Ungewollte Zahlung erhalten auf meinem Konto, Rückbuchung, wie vorgehen?

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habdiabdi

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Guten Tag,

mir wurden von einem Elternteil (bin über 25) ein dreistelliger Betrag überwiesen. Ich habe aus gutem Grund keinen Kontakt mehr mit der Person. Beziehe zur Zeit Arbeitslosengeld 2. Wie gehe ich am besten vor?

Grüße
 

ZynHH

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AW: Ungewollte Zahlung erhalten

Du hebst das Geld ab, gehst zu der Person und lässt dir quittieren, das du das Geld als Irrläufer komplett erstattet hast.
 

Seepferdchen 2010

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AW: Ungewollte Zahlung erhalten

Ich habe aus gutem Grund keinen Kontakt mehr mit der Person.

Also keine persönliche Übergabe möglich, richtig?

Überweise das Geld zurück mit dem Verwendungszweck "Irrläufer"..........

Mal eine Frage was steht denn im Buchungstext dieser "ungewollten Zahlung"?
 

habdiabdi

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Danke für die Änderung.

Du hebst das Geld ab, gehst zu der Person und lässt dir quittieren, das du das Geld als Irrläufer komplett erstattet hast.

Also keine persönliche Übergabe möglich, richtig?

Ja, selbst wenn ich wollte, die Person wohnt weit weg und ich kann nicht davon ausgehen, dass sie sowas unterschreibt.

Überweise das Geld zurück mit dem Verwendungszweck "Irrläufer"..........

Mal eine Frage was steht denn im Buchungstext dieser "ungewollten Zahlung"?

Nun das Jobcenter sieht ja nur den Eingang (?) und fragst sich dann, wo ist das Geld hin?

Da steht "bekannt".
 

Seepferdchen 2010

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Nun das Jobcenter sieht ja nur den Eingang und fragst sich dann, wo ist das Geld hin?

Da steht "bekannt".

Wieso wenn du eine Rückbuchung vornimmst und zum Buchungstext schreibst "Irrläufer falsches Konto", allerdings steht doch auch der Vorname und Nachname im Buchungstext von dem
Elternteil, hmmm es kann dich niemand zwingen Geld anzunehmen das dir nicht zusteht.

dreistelliger Betrag überwiesen

Oder sollte das eine Hilfe für dich sein?
 

habdiabdi

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Wieso wenn du eine Rückbuchung vornimmst und zum Buchungstext schreibst "Irrläufer falsches Konto", allerdings steht doch auch der Vorname und Nachname im Buchungstext von dem
Elternteil, hmmm es kann dich niemand zwingen Geld anzunehmen das dir nicht zusteht.
Ich weiß nicht, in weit man Einblick auf mein Konto durch "automatisierten Datenabgleich" hat. Der Elternteil hat einen anderen Nachnamen.

Oder sollte das eine Hilfe für dich sein?

Das wird die Intention der Person gewesen sein, aber ich will diese Hilfe nicht und sie würde mir nicht helfen, da ja "Einkommen", das wird dann wohl mit dem Arbeitslosengeld 2 verrechnet.
 

axellino

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aber ich will diese Hilfe nicht und sie würde mir nicht helfen, da ja "Einkommen", das wird dann wohl mit dem Arbeitslosengeld 2 verrechnet.

Wenn das ebend so ist und Du auch die Hilfe/Zuwendung ablehnst, dann gibst Du den Zufluss des Geldbetrages beim JC an und gut ist, ein Verlust wirst Du dadurch ja nicht machen.
Sollte das Elternteil, mit den Du ja keinen Kontakt mehr haben willst, jemals fragen, was Du mit den Geld gemacht hast oder sonst was, dann sagst Du ebend, das der Geldbetrag auf dein ALG 2 angerechnet wurde und somit die Zuwendung ins Leere gelaufen ist und das wars.

Im Leistungsbezug sollte man Hilfe/Zuwendungen als zinsloses Darlehn gewähren und mit einen "zweckgebundenen" Darlehnsvertrag verbinden, war oder ist ja bei euch nicht möglich, so wie Du darlegst.

BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 17.6.2010, B 14 AS 46/09 R

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von Verwandten - Rückzahlungsverpflichtung - Anforderungen an den Nachweis - Abgrenzung zur Schenkung oder Unterhaltsleistung

Leitsätze

1. Einnahmen in Geld oder Geldeswert, die als Darlehen mit einer zivilrechtlich wirksam vereinbarten Rückzahlungsverpflichtung belastet sind, sind bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht als Einkommen zu berücksichtigen.

2. An den Nachweis des Abschlusses und der Ernstlichkeit eines Darlehensvertrags unter Verwandten sind strenge Anforderungen zu stellen, um eine Darlehensgewährung eindeutig von einer Schenkung oder einer Unterhaltsleistung abgrenzen zu können.

Quelle
https://juris.bundessozialgericht.d...c3faa5d6737dd2c135ce7027&nr=11682&pos=0&anz=1
 

#HIV#

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Das wird die Intention der Person gewesen sein, aber ich will diese Hilfe nicht und sie würde mir nicht helfen, da ja "Einkommen", das wird dann wohl mit dem Arbeitslosengeld 2 verrechnet.

Kommt drauf an, du kannst dir von deinen Eltern auch ein Darlehen geben lassen, dass darf dir natürlich nicht angerechnet werden. Hängt halt vom Verwendungszweck ab.
 

habdiabdi

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Ihr würdet also mir raten, das Geld mit kurzem Vermerk rücküberweißen und dem Jobcenter knapp schriftlich den Betrag mitteilen und das es sich um einen Irrtum handelt.
 

romeo1222

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Ihr würdet also mir raten, das Geld mit kurzem Vermerk rücküberweißen und dem Jobcenter knapp schriftlich den Betrag mitteilen und das es sich um einen Irrtum handelt.

Nö, wozu mitteilen? Einfach so machen und basta. Und sollte das JC z.B. bei einem WBA die Kontoauszüge der letzten 3 Monate sehen wollen, zur Not die Mitarbeiter darauf hinweisen, dass du es zurücküberwiesen hast. Soll ja dort echte Blindschleichen geben die nur die Zubuchung sehen und danach dann blind für alles weitere werden :biggrin:
 

Helga40

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Und das völlig zu recht. Das Geld ist zugeflossen und stand zur Verfügung. Ob es nun für ein Wochenende auf der Reeperbahn ausgegeben, zum Lebensunterhalt verwendet oder an sonstwen (zurück) überwiesen wird, ändert nichts daran, dass es daher Einkommen ist, insbesondere, da es auch nicht mit einer Rückzahlungsverpflichtung verbunden war.
 

eljey

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Und das völlig zu recht. Das Geld ist zugeflossen und stand zur Verfügung. Ob es nun für ein Wochenende auf der Reeperbahn ausgegeben, zum Lebensunterhalt verwendet oder an sonstwen (zurück) überwiesen wird, ändert nichts daran, dass es daher Einkommen ist, insbesondere, da es auch nicht mit einer Rückzahlungsverpflichtung verbunden war.


Wenn es für einen bestimmten Zweck überwiesen wurde, nicht. Mir wurden auch 200 Euro für die Versicherungen überwiesen, mit entsprechendem Verwendungszweck und dies wurde auch nicht als Einkommen angerechnet.
 

Helga40

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Das wurde in dem Thread schon gefragt:

Mal eine Frage was steht denn im Buchungstext dieser "ungewollten Zahlung"?

.........

Da steht "bekannt".

Eine Zweckbestimmung scheint aber "bekannt" nicht zu haben. "Bekannt" impliziert im Übrigen, dass solche Geldüberweisungen bereits mehrfach erfolgt sind.

Der TE sollte wirklich etwas mehr über das wieso und warum preisgeben. Momentan gehe ich jedenfalls davon aus, dass der TE über das Geld freie Verfügungsgewalt hatte und das es demzufolge Einkommen ist.

Und wer hier auch noch dazu rät, es dem JC nicht mitzuteilen, der möge dann später bitte das Bußgeld bezahlen, wenn das auffliegt.
 

