Ummeldung in Nebenerwerb wirklich Pflicht?

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Josi

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Da mein Gewerbe derzeit sehr wenig Gewinn abwirft, soll ich es von Haupterwerb in Nebenerwerb ummelden.
Andernfalls hätte ich keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für Bewerbungen und Vorstellungsgespräche.

Ist das wirklich so? Wenn jemand sv-pflichtig in Vollzeit arbeitet, dann muss er sich doch unter Umständen auch weiterhin bewerben. Bekommt der die Kosten auch nicht erstattet oder gilt das nur für Selbständige?

Für meine privaten Bewerbungen würde ich da eher kein größeres Problem sehen. Die könnte ich per Mail verschicken und in einem Umkreis von maximal 50km. Wäre unter Umständen zu Fuß oder per Trampen zu erreichen. Wie ist das aber bei Vermittlungsvorschlägen? Gäbe es da irgendeine Grenze für die Anzahl und die Entfernung? Nachher bombardiert man mich mit VVs in mehr als 500km Entfernung, weil man weiß, dass ich diese Kosten irgendwann nicht mehr tragen kann und entweder eine Sanktion in Kauf nehmen oder das Gewerbe ummelden muss.

Wieso schließt sich das überhaupt aus? "Normale" Arbeit besteht doch für gewöhnlich aus einer Woche mit fünf Tagen. Also habe ich zwei Tage frei, an denen ich mindestens 10 Stunden, also ingesamt 20 Stunden pro Woche meinem Gewerbe nachgehen könnte. Bei einer Arbeitszeit von 06:00 Uhr bis 18:00 Uhr (inklusive Fahrtzeiten) könnte ich dann auch noch täglich von 18:00 Uhr bis 22:00 Uhr für mein Gewerbe arbeiten und käme auf weitere 20 Stunden, ohne dass irgendeine andere Arbeit vernachlässigt werden müsste. Außerdem hätte ich bei einem Job ja eventuell auch Pausen, in denen ich ebenfalls für mein Gewerbe arbeiten könnte (Laptop mit Akku, sodass dem Arbeitgeber kein finanzieller Schaden entstünde).

Und ja, ich verstehe es schon, dass von mir demnächst Bewerbungsbemühungen erwartet werden. Allerdings halte ich die Ummeldegebühren für absolute Geldverschwendung. Erst muss ich für das Jobcenter auf Nebenerwerb ummelden und dann (wenn ich keine Leistungen mehr brauche), muss ich erneut für die Ummeldung auf Haupterwerb zahlen. Das ist quasi wie eine einmonatige 10%-Sanktion wegen zu geringer Gewinne.

Außerdem wüsste ich gern: Kann ich irgendwelchen Ärger kriegen, wenn ich die 15 Stunden trotz Nebenerwerb überschreite und weiterhin 40 Stunden oder mehr für mein Gewerbe arbeite? Theoretisch wären an einem Wochenende ja sogar bis zu 16 Stunden täglich möglich und damit schon mehr als das doppelte der angeblich nur erlaubten Zeit.


Habe übrigens auch schon gelesen, dass normalerweise überhaupt keine Ummeldung erfolgen müsste, weil das in der Gewerbeverordnung an sich nicht vorgesehen wäre. Aber unser Gewerbeamt ist scheinbar sehr froh über diese Jobcenter-Forderungen und nimmt die Ummeldungen problemlos entgegen. Immerhin 20 Euro für zwei Minuten Arbeit...
 
E

ExitUser

Gast
Es kommt darauf an was du willst würde ich sagen. Wenn du einen Vollzeitjob haben willst und dementsprechend Bewerbungskosten erstattet haben willst, dann solltest du so vorgehen.

Wenn du das nicht willst, sondern deine Selbständigkeit ausbauen willst und dich nur bewirbst, weil du es musst dann kannst du darauf pfeifen. In diesem Fall musst du dich per Mail bewerben (Hierfür gibt es ohnehin keine Kosten mehr erstattet) und zwar so, dass du nicht zum Gespräch eingeladen wirst. Aber eben auch so, dass dir kein negatives Bewerbungsverhalten unterstellt werden kann. Du kannst außerdem angeben, dass du nicht an bundesweiten Vermittlungsvorschlägen interessiert bist. Das steht dir zu. Das Märchen, dass die gerne Leute von Hamburg nach München schicken und dass man nix dagegen tun kann ist Unsinn.

