Überzahlung von ALG II und gleichzeitige Einkommen- und Betriebskostenguthabenanrechnung leider kein Überblick was zurückgezahlt werden muss (1 Betrachter)

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derus96

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Guten Abend allerseits,

ich habe hier ein Problem mit einer Überzahlung vom Jobcenter, erst wurde überzahlt und nun fordert man von mir wieder Geld zurück, vielleicht kennt sich einer mit der Berechnung des Jobcenters einigermaßen besser aus.

Es geht um folgendes:

Ich bin mit meiner Mutter seit 2013 in einer Bedarfsgemeinschaft.

Am 19.06.2015 erhielten wir einen Änderungsbescheid.
Seit 2014 arbeitete meine Mutter auf 450,00€ Basis Brutto sowie Netto.

Laut dem Änderungsbescheid vom 19.06.2015 sollten gezahlt werden für:
Juni / 683,50€
Juli / 286,16€
August / 496,04€
September bis November / 528,66€


Im Juni 2015 erhielten wir ein Betriebskostenguthaben von 644,94€ dieses Guthaben sollte im Juli und August 2015 verrechnet werden.


Am 23.06.2015 erging erneut ein Änderungsbescheid
Es wurde berücksichtigt das meine Mutter die Beschäftigung zum 31.07.2015 beendet hat.
Es wurden für:

August 2015 / 776,04€
September bis November 2015 808,66€
bewilligt.

Ab 17.07.2015 habe ich einen Job auf 450,00€ Basis Brutto angenommen.

Am 31.07.2015 erging erneut ein Änderungsbescheid
Es wurde berücksichtigt das ich ab dem 01.09.2019 ein Einkommen von 450,00€ erhalte jedoch wurde 450,00€ Brutto sowie Netto berechnet, dies war hierbei falsch da ich nur 450,00€ Brutto angegeben hatte und das auch in den Abrechnungen stand.

Es wurden für:
September bis November 2015 / 520,83€ bewilligt.


Zum 13.10.2015 erging erneut ein neuer Änderungsbescheid
Hier wurde nun meine Kündigung zum 31.09.2015 berücksichtigt.

Es wurde weiterhin für:
Oktober bis November 2015 / 808,66€ bewilligt.

Am 13.10.2015 bekam ich dann ein Bescheid zur Aufhebung. Vom 01.07.2015 - 31.07.2015 und vom 01.08.2015 - 31.08.2015 sollte ich 306,97€ zurückzahlen.
Der Betrag sollte aufgerechnet werden, wurde jedoch am 23.10.2015 bis auf weiteres ausgesetzt.

Zum 28.10.2015 erging erneut ein weiterer Änderungsbescheid
Hier wurde nun eine Berichtigung der Betriebs und Heizkosten vorgenommen, weshalb erschließt sich mir nicht.

Es wurde für:
August 2015 / 620,88€
September 2015 / 653,50€
Oktober bis November 2015 / 963,50€
bewilligt.

Der letzte Änderungsbescheid erging am 03.11.2015
Erst hier hat man dann die Gehaltsabrechnungen richtig angerechnet.

Folgendes Gehalt hatte ich erhalten für:
Juli 200,00€
August 385,00€
September 324,00€

Man zahlte uns also für August 65,00€ und für September 100,80€ aus.

Laut Jobcenter besteht jetzt noch eine offene Forderung von 306,97. Aufgrund einer Korrektur am 20.07.2016 wurde die 306,97 um 105,50 gemindert ich soll nun weitere 169,47€ zurückzahlen.

Leider komme ich damit nicht mehr zurecht, hoffe jedoch das es jemanden gibt der dies kurz und knapp nachrechnen könnte.

Ich danke vielmals im voraus.


Viele Grüße derus96
 

Babbel1

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Da wäre es wohl hilfreich, wenn du mal die Bescheide anonymisiert einstellst, vor allem die Seiten wo die Berechnung des JC drauf ist.
Ich blick da so jedenfalls nicht durch.
 

derus96

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Da wäre es wohl hilfreich, wenn du mal die Bescheide anonymisiert einstellst, vor allem die Seiten wo die Berechnung des JC drauf ist.
Ich blick da so jedenfalls nicht durch.
Hallo Babbel1,

ich stelle die Bescheide dann gleich sofort hier ein.
 

Helga40

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Laut Jobcenter besteht jetzt noch eine offene Forderung von 306,97. Aufgrund einer Korrektur am 20.07.2016 wurde die 306,97 um 105,50 gemindert ich soll nun weitere 169,47€ zurückzahlen.

Leider komme ich damit nicht mehr zurecht, hoffe jedoch das es jemanden gibt der dies kurz und knapp nachrechnen könnte.

Ich danke vielmals im voraus.


