Überzahlung und Rückforderung Arbeitslosengeld I

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Brightman

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Hallo Foris,

folgendes Problem:

Ich bezog Krankengeld - danach Übergangsgeld (Reha)
Die Krankenmeldungen wurden von mir immer rechtzeitig bei der Arbeitsagentur abgegeben. (Eingang Stempel)
In der Zeit wo ich die anderen Leistungen erhielt,zahlte die Agentur das Arbeitlosengeld 1 weiter.

Die Sache kam natürlich jetzt ans Tageslicht - und die Agentur fordert von mir € 1300,-- zurück.
Der Fehler lag lt Sachbearbeiterin am EDV System,da Sie mit dem Bearbeiten nicht nachkamen.

Nun zu meiner Frage:

Der Fehler mit der Überzahlung lag ja am Amt und nicht bei mir.
Muss ich den zuviel gezahlten Betrag nun wirklich zurückzahlen,

oder kann ich mich auf ein diverses Urteil stützen:

Siehe hier:

Das Landessozialgericht (LSG ) München entschied:

Wird Arbeitslosen z. B. durch Tippfehler zu viel Geld angewiesen,
dürfen sie es behalten.
Ein Bescheid der Bundesagentur für Arbeit muss nicht auf Richtigkeit geprüft werden. Die Kenntnisse sind von Laien nicht zu erwarten.

Ausnahmen: Überzahlungen durch falsche oder missverständliche
Angaben des Arbeitslosen.
Urteil des Landessozialgericht LSG München

Aktenzeichen: L 8 AL 18/03 - 7/04

Veröffentlicht: Zeitschrift bella Nr. 28 vom 06.07.2005 - Seite 33


Danke schon mal für Eure Antworten.

Gruß
Andy
 

Martin Behrsing

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Darauf kannst Du dich nur stützen, wenn Du davon nichts gewußt hast. Bei einer Summe von 1.300 EUR kannst Du aber nicht sagen, Du hättest nichts gewußt. Was hast Du denn mit der Summe gemacht? So etwas legt man bei Seite, damit das Geld zurück zahlen kann. Ich würde dir raten, wenn Du das Geld nicht mehr hast, dass Du jetzt ganz schnell Ratenzahlungen mit der zuständigen Rückforderungsstelle vereinbarst. Denn wenn die erstmal das Hauptzollamt losschicken wird gepfändet.
 

Brightman

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Hallo Martin,

danke für deine Antwort.
Das mit der Ratenzahlung habe ich schon geregelt.
Es werden € 184,-- vom Arbeitslosengeld verrechnet.

Gruß
Andy
 
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