SysW0rm

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Mir ist mal was ähnliches passiert. Das Jobcenter wollte dann wissen, woher das Geld kommt. Ich hatte dann nachträglich, mit einem Freund, einen Kaufvertrag aufgesetzt, sodass ich nachweislich ein Möbelstück (aus meiner Wohnung) verkauft und das Geld per Überweisung erhalten hatte. Dies zählt ja zur "Vermögensumwandlung" und darf nicht angerechnet werden. :wink:
 

romeo1222

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Und wer hier auch noch dazu rät, es dem JC nicht mitzuteilen, der möge dann später bitte das Bußgeld bezahlen, wenn das auffliegt.

Mir ist bewusst, dass der Fall hier anders ist, da die Zahlung des Absenders gewollt ist. Im Endeffekt kommt es aber aufs gleiche hinaus, da die Person es nicht will oder nicht behalten darf (Nicht behalten in Bezug irgendein Fremder vertippt sich (In Zeiten von IBAN ja deutlich schwerer), Geld wird dem Konto gutgeschrieben, aber das heißt ja nicht dass dieses Geld einem gehört. Also kann der Absender des Geldes durchaus sich an einen wenden und das Geld zurückfordern, zur Not über Anwalt oder Gericht, und hat auch sehr gute Chancen das Geld zurückzuerhalten.
Wenn also ein Fremder mir ausversehen morgen Geld auf mein Konto schickt, und sich direkt dann bei mir meldet, und es zurück haben will, und ich es zurücküberweise, warum sollte ich dieses dem JC mitteilen? Schließlich gehört mir das Geld nicht. Gab ja sogar schon Fälle wo Banken einem ausversehen Millionen oder Millarden Euro kurzfristig überwiesen haben...
 

Helga40

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Warum soll ich mit dir über einen Fall diskutieren, der mit diesem hier nichts zu tun hat? Der TE hat kein Geld zufällig von einer fremden Person überwiesen bekommen, sondern von einem Elternteil. Dabei handelt es scih offensichtlich um ein Geschenk. Es ist im dreistelligen Bereich, fällt somit nicht unter § 11a Abs. 5 SGB II und steht dem TE zur freien Verfügung. Insoweit ist es Einkommen und zwar ohne Wenn und Aber. Und nur darum geht es.

Nochmal: Der TE kann deinem Tipp gerne folgen und es nicht melden. Es mag dann passieren, dass eine "Blindschleiche" es bei der Kontrolle der Kontoauszüge beim WBA entdeckt und dann auch - rechtlich korrekt - als Einkommen wertet und anrechnet, was neben einer Rückforderung wohl auch zu einem Bußgeld führen wird. Wenn es dann so kommt, melde dich bitte bei dem TE und zahle das Bußgeld für ihn.

Und ja: ich hatte schon einen solchen Fall vor Gericht (Geldgeschenk vom Vater). Der Kläger hat verloren. Die Richterin hat einzig und allein auf die freie Verfügungsgewalt abgestellt.
 

habdiabdi

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Also Geld sofort zurück und mitteilen oder mitteilen und auf die Reaktion des Jobcenters warten. Variante zwei könnte das Gegenteil von "hmmm es kann dich niemand zwingen Geld anzunehmen das dir nicht zusteht" bedeuten, sehe ich das richtig?
 

Helga40

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Was bedeutet "nicht zusteht"? Wenn ich dich richtig verstanden habe, geht es doch nicht darum, dass dir das Geld zu Unrecht zugeflossen ist, sondern, dass du das Geschenk einfach nicht haben willst.

Dem JC wird es egal sein, ob du das Geld nun behältst oder zurück überweist. Es ist Einkommen und wird angerechnet. Schlimmstenfalls wirst du also (wenn du es zurück überweist) xxx Euro Miese machen. Es gibt keinen Zwang, das Geld zu behalten. Allerdings hindert das trotzdem das JC nicht, von dir überzahlte xxx Euro zur Erstattung zu verlangen. Denn genau das bedeutet ja "Verfügungsgewalt", dass du mit dem Geld machen kannst, was du willst. Ausgeben oder zurück überweisen.
 

habdiabdi

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Die Formulierung stammt von Seepferdchen. Ja du verstehst richtig. Diese Erstattung würde dann bedeuten weniger Geld und wenn ich das "geschenkte" Geld zurücksende keinen Ersatz dafür. Indirekt werde ich also gezwungen, das Geld zu behalten.
 