Viele Grüße derus96
Heißt das, die zugrunde liegenden Bescheide sind aus 2015 oder 16? Warum kocht das gerade wieder hoch? Mahnung? Zahlungsaufforderung? Vollstreckungsandrohung?
 

derus96

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Hier sind alle Änderungsbescheide vom 19.06.2015 bis zum 22.08.2016.
Die letzte PDF-Datei enthält das Schreiben vom 06.06.2018 das ich vom Jobcenter erhalten hatte wegen der Rückzahlung von 306,97€

Desweiteren hat das Jobcenter ja die Berechnung von dem Gehalt meiner Mutter von 116,13€ erst am 22.08.2016 korrigiert, deshalb habe ich da schon zweifel das dort etwas falsch läuft.
Wir hatten uns auch Ende 2015 bei einer Arbeitslosenhilfe gemeldet, weil die Berechnung etwas fehlerhaft war und die konnten uns helfen, denn da mein Bruder seit 01.04.2015 nicht mehr in der Bedarfsgemeinschaft ist hätte es eine Änderung seitens des Jobcenters geben müssen, dafür haben wir bereits Nachzahlungen erhalten.

Viele Grüße

derus96
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Heißt das, die zugrunde liegenden Bescheide sind aus 2015 oder 16? Warum kocht das gerade wieder hoch? Mahnung? Zahlungsaufforderung? Vollstreckungsandrohung?
Guten Abend Helga40,

Die Forderung stammt aus Juli und August 2015 es gab schon mehrmals Zahlungsaufforderungen vom Inkasso-Service Recklinghausen, jedoch zahle ich nicht bevor ich nicht genau weiß, ob es auch wirklich zur Überzahlung gekommen ist.

Da blicke ich momentan leider nicht mehr durch weil das zuviel auf einmal ist.
 

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Helga40

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Naja, wenn du nicht in Widerspruch und Klage gegangen bist, dann sind die Bescheide sowieso bestandskräftig. Da kommt es nicht darauf an, was du willst..
 

derus96

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Naja, wenn du nicht in Widerspruch und Klage gegangen bist, dann sind die Bescheide sowieso bestandskräftig. Da kommt es nicht darauf an, was du willst..
Widerpruch hatte ich eingelegt gehabt man sagte mir ich soll mich an das Jobcenter wenden wurde auch gemacht, jedoch war jahrelang ruhe.
Was bezüglich Rückzahlungen angeht, da sind die Jobcenter kaum erreichbar und wollen auch nie etwas mitteilen.
 

Helga40

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Wann bist du gegen welchen Bescheid in Widerspruch gegangen? Mit welchem Ergebnis?
 

Helga40

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Ungeachtet dessen, dass z. B. nur das Verhängen einer Mahngebühr ein Verwaltungsakt ist, die Mahnung selbst oder eine Zahlungsaufforderung jedoch nicht: damit ist/sind die Bescheide rechtskräftig.

Ansonsten hast du teilweise irrelevante Bescheide hochgeladen. Die Erstattung betrifft die Monate Juli und August. Bescheide für Zeiträume ab September sind doch da egal.

Ein Erstattungsbescheid ist immer eine einfache Differenzenrechnung. Man nimmt den Berechnungsbogen des letzten Bescheides und die am AuE und vergleicht die Positionen. Wenn die Daten im AuE stimmen und die Differenz zwischen dem, was vorher bewilligt wurde und was einem jedoch tatsächlich nur zusteht, stimmt, dann ist die Erstattung korrekt.

Sehen kann man das hier nicht, es fehlen die Berechnungsbögen vom AuE. Und die Reduzierung in 2016 fehlt doch irgendwie auch.
 

derus96

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Ich glaube ich habe es etwas falsch begründet, es war so das ein Betriebskosteguthaben angerechnet wurde, gleichzeitig wurde jedoch die Beschäftigung von mir auf 450,00€ Basis falsch eingetragen bzw. berechnet.
Erst am 22.08.2016 hat man dies korrigiert, dann kann ja auch der Bescheid zur Aufhebung und Erstattung nicht zu 100% richtig sein.
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Helga40

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Deshalb hat man ihn ja wohl 2016 auch korrigiert. Aber wie soll man das hier prüfen, wenn du das nicht hochlädst?
 

Babbel1

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Die Anrechnung des NK-Guthabens sieht korrekt aus, 3 Personen, davon 2 im Leistungsbezug, entsprechend 2/3 angerechnet.
Anrechnung im Juli und August, von da kommt die Überzahlung nicht.

Dass ab August 2015 keine NK-Vorauszahlungen mehr berücksichtigt wurden, ist mit Bescheid vom 28.10.15 korrigiert.

Die Überzahlung kann nur aus der Arbeitsaufnahme herrühren, aber da fehlt irgendwas bei den hochgeladenen Unterlagen.
Das kann ich so nicht nachrechnen, zumal der Mehrbedarf Warmwasser auch erst nachträglich berücksichtigt wurde.
 

derus96

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Die Anrechnung des NK-Guthabens sieht korrekt aus, 3 Personen, davon 2 im Leistungsbezug, entsprechend 2/3 angerechnet.
Anrechnung im Juli und August, von da kommt die Überzahlung nicht.

