• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Ungeeignet von der Leyen

Status
Für weitere Antworten geschlossen.

Martin Behrsing

Teammitglied
Redaktion
Thematiker*in
Mitglied seit
16 Jun 2005
Beiträge
22.327
Bewertungen
4.170
Eine Verbesserung von Hartz IV erachtet die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen als notwendig. Ihr Mittel der Wahl lautet: Konsequente, das heißt härtere, Anwendung der repressiven Sanktionsinstrumente.

weiterlesen auf: PR-SOZIAL, das Presseportal...
 

Ingvar

Neu hier...
Mitglied seit
17 Jul 2008
Beiträge
531
Bewertungen
50
wenn ich das antrainierte Grinsen dieser Marionette sehe, wird mir speiübel!:icon_kotz:
 
E

ExitUser

Gast
Der Threadtitel trifft ins Schwarze. Als Familienministerin wollte sie schon glänzen und verkaufte uns das ganze als "Berufung" ... Offensichtlich gibt es da noch lautere Rufe ...

Auch Schäuble hat auf einmal eine andere Berufung. Es ist schon interessant, wie Ministerposten in Berlin ausgewürfelt werden. Berufung oder Neigung kauft denen doch kein aufmerksamer Wähler mehr ab (hoffentlich).

Das beste Beispiel ist auch noch Ulla Unfähig <sorry> Schmidt. Nach der Rot/Schwarz Abwahl hat sie der Gesundheitspolitik endgültig den Rücken gekehrt - Das ist echt lobenswert, aber kommt etliche Jahre zu spät!!! :icon_kotz:
 

galigula

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
9 Jul 2008
Beiträge
1.063
Bewertungen
61
Von Arbeitsmarktpolitik hat sie zwar keine Ahnung,dafür beherrscht sie aber die Klaviatur des Spinnenfingergefuchtels ,das ist doch auch schon was.
 

highlight

Neu hier...
Mitglied seit
10 Mrz 2009
Beiträge
61
Bewertungen
0
Mir ist es auch kalt den Rücken runtergelaufen bei Äußerungen der Dame von der "Laien" , ich könnte es vielleicht nachvollziehen, wenn es 4 Millionen freie "ausreichend" bezahlte Jobs und 500 000 Arbeitslose ALG1 und 2 Bezieher gäbe, aber die Realität sieht ja anders aus.

Ich frage mich, wie wird man diese Frau wieder los ? Also auf demokratischen Weg ? Das ist doch eine Fehlbesetzung. In der freien Wirtschaft löst sich so was meist von allein, wer nichts an seinem Arbeitsplatz taugt, das fällt auf ...

aber bei Politikern fällt das auf, aber es passiert nichts, es sei denn, es fallen Bomben auf Tanklastzüge...

Und, mir fällt noch nicht mal jemand ein, der wirklich geeignet wäre aus den Reihen der CDU/CSU/FDP ...
 

highlight

Neu hier...
Mitglied seit
10 Mrz 2009
Beiträge
61
Bewertungen
0
Ich weiss ja, wenn es Profis wären, würden sie da nicht sitzen, sondern in der freien Wirtschaft sein, einige schaffen es dann nach ihrer Laufbahn und dank Lobbisten.

Bin ja mal gespannt, wo Frau Laien dann endet...Aktion Sorgenkind oder so ....

Ich erwarte doch eigentlich nur, das Minister Ahnung haben sollen, von dem Bereich, dem sie vorstehen...
 

Mario Nette

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
13 Dez 2007
Beiträge
12.345
Bewertungen
847
In der freien Wirtschaft löst sich so was meist von allein, wer nichts an seinem Arbeitsplatz taugt, das fällt auf ...
... und wird befördert - Peter-Prinzip ? Wikipedia. Und gegen Fehlentscheidungen kann man sich, je höher man in der Hierarchie hängt, immer umfangreicher versichern. Letztendlich und wenn gar nichts mehr hilft verkauft das Unternehmen den Unfähigen an ein anderes Unternehmen, welches ihn auf etwa denselben Stuhl setzen wird (wegen Konkurrenzkampf der Unternehmen untereinander und eines guten Zeugnisses). Zusammen mit einem Arbeitsvertrag, der alle Risiken ausschließt und einen fetten Lohn nebst Boni etc. beinhaltet, ist der Unfähige auf der Sonnenseite.

