unangemeldeter Hausbesuch/BG

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Ulli66

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Hallo, ich bin neu hier und möchte mich kurz vorstellen. Ich bin die Ulli, 42 Jahre alt und habe eine 9 jährige Tochter, Alleinerziehend und beziehe ALG II.

Ich habe gleich 2 Fragen, die mich schon seit Tagen beschäftigen und mich kaum schlafen lassen.

Kurze Info dazu: Habe seit 3 Monaten eine Beziehung mit einem Nachbarn, der zur Untermiete wohnt.

So, jetzt zu dem ersten Punkt. Am letzten Freitag, ich war nicht zu Hause, war eine MA vom Amt hier. Sie klingelte zuerst hier, das kann mein Nachbar hören, dann bei meinem Nachbarn. Er ging auf den Balkon, die Dame stellte sich als Frau XXX vom Comeback (ARGE) vor. Sie befragte ihn, ob er Herrn XXXX kennen würde. Ja, sagt der Nachbar, das ist mein Untermiete, steht doch auch am Briefkasten und am Klingelschild. Untermietvertrag liegt vor (nur am Rande, keiner der beiden Männer bezieht Leistungen, gehen beide Arbeiten, daher gehe ich davon aus, das das Amt mir, warum auch immer, eine BG unterstellen will) AHA, sagt die Dame skeptisch und zieht von Dannen, klingelte noch bei weiteren Nachbarn, wovon aber niemand zu Hause war (hat der Nachbar vom Balkon aus beobachtet). Mein Vermieter, der 2 Eingänge weiter wohnt, wurde selbst von der Dame nicht verschont, sturmgeklingelt und durch die Fenster "spioniert". Der Vermieter machte nicht auf, weil er am Telefonieren war.

Ist sowas zulässig? Was habe ich zu befürchten, da nur "Beziehung" und keine BG, kennen uns ja erst 3 Monate. Wie oft darf man "Beziehungsbesuch und evtl. Übernachtung" haben? Muß so ein Hausbesuch angekündigt werden oder kann die Dame wieder so vor meiner Tür stehen? Wenn sie wieder so hier steht, hab ich ja evtl. keinen Zeugen, den ich dazu holen kann. Was muß ich gestatten bei einem Hausbesuch? In Schränke schauen?? Papiere durchsuchen etc.????

Ich hatte vor mich beim Comeback zu beschweren über ein solches Vorgehen, habs aber dann doch gelassen, weil ich ja nichtmal den Grund für den Hausbesuch weiß.

Im übrigen hab ich gelesen, das ein Hausbesuch vor Bewilligung eines Antrages oder Weiterbewilligung statt finden soll o. ä., meine Bewilligung läuft noch bis Ende Oktober.

Zweitens haben wir wohl vor irgendwann mal zusammen zu ziehen, aber irgendwie steige ich durch die Hartz IV Rechner nicht durch. Leider bleibt uns aufstockendes ALG II nicht erspart, da er Unterhatspflichtig ist, es seih denn ich finde Arbeit bis dahin.

Was ist Abzugsfähig/Anrechnungsfähig? Unterhalt ist klar. Wie sieht es aus mit Betriebsrente, Riesterrente, Lebensversicherung, sonste Versicherung usw.? Ich find mich in dem Dschungel nicht zurecht.

Wie ist die Berechnungsgrundlage?
Wohl nicht mehr wie 900 € Selbstbehalt (3 Kinder, Trennungsunterhalt)
Bruttolohn ca. 2400 €, Netto ca. 1750 €
im Moment nur 500 €, da Haus noch nicht verkauf und abbezahlt werden muß, damit es nicht zur Zwangsversteigerung kommt
Riesterrente 50 €
Betriebsrente 73 €
Lebensversicherung 50 €
VWL 40 €

Ich habe einen Nebenjob 100 €, 164 € Kindergeld und 158 € UVG (fällt auch bald weg)

Miete: 395 € incl. Nebenkosten, 78 € Gas incl. Warmwasseranteil.

