Überzahlung minderjährig ohne eigenes Konto (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

dennispr

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Wir sind eine Familie in einer Bedarfsgemeinschaft. Wo ich 16 und 17 war habe ich eine Überzahlung erhalten. Ich besaß noch kein eigenes Konto und es ging alles bei meinen Eltern rauf. Wir wussten nicht das ich von 2 Seiten Geld bekam und somit Überzahlt wurde.
Nun bin ich 18, mache eine geförderte Ausbildung, bekomme 313 Euro Ausbildungsgeld und BAB, habe mein eigenes Konto und habe ein Schreiben bekommen das ich die 480 Euro zurück zahlen soll. Das Kindergeld bekommen immernoch meine Eltern. Ich wohne auch noch immer in der Bedarfsgemeinschaft.
Meine Eltern und Schwester weigern sich das mit zubezahlen, weil es ja an mich ging. Aber ausgegeben haben wir es doch alle. Ich hatte ja nicht mal vollen Zugriff auf das damalige Geld. Was kann ich tun?
 
E

ExitUser

Gast
Servus,

wann enststand denn diese Überzahlung (Datum bzw. Zeitraum)?

Ich besaß noch kein eigenes Konto und es ging alles bei meinen Eltern rauf. Wir wussten nicht das ich von 2 Seiten Geld bekam und somit Überzahlt wurde.
:icon_eek:

Wenn die Rückforderung berechtigt ist, nützt es jetzt nichts, wenn man sagt: "Wir haben das kontomäßig nicht bemerkt, wo Gelder herkamen." Zumal es für jede Art der Unterstützung Bewilligungsbescheide gibt.

Das nimmt einem auch niemand ab.

Eigentlich geht es darum, wie die Rückforderung bedient werden kann.....
 

ZynHH

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Wir sind eine Familie in einer Bedarfsgemeinschaft. Wo ich 16 und 17 war habe ich eine Überzahlung erhalten. Ich besaß noch kein eigenes Konto und es ging alles bei meinen Eltern rauf. Wir wussten nicht das ich von 2 Seiten Geld bekam und somit Überzahlt wurde.
Nun bin ich 18, mache eine geförderte Ausbildung, bekomme 313 Euro Ausbildungsgeld und BAB, habe mein eigenes Konto und habe ein Schreiben bekommen das ich die 480 Euro zurück zahlen soll. Das Kindergeld bekommen immernoch meine Eltern. Ich wohne auch noch immer in der Bedarfsgemeinschaft.
Meine Eltern und Schwester weigern sich das mit zubezahlen, weil es ja an mich ging. Aber ausgegeben haben wir es doch alle. Ich hatte ja nicht mal vollen Zugriff auf das damalige Geld. Was kann ich tun?
Von wem kam denn das Schreiben? Vom JC? Dann würde ich dem JC schreiben, die sollen die Überzahlung mit der lfd. Kindergeldzahlung verrechnen.

Gibst du zuhause Geld ab von deinem Geld?
 

geonic

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... Wo ich 16 und 17 war habe ich eine Überzahlung erhalten.... Wir wussten nicht das ich von 2 Seiten Geld bekam und somit Überzahlt wurde.
Nun bin ich 18, ...
Wenn die Überzahlung die Eltern verursacht haben - deren Einkommen hätte sich damals verändern müssen - der Forderung § 1629a BGB entgegenhalten.

Hattest du selbst eine Einkommensänderung (Nebenjob), ist die Forderung wohl rechtens. Schreibe dann der fordernden Stelle, dass du wirtschaftlich nicht leistungsfähig bist, weil du zum Lebensunterhalt nur unpfändbares Einkommen und Vermögen hast.

geonic
 

dennispr

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Das die Rückforderung rechtens ist bestreite ich nicht. Mir geht es nur darum das ich nun alleine dieses zurück zahlen soll und die anderen aus der Bedarfsgemeinschaft keine Kosten haben weil sie sich weigern mir zu helfen.
Wir sind zu 4 und mein Schwester sagte nur das ist ganz alleine meine Sache und sie gibt dazu nicht einen Cent, weil nur mein Name drauf steht.
Ich kann schlecht meinen Eltern das Geld streichen bis alles verrechnet ist. Was Monate dauern würde...
Warum schickt die Arge nicht an alle ein Schreiben mit den Anteilen dann wäre es ok gewesen.
So bleibe ich allein auf die Kosten sitzen, zumal ich diesen Monat meine eigene Wohnung beziehe und gleich mit Schulden starte.
Ich war damals minderjährig und konnte das Geld nicht "zurücklegen" für Rückforderungen :(
 

Trolljenta

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Hallo,

ich sehe die Sachlage etwas anders da du zum Zeitpunkt der Überzahlung minderjährig warst.

Am Ende eines Bewilligungsbescheid, den ja sicher damals nicht du sondern deine Mutter? erhalten hat, steht immer:

Sie haben den Antrag gestellt. Daher wird vermutet, dass Sie die Bedarfsgemeinschaft vertreten. Dies gilt nur, solange andere Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft ihre Interessen nicht selbst wahrnehmen und dies auch gegenüber der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter xxxxx schriftlich erklären.

Der Antragsteller vertritt also die Bedarfsgemeinschaft und ist somit verpflichtet alle Veränderungen innerhalb der Bedarfsgemeinschaft anzugeben. Dies wurde dann ja wohl von Seiten deiner Mutter versäumt. Zudem hattest du keinen Zugriff auf die Leistung.

Ich würde mir glatt einen Beratungsschein besorgen und mich von einem Anwalt dahingehend beraten lassen. Vorab schon mal vorsorglich Widerspruch gegen diese Rückforderung einlegen und darlegen das du das Geld gar nicht erhalten hast, weil du zu diesem Zeitpunkt minderjährig warst und deine Mutter die Angelegenheiten der Bedarfsgemeinschaft gesamtheitlich vertreten hat.
 

geonic

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Hallo,

ich sehe die Sachlage etwas anders da du zum Zeitpunkt der Überzahlung minderjährig warst.
...
Ich würde mir glatt einen Beratungsschein besorgen und mich von einem Anwalt dahingehend beraten lassen. Vorab schon mal vorsorglich Widerspruch gegen diese Rückforderung einlegen und darlegen das du das Geld gar nicht erhalten hast, weil du zu diesem Zeitpunkt minderjährig warst und deine Mutter die Angelegenheiten der Bedarfsgemeinschaft gesamtheitlich vertreten hat.
Guten Morgen,

nach dem Gesetzestext § 1629a Abs 1 BGB und den Urteilen des BSG schließe ich mich dieser Einschätzung an. Danke!

geonic
 
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