Mario Nette
 

ThisIsTheEnd

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
27 Mai 2008
Beiträge
6.027
Bewertungen
514
^ mir auch :icon_kotz:

hab vdL noch in recht "guter" Erinnerung als Zensursula und wie sie mit den Vorschlägen zur Internetzensur populistisch auf Stimmenfang ging. Wenn man diese Wahlkampfrede (gabs vor ein paar Monaten bei u.a. netzpolitik.org zu sehen/hören) vor grauhaarigen CDU Anhängern gesehen/gehört hat, läuft es einem eiskalt den Rücken runter.
 

Mario Nette

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
13 Dez 2007
Beiträge
12.345
Bewertungen
847
Ein Interview mit Frau von der Leyen: Interview mit Ursula von der Leyen: Mehr Geld für Mini-Jobber | RP ONLINE

Einige Highlights: Frau von der Leyen will selbst dann nicht mal übergangsweise die Regelsätze erhöhen, wenn das BVerfG sagt, dass sie zu gering seien, sondern das ggf. auf 2011 verschieben. Wie wir wissen kommen im Jahr 2011 die Daten der EVS 2008 zum Tragen. Selbst wenn also die EVS nicht mehr das Mittel ist, um den Bedarf wirklich zu ermitteln, scheint sich Frau von der Leyen darauf stützen zu wollen.

"Wir sind dabei, ein Stufenkonzept für Arbeitsmarktreformen zu erstellen." - oh Gott, wieder Reformen ...

Hinzuverdienstgrenzen will sie "fuzzy" machen (oder aufweichen, den Begriff kann man sich aussuchen). Sie stellt heraus, dass wegen der im Gesetz geregelten "Abbruchkanten" entsprechende Jobs entstanden - also 100- und 400-Euro-Jobs.

Auf den ersten Kommentar zum Artikel möchte ich ebenfalls hinweisen: Interview mit Ursula von der Leyen: Mehr Geld für Mini-Jobber | RP ONLINE

Mario Nette
 

ThisIsTheEnd

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
27 Mai 2008
Beiträge
6.027
Bewertungen
514
Mit der aktuellen Regierung wird es bestimmt keine Erhöhung der Regelsätze geben. Allein schon aus dem Grund weil sonst das Lohndumpingmodell auch nach oben angepasst werden müsste. Deshalb ist die liebe CDU/CSU ja auch gegen einen flächendeckenden und existenzsicherenden Mindestlohn.

Unter Frau vdL werden wir wohl eher eine Absenkung mit allgemeiner Arbeitspflicht zwecks Aufstockung auf den ungefähren jetzigen Regelsatz erleben .

Regiert wird nach der NRW Wahl !
 

Fridoline

Neu hier...
Mitglied seit
11 Dez 2009
Beiträge
55
Bewertungen
18
Kann die auch was anderes, als immer zu sagen :

.........und dann schauen wir genau hin......... ! :eek:

Wie alles weiter den Bach herunterläuft ! :icon_klatsch:
 

alvis123

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 Aug 2009
Beiträge
2.009
Bewertungen
398
Hi...

..und wieder einmal ist ein Mosaiksteinchen vom "sozialen Mäntelchen" der Bundesregierung abgeplatzt: Die denken ja nicht mal im Traum daran, die Regelsätze zu erhöhen, selbst wenn das Bundesverfassungsgericht deren Höhe für verfassungswidrig erkennen sollte. Oder soll dies ein Vorstoss zur Urteilsfindung der Bundesrichter sein? Muss hier wirklich der europäische Gerichtshof bemüht werden?

Bei Diätenerhöhungen und Steuergeschenken für Ihre Klientel ist die Bundesregierung doch sonst nicht so zaghaft.

Wetten, dass dann im nächsten Jahr die Schuldenbremse vorgeschoben wird?

Bin ja nur mal gespannt, was der Rüttgers jetzt vorschieben wird, nur um bei der anstehenden Wahl seinen "A,,,," zu retten. Gespannt bin ich auch, was Martin dazu schreibt.

MfG
 

FrankyBoy

Forumnutzer/in

Mitglied seit
19 Mrz 2008
Beiträge
5.462
Bewertungen
693
Hi...