Dass ab August 2015 keine NK-Vorauszahlungen mehr berücksichtigt wurden, ist mit Bescheid vom 28.10.15 korrigiert.

Die Überzahlung kann nur aus der Arbeitsaufnahme herrühren, aber da fehlt irgendwas bei den hochgeladenen Unterlagen.
Das kann ich so nicht nachrechnen, zumal der Mehrbedarf Warmwasser auch erst nachträglich berücksichtigt wurde.
Was fehlt da um dies nachrechnen zu können?
Ich komme da leider echt nicht zurecht :biggrin:

Ich habe hier nochmal die Mahnung vom Inkasso-Service Recklinghausen, ob das weiter hilft?

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Helga40

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"Abgeschlossen" bedeutet nur, dass die Forderung im Fachprogramm ordentlich eingestellt wurde und nicht nochmal geprüft werden muss ("Visa-Prüfung).

Von was für einem Gericht sprichst du? Sozialgericht? Wenn du im Klageverfahren bist, dann wird doch alles gerichtlich geprüft?!
 

derus96

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"Abgeschlossen" bedeutet nur, dass die Forderung im Fachprogramm ordentlich eingestellt wurde und nicht nochmal geprüft werden muss ("Visa-Prüfung).

Von was für einem Gericht sprichst du? Sozialgericht? Wenn du im Klageverfahren bist, dann wird doch alles gerichtlich geprüft?!
Okay, ich hätte gedacht das sich die Zahlung komplett erledigt hat.

Viele Unterlagen waren bei der Akteneinsicht mit bei. Ein Klageverfahren läuft wegen der Erstattung nicht.
Könnte ich aber Klage einreichen? oder bzw. einen Überprüfungsantrag
 

Helga40

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Was lief denn für ein Klageverfahren? Du musst schonmal ein paar Fakten nennen, sonst kann man das nicht beurteilen, ob ein Ü-Antrag (den es, sei es auch nur von Amts wegen, schonmal gegeben haben muss, sonst wäre die Forderung 2016 nicht erheblich reduziert worden) was bringt.
 

derus96

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Was lief denn für ein Klageverfahren? Du musst schonmal ein paar Fakten nennen, sonst kann man das nicht beurteilen, ob ein Ü-Antrag (den es, sei es auch nur von Amts wegen, schonmal gegeben haben muss, sonst wäre die Forderung 2016 nicht erheblich reduziert worden) was bringt.
Bezüglich dieses Erstattung aus 2015 lief bisher kein Klageverfahren.
Das mit der Klage ist ein ganz anderes Thema, habe ich in einem anderen Thread ja schon geschrieben.
Einen Überprüfungsantrag hatte ich jetzt nicht eingelegt wegen der Erstattung. Das Jobcenter hat halt nur mitgeteilt, das die Forderung um 105,50€ gemindert wurde und seitdem hat sich nichts mehr geändert.
 

Helga40

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Das ist dann aber schon ein Überprüfungsverfahren gewesen. Der §44 SGB X ist keine Einbahnstraße. Auch das Amt kann ("von Amts wegen") überprüfen.

Natürlich steht dir frei, ces nochmal prüfen zu lassen, aber einfach pauschal "ich verstehe es nicht", reicht da nicht.

Wie Babbel schon schrieb, wurde das Guthaben anscheinend korrekt angerechnet. 2016 hat man dann wahrscheinlich mit dem richtigen Lohn überrechnet und die Forderung gemindert. Das klingt an sich korrekt.

Wieso machst du nicht einfach einen Termin, lässt dir die maßgeblichen Berechnungen erklären und wenn es deiner Meinung nach immer noch nicht stimmt, stellst du einen Ü-Antrag?
 

derus96

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Hallo,

nachdem ich am 29.09.2019 eine Beschwerde an das KRM geschrieben hatte, wegen der Forderungen vom 26.02.2015 und 13.10.2015, bekam ich heute eine ganz neue Rückmeldung vom zuständigen Jobcenter.

Nachdem das Jobcenter mir 5 Jahre lang erklärte das noch offene Forderungen von über 557,00€ offen seien, stellte sich jetzt auf einmal heraus das es ein systemtechnischer Irrtum war.

Wer sowas noch glauben mag :biggrin: hier scheint etwas Mafiöses dahinterzustecken.

Trotz der über jahrelangen Erklärungen insbesondere auch Berechnungen von mir, das ich kein Geld mehr schulde wurde ja schließlich nicht einmal überprüft bzw. einfach ignoriert.

Hier sollte jeder sehr Vorsichtig sein, wegen irgendwelchen Inkasso-Rückforderungen, besser ist es man überprüft 10 mal mehr als einmal zu wenig.

Viele Grüße

derus96
 

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