Unerlaubte Ortsabwesenheit-Hilfe!

[timmo]

Hallo liebes Nomos Team,

vorab erstmal danke, dass es Leute gibt die solche Seite betreiben!


Nun unser Problem, ich hoffe Ihr könnt uns weiter helfen!


Meine Frau und meine Tochter sind am 24.08.2012 in Urlaub geflogen.
Dies hab ich dem Jobcenter mitgeteilt und auch genehmigt wurden. Vom 24.08 bis zum 14.09.2012.

Meine Frau ist in der Elternzeit, dass sollte ich wohl noch mit zufügen.

Naja, mein Frau und mein Kind kamen, wie vereinbart am 14.09.2012 mit dem Flieger in Hamburg an.
Nun bekommen wir heute(12.12.2012) ein Schreiben vom Jobcenter, dass meine Frau vom sich in einer unerlaubten Ortsabwesenheit befindet und die eine Rückzahlungen vom 24.08.2012 bis zum 31.11.2012 haben wollen...

Nun haben wir schon errausbekommen, dass meine Frau sich hätte melden müssen, was Sie leider nicht wusste bzw. vergessen hat.

Wir haben das Rückflugticket noch von unserer Tochter welches wir aufbewahren wollen, weil Ihr erster Flug im Leben war!kann man dieses als Beweis Einreichen? des weiteren hatte meine Frau auch ein Vorstellungsgespräch(400€ Kraft) am 18.09.2012 kann man die Bewerbung als Beweis Einreichen das meine Frau in da war und nicht im Ausland?


Wir wissen nicht weiter, hoffe Ihr könnt uns Tipps geben!


MfG

Timmo

 

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deine frau hat sich mit dir als beistand zurück gemeldet am 17.9. (Mo),

und wenn sie es nicht eintragen, ist es ihr problem!

sind ja für schusselige aktenführung bekannt!!!


herzlich willkommen in unserem forum!

 

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"Nun haben wir schon herausbekommen, dass meine Frau sich hätte melden müssen, was Sie leider nicht wusste bzw. vergessen hat."

da habe ihr hoffentlich keine aussage zu gemacht, und wenn nur persönlich/telefonisch und nur zu einer person.

stell mal das schreiben anonymisiert ein.

 

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und notfalls wird geklagt

 

[timmo]

naja das Klagen kostet ja auch immer viel Geld, gerade wenn man keine Rv hat...ich tippe das Schreiben mal schnell ab.

 

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kostet nix beim sozialgericht.

wir helfen dir dabei!

und zu meinem post nr. 3 erster absatz, antwort erbeten.

und zieht ihr zwei, euch mal meine signatur rein, bezüglich eingliederungsvereinbarung!

 

[timmo]

Sehr geehrte Frau X,

nach meinen Erkenntnissen haben Sie Leistungen nach dem Zweiten Buchblabla III für die Zeit ab dem 24.Aug. 2012 zu Unrecht bezogen.

Sie halten sich seit dem 24.08 unerlaubt ortsabwesend auf. Ihnen wurde am 21.08.2012 Ortsabwesenheit für die Zeit vom 24.08 bis 15.09 genehmigt. Bis heute haben Sie sich nicht persönlich aus der Ortsabwesenheit zurück gemeldet, so dass ihre persönlichen Leistungen ab dem 24.08 zurück zu fordern sind.

Sie wussten bzw. hätten wissen müssen, dass der Ihnen zuerkannte Anspruch zum Ruhen gekommen oder ganz oder teilweise weggefallen ist (§48Abs. 1 Satz2 Nr 4 Zehntes Buch...Die aufgeführten Leistungen sind gem. § 50 SGB X zu erstatten,

Es wurde beiträge zur Gesetzlichen Kranken und Plegeblabla


In der Zeit vom 24.08 bis 31. dez. wurde Ihnen Leistungen nach dem SGB II in nachfolgend aufgeführter Höhe zu Unrecht gezahlt.


Für den Fall, dass die Leistungen zu erstatten sind, weise ich Sie darauf hin, dass der Erstattungsbetrag grundsätzlich in einer Summe bezahlt werden muss blablalba...

Bevor ich eine abschliessende Entscheidung treffe, gebe ich Ihnen hiermit Gelegenheit, sich zu dem Sachverhalt zu äußern. Bitte verwenden Sie hierfür die vorbereitete Rückantwort zu diesem Schreiben...


...Das Blatt für die Rückantwort ist ja wohl lächerlich....

 

[timmo]

Zu deinem Post 3.

Nein ich wollte morgen zum Jobcenter fahren und das irgendwie klären, halt mit den Beweisen von meiner Tochter(Rückflugticket und das Vorstellungsgespräch meiner Frau)...


Oder was meinst du?

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

Dann schreib auch noch mal das Schreiben ab, wo das JC Ihr die Ortsabwesenheit genehmigt hat.

Und wie oben schon gesagt, wenn du morgen da hingehen solltest, deine Frau hat sich telefonisch am 17.09. zurückgemeldet, und die Frau am Telefon hat gesagt sie leitet es weiter. Außerdem hast du noch das Rückflugticket deines Kindes und die Bestätigung eines Vorstellungsgespräches, die du dann noch vorlegen kannst.

