in GlashĂŒtte als Uhrmacher, ist erst kĂŒrzlich mit seiner Freundin zusammengezogen und ansonsten von frĂŒh 07.15 - bis abends 18.30 Uhr mit Arbeitsweg und Arbeit beschĂ€ftigt. Wochenende spielt er in seiner Band oder unternimmt was mit seiner Freundin. Er hat noch nicht einmal mitbekommen, was gerade passiert. Er empfindet auch keine Bedrohung und solche dummen SprĂŒche kann er gar nicht einordnen. Und so wird es vielen hier gehen. Wenn ich mehr Arbeit hĂ€tte, könnte ich mich auch nicht so intensiv damit auseinandersetzen.
Der deutsche Michel ist nicht ĂŒber einen Wahlkamm zu scheren.
Was sollten denn die Betroffenen Deiner Meinung tun?
Sie könnten ja theoretisch nur in ihrer Stadt, ihren Dorf oder Gemeinde aktiv werden. Zu Mehr fehlt das Geld. Und es fehlt an Menschen, die sich an die Arbeit machen, um eine Organisation der Erwerbslosen zu erreichen.
Viele haben kein Internet, viele keine Zeitung, viele schĂ€men sich, vielen ist es egal, viele haben sich arrangiert.....es gibt 1000 GrĂŒnde, warum das so ist. Wenn ich hier in meine Stadt gehe, die Zeitung kaufe, mit den Leuten rede....es gibt keine Krise. Und ich kenne in meiner Umgebung kaum andere H4-EmpfĂ€nger, obwohl es in diesem Landkreis mindesten 6000 geben muß. Die leben aber auf dem Land, vorwiegend in Bauernhöfen. Wenn ich in der ARGE bin, sehe ich fast nur AuslĂ€nder. Denkst Du, die unternehmen was, wenn ich denen einen Flyer in die Hand drĂŒcken wĂŒrde? Falls sie ĂŒberhaupt deutsch können?
 
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Ich fĂŒr meinen Teil habe immerhin genug zu tun, mich nicht Tag und Nacht mit Hartz IV auseinander zu setzen. Auch habe ich an vielen anderen Dingen Interesse als nur immer wieder an Sozialpolitik, Arbeitslosenzahlen, Sozialtheoretikern und Philosophen usw.

Was können die Betroffenen tun? Zumindest könnten sie einsehen, dass die Misere nicht einfach im Internet weg diskutiert werden kann. Immer mehr Menschen sehen sich mittlerweile als personifiziertes Hartz IV an. Sie erkennen wider jede Vernunft an, dass es ĂŒberhaupt so etwas wie ein Hartz-IV-Milieu gibt. Das gibt es nĂ€mlich nicht.

Und viele Leute verbinden Begriffe wie Freiheit, MenschenwĂŒrde und Eigenverantwortung mit völlig falschen Inhalten. Sie machen sich selbst unfrei, vergessen ihre WĂŒrde und verstehen unter Eigenverantwortung den Bezug höherer Alimente.

Das zu erkennen wÀre der erste Schritt, bevor es sich lohnt, sich zu organisieren. Denn es fehlt bei zahlreichen Leuten der aufrechte Gang. Er wird kompensiert mit der Anklage des Systems, das man aber dennoch behalten will, und mit dem Ruf nach dem Staat, dem man andererseits nicht vertraut. Es gibt nur das Bewusstsein, dass es VerÀnderungen geben muss, aber keinen Konsens, wie sie aussehen sollen. Das ist paradox.
 
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Ich fĂŒr meinen Teil habe immerhin genug zu tun, mich nicht Tag und Nacht mit Hartz IV auseinander zu setzen. Auch habe ich an vielen anderen Dingen Interesse als nur immer wieder an Sozialpolitik, Arbeitslosenzahlen, Sozialtheoretikern und Philosophen usw.

Was können die Betroffenen tun? Zumindest könnten sie einsehen, dass die Misere nicht einfach im Internet weg diskutiert werden kann. Immer mehr Menschen sehen sich mittlerweile als personifiziertes Hartz IV an. Sie erkennen wider jede Vernunft an, dass es ĂŒberhaupt so etwas wie ein Hartz-IV-Milieu gibt. Das gibt es nĂ€mlich nicht.