#HIV#

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Warum soll ich mit dir über einen Fall diskutieren, der mit diesem hier nichts zu tun hat? Der TE hat kein Geld zufällig von einer fremden Person überwiesen bekommen, sondern von einem Elternteil. Dabei handelt es scih offensichtlich um ein Geschenk. Es ist im dreistelligen Bereich, fällt somit nicht unter § 11a Abs. 5 SGB II und steht dem TE zur freien Verfügung. Insoweit ist es Einkommen und zwar ohne Wenn und Aber. Und nur darum geht es.

Jedem hier dürfte klar sein, dass du die Ansichten eines Jobcenter Mitarbeiters vertrittst, was auch kein Problem ist.

"Wir" hier sehen, dass alles etwas anders. Es ist durchaus kein Problem, dem Jobcenter mitzuteilen, dass es lediglich ein Darlehen war, welches monatlich zurückgezahlt werden muss. Damit wäre das Thema vom Tisch. Gegenteiliges müsste das Jobcenter erst einmal vor Gericht nachweisen. Denke deine Eltern würde das Notfalls auch schriftlich bestätigen, oder? Somit kein Einkommen ;)

Es gibt kein Gesetz im SGB II was ein Darlehen verbietet oder welches auf die Leistungen angerechnet werden könnte. Würde mich persönlich nicht eine schlaflose Nacht kosten, zumal ich während meines Leistungsbezuges niemals nach Kontoauszügen gefragt wurde, wieso auch immer.
 

Helga40

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Wenn du den Beitrag aufmerksam - und nicht nur unter der Prämisse "dem doofen SBchen muss ich eins reindrücken, sonst glaub der noch jemand" - gelesen hättest, hättest du erkannt, dass der TE auf keinem Fall mit seinem Elternteil in Verbindung treten will. Daher wird das mit dem Darlehensvertrag nichts.

Meine Antwort orientiert sich an dem hier geschilderten Fall des TE. Und deine?!
 

romeo1222

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Denn genau das bedeutet ja "Verfügungsgewalt", dass du mit dem Geld machen kannst, was du willst. Ausgeben oder zurück überweisen.

Verfügungsgewalt hat man aber auch bei einer fälschlichen Überweisung, und das heißt halt nicht dass einem das Geld auch zusteht. Insbesondere ist mir kein § oder Gerichtsurteil bekannt, in dem steht dass man Geschenke annehmen muss! Und komm mir jetzt bitte nicht mit dem § Hilfebedürftigkeit verringern oder die Hilfebedürftigkeit ganz aufgeben.
 

Helga40

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Über fremdes Geld habe ich keine Verfügungsgewalt. Das Abheben oder Verschieben auf andere Konten wäre ungerechtfertigte Bereicherung. Und nochmal: über solch einen Fall wird hier nicht diskutiert.

Im Übrigen lese bitte nochmal: Natürlich kann der TE das Geld wieder zurück überweisen, es hindert das JC aber eben nicht daran, es als Einkommen anzrechnen. Der TE hat es verstanden.
 

romeo1222

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Über fremdes Geld habe ich keine Verfügungsgewalt. Das Abheben oder Verschieben auf andere Konten wäre ungerechtfertigte Bereicherung. Und nochmal: über solch einen Fall wird hier nicht diskutiert.

Wenn ich Geld zurücküberweise wäre es eine ungefrechtfertige Bereicherung? Dann lassen wir halt das Beispiel mit den Banken weg, wo die den Fehler selbst sehen. Ändert aber nichts daran, dass deiner Meinung es auch schon falsch wäre, wenn jemand mir fälschlicherweise, egal wer, Geld überweist, und dieses im nachhinein zurückfordert bzw. bekommt.

Aber hier sind wir wohl Welten auseinander. Aber zumindest sollte der TE schnell reagieren, egal auch was er macht, da sind wir uns hoffentlich einig.
 
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