Überzahlung durch Arbeitsaufnahme und nun Rückforderung, habt ihr Ratschläge für mich ?

[Koma47]

Hallo,

das Jobcenter hat mir die Leistungen zu 100% eingestellt und mir geschrieben das ich kein Kunde mehr wäre. Im Widerspruchsbescheid (erst nach Untätigkeitsklage) haben sie noch Recht bekommen. Vor dem Sozialgericht ist das aber geplatzt.

Dann haben sie mir sofort das Geld nachbezahlt. In der Zwischenzeit habe ich aber wieder gearbeitet und die Zahlung ist von mir ausgegeben worden, da ich das nicht so richtig bemerkt hatte und ich dachte das steht mir noch irgendwie zu.

Dann haben die irgendwann vom Inkasso eine Rechnung geschickt und ich habe mit denen eine monatliche Rückzahlung vereinbart.

Kann ich jetzt noch irgendwas gegen die noch nicht bezahlten Beträge machen? Die Zahlung bezieht sich auf Leistungen Ende 2015.

Erst zahlen die monatelang nichts weil da der Widerspruch rumgelegen ist und dann der Widerspruchsbescheid auch noch falsch und dann noch Zahlung so das man es nicht bemerkt.

Gruss

 

[vidar]

Moin @Koma47,

Kann ich jetzt noch irgendwas gegen die noch nicht bezahlten Beträge machen? Die Zahlung bezieht sich auf Leistungen Ende 2015.

Soll heißen, du möchtest deine Verbindlichkeiten dem JC gegenüber nicht mehr zahlen. Das wird wohl nicht möglich sein.

Die Verjährungsfrist beträgt 4 Jahre (teilweise sogar 30 Jahre), somit ergibt sich für dich keine Möglichkeit hier einzuhaken.

Siehe dazu § 50 SGB X : § 50 SGB X Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X)
und die Fachlichen Weisungen zum § 50 SGB X: https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/ct/dam/download/documents/FW-SGB-X-50_ba015136.pdf

 

[axellino]

Dann haben die irgendwann vom Inkasso eine Rechnung geschickt und ich habe mit denen eine monatliche Rückzahlung vereinbart.

Kann ich jetzt noch irgendwas gegen die noch nicht bezahlten Beträge machen? Die Zahlung bezieht sich auf Leistungen Ende 2015.

So denn der Rückforderung ein bestandskräftiger Verwaltungsakt in form eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheid zugrunde liegt, greift § 52 Abs.2 SGB X und somit die 30 j. Verjährungsfrist.

Sollte damals widererwartend kein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid betreffend der Rückforderung erlassen worden sein, was mir eigentlich kaum vorstellen kann, aber ggfls. möglich, dann hättest Du mit der Rückzahlungsvereinbarung und den geleisteten Zahlungen, erstens die Rückforderung anerkannt und im weiteren auch eine mögliche Verjährung des Rückforderungsanspruch unterbrochen § 50 Abs.4 S.2 SGB X i.v.m § 212 Abs.1 Nr.1 BGB

 

[Koma47]

Hallo,
ich sehe schon da geht nichts, ich habe das damals nur nicht richtig gemerkt weil das alles Monate her wer.
Die vom Inkasso war sehr nett, ich zahle jetzt jeden Monat EUR 70,-- zurück und noch ein paar Monate dann bin ich das los.
Danke für die Info
Gruss