..und wieder einmal ist ein Mosaiksteinchen vom "sozialen Mäntelchen" der Bundesregierung abgeplatzt: Die denken ja nicht mal im Traum daran, die Regelsätze zu erhöhen, selbst wenn das Bundesverfassungsgericht deren Höhe für verfassungswidrig erkennen sollte. Oder soll dies ein Vorstoss zur Urteilsfindung der Bundesrichter sein? Muss hier wirklich der europäische Gerichtshof bemüht werden?

Bei Diätenerhöhungen und Steuergeschenken für Ihre Klientel ist die Bundesregierung doch sonst nicht so zaghaft.

Wetten, dass dann im nächsten Jahr die Schuldenbremse vorgeschoben wird?

Bin ja nur mal gespannt, was der Rüttgers jetzt vorschieben wird, nur um bei der anstehenden Wahl seinen "A,,,," zu retten. Gespannt bin ich auch, was Martin dazu schreibt.

MfG
Mit der aktuellen Regierung wird es bestimmt keine Erhöhung der Regelsätze geben. Allein schon aus dem Grund weil sonst das Lohndumpingmodell auch nach oben angepasst werden müsste. Deshalb ist die liebe CDU/CSU ja auch gegen einen flächendeckenden und existenzsicherenden Mindestlohn.

Unter Frau vdL werden wir wohl eher eine Absenkung mit allgemeiner Arbeitspflicht zwecks Aufstockung auf den ungefähren jetzigen Regelsatz erleben .

Regiert wird nach der NRW Wahl !
Das sind auch meine Befürchtungen - besser wird es für Arbeitslose nicht - die Bundesregierung setzt sich halt aus Volksverrätern zusammen, die ausschließlich die Interessen des Kapitals berücksichtigen und so werden sich die Wirtschaftsbosse, unter Zuhilfenahme von Lobbyisten, selber den Ast absägen, auf dem sie sitzen - ohne massive Stützung durch den Steuerzahler, währe es häufiger passiert, als uns lieb sein kann.

Es ist etwa 12 Monate her, als der amerikanische Ökonom und Nobelpreisträger Robert Solow, den ehemaligen Bundesfinanzminister, Peer Steinbrück (SPD) einen Holzkopf genannt hat und genau der o. b. Sachverhalt war dafür ausschlaggebend.

Nobelpreisträger: Keine Angst vor Mindestlohn

Der amerikanische Ökonom und Nobelpreisträger Robert Solow hält die Furcht vor steigender Arbeitslosigkeit bei Einführung eines Mindestlohns für unberechtigt. Die negative Wirkung höherer Tarife im Niedriglohnbereich werde überschätzt.


"Ich verstehe nicht, weshalb in Deutschland so eine Angst vor dem Mindestlohn herrscht", sagte Solow am Rande einer Tagung in Lindau. Der Mindestlohn hat keinen Schaden in jenen Volkswirtschaften angerichtet, die ihn seit Langem eingeführt haben, wie die jüngste Studie der Russell Sage Foundation ergab.
Damit stellte sich der Nobelpreisträger von 1987 gegen die weitverbreitete Ansicht unter Volkswirten, dass die Einführung von Mindestlöhnen automatisch zu höherer Erwerbslosigkeit führt.(...)

Mehr dazu: Nobelpreisträger: Keine Angst vor Mindestlohn (Böckler Boxen)
lesen lohnt.


Und auf die Lage in Deutschland heruntergebrochen passt dann die folgende Aussage des Herrn Solo:
Falsche Prognosen Ökonomen sind auch nur Klempner


Reparatur statt Prognose

Hier auf dem Kongress der Fondsgesellschaft Pioneer wird der 84-jährige Amerikaner gefragt, ob er sich zur Zeit oft für seinen Beruf entschuldigen muss. Nein, behauptet er, "Ökonomen haben die Finanzkrise ja nicht verursacht". Aber kaum einer von ihnen hat vor ihr gewarnt, Mister Solow. "Das hat mich nicht überrascht. Ökonomen sind schlecht darin, Dinge vorauszusagen." Eine Sicht der eigenen Zunft, die angesichts der Prognoseflut ungezählter Institute überrascht. Solow vergleicht Ökonomen mit Klempnern. "Ich erwarte von meinem Klempner keine Vorhersage, wann die Toilette zusammenbricht, sondern eine Reparatur. Wir Ökonomen sind da, um nach der Krise zu reparieren."