Sind denn keine Meldetermine für deine Frau oder dich in der Zeit gewesen?

 

[timmo]

Also Meldetermine nur für mich, meine Frau ist in der Elternzeit. Aber das mit der Rückmeldung am Telefon ist doch nicht erlaubt, man soll doch immer persönlich vorsprechen oder?

 

[Rechte wahrnehmen]

Zu deinem Post 3.

Nein ich wollte morgen zum Jobcenter fahren und das irgendwie klären, halt mit den Beweisen von meiner Tochter(Rückflugticket und das Vorstellungsgespräch meiner Frau)...


Oder was meinst du?

ob einer eine erklärung von euch denen über abgegeben hat.

 

[Rechte wahrnehmen]

Also Meldetermine nur für mich, meine Frau ist in der Elternzeit. Aber das mit der Rückmeldung am Telefon ist doch nicht erlaubt, man soll doch immer persönlich vorsprechen oder?

nur persönlich nach gesetzestext

 

[timmo]

ob einer eine erklärung von euch denen über abgegeben hat.

Nein, keiner von uns hat eine Erklärung abgegeben.

 

[Rechte wahrnehmen]

"Nein ich wollte morgen zum Jobcenter fahren und das irgendwie klären"

in gar keinem fall mündlich!!!!!!!!!!!!

bleib zu hause!!!


und jobcenter und gerechtigkeit das ist zweierlei!

außerdem kann man sich schnell um kopf und kragen reden

---

wir setzen einen brief als entgegnung in den nächsten tagen auf!!!

nur schriftliches ist beweisbar!!!

---

rückantwort bis wann?



bekommen wir schon hin,

keine sorge!!!


"Für den Fall, dass die Leistungen zu erstatten sind, weise ich Sie darauf hin, dass der Erstattungsbetrag grundsätzlich in einer Summe bezahlt werden muss"

Lachnummer sagt man in Kölle dazu

"In der Zeit vom 24.08 bis (31. dez. = ???????????????????????????????????!!!!!!!!!!!!!!!!!!
wurde Ihnen Leistungen nach dem SGB II in nachfolgend aufgeführter Höhe zu Unrecht gezahlt."

ebenso


"Sie wussten bzw. hätten wissen müssen,

das sagt das jobcenter, welches nicht so nah an der gesetzeslage ist =

LACH AUSLACH

dass der Ihnen zuerkannte Anspruch zum Ruhen gekommen oder ganz oder teilweise weggefallen ist (§48Abs. 1 Satz2 Nr 4 Zehntes Buch..."


Gute Nacht

schöne Grüße an Deine Frau und Euer Kind

schaukeln wir schon

 

[Rechte wahrnehmen]

Nein, keiner von uns hat eine Erklärung abgegeben.

gut

 

[timmo]

Rückantwort wollen die bis zum 24.12.2012 haben...du sagst, bleib zu hause, aber die überweisen mir nachher am 01.01.2013 keine Kohle...Gute Nacht und Danke!

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

Dann schreib auch noch mal das Schreiben ab, wo das JC Ihr die Ortsabwesenheit genehmigt hat.

Da wird doch alles drin stehen.

 

[saida25]

Sie halten sich seit dem 24.08 unerlaubt ortsabwesend auf. Ihnen wurde am 21.08.2012 Ortsabwesenheit für die Zeit vom 24.08 bis 15.09 genehmigt. Bis heute haben Sie sich nicht persönlich aus der Ortsabwesenheit zurück gemeldet, so dass ihre persönlichen Leistungen ab dem 24.08 zurück zu fordern sind.

Hallo,

wieso unerlaubt, wenn der Urlaub schriftlich genehmigt wurde?
Oder war das nur mündlich? Hattet Ihr einen schriftlichen Antrag
gestellt?

Ich würde ein Schreiben aufsetzen, dass Deine Frau dort angerufen
und sich vom Urlaub zurückgemeldet hat, wie zuvor schon erwähnt
wurde. Kopie machen vom Flugticket der Tochter sowie irgendeine
Kopie, dass dass Vorstellungsgespräch auf den 400,00 Euro Job
nachweist. Dann damit zum Amt. Am Empfang abgeben und
auf Deiner Kopie sowie auf den Anlagen bestätigen lassen. Dann abwarten.

Und wenn Du tatsächlich hingehen möchtest, dann nur mit Beistand.
Aber das Schreiben vom 21.08.2012 auf Ortsabwesenheit mitnehmen und hier einstellen.

 

[Der Ratlose]

hallo,

als erstes solltet ihr euch mal damit beschäftigen ob das JC darauf bestanden hat das die beiden sich persönlich wieder zurückmelden.

Ich bin mir jetzt nicht sicher,aber das scheint nämlich im Gesetz nicht geregelt zu sein.

Zweitens ist das Ticket und weitere Zeugen die bestätigen können das die beiden wieder zurück waren schon mal sehr gut.