Bundesland: Niedersachsen

Welchen Rechner ich auch immer benutze, es kommen immer andere Zahlen heraus, ausserdem weiß ich ja nicht, was in Abzug bzw. Anrechnung gebracht werden darf/kann.

Ich hoffe, das mir hier jemand helfen kann mit den beiden Sachen, bin der Verzweifelung nahe :).

LG Ulli und vielen Dank im voraus
 
G

Gelöschtes Mitglied 4560

Gast
Grob rechtswidrig.
Zum ersten benötigt der "Hausbesuch" einen Grund. irgenwas was nicht im Büro oder schriftlich geklärt werden kann.
Zum zweiten benötigt der "Hausbesuch"eine Terminierung.
Zum dritten ist eine wilde befragung der nachbarn nur unzulässig.
Zum vierten ist ein Autauchen beim vermeter unzulässig.
Zum letzten ist die Befragung von Menschen auf dem Balkon einer Nachbarwohnung in der Öffentlichkeit ein Grund zur fristlosen Kündigung des Fragestellers. Da kann man die Fehler gar nicht mehr zählen.

Wäre ich der Untermieter würde ich das Mietverhältnis kündigen und beim Nachbarn einziehen.

Was evtl. mal in der Zukunft sein könnte, ist heute nicht wichtig. Aber bei den genannten Zahlenwerten ist ein offzielles Zusammenwohnen mit Stress und Einkommensminderung verbunden. Das fängt mit dem Kindesunterhalt für seine "Drei"an. Er muss zahlen und AG wird von ihm erst Unterstützung für Dein Kind fordern.
 

goweidlich

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Hallo

Natürlich ist diese Handlung nicht zulässig, aber das nützt nun auch nichts mehr.
Mit wem Du eine Beziehung hast oder nicht, geht der ARGe nichts an.
Wenn Du dies schriftlich darlegst, dann ist es auch keine BG oder Einstandsgemeinschaft.
Wichtig ist, das Du selbst niemanden in Deine Wohnung lässt, egal was die Dir sagen.
Eine Beschwerde an die ARGe würde ich vorab sehr empfehlen.

gruß
goweidlich
 

Ulli66

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Gibt es da irgendeinen § wo steht, das ein solchen Vergehen unzulässig ist?

Gleich schriftlich eine Beschwerde abgeben? Was sollte diese Beinhalten?

Und wenn ich sie nicht herein lasse, bekomme ich doch gleich Leistungsstreichung. Das kann ich mir nicht leisten, hab ein Kind zu versorgen.

LG Ulli
 
E

ExitUser

Gast
Hallo Ulli 66,

lese hier einmal im "Leitfaden Außendienst" der Bundesagentur für Arbeit (Seite 4 der PDF-Datei) nach:

Wichtig:
Vor Einschaltung des Außendienstes sind von der Sachbearbeitung die eigenen Möglichkeiten der Sachverhaltsaufklärung umfassend auszuschöpfen. Der Außendienst darf keinesfalls mit Tätigkeiten / Sachverhaltsprüfungen beauftragt werden, die der Sachbearbeiter selber erledigen oder mit anderen Mitteln erreichen kann!
Es empfiehlt sich, bereits erfolgte Sachverhaltsermittlungen in der Leistungsakte zu dokumentieren.
In der Akte und auch im Auftrag an den Außendienst ist detailliert festzuhalten, aus welchen Gründen danach weiter Zweifel bestehen, bzw. eine Sachverhaltsklärung bisher nicht möglich war.
Quelle

Und auch die Hinweise zur datenschutzgerechten Ausgestaltung von Hausbesuchen des ULD Schleswig-Holstein, insbesondere der Abschnitt "Befragung von Nachbarn".
 

Ulli66

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Das ist korrekt, er wohnt nicht bei mir zur Untermiete, was so einen Verdacht ja erhärten würde, sondern beim Nachbarn.