Meiner Auffassung nach gibt es keine Ummeldung beim Gewerbeamt, da dies ohnehin nur rein statistische Zwecke hat. Beim Jobcenter gibt es die Unterscheidung zwar, aber bei mir hat z.B. hat das niemanden gestört. Ich wurde nach nach einer Ummeldung von nebenberuflich in hauptberuflich wie ein nebenberuflich Selbständiger behandelt (Also mit Terminen und Vermittlungsvorschlägen bombardiert). Es interessiert die nur was für einen Gewinn du machst. Aber auch bei steigendem Gewinn haben die meine Selbständigkeit komplett ignoriert- außer natürlich wenn es darum ging Betriebsausgaben nicht anzuerkennen.

Dein Gewerbeamt scheint ja Hand in Hand mit dem JobCenter zu arbeiten......
 
R

Rounddancer

Gast
Da mein Gewerbe derzeit sehr wenig Gewinn abwirft, soll ich es von Haupterwerb in Nebenerwerb ummelden.
Andernfalls hätte ich keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für Bewerbungen und Vorstellungsgespräche.

Hat nicht endlich der letzte JobCenter-Mitarbeiter, der so einen hanebüchenen Blödsinn redet/verlangt, endlich seine Nachschulung gekriegt?

Tatsache,- und auch Rechtslage ist:
Es gibt bei der Gewerbeanmeldung war die Möglichkeit, anzukreutzen, ob man das Gewerbe VORERST Nebenberuflich machen will.

ABER dieses Kreuzchen hat KEINERLEI rechtliche Bewandtnis, es ist nur aus statistischen Gründen da. Und auch die Änderung von Neben - zum Hauptgewerbe und zurück gibt es in den zum Gewerbeamt gehörenden Vorschriften NICHT.

Mitarbeiter der Gewerbeämter (und Bürgerbüros, de oft deren Annahmestelle sind) sind es leid, immer wieder Bürger/Besucher vor sich stehen oder sitzen zu haben, die von ihnen die vom Amt (AA/JobCenter) verlangte Ummeldung gemacht und bescheinigt haben wollen.
Denn diesen Vorgang GIBT es nicht. Manche dieser Mitarbeiter geben dem Besucher/Bürger dann einen Zettel mit, auf dem steht, daß es keine Ummeldung dieser Art gibt und somit auch eine solche NICHT bescheinigt werden kann.

Also: Wenn mir so ein JobCenter-Mitarbeiter mit dieser Forderung käme, dann würde ich ihn freundlich lächelnd, aber bestimmt dazu auffordern, mit das schriftlich zu geben,- unter Angabe das ermöglichenden Vorschriften.

Kann er nämlich nicht. Beharrte er dann trotzdem drauf, dann wäre ich damit schneller bei seinem oberstgreifbaren Chef, als er "Pap" sagen kann.

Wie gesagt, eine Ummeldung Haupt/Nebengewerbe und zurück GIBT es nicht!
 

Josi

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Mitarbeiter der Gewerbeämter (und Bürgerbüros, de oft deren Annahmestelle sind) sind es leid, immer wieder Bürger/Besucher vor sich stehen oder sitzen zu haben, die von ihnen die vom Amt (AA/JobCenter) verlangte Ummeldung gemacht und bescheinigt haben wollen.
Denn diesen Vorgang GIBT es nicht. Manche dieser Mitarbeiter geben dem Besucher/Bürger dann einen Zettel mit, auf dem steht, daß es keine Ummeldung dieser Art gibt und somit auch eine solche NICHT bescheinigt werden kann.

Unser Gewerbeamt bescheinigt sowas aber und darum wird das vom Jobcenter auch immer wieder verlangt.
Musste damals für das Einstiegsgeld ja auch auf Haupterwerb ummelden lassen.
Auf meinem Gewerbeschein steht da dann unter 16a Sonstiges (z.b. Betriebsverlegung innerhalb der Gemeinde, freiwillig: Aufgabe einer von mehreren Tätigkeiten, Namensänderung, Nebenerwerb) - Nebenerwerb wird zum Haupterwerb
Also könnte ich kaum mit dem Argument kommen, dass das nicht möglich ist.
Man würde das diesmal wahrscheinlich auch wieder in dieses Feld schreiben und ich hätte die Gebühr zu zahlen.

