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Schmerzgrenze

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Umzug

Schmerzen beim Treppensteigen rechtfertigen Umzug
SG Gießen Az. S 25 AS 832/12 ER v. 10.01.2013 Beschluss meinte:
Schmerzen beim Treppensteigen rechtfertigen einen Umzug in eine teurere Wohnung. Das urteilte das Sozialgericht Gießen und gab somit in einem Eilverfahren einer erkrankten Alg 2-Bezieherin Recht. Die Behörde muss nun die erhöhten Kosten der Unterkunft bezahlen.
Quelle (no-go.de): Hartz IV: Schmerzen rechtfertigen Umzug
Link zum Urteil: SG Gießen, Beschluss vom 10.01.2013 - S 25 AS 832/12 ER - openJur
[tts]quote @: elo-forum.org / date: 2016-02-23 16:25[/tts]

Deckelung nach Umzug ohne Genehmigung „nicht statisch“
BSG Az. B 4 AS 12/15 R v. 29.01.2015 Beschluss meinte:
BSG lüftet Jobcenter-Deckel für Unterkunftskosten

[ths](jur)[/ths] Hartz-IV-Empfänger, die ohne Genehmigung ihres Jobcenters umziehen, müssen zwar eine Deckelung ihrer Unterkunftsleistungen hinnehmen. Doch diese ist "nicht statisch", bekräftigte am Mittwoch, 17. Februar 2016, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 4 AS 12/15 R). Der Deckel müsse angehoben werden, wenn auch die als angemessen anerkannten Mietkosten steigen.
Quelle (no-go.de): BSG lüftet Jobcenter-Deckel für Unterkunftskosten
Link zum Urteil: B 4 AS 12/15 R · BSG · Urteil vom 17.02.2016 ·
[tts]quote @: elo-forum.org / date: 2016-02-23 16:41[/tts]

Umstellung des Telefon- und Internetanschlusses als Umzugskosten
LSG Niedersachsen-Bremen Az. L 6 AS 1349/13 v. 06.10.2015 Urteil meinte:
Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für die Ummeldung seines Telefon- und Internetanschlusses sowie eines Nachsendeantrages aufgrund eines im Februar 2012 erfolgten Umzugs.
ELO-Forum: L 6 AS 1349/13: Umstellung des Telefon- und Internetanschlusses als Umzugskosten
Link zum Urteil: L 6 AS 1349/13 · LSG NSB · Urteil vom 06.10.2015 ·
[tts]quote @: elo-forum.org / date: 2016-03-15 08:56[/tts]

BSG Az. B 14 AS 58/15 R v. 10.08.2016 Urteil meinte:

Keine Beratung bei Umzug
Bei einem Wohnungswechsel von ALGII-Empfängern ist die ARGE nicht zu einer umfassenden Beratung und Aufklärung bei der Suche nach einer angemessenen Unterkunft verpflichtet.
ELO-Forum: Die 50 wichtigsten Urteile zu Hartz-IV #1
Link zum Urteil: L 11 AS 43/06 ER · LSG FSB · Beschluss vom 23.03.2006 · rechtskräftig
[tts]quote @: elo-forum.org / date: 2016-04-12 14:09[/tts]

Bei einem Wohnungswechsel von ALGII-Empfängern ist die ARGE nicht zu einer umfassenden Beratung und Aufklärung bei der Suche nach einer angemessenen Unterkunft verpflichtet.
ELO-Forum: Die 50 wichtigsten Urteile zu Hartz-IV #1
Link zum Urteil: BSG, Urteil vom 31.10.2007 - B 14/11b AS 63/06 R - openJur
[tts]quote @: elo-forum.org / date: 2016-04-12 14:11[/tts]

Bei einem Wohnungswechsel von ALGII-Empfängern ist die ARGE nicht zu einer umfassenden Beratung und Aufklärung bei der Suche nach einer angemessenen Unterkunft verpflichtet.
ELO-Forum: Die 50 wichtigsten Urteile zu Hartz-IV #1
Link zum Urteil: BSG, Urteil vom 27.02.2008 - B 14/7b AS 70/06 R - openJur
[tts]quote @: elo-forum.org / date: 2016-04-12 14:07[/tts]

Fahrt - bzw. Übernachtungskosten für eine Fahrt zur Wohnungsbesichtigung
SG Dortmund Az. S 31 AS 3579/14 v. 01.08.2016 Urteil meinte:
Zu Fahrt - bzw. Übernachtungskosten für eine Fahrt nach Bochum zur Wohnungsbesichtigung (hier bejahend)

Der Grundsicherungsträger ist zur Zusicherung der Fahrt - bzw. Übernachtungskosten als Wohnungsbeschaffungskosten verpflichtet, denn er hat durch seine Kostensenkungsaufforderung die Klägerin dazu veranlaßt, die bisherige Wohnung zu kündigen und umzuziehen.

Leitsatz (Redakteur)

1. Zu den Wohnungsbeschaffungskosten i. S. d. § 22 Abs. 6 Satz 2 SGB II gehören auch die Kosten zur Anfahrt nach Bochum und einer Übernachtung, weil diese Aufwendungen für das Anmieten der neuen Wohnung notwendig gewesen sind.

2. Die Zusicherung dieser Kosten ist vom Jobcenter abgelehnt worden, so dass nunmehr die Klägerin ihre Klage unmittelbar auf die Übernahme der tatsächlich entstandenen Kosten richten kann.

Quelle: Rechtsanwältin Ruth Nobel, Südring 23, 44787 Bochum
ELO-Forum: Tacheles Rechtsprechungsticker KW 33/2016 #1 unter 3. 5
[tts]quote @: elo-forum.org / date: 2016-08-17 23:10[/tts]
 
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