LG Ulli

Kann mir denn keiner bei der Berechnung helfen :-(?
 

goweidlich

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Hallo

Dein letzter Frageabschnitt ist etwas zu kurz gekommen :icon_smile:
Du schreibst:

Wie ist die Berechnungsgrundlage?
Wohl nicht mehr wie 900 € Selbstbehalt (3 Kinder, Trennungsunterhalt)
Bruttolohn ca. 2400 €, Netto ca. 1750 €
im Moment nur 500 €, da Haus noch nicht verkauf und abbezahlt werden muß, damit es nicht zur Zwangsversteigerung kommt
Riesterrente 50 €
Betriebsrente 73 €
Lebensversicherung 50 €
VWL 40 €

Meine Erkenntniss:
Du 351 €, dann die Kinder, die aber gestaffelt bekommen (müsstest Alter mal angeben)
Nehmen wir an, pro Kind 215 € - macht 645 €
Betriebsrente-Lebensversicherung-Riester Privatvergnügen bekommt man 30 € pauschale dazu.
Alleinerziehungsbeitrag 124 €
Abzüge:
Dein Unterhalt - Gesamtes Kindergeld - der Lohn

Die Miete und KDU bekommst Du dazu, wenn Du dann immer noch ALG2 Beiträge bekommst.
Nach meiner Rechnung, hast Du ja mehr als der Regelsatz bei ALG.
Aber ich kann mich auch täuschen.

So wenn einer andere Werte hat :confused: raus damit :icon_knutsch:

Damit es nicht Untergeht!
gruß
goweidlich
 

Ulli66

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Hallo

Dein letzter Frageabschnitt ist etwas zu kurz gekommen :icon_smile:
Du schreibst:

Wie ist die Berechnungsgrundlage?
Wohl nicht mehr wie 900 € Selbstbehalt (3 Kinder, Trennungsunterhalt)
Bruttolohn ca. 2400 €, Netto ca. 1750 €
im Moment nur 500 €, da Haus noch nicht verkauf und abbezahlt werden muß, damit es nicht zur Zwangsversteigerung kommt
Riesterrente 50 €
Betriebsrente 73 €
Lebensversicherung 50 €
VWL 40 €

Meine Erkenntniss:
Du 351 €, dann die Kinder, die aber gestaffelt bekommen (müsstest Alter mal angeben)
Nehmen wir an, pro Kind 215 € - macht 645 €
Betriebsrente-Lebensversicherung-Riester Privatvergnügen bekommt man 30 € pauschale dazu.
Alleinerziehungsbeitrag 124 €
Abzüge:
Dein Unterhalt - Gesamtes Kindergeld - der Lohn

Die Miete und KDU bekommst Du dazu, wenn Du dann immer noch ALG2 Beiträge bekommst.
Nach meiner Rechnung, hast Du ja mehr als der Regelsatz bei ALG.
Aber ich kann mich auch täuschen.

So wenn einer andere Werte hat :confused: raus damit :icon_knutsch:

Damit es nicht Untergeht!
gruß
goweidlich

Ich wohne mit meiner Tochter, 9 Jahre, derzeit alleine und beziehe ALG II.

Der Unterhalt den ich meine ist, von meinem "Freund" den er an seine Noch-Ehefrau und seine 3 Kinder entrichten muß. Da bleibt im Moment nicht mehr als 900 € Selbstbehalt übrig.

Mich würde interessieren, wenn wir in einem Haushalt leben würden und als BG gelten, was ich bzw. wir dann noch für eine Anspruch hätten. In jedem Rechner kommt was anderes raus.

Also für alles, sprich Riester-Rente, Lebensversicherung, Betriebsrentenversicherung, VWL gibt es insgesamt 30 €, die man in Abzug bringen kann???

Sollten noch Zahlen und Fakten fehlen, bitte Bescheid sagen :).

LG Ulli
 

Ulli66

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Ich denke mal von seiner "Noch-Frau" gemeldet, aber 100 %ig kann ich das natürlich nicht sagen, ist nur ne Vermutung :-(, wüßte aber sonst niemanden.

LG Ulli

Im Grunde genommen, vermute ich das ja nur, das sie diesbezüglich hier war, weil sie ja meinen Nachbarn, direkt auf Herrn XXXXX, angesprochen hat, die Dame vom Comeback.

