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Überzahlung der Grundsicherung....

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Feelein

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#1
Habe heute ein Schreiben vom Amt erhalten, dass ich im Juli zuviel GEld bezogen hätte.
Folgender Sachverhalt:
Ich beziehe Grundsicherung nach SGB II, bin fast immer auf 400,-Euro Basis noch arbeiten gegangen. Meist wurde der Lohn im Folgemonat ausgezalht, so dass es da auch nie Probleme gab.
Nun hatte ich im April meinen letzten Job aufgegeben, um eine Schulung zu machen. War auch alles bekannt beim Amt (ach ja, ich beziehe nicht von der Arge, sondern vom Amt für soz. Dienste). Nach der Schulung wurde ich dort wo ich auch mein Praktikum gemacht hatte übernommen. Als ich das wußte, habe ich meiner Fallmanagerin gleich Bescheid gesagt.
Ab dem 1.7. bin ich offiziell angestellt, Arbeitsantritt war am 6.7. (da ich davor die Woche noch Schule hatte). Spielt aber auch keine Rolle. Also, berufstätig wieder ab 1.7.09. Da ich ewig auf meinen Vertrag gewartet habe, konnte ich diesen auch erst nach Erhalt beim Amt vorlegen. Dies war aber auch noch im Juli der Fall. Wann Gehalt gezahlt wird war weder mir noch dem Amt bekannt.
Nun kam bereits am 31.7. das Gehalt auf mein Konto- für Juli.
Bislang war es so, dass das Gehalt immr erst im Folgemonat kam, bei diesem AG aber halt noch am Monatsletzen für den Monat. Nun will das Amt für Juli das Geld wohl zurückhaben.
Ich dachte, es sei bereits für August eingberechnet worden, nun schaue ich auf meine Bescheide (ich kriege ja meist jeden Monat einen neuen), da ist erst Einkommen ab September berücksichtigt. Da zu Juni alles neu berechnet wurde, blicke ich durch die Bescheide nicht mehr durch. Meine Kinder beziehen Wohngeld, was aber auch erst wieder ab Setember direkt von der Wohngeldstelle gezahlt wurde. Die letzten 3 Monate floss es in die Berechnungen vom Souzialamt. Zudem gab es noch extra Schulgeld diesen Monat. Daher blicke ich gar nicht mehr durch, was die nun wohl genau von mir wiederhaben wollen. Wahrscheinlich 240,-Euro von den 400,-, die ja dann zuviel gezahlt wurden???

Nachtrag: Habe eben nochmal den letzten Bescheid (August) geschaut. Also, bekommen sollte ich laut Bescheid 1133,- incl. Schulgeld, übwerwiesen wurden aber 893,- Euro, also genau 240,-Euro (anrechenbarer Verdienst) weniger, obwohl es nicht im Bescheid stand!!!
Sprich, ich habe also bereits abgezogen bekommen. Frage nun: Ist es rechtens, dass nun nochmal was abgezogen wird, nur weil mein Lohn noch im Juli kam. Da am Monatsletzen gezahlt wurde, konnte ich ihn ja trotzdem erst für diesen Monat verwenden.
Mir wurde gesagt, da gibt es Urteile, weiß auch von jemandem, dem das GEld in genau so einem Fall wieder zurückgezahlt wurde, weil es falsch abgezogen war....
 

haef

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#2
hallo,

blicke ich durch die Bescheide nicht mehr durch
ich auch nicht:icon_party:

nein, im Ernst, es ist Pflicht des Amtes Dir eine nachvollziehbare und verständliche Aufrechnung zukommen zu lassen.
Daher eine freundliche Aufforderung an das Amt, das auch zu machen.
Um allen Eventualitäten vorzubeugen, beachte die Widerspruchsfrist zu dem jetzigen Schreiben und, wenn du nicht rechtzeitig eine Antwort erhälst, legst Du gegen den jetzigen Bescheid Widerspruch ein.

frdl. Grüße
Horst
 

Feelein

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#3
In dem Schreiben, dass ich zuviel bekommen habe, steht drin, dass ich nächste Woche vorsprechen soll.
Die Frage ist ja nun, ob es rechtens ist, dass mir rückwirkend was abgezogen wird für Juli, nur weil ich den Lohn noch im Juli bekommen habe, eben am Monatsletzten. Vielleicht wurde ja auch ausnahmsweise "vergessen" mir einen aktualisierten Bescheid zu schicken, was sonst immer der Fall war. Wie gesagt, laut dem Bescheid für August hätte ich ja auch mehr kriegen sollen, es wurde aber nur soviel übwerweisen wie der Lohnabzug ergab. Also soweit wohl richtig (nur dass ich darüber keinen Bescheid habe).
Geht nun also lediglich darum, ob es rechtens ist, den Lohn für Julöi nochmal in Abzug zu bringen, weil er schon am 31.7. anstatt z.B. am 3.8. gezahlt wurde. Wäre Letzteres der Fall gewesen hätte sich diese Frage wohl nicht gestellt.
Ich hoffe, ich bin nicht zu kompliziert. *gg*
 