Falsche Prognosen - Ökonomen sind auch nur Klempner - Finanzen - sueddeutsche.de


Unsere Regirungen haben sichoffenbar von ungelernten Hilfsarbeitern beraten lassen!

Ich denke, Frau Murksel ist, zusammen mit ihrem Regierungsapparat, die unfähigste- und parteiischste Regierung, die wir im Universum bewundern dürfen - inkompetenter geht es nicht mehr!!!
 

Eilig

Neu hier...
Mitglied seit
7 Sep 2009
Beiträge
414
Bewertungen
78
Kann die auch was anderes, als immer zu sagen :

.........und dann schauen wir genau hin......... ! :eek:

Wie alles weiter den Bach herunterläuft ! :icon_klatsch:

Sie hat doch ihr ganzes Leben immer weg geschaut, da wird sie doch einmal ganz genau hinsehen dürfen. Nur wird sie nichts sehn, weil sie weil sie auf das was ihren jetzigen Beruf betrifft blind ist. Von Hause aus ist sie schon betriebsblind auf die Welt gekommen und das nette Lächeln hat sie von ihrem Vater, der lächelte auch alles aus.
 

hamburgerjung2

Elo-User/in

Mitglied seit
21 Jun 2009
Beiträge
52
Bewertungen
0
Also zu Frau ungeeignet von der Leitung kann ich nur folgendes Sagen. Ich habe mal in einem der vielen Schlösser dieses verkommenen debilen Raubrittergeschlechts in Haste in Osnabrück gewohnt. So ca zwei Jahre durfte ich mit einigen Studenten FH Osnabrück die Gastfreundlichkeit ich glaube ihrer Großtante genießen. Wir wohnten also im obersten Stock unter dem Dachboden. Ich zog im Frühling ein, das Zimmer war groß so 60m2. Bis zum Winter lernte man die Verhältnisse kennen. Der Mann dieser Großtante war durchgebrannt...Dadurch verkam das Schloss immer mehr. Es wurde auf Staatskosten teilsarniert, mit der Auflage das im besagten Stockwerk Studenten etc einziehen durften. Dies war natürlich ein Stachel im Fleisch dieses verkommen Landadels. Der Winter kam und die Heizung wurde abgestellt. Ich nächtigte im Iglozelt im Zimmer, und es war ein Winter wie dieser...Die Eisblumen an den Fenstern warem sehenswert. Es gab nur Ärger mit der hochwohlgeboren Sippschaft. Die Familie war sogar zu debil einen eigenen Nachwuchs der nicht vollkommen verblödet war auf die Beine zu stellen. So wurde gewisser Ostman von der Leitung adoptiert um die Zukunft des Raubrittergeschlechts weiterzuführen. Das alle ist jetzt so 10 Jahre gut her. Aber wenn ich die verlogene schleimige Fratze von Frau ungeeignet von der Leitung heute in der Glotze bewundern darf, so läufts mir noch heute kalt den Rücken herunter weil ich eine verjüngte aber genauso fiese Visage wie die ihrer Tante ....von Böeselager (der Name ist echt) erinnern darf.
Das nur mal so als kleine Anekdote...
 

ShankyTMW

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
4 Jun 2009
Beiträge
1.698
Bewertungen
288
Das sind auch meine Befürchtungen - besser wird es für Arbeitslose nicht - die Bundesregierung setzt sich halt aus Volksverrätern zusammen, die ausschließlich die Interessen des Kapitals berücksichtigen und so werden sich die Wirtschaftsbosse, unter Zuhilfenahme von Lobbyisten, selber den Ast absägen, auf dem sie sitzen - ohne massive Stützung durch den Steuerzahler, währe es häufiger passiert, als uns lieb sein kann.
...
Es ist etwa 12 Monate her, als der amerikanische Ökonom und Nobelpreisträger Robert Solow, den ehemaligen Bundesfinanzminister, Peer Steinbrück (SPD) einen Holzkopf genannt hat und genau der o. b. Sachverhalt war dafür ausschlaggebend.
...
Und auf die Lage in Deutschland heruntergebrochen passt dann die folgende Aussage des Herrn Solo:
...
Unsere Regirungen haben sichoffenbar von ungelernten Hilfsarbeitern beraten lassen!
...
Ich denke, Frau Murksel ist, zusammen mit ihrem Regierungsapparat, die unfähigste- und parteiischste Regierung, die wir im Universum bewundern dürfen - inkompetenter geht es nicht mehr!!!
Man möge mir meine offenen und klaren Worte verzeihen, aber ich mag nicht mehr einen auf freundlich machen wenn ich das Politische Fiasko anschau.