Heute ist Freitag, also eine Woche her, ich weiß bis heute noch nicht, warum jemand hier war, hab ja damit gerechtnet, das die Dame heute wieder kommt, weil "meine Beziehung" Freitags früher Heim kommt. Aber nichts ist passiert. Hätte ich bis heute nicht mal Nachricht vom Comeback bekommen müssen, warum sie überhaupt hier waren? Ich hab keine blassen Schimmer.

Und ist es nicht so, das solche Dinge, durch Eidesstattliche Versicherung oder Erklärung hätten erläutert werden können, ohne das gleich eine Dame vom Amt hier erscheinen muß?

Wie auch immer, ich fühl mich observiert, in meinen eigenen vier Wänden nicht mehr wohl, das kann doch so wohl nicht angehen :-(.

Und immer noch nicht, weiß ich, wie ich eine solche Beschwerde formulieren soll? Das möchte ich mit mir auf keinen Fall machen lassen geschweige denn, dulden oder erdulden. Muß ja Angst haben, das diese Dame meine 9 jährige Tochter oder die 9 jährige Tochter meiner Nachbarin "befragt".

LG Ulli
 

Ulli66

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Neue Sache:
Da ich ja zur Zeit in einer Maßnahme bin, die sich "Berufsorientiere Vermittlung" nennt und dazu eine sogenannte "ABC-Analyse" gehört, in der man in kurzer Zeit 240 Fragen beantworten muß, habe ich gestern ein Schreiben bekommen, das bezüglich der Auswertung ein Gespräch am 29.09. erfolgen soll, incl. Maßnahmeleiter.

Heute in einem Gespräch mit dem Maßnahmeleiter stellte sich heraus, das das Gespräch nicht um die ABC-Analyse geht, sondern um Mitarbeit, Kurse, Fahrtkosten usw.. Ich weiß zwar nicht, was mich da erwartet, aber nun gut.

Jetzt meine Frage, da ich ja immer noch nicht weiß, warum die MA hier war, zwecks Hausbesuch, kann bzw. sollte ich das an dem Termin nachfragen oder gar Akteneinsicht verlangen?

Über eine Antwort wäre ich sehr dankbar.

LG Ulli
 
E

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Gast
Hallo Ulli,

wenn es Dir möglich ist, dann nehme einen Zeugen mit zu diesem Gespräch, dann würde ich an Deiner Stelle auch die Frage nach dem Hausbesuch dort stellen. :icon_smile:
 

monika2011

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Im Grunde genommen, vermute ich das ja nur, das sie diesbezüglich hier war, weil sie ja meinen Nachbarn, direkt auf Herrn XXXXX, angesprochen hat, die Dame vom Comeback.

Heute ist Freitag, also eine Woche her, ich weiß bis heute noch nicht, warum jemand hier war, hab ja damit gerechtnet, das die Dame heute wieder kommt, weil "meine Beziehung" Freitags früher Heim kommt. Aber nichts ist passiert. Hätte ich bis heute nicht mal Nachricht vom Comeback bekommen müssen, warum sie überhaupt hier waren? Ich hab keine blassen Schimmer.

Und ist es nicht so, das solche Dinge, durch Eidesstattliche Versicherung oder Erklärung hätten erläutert werden können, ohne das gleich eine Dame vom Amt hier erscheinen muß?

Wie auch immer, ich fühl mich observiert, in meinen eigenen vier Wänden nicht mehr wohl, das kann doch so wohl nicht angehen :-(.

Und immer noch nicht, weiß ich, wie ich eine solche Beschwerde formulieren soll? Das möchte ich mit mir auf keinen Fall machen lassen geschweige denn, dulden oder erdulden. Muß ja Angst haben, das diese Dame meine 9 jährige Tochter oder die 9 jährige Tochter meiner Nachbarin "befragt".

LG Ulli


Ich weiß aus Erfahrung das du noch einen Zeugen haben mußt um vor Gericht gegen diesen Mann der bei dir den Hausbesuch gemacht hat gegen zu sprechen,das was er sagt zählt hier.Es gilt hier nicht Aussage gegen Aussage.

Ich wünsche dir viel Glück :icon_daumen:
 
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