Dein Gewerbeamt scheint ja Hand in Hand mit dem JobCenter zu arbeiten......

Diesen Eindruck habe ich auch. Nachdem mir vor einem halben Jahr unangemessene KdU bewilligt wurden, will man sich das Geld jetzt scheinbar anderweitig zurückholen.
 

stummelbeinchen

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Naja, Bewerbungskosten gehören zum § 44 SGB III. Und da steht als förderfähiger Personenkreis:

Arbeitslose
Ausbildungssuchende
von Arbeitslosigkeit bedrohte

Wer arbeitslos ist, steht im § 16 SGB III - da gehörst Du als hauptberuflich Selbständiger dazu.
Wer Ausbildungssuchender ist, steht im § 15 SGB III - da gehörst Du auch nicht dazu.
Von Arbeitslosigkeit bedroht: Dazu zählen auch Selbständige (siehe Geschäftsanweisung zum Vermittlungsbudget, S.3 Abschnitt 44.11), aber nur, wenn Du die Voraussetzungen nach § 17 SGB III erfüllst (da werden von Alo bedrohte Personen definiert). Dazu zählt eben auch, dass das Ende der Selbständigkeit alsbald feststeht. Alsbald ist ein dehnbarer Begriff und es gibt keine genaue Definition.
Also könnte man schlussfolgern: Sobald Du ein Endedatum der hauptberuflichen Selbständigkeit festsetzt, gehörst Du zum förderfähigen Personenkreis.
Das wäre das Eine, aber Vorsicht!
Da wäre noch die "Notwendigkeit", die als Voraussetzung für die Erstattung der Bewerbungskosten erfüllt sein muss.
Jetzt kann man so argumentieren, dass man sagt: Wenn das Ende so nah ist (bspw. in 3 Monaten), dass jetzt bereits Bewerbungen Sinn machen, dann wäre jetzt schon eine Förderung möglich, weil notwendig.
Ist das Ende aber so weit weg, dass jetzt noch keine Stellen für den Zeitpunkt da wären (bspw. in 2 Jahren), dann wäre keine Förderung notwendig und Du würdest auch da nichts bekommen.

Im Zweifel empfehle ich einfach mal die GA mit dem entsprechenden Passus vorzulegen und gucken, was passiert.
 

gelibeh

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Aber unser Gewerbeamt ist scheinbar sehr froh über diese Jobcenter-Forderungen und nimmt die Ummeldungen problemlos entgegen. Immerhin 20 Euro für zwei Minuten Arbeit...
Wie schon geschrieben wurde, schriftlich nach der Rechtsgrundlage fragen und schriftlich die Kostenübernahme für die Bescheinigung beantragen. Im Regelsatz ist nämlich dafür nichts vorgesehen.
 

Josi

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Da wäre noch die "Notwendigkeit", die als Voraussetzung für die Erstattung der Bewerbungskosten erfüllt sein muss.
Jetzt kann man so argumentieren, dass man sagt: Wenn das Ende so nah ist (bspw. in 3 Monaten), dass jetzt bereits Bewerbungen Sinn machen, dann wäre jetzt schon eine Förderung möglich, weil notwendig.
Ist das Ende aber so weit weg, dass jetzt noch keine Stellen für den Zeitpunkt da wären (bspw. in 2 Jahren), dann wäre keine Förderung notwendig und Du würdest auch da nichts bekommen.

Aber bewerben müsste ich mich ja und insofern wäre die Förderung notwendig.
Sonst würde jedes einzelne Vorstellungsgespräch indirekt eine Sanktion bedeuten.

Wie schon geschrieben wurde, schriftlich nach der Rechtsgrundlage fragen und schriftlich die Kostenübernahme für die Bescheinigung beantragen. Im Regelsatz ist nämlich dafür nichts vorgesehen.

Werde ich machen, wenn ich das schriftlich habe mit der Ummeldung. Andernfalls heißt es am Ende noch, dass ich das ganz falsch verstanden hätte...
 

stummelbeinchen

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Aber bewerben müsste ich mich ja und insofern wäre die Förderung notwendig.
Sonst würde jedes einzelne Vorstellungsgespräch indirekt eine Sanktion bedeuten.