Es geht nur noch um Machterhalt und Geld. alles andere ist denen völlig egal. Die Frau von der kaputten Lampe wird den Teufel tun und sich gar nichts anschauen.

Teile und hersche - das ist es was abläuft seit der Agenda 2010 udn vor allem seit Hartz4. Hetzt den einen Teil der Bevölkerung auf den schwächeren. diese werden dann ausgebeutet dun die Aufgehetzten merken derweil selber nicht das sie ebenfalls zum Teil der schwäheren werden gegen die gehetzt wird um ebenfalls immer mehr ausgebeutet zu werden.

Profit für die Geier aus Industrie und Wirtschaft gehalten durch die Machtbefugnisse der Politik, deren strohpuppen entweder selbst zu den Lobbyisten gehören oder von denen gekauft werden.

Die Wissen im Grunde ganz genau was sie da tun - für sich selbst. ZAF ist ein Mittel dafür und das würde durch angepasste Mindestlöhne kaputt gemacht werden. Das dürfte der einzige Grund sein warum man sich dagegen sträubt obwohl Namhafte ZAFs offiziell dafür sind. ISt aber nur reines Werbekalkül.

Und von der Leyen ist eine gefährliche Schlange in dem Spiel der Medien. Ein Vorezigegesicht für die Medien die geschickt ihre Unwissenheit mit Worthülsen und ihrem blondiertem Lächeln übertünchen kann um ganz andere Ziele durch zu setzen

(siehe Stopschilder im Internet - was da plötzlich noch an Folgemöglichkeitne aufkam worüber man nicht reden wollte. Gut, vorerst ist das ganze erstmal gestoppt worden - aber die rechtl. Möglichkeiten für Datenzensur im Internet sind dennoch geschaffen worden udn können nu jederzeit aus der Schublade des Volksvergessens gezogen werrden - China auf Abruf sozusagen)

Durch das Land muß nun ein Ruck gehen damit die Bevölkerung aufsteht und Soziale Unruhen und sogar einen (auch wenns in D. per Gesetzt verboten ist) Generalstreik auf die Straße bringt. Das ist langsam überreif. (OK, ich weiß das da nciht viel mehr passieren wird als sonst - aber sich das wünschen und davon Träumen darf ich wenigstens noch).
 

ThisIsTheEnd

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
27 Mai 2008
Beiträge
6.027
Bewertungen
514
schnippschnapp

(siehe Stopschilder im Internet - was da plötzlich noch an Folgemöglichkeitne aufkam worüber man nicht reden wollte. Gut, vorerst ist das ganze erstmal gestoppt worden - aber die rechtl. Möglichkeiten für Datenzensur im Internet sind dennoch geschaffen worden udn können nu jederzeit aus der Schublade des Volksvergessens gezogen werrden - China auf Abruf sozusagen)

Durch das Land muß nun ein Ruck gehen damit die Bevölkerung aufsteht und Soziale Unruhen und sogar einen (auch wenns in D. per Gesetzt verboten ist) Generalstreik auf die Straße bringt. Das ist langsam überreif. (OK, ich weiß das da nciht viel mehr passieren wird als sonst - aber sich das wünschen und davon Träumen darf ich wenigstens noch).
Naja das Stoppschildgesetz ist erstmal gestoppt, aber es hat im Wahlkampf seinen Zweck mehr als erfüllt. vdL hat es auf widerlichste Weise populistisch für Ihre Zwecke benutzt und dabei nachweisslich mehrmals Unwahrheiten verbreitet; z.B. Stichword Indien und KiPo. Aber SuperMutti hat sich dem Wahlvolk als jemand verkauft, der anpackt, der was gegen dieses unschrittig widerliche Verbrechen unternimmt.

Was mich bei der Zensurdebatte im letzen Jahr aber am meisten geschockt hat, ist der vorauseillende Gehorsam der Provider. Die hatten ja schon diesen Vertrag zur Zensur unterschrieben und dann diese ominöse geheime Sperrliste die vom BKA gepflegt wird ...

Das müsste doch ein Blinder erkennen, das dieser Vertrag offen gegen das GG verstößt. Zumindest hätte erstmal eine gesetzlich Grundlage geschaffen werden müssen, um eine Internetzensur auf den Weg zu bringen.

