Überzahlung stumpf mit Leistung verrechnet?

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qwerdenger

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Hallo zusammen,

ich bin alleinerziehend und erhalte aufstockend Leistungen nach SGB2 . Das dritte Jahr in Folge ist es durch eine Jahressonderleistung meines Ag im Dezember zu einer Überzahlung gekommen.
Teil meiner EV ist es monatlich Gehaltnachweise ein zu reichen, was ich auch immer tue. :icon_neutral:
BIsher habe ich dann im Januar einen Anhörungsbogen zur Überzahlung bekommen und musste den im Monat Dezember überzahlten Betrag zurück erstatten.
Dieses Jahr hat sich der entsprechende Sachbearbeiter, übrigens derselbe wir letztes Jahr, überlegt, dies als Einkommen zu werten, für den Monat Dezember eine Nachzahlung zu errechnen und die Jahressonderleistung meiner Firma, für 6 Monate als Einkommen, von der Regelleistung, einzubehalten :eek:.

Darf der das machen wie er will?

lg vom qwerdenger
 
T

trama417

Gast
Verstehe ich das richtig,
deine Sonderzahlung hast du sonst immer im Jan wieder zurückgezahlt?
Und nun wird sie dir auf 6 Monate verteilt?

Eine Anrechnung von Einkommen ist es doch so oder so..

Zurückzahlen musst es doch eh an die Arge , nur sonst in einem mal, im Jan, und nun auf 6 Raten verteilt - sofern ich es so richtig verstanden habe.
 

Rechtsverdreher

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Sie erhält aber nur aufstockende Leistungen. Z. B. 20 Euro/Monat.

Dieser SB will ihr aber 6 Monate lang z. B. 20 Euro klauen, als einmal 20 Euro für den Dezember, in welchem sie keinen Anspruch auf aufstockende Leistungen hatte, da sie Sonderzahlungen in diesem Monat erhielt.

Da das die letzten Jahre anders lief ist es unwahrscheinlich das das rechtmäßig ist.
 

qwerdenger

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Sie erhält aber nur aufstockende Leistungen. Z. B. 20 Euro/Monat.

Dieser SB will ihr aber 6 Monate lang z. B. 20 Euro klauen, als einmal 20 Euro für den Dezember, in welchem sie keinen Anspruch auf aufstockende Leistungen hatte, da sie Sonderzahlungen in diesem Monat erhielt.

Da das die letzten Jahre anders lief ist es unwahrscheinlich das das rechtmäßig ist.

So sieht es aus. Darf die arge denn so etwas selbst abrechnen, müsste das nicht über die Bezirksdirektion laufen?
Ferner dachte ich, dass der sb einkommen Anteilig berechnen muss und nicht die Summe des überschiessenden Einkommens, Pauschal durch 6 teilt und dann von der Regelleistung abzieht?

lg vom qwerdenger
 

biddy

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Was ist das denn für eine Jahressonderleistung? Wenn es ähnlich wie Weihnachtsgeld zu bewerten ist, dann ist es eine einmalige Einnahme und die Aufteilung, also Anrechnung über einen Verteilzeitraum, der sich nach Höhe dieser einmaligen Einnahme und Höhe des Alg II bemisst, korrekt.

Siehe auch Kapitel 1.2.2 - Einmalige Einnahmen - hier:
https://www.arbeitsagentur.de/zentr...etzestext-11-SGB-II-Zu-beruecks-Einkommen.pdf
 

qwerdenger

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:icon_kinn:...auch wenn es die Jahre davor anders gemacht wurde und sich die Leistung damit um 25 % verringert?

Was ja auch ok wäre, hätte ich mich darauf einstellen können.
Muss dann die Jahressonderleistung (bei uns eine Gewinnbeteiligung) auf das Einkommen angerechnet werden, oder von der alg2 Leistung abgezogen?
 

Sandrina

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Super,diesen Fall habe ich auch grad...Jahrelang hat man mir vom Gesamteinkommen(Lohn+Urlaubslohn sowie Lohn + Jahressonderzahlung)einen Freibetragbetrag von 100€ sowie 20% gegeben und jetzt wird der Urlaubslohn bzw. Jahressonderzahlung komplett angerechnet und nur das Erwerbseinkommen mit den Freibeträgen berechnet.Wie ist es nun richtig?hätte ja kein problem damit, aber es verwirrt, wenn es der eine SB so macht und der andere SB anders.
Die eine Arge macht es so....die andere so......
 