haef

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#4
Hallo,
In dem Schreiben, dass ich zuviel bekommen habe, steht drin, dass ich nächste Woche vorsprechen soll.
Die Frage ist ja nun, ob es rechtens ist, dass mir rückwirkend was abgezogen wird für Juli, nur weil ich den Lohn noch im Juli bekommen habe, eben am Monatsletzten. Vielleicht wurde ja auch ausnahmsweise "vergessen" mir einen aktualisierten Bescheid zu schicken, was sonst immer der Fall war. Wie gesagt, laut dem Bescheid für August hätte ich ja auch mehr kriegen sollen, es wurde aber nur soviel übwerweisen wie der Lohnabzug ergab. Also soweit wohl richtig (nur dass ich darüber keinen Bescheid habe).
Geht nun also lediglich darum, ob es rechtens ist, den Lohn für Julöi nochmal in Abzug zu bringen, weil er schon am 31.7. anstatt z.B. am 3.8. gezahlt wurde. Wäre Letzteres der Fall gewesen hätte sich diese Frage wohl nicht gestellt.
Ich hoffe, ich bin nicht zu kompliziert. *gg*
wenn ich das jetzt richtig sehe, bin mir da nicht sicher :cool:, dann besteht für Juli eine Zahlungsidentität, mithin "Überzahlung".

ARGE - Zahlung für Juli, Anfang Juli
AG - ebenfalls Zahlung für Juli, wenn auch erst am Monatsende.

Dennoch steht das Amt in der Pflicht, das sauber und verständlich zu begründen.

Zu dem Thema "vorsprechen" ist folgendes zu sagen. Keine "Vereinbarung" unterzeichnen, das scheinen die Hintergründe und Absichten dieser vermehrt auftretenden "Freundlichkeiten" zu sein, sondern auf einem förmlichen Bescheid bestehen.

Vermutlich hat die ARGE sich das bei Gericht abgeschaut. "Vergleiche" vor Gericht machen keine Arbeit --> keine Begründung eines Urteils, sind aber bindend, ein Schelm wer Böses dabei denkt. :icon_party:

frdl. Grüße
Horst
 

Feelein

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#5
DAnke dir!
Ich habe nun auch einige Sachen im Netz gefunden, u.a. dass es nach dem sog. Zuflussprinzip geht. Also, Lohn für Juli im Juli erhalten, somit kein bzw. im meinem Fall reduziertes ALG II. Hätte der AG nun einen Tag später überwiesen, wäre der Julilohn in den Augsut geflossen und somit alles korrekt gewesen. So habe ich aber im Juli also zuviel bekommen. Prima. Ich hoffe, ich gbekomme das nicht in einem Betrag nächsten Monat abgezogen....

Der Witz ist, wenn man am Monatsletzten erst GEld bekommt, man das ja in seinen Lebensunterhalt für den Folgemonat fliessen läßt, logischerweise.
 

haef

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#6
hallo Feelein (hübscher Name :icon_knutsch:),
DAnke dir!
Ich habe nun auch einige Sachen im Netz gefunden, u.a. dass es nach dem sog. Zuflussprinzip geht. Also, Lohn für Juli im Juli erhalten, somit kein bzw. im meinem Fall reduziertes ALG II. Hätte der AG nun einen Tag später überwiesen, wäre der Julilohn in den Augsut geflossen und somit alles korrekt gewesen. So habe ich aber im Juli also zuviel bekommen. Prima. Ich hoffe, ich gbekomme das nicht in einem Betrag nächsten Monat abgezogen....

Der Witz ist, wenn man am Monatsletzten erst GEld bekommt, man das ja in seinen Lebensunterhalt für den Folgemonat fliessen läßt, logischerweise.
Jein, dass Zuflussprinzip gilt eher für Einkommen, dass eben nicht zeitidentisch ist, z.B. Nachzahlungen auch aus Zeiten zu denen man sogar noch nichts mit der ARGE zu tun hatte. Theoretisch wäre das folglich eher Vermögen, da aus Vorknastzeiten stammend, aber Pustekuchen.

Aber gerade weil das recht kompliziert ist, selbst die Kommentare zum SGB streiten da fleissig, sollten wir uns nicht das Hirn der ARGE (so vorhanden) zerbrechen, sondern anerkanntermaßen (bildungsfern) "dumm" stellen ("...wie, was Überzahlung? Hilfe..."), auf ihre Argumente warten :icon_pause: und dann zuschlagen. :icon_twisted:

Oche Alaaf :icon_party:
Horst
 
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