Da ist soviel unkoscheres passiert, dass man echt nur fassungslos den Kopf schütteln konnte.

Ich halte diese Frau für brandgefährlich, jeder der davon nicht überzeugt sollte sich mal Ihre Rede im "Sportpalast" auf youtube anschauen.


Es wird langsam wirklich Zeit, dass das deutsche Volk auf die Straße geht. Aber ein "Wir sind das Volk" wird wohl kaum noch einmal passieren. Ich denke, dass kein Normalo für HartzIV Empfänger, prekär Beschäftigte oder andere sozial benachteiligte Gruppen auf die Straße gehen würde.
 

hamburgerjung2

Elo-User/in

Mitglied seit
21 Jun 2009
Beiträge
52
Bewertungen
0
Si hombes y muchachas viva la revolucion! Aber die Deutschen werden den ***** nicht hochkriegen, so lange es Brot und Spiele gibt wie Bundesliga usw. Solange die meisten ihren Urlaub noch haben und Abends sich den Kopp zusaufen passiert hier nichts. Es gibt ein altes Sprichwort jedes Volk hat die Politiker die es verdient. Und wir hatten Kohl und haben Murksel. Die Sozis haben ihre Seele verkauft, und sind nicht willens und nicht in der Lage dem Bürgermob mal paroli zu bieten. Sehr trauriges Bild. Ich glaube ich haue hier ab wenn die Rente durch ist. Aber bis dahin bleib ich hier.:icon_evil:
 

hamburgerjung2

Elo-User/in

Mitglied seit
21 Jun 2009
Beiträge
52
Bewertungen
0
Wie geht denn diese politische Partei mit uns um? Wir werden abgekanzelt und sollen mit einer Ruhigstellungspremie stillgelegt werden und nicht mehr am öffentlichen Leben teil nehmen. Aber nicht mit mir. Ich misch mich ein. Dann muß man mich schon terminieren.
 

ShankyTMW

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
4 Jun 2009
Beiträge
1.698
Bewertungen
288
Nun, mir gefallen Volker Pispers Ansichten dazu um einiges besser:

YouTube - Volker Pispers zu Zensursula

Und auch wenns eigentlich in den Musikkanal gehört, der Originaldemosong gefällt mir an sich ja auch besser, genau wie die Rock Version statt des Remix (ist aber Ansichtssache - und nur der Vollständigkeit halber):

YouTube - Zensursula
YouTube - ZENSURSULA 2.0 (Rocksong)

So, nun aber genug OT - ich übergebe mich jetzt wieder weiter beim bisherigem Thema (auch wenn das artverwandt ist) :icon_kotz:
 

sogehtsnich

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 Mai 2006
Beiträge
2.197
Bewertungen
52
Wann werden denn endlich mal Sanktionen gegen den Sauhaufen von Regierung gefordert?
Alle haben sie einen Eid geleistet und verstoßen täglich dagegen!
Das ist auch nicht länger zu dulden!
 

FrankyBoy

Forumnutzer/in

Mitglied seit
19 Mrz 2008
Beiträge
5.462
Bewertungen
693
Wann werden denn endlich mal Sanktionen gegen den Sauhaufen von Regierung gefordert?
Alle haben sie einen Eid geleistet und verstoßen täglich dagegen!
Das ist auch nicht länger zu dulden!
Diesen Gedankengang hatte ich hier auch bereits geäußert - es muss doch eine Möglichkeit geben, disen Sauhaufen, der sich Bundesregierung nennt wegen millionenfachem Meineids in die Justizvollzugsanstallten zu bringen.

Konkrete Normenkontrolle (Deutschland)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

(Weitergeleitet von Konkrete Normenkontrolle)
Wechseln zu: Navigation, Suche
Bei der konkreten Normenkontrolle (auch "Richtervorlage" genannt) überprüft das Bundesverfassungsgericht auf Vorlage eines deutschen Gerichts hin, ob eine bestimmte Norm im konkreten sachlichen Einzelfall mit der Verfassung vereinbar ist.
Grund hierfür ist, dass das Bundesverfassungsgericht ein Normverwerfungsmonopol für nachkonstitutionelle Bundesgesetze hat. Dies besteht aufgrund der Gewaltenteilung. Ist ein reguläres deutsches Gericht der Meinung, dass ein Bundesgesetz, auf das es bei seiner Entscheidung ankommt, verfassungswidrig sei, so darf es selbst das Gesetz folglich nicht einfach außer Acht lassen, sondern muss gem. Art. 100 GG und §§ 13 Nr. 11, 80 ff. BVerfGG die Frage dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorlegen.
Die Anforderungen an eine Vorlage zur konkreten Normenkontrolle sind hoch; das Bundesverfassungsgericht verlangt vom vorlegenden Gericht, dass sehr genau begründet wird, weshalb die Norm

