Überzahlung von knapp 4000€

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Magicsheep

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Hallo zusammen,
ich vermute das von mir oben genannte Thema wurde bestimmt schon öfter behandelt, doch leider konnte ich bisher keine für mich passende Antwort finden.
Zu meinem/unserem Problem.
Ich lebe mit meiner Lebensgefährtein in einer bei der Arge gemeldeten BG . Anfang letzten Jahres war die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers meiner Lebensgefährtin so schlecht, das sie durchschnittlich 600 € verdient hat. Da ich aus Österreich hier zu ihr gezogen bin, haben wir gemeinsam Hartz 4 beantragt. Dieses wurde uns in höhe von durchschnittlich 350€ gewährt. Im Juni wurde ein Folgeantrag von uns gestellt. Die wirtschaftliche Lage im Job meiner Lebensgefährtin hatte sich wieder reguliert und ihr Einkommen war gestiegen. (Wir haben jeden Monat den Lohnzettel eingereicht, so das dieses für die Arge ersichtlich war.) Wir haben weiter unser Hartz 4 bekommen. Im Juli ist der jüngste Sohn in seine eigene Wohnung gezogen, was wir ebenfalls der Arge meldeten. Nach Neuberechnung seitens der Arge standen uns plötzlich 632 € zu. Weiter haben wir jeden Monat Lohnzettel eingereicht. Ende September habe ich einen Job auf 300€ Basis angenommen worauf unser Anspruch wieder neu berechnet wurde. Also wurde unser Bedarf im Jahr 2009 ganze 3 mal neu berechnet. Im Dezember bekamen wir Post von der Generaldirektion wegen einer Überzahlung von Januar bis September in Höhe von 1400 €. Mit der zuständigen Sachbearbeiterin habe ich mich dann in Verbindung gesetzt und eine Ratenzahlung vereinbart.Seid 12.12.2009 ist meine Lebensgefährtin Arbeitslos und bezieht knapp 550€ Arbeitslosengeld. Was zu einer Neuberechnung unserer Ansprüche führte.
Heute dann der Hammer die hier im Ort liegende ARGE schickte uns die berühmte "Anhörung nach §24 Zehntes Buch Sozialgestzbuch" und hat eine weitere Überzahlung von 2212€ festgestellt. Uns wird vorgeworfen, das wir die Arge nicht über das Mehreinkommen in Kenntniss gesetzt haben und weiter *Zitat* " Unabhängig davon wussten sie auch bzw. hätten sie wissen müssen, dass der Ihnen zuerkannte Anspruch teilweise weggefallen ist (§48Abs. 1Satz 2 Nr 4 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch-SGB X)"
Für Januar sowie für Februar ist noch keine Unterstützung von der Arge eingegangen. Womit ich zur Zeit nicht Krankenversichert bin....

Wie sollen wir uns weiter verhalten und sind die Vorwürfe rechtens, ist die Einstellung der Hartz 4 Zahlungen rechtens?

Bitten um schnelle Hilfe

Danke
 
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ExitUser

Gast
Wie lange lebt ihr schon zusammen?
Habt ihr ein gemeinsames Kind?
Habt ihr ein gemeinsames Konto?

Wenn das alles nicht zutrifft dann darf die Arge einen erst nach einem Jahr des zusammenleben in eine BG oder eheähnlich stecken.
Heißt die Arge muss dem Antragsteller/in den vollen Bedarf zahlen und die anteilige Miete. (Dafür bräuchte man einen Untermietvertrag mit dem Hauptmieter und eine Bestätigung vom Vermieter, dass der Hauptmieter untervermieten darf)

Habt ihr euch von alles Unterlagen die ihr bei der Arge eingereicht habt eine Kopie gemacht oder machen lassen und den Eingang bei der Arge bestätigen lassen?

Ist es nicht so, dass wenn man unverschuldet eine Überzahlung hat man diese Überzahlung nicht zurück zahlen muss?

Hoffe hier melden sich noch User die dir weiterhelfen können.
 