Sandrina

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Hab mir das mal durchgelesen, also kann ich mir meine Frage selber beantworten.Diese Einmalzahlungen werden komplett ohne freibeträge angerechnet,oder?
Ich hätte so gerechnet nur Beispiel
Lohn 500€
Jahressonderzahlung 300€
gesamt Lohn 800€ - 100€ = 700€ mal 20% =140€

also 240€ anrechnungsfrei und 560€ werden voll angerechnet.

laut Arge hat man 180€ anrechnungsfrei (vom Lohn) und 620€ werden voll angerechnet.

Welche Rechnung von beiden ist nun richtig?
 

biddy

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Jahrelang hat man mir vom Gesamteinkommen(Lohn+Urlaubslohn sowie Lohn + Jahressonderzahlung)einen Freibetragbetrag von 100€ sowie 20% gegeben und jetzt wird der Urlaubslohn bzw. Jahressonderzahlung komplett angerechnet und nur das Erwerbseinkommen mit den Freibeträgen berechnet.
Dann hast Du wahrscheinlich früher nicht den Freibetrag ausgeschöpft (bis max. 1.200 € brutto/mit Kind 1.500 € brutto), jetzt aber schon?

Falls du den Freibetrag nach § 30 (20 % von Einkommen 100 bis 800 € und 10 % von Einkommen 800 bis max. 1.200 € (bzw. max. 1.500, wenn Kind im Haushalt) noch nicht ausgeschöpft hast durch Dein "normales" Erwerbseinkommen, dann muss - zumindest bei Weihnachts- und Urlaubsgeld - auch der nicht ausgeschöpfte Freibetrag durch dieses dann höhere Brutto gewährt werden:

3.4 Berechnung des Freibetrages bei Einmalzahlungen

Freibetrag bei Einmalzahlungen (30.17):

Für einmalige Einkommen aus Erwerbstätigkeit (z. B. Weihnachts-/Urlaubsgeld) ist auch ein Freibetrag nach § 30 zu gewähren. Hierbei sind sowohl die Einkommensstufe gemäß § 30 Satz 2 Nr. 1 als auch die Einkommensobergrenzen gemäß § 30 Satz 2 Nr. 2 zu beachten. Für den Monat des Zuflusses der Einmalzahlung ist der für das laufende Einkommen noch nicht genutzte Freibetrag von der Nettoeinmalzahlung abzusetzen. Das nach Abzug des Freibetrages anzurechnende Einkommen aus der Einmalzahlung ist auf den angemessenen Zeitraum aufzuteilen.

Beispiel:
Laufendes Erwerbseinkommen in Höhe von 950 EUR brutto, 750 EUR netto, ohne minderjähriges Kind.

Nettoeinkommen: 750,00 EUR
./. Grundfreibetrag 100,00 EUR
./. FB (-800 EUR) 140,00 EUR
./. FB (-950 EUR) 15,00 EUR
Anrechnungsbetrag 495,00 EUR

Im November fließt ein Weihnachtsgeld in Höhe von 950 EUR brutto zu. Aus dem Gesamtbrutto von 1.900 EUR ergibt sich ein Nettoentgelt von 1.460 EUR; der auf die Einmalzahlung entfallende Teil des Nettoentgelts beträgt somit 710,00 EUR. Die Einmalzahlung soll für 3 Monate angerechnet werden.

Nicht genutzter Freibetrag bei laufendem Einkommen:
1.200 EUR (Obergrenze, mit Kind: 1.500 EUR) - 950 EUR (bisheriges Brutto)
= 250 EUR x 10 % = 25 EUR

Nettoeinmalzahlung 710,00 EUR
./. nicht genutzter FB 25,00 EUR
Anrechnungsbetrag 685,00 EUR
(aufgeteilt auf 3 Monate = 228,33 EUR monatlich)
Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/zentr...-30-SGB-II-Freibetraege-Erwerbstaetigkeit.pdf
 
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