Die Notwendigkeit ist nur eine Voraussetzung für die Zahlung von Bewerbungskosten. Wenn Du nicht alle Voraussetzungen erfüllst, bekommst Du nichts. Und wenn Du eben nicht die Zielgruppe bist, für die dieses Geld gedacht ist, dann nützt die Notwendigkeit auch nichts.
 

Josi

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Die Notwendigkeit ist nur eine Voraussetzung für die Zahlung von Bewerbungskosten. Wenn Du nicht alle Voraussetzungen erfüllst, bekommst Du nichts. Und wenn Du eben nicht die Zielgruppe bist, für die dieses Geld gedacht ist, dann nützt die Notwendigkeit auch nichts.

Okay, es müsste auch das Ende meiner Selbständigkeit schon feststehen.
Das wiederum hinge doch aber von einem Vorstellungsgespräch ab. Würde ich einen Job bekommen, dann wäre ich bereit, offiziell auf Nebenerwerb umzumelden, aber trotzdem neben dem anderen Job vielleicht noch 30 bis 40 Stunden meinem Gewerbe nachzugehen.
Von einem Hauptjob als Arbeitnehmer könnte ich sowieso nicht leben und müsste noch immer aufstocken. Also brauche ich das Gewerbe ja weiterhin.

Und nur noch einmal rein zur Sicherheit: Rein rechtlich gibt es diese Ummeldung eigentlich gar nicht, richtig? Also kann mir nichts passieren, wenn ich mehr als 15 Stunden die Woche arbeite? Das wäre legal? Und ich müsste das auch nie wieder auf Haupterwerb ummelden?
 

gary66

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Hallo,
ich schließe mich voll und ganz der Meinung von Rounddancer an.
Ich betreibe schon seit vielen Jahren nebenbei ein kleines Gewerbe. Ich musste noch nie formal unterscheiden ob Hauptgewerbe oder Nebengewerbe. Regelmäßiges Ummelden ? Wozu ? Gewerbe ist Gewerbe ? Frägst Du bei einem Unternehmen nach ob der Betrieb als Hauptgewerbe oder als Nebengewerbe betrieben wird ?
Ich denke dies macht in der Praxis auch keinen Unterschied. Bei mir läuft dies so:
Das Gewerbe sollte grundsätzlich agemeldet werden, wenn Du dadurch Einnahmen erzielst. (Steuerhinterziehung ?) Einnahmen minus Ausgaben ergeben grundsätzlich das zu versteuernde Einkommen. Mein Einkommen aus Gewerbe wird zu den Einnahahmen aus Lohn- und Gehalt (oder sonstigen Einkommen) hinzugefügt und versteuert. Es spielt keine Rolle ob nebenbei oder hauptberuflich.
Bei der Stundenzahl bleibe ich wöchentlich unter 15 Stunden, da ich ja sonst dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehe. Die Tätsächliche Stundenanzahl kann varieren.
Solange Du beim geringen Einkommen bleibst würde ich das ganze zusätzlich laufen lassen.
Bei entsprechenden Einnahmen und Zeitaufwand sollte genau geprüft werden. (z.B. Stichwort Krankenkasse) Meine Krankenkasse war damals der Meinung: Solange das Gewerbe unter der Hauptbeschäftigung bleibt, sind Beiträge eher weniger interesant. Warum Beiträge zahlen? Solange wie möglich nebenbei laufen lassen.
Bei Vollzeit Tätigkeit mit entsprechendem Einkommen sollte natürlich hauptberufliche Selbständigkeit geprüft werden.
Bei allen Varianten sollte natürlich Steuern, Finanzamt, Berufsgenossenschaft, etc. beachtet werden.
Ich suche mir gelegentlich aus ob ich Selbständig bin oder arbeitssuchend. Es ist sogar eine beitragsfreie Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft möglich. Auch die evtl Berechtigung auf Vorsteuerabzug ist davon unabhängig. Fazit: Es spielt in meiner Praxis keine Rolle ob Hauptberuflich oder Nebenberuflich.
P.S. Beziehe noch ALG 1
 

flandry

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Ich würde das machen. Eine tatsächlich vernünftige FM sagte mir einmal, dass sie mir nur dann mit Umschulungsmaßnahmen usw. helfen kann.
Ansonsten ist natürlich immer noch die Frage: Wie kommst du an mehr Umsatz?
 