Und viele Leute verbinden Begriffe wie Freiheit, MenschenwĂŒrde und Eigenverantwortung mit völlig falschen Inhalten. Sie machen sich selbst unfrei, vergessen ihre WĂŒrde und verstehen unter Eigenverantwortung den Bezug höherer Alimente.

Das zu erkennen wÀre der erste Schritt, sich zu organisieren. Denn es fehlt bei zahlreichen Leuten der aufrechte Gang. Er wird kompensiert mit der Anklage des Systems, das man aber dennoch behalten will, und mit dem Ruf nach dem Staat, dem man andererseits nicht vertraut. Es gibt nur das Bewusstsein, dass es VerÀnderungen geben muss, aber keinen Konsens, wie sie aussehen sollen. Das ist paradox.
die ganze Misere ist kein reines "Hartz IV" Problem, sondern ein Gesellschaftliches.

Auch wird es nichts helfen, wenn sich nur Hartzis zusammenschliessen, sondern es sollte auf breiter Front und quer durch die "Gesellschaftsschichten" etwas getan werden.

Ebenso wenig nĂŒtzt es, jetzt einer bestimmten politischen Richtung, die m. M. auch nur WĂ€hlerverdummung ist, mit irgendwelchen bedeutungslosen Aktionen zu mehr Macht zu verhelfen..

Ein Umdenken in der Politik kann nur mit der Hilfe der Anderen, vom ErwerbstĂ€tigen ĂŒber manche soziale Einrichtungen bis hin zu den klein- oder mittelstĂ€ndischen Unternehmern gehen. Wenn sie alle zusammen an einem Strang ziehen, kann das selbst der ignoranteste Politiker nicht mehr ĂŒbersehen.

Davon sind wir aber noch sehr weit entfernt.
 
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Ich kann destina nur zustimmen. Ich brauche nur meine Familie zu nehmen. Alle wissen dass ich Hartz bekomme, alle sehen, was das bedeutet, aber irgendwie sehen sie keinen Zusammenhang mit ihrer eigenen Situation.
Oder meine zwei Töchter, beide in der Ausbildung, beide bekommen aufstockend Hartz IV. So richtiges politisches Interesse haben die nicht - leider.
Und am Nachmittag, wenn sie nach Hause kommen, warten Hausaufgaben, Haushalt, Einkaufen, Freunde besuchen - wenn sich das alles in ein paar Stunden Freizeit reinquĂ€len lĂ€sst, da bleibt nicht viel Zeit und Lust sich mit Hartz und seinen AuswĂŒchsen zu beschĂ€ftigen.

Und in meinem Umfeld ist das politische Interesse faktisch gleich Null.
So platt wie es klingt, doch die meisten bei uns sind BLöD und HĂŒrriet-Leser, da kommt nichts bei rum. Dass man sich im I-Net in den Foren schlau machen kann, stĂ¶ĂŸt auf grĂ¶ĂŸte Überraschung, dass es Inis gibt, die Hartzern weiterhelfen, auf noch grĂ¶ĂŸere.
Und wie destina bereits ansprach, viele haben sich mit der Situation bereits arrangiert. Meine Stieftochter ebenfalls. Die macht alles, und unterschreibt auch alles, was ihr die Arge vorlegt. Hilfe lehnt sie ab. Widerstand ist zwecklos, da wird alles nur noch schlimmer, meint sie.
Und da gibt es nicht wenige von.
Ich frage mich manchmal, wa n n der deutsche Michel aufwacht.
Wenn es unter seinem Fenster brennt?
Wenn die BW in seiner Strasse aufmarschiert?
Wenn er nichts mehr zu fressen hat?
Wenn er sieht, dass seine Nachbarn in großen LKWs abtransportiert werden?
WANN?

Ratlose GrĂŒĂŸe
 
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Ich halte ĂŒberhaupt nichts von der heutigen Politik, also erwarte ich auch nicht von ihr. Auch wenn es zuviel verlangt scheint, vertraue ich auf die Kraft und Vernunft jener Menschen, die willens zu realisierbaren VerĂ€nderungen sind und die sich auf ein gemeinsames Ziel verstĂ€ndigen können.
 
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