Magicsheep

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Danke für deine schnelle Antwort

Bin im Januar letzten Jahres her gezogen, also fast zeitgleich mit unserem Antrag. Wir haben ein gemeinsames Konto aber keine gemeinsamen Kinder.Antragstellerin ist meine Lebensgefährtin und ich nur ein Teil der BG . Das endstand, weil der jüngste Sohn meiner LG noch bei uns gelebt hat und die Sachbearbeiterin sagte , das das so besser ist.
Wollten von Anfang an ehrlich sein und haben uns als BG angemeldet (auch wenn wir 2 Frauen sind) bevor es mal zu einer Prüfung kommt und wir dann Probleme bekommen.Das läßt sich ja wahrscheinlich nicht mehr rückgängig machen.

Haben die Lohnzettel eh nur als Kopie eingereicht sowie alle anderen Unterlagen. Wenn wir das einreichen mal verschwitzt haben, haben wir gleich eine schriftliche Erinnerung bekommen.
Stehen hier echt wie dier Ochsen vorm Berg.
 

Karma

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Hallo zusammen,
ich vermute das von mir oben genannte Thema wurde bestimmt schon öfter behandelt, doch leider konnte ich bisher keine für mich passende Antwort finden.
Zu meinem/unserem Problem.
Ich lebe mit meiner Lebensgefährtein in einer bei der Arge gemeldeten BG . Anfang letzten Jahres war die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers meiner Lebensgefährtin so schlecht, das sie durchschnittlich 600 € verdient hat. Da ich aus Österreich hier zu ihr gezogen bin, haben wir gemeinsam Hartz 4 beantragt. Dieses wurde uns in höhe von durchschnittlich 350€ gewährt. Im Juni wurde ein Folgeantrag von uns gestellt. Die wirtschaftliche Lage im Job meiner Lebensgefährtin hatte sich wieder reguliert und ihr Einkommen war gestiegen. (Wir haben jeden Monat den Lohnzettel eingereicht, so das dieses für die Arge ersichtlich war.) Wir haben weiter unser Hartz 4 bekommen. Im Juli ist der jüngste Sohn in seine eigene Wohnung gezogen, was wir ebenfalls der Arge meldeten. Nach Neuberechnung seitens der Arge standen uns plötzlich 632 € zu. Weiter haben wir jeden Monat Lohnzettel eingereicht. Ende September habe ich einen Job auf 300€ Basis angenommen worauf unser Anspruch wieder neu berechnet wurde. Also wurde unser Bedarf im Jahr 2009 ganze 3 mal neu berechnet. Im Dezember bekamen wir Post von der Generaldirektion wegen einer Überzahlung von Januar bis September in Höhe von 1400 €. Mit der zuständigen Sachbearbeiterin habe ich mich dann in Verbindung gesetzt und eine Ratenzahlung vereinbart.Seid 12.12.2009 ist meine Lebensgefährtin Arbeitslos und bezieht knapp 550€ Arbeitslosengeld. Was zu einer Neuberechnung unserer Ansprüche führte.
Heute dann der Hammer die hier im Ort liegende ARGE schickte uns die berühmte "Anhörung nach §24 Zehntes Buch Sozialgestzbuch" und hat eine weitere Überzahlung von 2212€ festgestellt. Uns wird vorgeworfen, das wir die Arge nicht über das Mehreinkommen in Kenntniss gesetzt haben und weiter *Zitat* " Unabhängig davon wussten sie auch bzw. hätten sie wissen müssen, dass der Ihnen zuerkannte Anspruch teilweise weggefallen ist (§48Abs. 1Satz 2 Nr 4 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch-SGB X)"
Für Januar sowie für Februar ist noch keine Unterstützung von der Arge eingegangen. Womit ich zur Zeit nicht Krankenversichert bin....

Wie sollen wir uns weiter verhalten und sind die Vorwürfe rechtens, ist die Einstellung der Hartz 4 Zahlungen rechtens?

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Danke

Wenn ihr alle Unterlagen/Verdienstbescheinigungen und Veränderungen rechtzeitig und nachweisbar eingereicht habt und die Argen bei den Berechnungen Mist gebaut haben, ist die Überzahlung nicht zurück zu zahlen. Vieleicht habt Ihr in der Vergangenheit überhaupt zu wenig ALG II erhalten? Ich würde bei der Arge einen Überprüfungsantrag für den Gesamten ALG II Bezug stellen.
Sofort am Montag zu eurem zuständigen Sozialgericht fahren und einen Antrag auf Einstweilige Anordnung stellen, denn euer Kto. ist sicherlich leer und hier ist Eile geboten. Letzte Kto. Auszüge, Arge Schreiben, Rückforderungen und Gehaltsabrechnungen der strittigen Zeit kopieren und ab zum Gericht. Dieses Verfahren ist kostenlos, der Rechtspfleger formuliert den Antrag.Wichtig ist darzulegen, dass ihr durch die Zahlungseinstellung komplett mittellos seid...schön wäre auch Zahlungserinnerungen vom Vermieter, Strom, Wasser etc.