Josi

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Ich betreibe schon seit vielen Jahren nebenbei ein kleines Gewerbe. Ich musste noch nie formal unterscheiden ob Hauptgewerbe oder Nebengewerbe. Regelmäßiges Ummelden ? Wozu ? Gewerbe ist Gewerbe ? Frägst Du bei einem Unternehmen nach ob der Betrieb als Hauptgewerbe oder als Nebengewerbe betrieben wird ?

Ja, aber ohne Ummeldung eben keinerlei Kostenübernahme für Bewerbungen und Vorstellungsgespräche. Das wozu ist also damit zu begründen, dass das es im Jobcenter verlangt wird.

Ich würde das machen. Eine tatsächlich vernünftige FM sagte mir einmal, dass sie mir nur dann mit Umschulungsmaßnahmen usw. helfen kann.

Im Fall einer Umschulung würde das dann aber Komplettaufgabe bedeuten. Denn wenn ich im Nebenerwerb während dieser ein bis zwei Jahre irgendwie doch mehr als 620 Euro Gewinn monatlich erwirtschaften könnte, entfiele der Leistungsanspruch (mit Ausnahme des Zuschusses zur KV) und damit diese Förderung.
Abgesehen davon möchte ich auch nicht unbedingt Altenpflegerin werden.

Außerdem werde ich bei einem "normalen" Job vermutlich bis ins Rentenalter (falls es später noch Rente gäbe) aufstocken müssen und käme nie vom Amt weg. Mit dem Gewerbe könnte ich hingegen in ein oder maximal zwei weiteren Jahren ausreichend Gewinn erwirtschaften, um dort wegzukommen.
Es geht also um maximal zwei weitere Jahre Leistungsbezug + KV (also allerhöchstens noch 5.000 bis 10.000 Euro) gegenüber mindestens noch 35 Jahre aufstocken bis zur Rente (bei 100 Euro Aufstockung wären das 42.000 Euro und selbst bei 50 Euro Aufstockung noch immer 21.000 Euro).

Ansonsten ist natürlich immer noch die Frage: Wie kommst du an mehr Umsatz?

Ja, diese Frage stelle ich mir seit diesem Gespräch mit meiner Arbeitsvermittlerin noch mehr als vorher sowieso schon.

Gibt es vielleicht irgendeine allgemeine Richtlinie was die Höhe des unbedingt notwendigen Gewinns angeht? Also Haupterwerb weiterhin erlaubt, wenn mindestens 50% des Regelbedarfs (Regelsatz + KdU) selbst erwirtschaftet werden oder so?
Als Selbständige hätte ich da ja etwas Spielraum. Könnte die Einnahmen etwas nach oben korrigieren und einige Betriebsausgaben unter den Tisch fallen lassen.
Letztere waren ja leider dieses Halbjahr extrem viel höher als sonst. Im Februar wurden sämtliche Jahreskosten fällig. Darum stand natürlich weniger Geld für Investitionen zur Verfügung, wodurch wieder weniger Umsatz und Gewinn entstand.
 

Josi

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Bei uns kostet es das Doppelte.

Dann kann ich nur hoffen, dass das bei uns während der letzten Jahre nicht auch so teuer geworden ist.

Habe mir aber mittlerweile überlegt, dass ich (falls ich auf die Forderung eingehen sollte) die Ummeldung auch gleich für eine Erweiterung des Gewerbes nutzen könnte. Man zahlt ja hoffentlich nur einmal, egal wie viel man auf diesem Zettel ändern lässt.
Und um die Gebühr für eine Rückmeldung zu sparen, wollte ich schreiben lassen: Haupterwerb wird vorläufg zum Nebenerwerb.

Mit dieser Formulierung wäre doch der Weg frei für Kostenübernahmen bei Bewerbungen und Vorstellungsgesprächen oder würde ich damit auch wieder nicht als von Arbeitslosigkeit bedroht zählen?
 

Josi

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Seit wann laufen Gewerbe und ALG II-Bezug jeweils?

Gewerbe seit 2,5 Jahren, Leistungsbezug jetzt seit zwei Jahren am Stück. Zeitweise waren die Einnahmen immerhin schon so hoch, dass man mir weniger als die Hälfte meines Regelbedarfs auszahlen brauchte.
Leider kann dieses Halbjahr voraussichtlich kein Einkommen angerechnet werden und das mag man im Jobcenter gar nicht.

Ich möchte aber auch noch einmal betonen: Generell habe ich nichts dagegen, dass ich mich jetzt auch bewerben müsste und sehe das auch ein. Man hat mich zwei Jahre in Ruhe gelassen und ich habe diese Chance nicht gut genug genutzt. Mich stört es eher, dass ich auf meine Kosten eine Ummeldung vornehmen soll, die eigentlich theoretisch überhaupt nicht nötig wäre. Es sollte dem Jobcenter doch reichen, wenn ich einfach behaupte, dass ich jetzt weniger als 15 Stunden arbeiten werde. Andere Stellen (Krankenkasse zum Beispiel) verlangen auch keine Ummeldung, wenn man weniger als 18 Stunden Arbeitszeit angibt.
 

Existenzminimum

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Gewerbe seit 2,5 Jahren, Leistungsbezug jetzt seit zwei Jahren am Stück. Zeitweise waren die Einnahmen immerhin schon so hoch, dass man mir weniger als die Hälfte meines Regelbedarfs auszahlen brauchte.

Das "zeitweise ist zwar nicht näher definiert, dürfte aber wenigstens ein halbes Jahr gewesen sein, oder?

Eigentlich gar nicht so schlecht das Ergebnis, dafür das du nicht voll für deine Selbständigkeit da warst (Respekt für die Ehrlichkeit, ist auch nicht selbstverständlich hier). Hm, sieht so aus, als ob mehr drinnen ist, lässt sich schwer sagen: du wirst wissen welche Perspelktive du anpeilst. Vielleicht Minijob und Selbständigkeit, da müsstest du auch nicht ummelden (musst du vermutlich sowieso nicht)... , köntest so weiterfahren ggf mit Segnung des JC`s.

BTW: Hattes du irgendwelche Zuschüsse bekommen/beantragt?
 

Josi

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Das "zeitweise ist zwar nicht näher definiert, dürfte aber wenigstens ein halbes Jahr gewesen sein, oder?

Ja, war während eines kompletten Bewilligungszeitraumes schon bei einer Aufstockung von "nur" noch etwa 175 Euro monatlich.

BTW: Hattes du irgendwelche Zuschüsse bekommen/beantragt?

Bekam 1.500 Euro für PC, Drucker, Büromaterial und sogar Wareneinkauf als Zuschuss. Außerdem Einstiegsgeld für ein halbes Jahr von etwa 180 Euro monatlich.
Mit dieser Ausstattung konnte ich mich dann auch glücklicherweise erst einmal für sechs Monate vom Jobcenter verabschieden.

Hm, sieht so aus, als ob mehr drinnen ist, lässt sich schwer sagen

Zumindest bietet die Selbständigkeit garantiert bessere Möglichkeiten zur Verringerung der Hilfebedürftigkeit als irgendwelche Bewerbungsmaßnahmen, kostenloses Probearbeiten oder unbezahlte Praktika.
Ist ja nicht so, dass massenhaft freie bezahlte Stellen auf der Straße liegen. Warum soll ein Unternehmen auch jemanden entlohnen, wenn die Erwerbslosen ja sowieso vom Jobcenter zu kostenloser Probearbeit gezwungen werden und in nahezu unbegrenzter Menge zur Verfügung stehen?


@Josi

Machs doch so:

Rechtsgrundlage einfordern.

Und wenn schon verlangt: Antrag auf Kostenübernahme. Fertig.

Da würd ich gar nicht diskutieren.

Werde ich dann auch machen, wenn ich das in ein paar Tagen schriftlich habe mit dieser Ummeldung.

Mir ist auch unverändert nicht klar, wo es eine Rechtsgrundlage dafür geben sollte, dass JC diese "Ummeldung" verlangen kann.

Wobei die Arbeitsvermittler ja immer am längeren Hebel sitzen. Wenn es keine Rechtsgrundlage für eine Ummeldung gibt, dann kann man mich ja noch immer so mit Vermittlungsvorschlägen bombardieren, dass ich die Kosten eben nicht mehr selbst tragen kann. ZAFs laden doch zum Beispiel alle Personen erst einmal ein, die sich bewerben, oder? Also VVs für zehn ZAFs und schon kostet mich der ganze Spaß locker 300 Euro vom Regelsatz.
 

Josi

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So, hatte heute erneut einen Termin im Jobcenter.

Scheinbar gibt es wirklich keine Rechtsgrundlage. Ich wurde gefragt, ob ich die Ummeldung vorgenommen habe und als ich das verneinte, da wurden mir noch einmal die vielen tollen Unterstützungen aufgezählt, die ich nach einer Ummeldung erhalten könne (inklusive Bildungsgutschein).

Da das auch nichts brachte, darf ich demnächst in eine "Maßnahme zur Förderung der Selbständigkeit".
Mal schauen, was das sein wird. Kann mir darunter nicht wirklich was vorstellen.

Auf jeden Fall ist damit jetzt vermutlich die Kostenfrage und die Ummeldung allgemein vom Tisch.
 

KarlApitalismus

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Da das auch nichts brachte, darf ich demnächst in eine "Maßnahme zur Förderung der Selbständigkeit".
Mal schauen, was das sein wird. Kann mir darunter nicht wirklich was vorstellen.
Das klingt nach nichts gutem. Inoffizielle Anweisung der BA an die JC ist es, das Selbstständige ALG II Bezieher ihre Selbstständigkeit aufgeben sollen, damit sie eine sozialvers. pflichtige Beschäftigung aufnehmen. Ob es diese gibt, ist für die BA unerheblich.
Die Qualität der von dir genannten Maßnahme und die Maßnahme an sich würde ich skeptisch hinterfragen.
 

Josi

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Das klingt nach nichts gutem. Inoffizielle Anweisung der BA an die JC ist es, das Selbstständige ALG II Bezieher ihre Selbstständigkeit aufgeben sollen, damit sie eine sozialvers. pflichtige Beschäftigung aufnehmen. Ob es diese gibt, ist für die BA unerheblich.
Die Qualität der von dir genannten Maßnahme und die Maßnahme an sich würde ich skeptisch hinterfragen.

Habe ich auch gemerkt, dass man unbedingt die Selbständigkeit weghaben wollte. Erst die vielen tollen Förderungen wie zum Beispiel Bildungsgutschein und so weiter aufgezählt und als ich nicht kooperieren wollte, da kam dann die Drohung, dass man bei Weiterführung des Gewerbes als Haupterwerb verpflichtet wäre, mich in eine Maßnahme für Selbständige zu stecken.

Bin mir aber ziemlich sicher, dass ich nach einer Ummeldung auch nur in irgendeiner Sinnlosmaßnahme gelandet wäre. Versprochen wird ja generell immer sehr viel im Jobcenter.
Also werde ich mir dann ausreichend Arbeit mit in diese Maßnahme nehmen, damit die Zeit nicht ganz so verschwendet ist.
Meistens soll man sich ja in Jobcentermaßnahmen sowieso irgendwie alleine beschäftigen.

Was so eine Maßnahme aber wieder unnötig kostet...
 

KarlApitalismus

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Wenn du diese maßnahme nicht machen möchtest, könntest du dich (z.B. hier) nach Möglichkeiten erkundigen. Evtl. ist z.B. die zugrunde liegende EGV/EGV-VA, der Maßnahmeträger o.ä. angreifbar (im Sinne der Rechtsprechung).
 
E

ExitUser

Gast
Habe ich auch gemerkt, dass man unbedingt die Selbständigkeit weghaben wollte. Erst die vielen tollen Förderungen wie zum Beispiel Bildungsgutschein und so weiter aufgezählt und als ich nicht kooperieren wollte, da kam dann die Drohung, dass man bei Weiterführung des Gewerbes als Haupterwerb verpflichtet wäre, mich in eine Maßnahme für Selbständige zu stecken.

Das ist genauso grober Unfug wie das, was man bezüglich dieser ominösen "Ummeldung" vom Stapel ließ.

Die Förderung von Selbständigen erschöpft sich in den Vorschriften des § 16c SGB II SGB 2 - Einzelnorm
Die gibt es - nebenbei bemerkt - nur auf Antrag. Die Diskussionen der SB laufen letztlich darauf hinaus, Dich zu der Beantragung zu bewegen. Und damit haben sie freie Bahn, nach § 16c Abs. 3 SGB II die "Tragfähigkeit" Deines Ladens einschätzen zu lassen. Wie das dann konkret abläuft und welche Folgen das zeitigt, kannst Du hier in mehreren Diskussionen nachlesen.
 
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