Nun kommt aber das wesentliche. Deine Partnerin die ja wohl in Elternzeit ist und ein Kind unter 3 Jahren betreut steht so für die Zeit bis das Kind das 3 Lebensjahr vollendet eh nicht zur Verfügung.

Der Knackpunkt ist ob ihr zusammenwohnt und ob du arbeitest, bzw gehindert bist das Kind zu betreuen.

Es lohnt sich wegen der Einstellung sofort vor das Sozialgericht zu ziehen. Das Existenzminimum ist so nicht gedeckt.
Also einen Antrag auf eine einstweilige Anordnung.

Das gericht wird sich freuen mal darüber zu entscheiden ob Leistungsempfänger die dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen müssen überhaupt den Regelungen der EAO unterliegen.

(selbstverständlich kommt hier gleich wieder von irgendjemanden der Hinweis das dies im SGB II so geregelt sei, aber hier empfehle ich mal den Aufsatz von Frau Ute Winkler über die EAO.)

Gerade bei einen solchen Personenkreis verstoßen die Regelungen nämlich gegen höherrangiges Recht.

 

[saida25]

Habe das gefunden: Ob es noch aktuell ist? aus 2008
.......

Du solltest deine Rückmeldung erst mal unverzüglich nachholen.
Dem Bescheid solltest du sofort schriftlich widersprechen und Antrag auf Aussetzung der Vollziehung beantragen, sonst musst du einen neuen ALG II Antrag stellen. ????



Deinen Widerspruch solltest du wie folgt begründen:
- § 7 Abs. 4a SGB II sieht eine Leistungseinstellung nur vor, wenn man sich ohne Genehmigung des Leistungsträgers außerhalb des in der Erreichbarkeits-Anordnung definierten zeit- und ortsnahen Bereiches aufhält,
- deine Ortsabwesenheit war genehmigt,
- eine persönliche oder wie auch immer geartete Rückmeldung sieht weder § 7 Abs. 4a SGB II, noch die Erreichbarkeits-Anordnung oder andere Verordnungen oder Gesetze vor, für eine Leistungseinstellung wegen vergessener Rückmeldung gibt es demnach keinerlei Rechtsgrundlage,
- du kannst durch ... beweisen, dass du seit xx.xx.xxxx wieder zu Hause und damit für das Amt erreichbar bist (Beweis dazu).

 

[saida25]

Ich denke, dass alle, die in einer Bedarfsgemeinschaft leben,
sich an bestimmte Gesetze (leider) halten sollen.

Selbst Schüler müssen Ortsabwesenheit beantragen. Tochter
von meiner Freundin (17) bekam Schwierigkeiten, da sie mit Opa
unerlaubt in den Sommerferien verreist war und das durch einen blöden Zufall rauskam.

Sie wusste es aber wirklich nicht,
dass sie als Schülerin nicht ohne Zustimmung des Amtes mit ihrem Opa wegfahren durfte.

Zum Glück gab es keine Leistungskürzungen. Ging mit ihrer Mutter
zur U25 Stelle. War wohl echt unangenehm das Ganze und mit
Stress verbunden.

 

[alfa100]

Steht in der Genehmigung, dass sich deine Frau nach der Rückreise melden muss??

Es währe leichter dir zu helfen, wenn du die Genehmigung anonymisiert hochladen oder abtippen würdest.

 

[timmo]

Mahlzeit,

hmm hab die Genehmigung nicht mehr gefunden. ich weiss, als ich den Urlaub für meine Frau beim Jobcenter eingereicht habe, sagte der Herr(mit dem ich sehr gut klar gekommen bin) Herr X, ihre Frau muss ich nach dem Urlaub sofort persönlich melden bei uns...

 

[alfa100]

Mahlzeit,

hmm hab die Genehmigung nicht mehr gefunden. ich weiss, als ich den Urlaub für meine Frau beim Jobcenter eingereicht habe, sagte der Herr(mit dem ich sehr gut klar gekommen bin) Herr X, ihre Frau muss ich nach dem Urlaub sofort persönlich melden bei uns...

Hast du den Herrn gefragt, wieso die Frau persönlich kommen soll??
Wichtig währe es zu wissen, was genau in der Genehmigung steht.
Was er persönlich gesagt hat, das kann er nicht beweisen ....

Vielleicht währe es gut bei der Fluglinie nach einer Bestätigung der Rückreise zu fragen ....
Die Fluglinie weiß genau ob deine Frau geflogen ist oder nicht ....

 

[timmo]

So, Türkisch Airline schickt uns noch mal die Flugbestätigung.

Hab eben noch mit der Firma gesprochen, wo meine Frau sich beworben hat. Die haben gesagt, dass die es separat auch noch für uns bestätigen würden, dass meine Frau dort persönlich vorgesprochen hat für den Job.

Kann ich mir die JC noch mal ausdrucken lassen vom Jobcenter?

hab eben noch mal mit der Hotline vom Jobcenter gesprochen, die meinen meine Frau sollte sich persönlich wieder anmelden das sie da sei, telefonisch oder schriftlich gibt es nicht mehr. Des weiteren meinte die Dame am Telefon, ich sollte alle (Beweise) anreichen und auf eine Antwort warten.

Was meint ihr?