Gruß Karma

Dies ist keine Rechtsberatung, sondern meine eigene Meinung.
 

blinky

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Nach welchen § soll den die Rückforderung erfolgen?

Widersprüche gegen Rückforderungen haben übrigens aufschiebende Wirkung. Das heißt hier braucht bei Widerspruch nichts zurückgezahlt werden bis das Widerspruchverfahren bzw. die Sache Gerichtlich geklärt ist. Wenn ihr Rückforderungsbescheid bekommt für die aktuelle Forderung, wo gerade die Anhörung läuft sofort Widerspruch einlegen.

Gegen die Rückforderung vom Dezember müsstet ihr weil die Widerspruchfrist abgelaufen ist einen Überprüfungsantrag stellen. Hier greift dann nicht mehr die Aufschiebende Wirkung.

Am besten stelle mal die entsprechende Schreiben mal ein.

Blinky
 

Magicsheep

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Ich habe in erster Linie Angst, wegen der nicht vorhandenen Krankenversicherung. Ich bin körperlich behindert (rechtseitige Spaßtik) und da kann immer etwas sein. Das mindeste ist ein verschobener Wirbel.


Leider habe ich/wir keinen scanner um die von der Arge und von der regional Direktion geschickten Schreiben online zu stellen
 
D

Die Antwort

Gast
Ich würde hier nicht lange herumspekulieren: Der sinnvollste Weg dürfte es sein umgehend einen Beratungsschein vom Amtsgericht zu holen und dann ab zum Anwalt.
 

Magicsheep

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Es ist halt blöd das Samstag ist und es nervt.. kommen nicht zur Ruhe ... Habe mir frei genommen für Montag und Dienstag und dann geht es los!! Aber eine gewisse Rückendeckung tut gut, auch wenn sie nicht offiziell ist.
 

blinky

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Seit dem 1. Februar hast Du keinen Krankenversicherungsschutz mehr.

Die dürfen euch die Leistungen nicht versagen nur weil die ARGE davon ausgeht, das ihr denen Geld schuldet.

Ihr macht folgendes:

1. Geht ihr zur ARGE und stellt einen Antrag nach § 42 SGB I
Mussterantrag gibt es unter: https://www.erwerbslosenforum.de/antrag/antrag42.doc
Müsstet ihr noch bissen an eure Bedürfnisse anpassen.

Behart auf eine Barauszahlung. Dazu müsstet ihr aktuellen Kontoauszug mitnehmen. Sollte die Sache eskalieren bzw ihr kein Erfolg haben, sucht so schnell wie Möglich das Sozialgericht auf und beantragt dort sofort eine Ensweilige Anordnung.
Auf die aktuelle Rückforderung könnt ihr erst reagieren, wenn der Rückforderungsbescheid kommt und gegen die alte Rückforderung müsstet ihr Überprüfungsantrag stellen.

In der Anhörung könnt ihr schreiben, das ihr Monatlich eure Verdienstabrechnung vorgelegt habt und ihr gem. § 45 SGB X darauf vertrauen konntet, das die Bescheide Richtig seien und ihr ausserdem das Geld bereits verbraucht habt.

Blinky
 

Karma

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Und umgehend deine KK anrufen, ob du noch versichert bist. Meine Arge hat mich monatelang auflaufen lassen und keine Bescheide erstellt....trotzdem war ich krankenversichert. Ich habe der KK mitgeteilt, dass die Arge untätig ist und 2 Verfahren gegen diese laufen.Mir wurde gesagt, durch die Krankenversicherungspflicht seit 2009 ist man/frau versichert, wer die Beiträge letzt endlich zahlt,ist der KK egal.Darum ist es sehr wichtig, das Gericht zu kontaktieren.
Gruß Karma
 
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