  • zum einen entscheidungserheblich ist und sie
  • zum anderen verfassungswidrig sein soll.
Abgrenzung zur abstrakten Normenkontrolle [Bearbeiten]

Die konkrete Normenkontrolle, also die verfassungsrechtliche Prüfung einer Norm im Einzelfall aus Anlass eines Gerichtsverfahrens, ist abzugrenzen zur abstrakten Normenkontrolle. Die abstrakte Normenkontrolle ist eine umfassende, vom konkreten Einzelfall abstrahierende verfassungsrechtliche Prüfung. Sie setzt keinen besonderen Anlass voraus. Sie kann von der Bundesregierung, den Landesregierungen und von einem Drittel der Abgeordneten des Bundestages beim Bundesverfassungsgericht beantragt werden.
Vergleich mit dem US-Supreme-Court [Bearbeiten]

Der US-Supreme-Court kennt im Unterschied zum Bundesverfassungsgericht keine abstrakte Normenkontrolle und keine Verfassungsbeschwerde (nur die konkrete Normenkontrolle). Er prüft also eher allgemeine Rechtsfragen bzw. Bundes- und Landesgesetze auf Verfassungsmäßigkeit.
Beide Gerichte werden nur tätig, wenn sie angerufen werden. Sie haben kein Initiativrecht.
Aber ich bin leider auch kein Jurist nur meiner Einschätzung nach, haben die Gesetzesänderungen bzw. neue Gesetze genau das Gegenteilige bewirkt, was der Amtseid jener eigentlich festschreibt.

Schade, muss jetzt arbeiten - vielleicht bis später.
 

ThisIsTheEnd

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
27 Mai 2008
Beiträge
6.027
Bewertungen
514
Nun, mir gefallen Volker Pispers Ansichten dazu um einiges besser:

YouTube - Volker Pispers zu Zensursula

Und auch wenns eigentlich in den Musikkanal gehört, der Originaldemosong gefällt mir an sich ja auch besser, genau wie die Rock Version statt des Remix (ist aber Ansichtssache - und nur der Vollständigkeit halber):

YouTube - Zensursula
YouTube - ZENSURSULA 2.0 (Rocksong)

So, nun aber genug OT - ich übergebe mich jetzt wieder weiter beim bisherigem Thema (auch wenn das artverwandt ist) :icon_kotz:
Natürlich ist Pispers besser :biggrin:

Eigentlich wollte ich mit dem Remix auf die bei youtube verlinkte (Videoantwort) Originalrede hinweisen. Aber die kennt wohl mittlerweile jeder.

Ob nun Rockversion oder Remix ist Geschmackssache, da stimme ich dir zu. Sicher aber ist, dass Ursula von der Leyarbeit so ziemlich unterste Schublade ist, selbst in Politikerkreisen.
 

ShankyTMW

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
4 Jun 2009
Beiträge
1.698
Bewertungen
288
@ThisIsTheEnd
Mußt Dich nciht rechtfertigen mir gegenüber und hatte das schon verstanden. Sorry sollte es so rübergekommen sein, als würd ich dich da angiften wollen.

"Zensursula von der Leyarbeyt"

Ja, der neue Name hat was :biggrin:

@sogehtsnich
Wann werden denn endlich mal Sanktionen gegen den Sauhaufen von Regierung gefordert?
Alle haben sie einen Eid geleistet und verstoßen täglich dagegen!
Das ist auch nicht länger zu dulden!
Aber dann sanktionen so wie bei SGB III - 3 Monate totale Geldsperre für jedes Vergehen dun nach viermaligem Vergehen im Jahr ausschluß aus sämtlichen Regierungsaktivitäten (mindestens). Bei Betrug wiederum das volle Strafanzeigeprogramm noch obenauf. :icon_twisted:
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten