Überprüfungsantrag

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Pendlerin

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Hallo liebe Forengemeinde,

man legte mir nahe einen Überprüfungsantrag zu stellen bevor das Jahr um ist.
Hintergrund hierzu ist offenbar eine falsche Berechnung meines Einkommens.

Nun meine Frage dazu: Wohin muss/kann ich meine ganzen nötigen Angaben posten um von euch Hilfe bekommen zu können?

Lieben Gruss von der Pendlerin
 
M

Mamato

Gast
Du brauchst nur schreiben Überprüfungsantrag

und z. B.

Mein Einkommen wurde anscheinend falsch berechnet.
Daher beantrage ich die Überprüfung sämtlicher Bescheide bis einschließlich Januar 2011.

Das reicht, den Rest müssen die ermitteln. Eigentlich alles und nicht nur das Einkommen, sondern definitiv alle Leistungen und alle Vorgänge.
nich mal den § 44 SGB X muss man angeben. Wegen Untersuchungsgrundsatz nach § 20 SGB X

Bestätigung über Eingang deines Schreibens nicht vergessen!
 

Pendlerin

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Dankeschön Mamato!

Wie ich das machen kann..also den Antrag stellen ist mir schon ganz klar.

Aber ich möchte gerne das sich jemand die bisherige Berechnung mal ansieht und wollte ganz gerne Daten hier im Forum zur Verfügung stellen damit ich entsprechend in der schriftlichen Form auftreten kann und auch ein wenig über meine Lebensumstände schildern kann.


Lieben Gruss die Pendlerin
 

Pendlerin

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Okay mache ich das mal ( ich versuche es )

Ich gehe davon aus, dass schon seit einem Jahr die Berechnung falsch ist.

Hintergrund: Wie mein Nick schon sagt...ich pendle zur Arbeit bzw. zwingt man mich dazu.

Die einfache Wegstrecke beträgt zwischen Wohnort und Arbeitsort 182km.
Ich arbeite von Montag 3 Uhr ab bis Freitag 11 Uhr ( Bahnfahrt ist somit ausgeschlossen.)

Kurz: Montag 182km hin und Freitag 182km zurück. Somit im Monat 8x 182km ( natürlich abzüglich meines Urlaubsanspruches, den einen Monat kann man ja abziehen bleiben dennoch 11 Monate )

11 Monate habe ich folglich eine Wegstrecke von 1456 km im Monat.

Berechnet wird angeblich zu 0,20 Cent pro km = 291,20 Euro.

Im Bescheid werden mir jedoch nur 36 Euro als Fahrtkosten angerechnet.


Jetzt mehr Hintergründe:

Ich lebe in Bedarfsgemeinschaft mit meinem jetzt 18 Jährigen Sohn. Diese besucht eine berufsbildende Schule am Heimatort.
Das war auch der Fall als man mich vor einem Jahr so weit weg vom Heimatort hinzwang. Da war mein Sohn wohlbemerkt noch minderjährig.

Die Daten:

Kaltmiete am Heimatort:

148 Euro Kalt
110 Euro Heizung und Co ( also warme Nebenkosten )
60 Euro Nebenkosten

Die Wohnung ist 75qm gross und war bis zur Volljährigkeit eben 5qm zu gross.
Jetzt sind es eben 15 qm zuviel wegen dem Wegfall "alleinerziehend"
Am Arbeitsort habe ich ein freies Zimmer.

Einkommen des Sohnes:

190 Euro Kindergeld

Mein Einkommen bei einer 30h Woche:

950 Euro Brutto und 775,36 Euro Netto.


Bisher habe ich aufstockend 320,40 Euro bekommen. Mit dem bereits eingetrudelten Änderungsbescheid zum 1.1.13 sind es 335,40 Euro.

Ich geb mal die Daten des neues Bescheides ein ( den hab ich gerade zur Hand )

975 Euro Brutto
775,36 Euro Netto

- 36 Euro Fahrtkosten
- 15,33 Euro werbungskostenpauschale
- 25,08 Versicherung KFZ
- 60 Euro Versicherungspauschale ( je 30% Kind und Ich )

Zwischensumme: 668,35 Euro

- Freibetrag für das Erwerbseinkommen = 175 Euro

Zu berücksichtigendes Einkommen = 493,35 Euro

Einkommen aus Kindergeld = +190 Euro berücksichtigt werden jedoch 160 Euro

Gesamt Einkommen welches berücksichtigt wird= 653,35 Euro

Endabrechnung:

Gesamtbedarf: 988,75 Euro

Einkommen des Kindes = 160 Euro

Einkommen Ich = 493,35 Euro

Gesamteinkommen = 653,35 Euro

Aufstockend = 335,40 Euro


Anerkannte Wohnkosten sind 300,75 Euro ( Die Komplettmiete beträgt jedoch 318 Euro )

Am Ende steht noch die Verteilung:

Leistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes für mich = 65,08 Euro
Leistung für Unterkunft und Heizung = 270,32 Euro. ( aus dem neuen Bescheid für 2013 )

Bisher hatte ich:

775,36 Euro Nettoeinkommen

190 Euro Kindergeld

320,40 Euro Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes.

Geblieben ist davon nix..rein Null..wegen:

Miete warm 318 Euro
Regelsatz Kind 299 Euro
Regelsatz Ich 374 Euro
Fahrtkosten 291 Euro
Versicherung Kfz 25.08 Euro ( Winterräder haben die auch verweigert also auch da voll selber noch Geld leihen um zur Arbeit zu kommen )

Es bleibt einfach nix übrig. Ganz im Gegenteil es geht jeden Monat weiter ins Minus und ich kann es mir nicht erklären.

Deswegen riet man mir zum Überprüfungsantrag bezüglich der Fahrkosten.

Vielleicht könnt ihr mir dabei helfen?

Lieben Gruss von der Pendlerin
 

ZynHH

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Hast du dir die Km nicht als Werbungskosten auf der steuerkarte eintragen lassen? Dann hättest du automatisch jeden Monat mehr, oder gibts sowas nicht mehr?

Ist schon so lange her bei mir, aber ich habe mal in Kiel gearbeitet und mir die 200 KM Fahrtstrecke täglich auf der steuerkarte vermerken lassen, dadurch hatte ich jeden Monat mehr netto....
 
M

Mamato

Gast
Dankeschön Mamato!

Wie ich das machen kann..also den Antrag stellen ist mir schon ganz klar.

Aber ich möchte gerne das sich jemand die bisherige Berechnung mal ansieht und wollte ganz gerne Daten hier im Forum zur Verfügung stellen damit ich entsprechend in der schriftlichen Form auftreten kann und auch ein wenig über meine Lebensumstände schildern kann.


Lieben Gruss die Pendlerin

Ah, sorry, dann hatte ich das falsch verstanden.
Im Antrag würde ich trotzdem keine Berechnungen anführen, sondern die das alles darlegen lassen.

Vorher alles zu checken ist natürlich gut, damit man schnell entgegenen kann im Widerspruch.

EDIT:
Ptroblem ist die alg II- V
(2) Sofern die Berücksichtigung des Pauschbetrags nach Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b im Vergleich zu den bei Benutzung eines zumutbaren öffentlichen Verkehrsmittels anfallenden Fahrtkosten unangemessen hoch ist, sind nur diese als Pauschbetrag abzusetzen.

Zudem werden auch KM immer nur einfach angerechnet.
Wenn nachweislich ÖPNV nicht möglich ist, würde ich versuchen, die KM durchzudrücken. Mit genau der Begründung.
Evtl. meinen die aber es wäre zumutbar früher zu fahren. So doer so scheinen 36 € zu wenig. Denn am 2. Wohnsitz bräuchte man dann ja auch evtl. eine Monatskarte.

Später evtl. mehr, muss mich da erst reindenken.
 

Pendlerin

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ZynHH dazu müsste ich erstmal Lohnsteuer abführen damit ich etwas zurück bekommen kann.

Aber genau das wurde mir von meinem damaligen Sachbearbeiter bei derArge auch gesagt..auf Karte eintragen lassen.

Der Steuerberater meines Chefs hat drüber herzhaft gelacht. Wie soll man etwas wieder bekommen wenn man keine Lohnsteuer bezahlt???


Lieben Gruss von der Pendlerin
 

Pendlerin

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Mamato

Früher fahren ist nicht möglich, weil das Zimmer welches mir in der Woche zur Verfügung steht am Wochenende von den Kindern meines Chefs belegt wird.

Früher fahren? Wenn ich um 3 Uhr nachts anfange?? Die Zugverbindung ist so gesehen klasse. Leider fährt nix nach 24 Uhr und das haben die schon geprüft.

Ich kann also nicht mal eben schon Sonntag los und ehrlich gesagt will mein Arbeitgeber das auch nicht.

Das mit dem einfache Wegstrecke anrechnen..genau das ist mein Problem. Auch das Jobcenter berechnet nur die einfache Strecke und das kann es in meinem Fall einfach nicht sein.


Lieben Gruss von der Pendlerin
 
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Mamato

Gast
Brutto ist wohl doch die 975 statt 950. Zumindest, wenn man den 20 % Freibetrag von 175 € nimmt.

Mamato

Früher fahren ist nicht möglich, weil das Zimmer welches mir in der Woche zur Verfügung steht am Wochenende von den Kindern meines Chefs belegt wird.

Das wollte ich gerade fragen. Ist das Zimmer kostenlos, oder wird das mit dem Lohn verrechnet?
Diese Kosten müssten sonst ja auch noch abgesetzt werden vom EK.
Früher fahren? Wenn ich um 3 Uhr nachts anfange?? Die Zugverbindung ist so gesehen klasse. Leider fährt nix nach 24 Uhr und das haben die schon geprüft.

Du kennst doch das JC und was denen so alles einfällt. Die sagen dann womöglich, du kannst schon Sonntags frühzetig fahren. Ich wollte ja nur auf mögliche Hindernisse hinweisen.
Ich kann also nicht mal eben schon Sonntag los und ehrlich gesagt will mein Arbeitgeber das auch nicht.

Ok, das wäre ja eine Begründung.

Das mit dem einfache Wegstrecke anrechnen..genau das ist mein Problem. Auch das Jobcenter berechnet nur die einfache Strecke und das kann es in meinem Fall einfach nicht sein.

Bei 36 € ? Selbst wenn die nur mit 182 km * 4 (pro Woche 1 mal ) * 0,20 rechnen, wären das ja 147,20 € und keine 36. Das riecht doch eher nach Bahnticket.
 

Lecarior

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nich mal den § 44 SGB X muss man angeben. Wegen Untersuchungsgrundsatz nach § 20 SGB X
§ 20 SGB X gilt nur für die Ermittlung des Sachverhalts, also der Tatsachen. Wenn § 44 SGB X nicht angegeben wird, gilt es, die Willenserklärung auszulegen. Dazu heißt es, dass nicht am Wortlaut der Erklärung zu haften, sondern der tatsächliche Wille zu erforschen ist (§ 133 BGB analog).
 

Pendlerin

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Mamato:

Das mit dem Bahnticket wurde vor einem Jahr überprüft und nach der Prüfung bewilligte man mir einen Zuschuss zum Erwerb eines Fahrzeuges.

Die Bewilligung erfolgte aber noch unter ALG1. Ich kann mir somit vorstellen das jetzt unter Alg2 aufstockend da kein Schwein mehr nach quiekt.

Ich habe meiner persönlichen SA beim Jobcenter schon gesagt das es so nicht geht und das mir am Ende mehr bleibt wenn ich umziehe.
Aber...das grosse Aber..was dann kommt ist ja mein Sohn.

Ich habe schon gesagt..tschöss ich gehe. Bezahlt ihr eben meinem 18Jährigen ne eigene Bude daheim. Die erzählen mir aber sonstwas. Mehr oder weniger: Nö Sohn muss mit umziehen obwohl seine Geschwister daheim leben und er seinen Lebensmittelpunkt daheim hat.

Lieben Gruss die Pendlerin
 

Pendlerin

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Lecarior

Also wenn das heisst mein Wille die Bahn zu nutzen ist nicht da....stimmt das nicht. Würde ich nämlich deutlich lieber machen als dauernd im Stau zu stehen.

Zumal die Bahn sonst auch schneller ist...wenn sie denn mal kommt:biggrin:


Lieben Gruss von der Pendlerin
 

Pendlerin

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Achja wenn die mich einladen muss ich natürlich erstmal frei nehmen/bekommen und ja ich muss in Vorkasse treten und bekomme dann über 70 Euro zurück.

Aber bringt erstmal extra Fahrtkosten auf und das über Tage bei der Summe.


Lieben Gruss von der Pendlerin
 

Pendlerin

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Mamato:

Erst jetzt gelesen...das Zimmer ist kostenlos. Aber es ist Platz vorhanden.

Heisst einfach nur man wäre bereit mir eine kleine Wohnung auszubauen. Aber eben nicht umsonst und wenn das so weiter geht dann kann ich bald nen Hotel nehmen. Einfach weil mein Arbeitgeber das nicht mehr besonders witzig findet.
Im Übrigen besitze ich einen unbefristeten Arbeitsvertrag und habe diesen Arbeitsplatz als Schwerbehinderte unter dem Förderprogramm Job4000 bekommen.
Es wurde also extra für mich ein Arbeitsplatz eingerichtet. Aber wie gesagt, dass lief damals alles noch unter ALGI


Lieben Gruss von der Pendlerin
 
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Mamato

Gast
§ 20 SGB X gilt nur für die Ermittlung des Sachverhalts, also der Tatsachen.

Steht wo?
Der Teil des SGB X, in dem man den § 20 findet nennt sich:
Erstes Kapitel Verwaltungsverfahren
Zweiter Abschnitt Allgemeine Vorschriften über das Verwaltungsverfahren
Erster Titel Verfahrensgrundsätze

Warum sich Allgemeine Vorschriften und Verfahrensgrundsätze nicht auf alle Verfahren Des SGB beziehen sollte erschließt sich mir nicht.
Das SGB I und X gilt für das gesamte Buch. Lediglich speziell abweichende Regelungen in den einzelnen Büchern sind möglich.

Wenn § 44 SGB X nicht angegeben wird, gilt es, die Willenserklärung auszulegen. Dazu heißt es, dass nicht am Wortlaut der Erklärung zu haften, sondern der tatsächliche Wille zu erforschen ist (§ 133 BGB analog).

Was analog im BGB gilt wäre zweitrangig. Erstrangig ist, welcher §, bzw. Grundsatz anzuwenden wäre.

Da du diesen aber selbst nicht nennen konntest, erledige ich das einfach mal.

Dann nehmen wir doch einfach konkret den § 44 und die Anweisungen dazu:
https://www.arbeitsagentur.de/zentr...rbeit/Publikation/pdf/GA-SGB-X-44-2010-06.pdf
3.3.1 Abgrenzung zu Widersprüchen
Alle vor Ablauf der Widerspruchsfrist eingehenden Einwände gegen einen Bescheid sind – unabhängig von ihrer Bezeichnung - als Widerspruch zu behandeln.
Nach Ablauf der Widerspruchsfrist eingehende Einwände sind grundsätzlich sowohl als Widerspruch als auch als Antrag nach § 44 zu behandeln.
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Warum machst du einen Job der dir nicht nur Minus sondern auch noch Stress bringt?

Hast du als du noch ALG I bezogen hast auch schon Minus gemacht? Wie wurden da die Fahrtkosten bezahlt?

36 € im Monat für Fahrtkosten? Wie schlüsselt sich das auf?
 

Lecarior

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Steht wo?
Der Teil des SGB X, in dem man den § 20 findet nennt sich:
Erstes Kapitel Verwaltungsverfahren
Zweiter Abschnitt Allgemeine Vorschriften über das Verwaltungsverfahren
Erster Titel Verfahrensgrundsätze

Warum sich Allgemeine Vorschriften und Verfahrensgrundsätze nicht auf alle Verfahren Des SGB beziehen sollte erschließt sich mir nicht.
Das SGB I und X gilt für das gesamte Buch. Lediglich speziell abweichende Regelungen in den einzelnen Büchern sind möglich.
Steht im § 20 SGB X selbst: "Die Behörde ermittelt den Sachverhalt von Amts wegen."

Was analog im BGB gilt wäre zweitrangig. Erstrangig ist, welcher §, bzw. Grundsatz anzuwenden wäre.
*🤦*
 

ethos07

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Heisst einfach nur man wäre bereit mir eine kleine Wohnung auszubauen. Aber eben nicht umsonst und wenn das so weiter geht dann kann ich bald nen Hotel nehmen. Einfach weil mein Arbeitgeber das nicht mehr besonders witzig findet.

> Der Arbeitsgeber wird schon wissen was er an dir hat: bezahlt dich ja auch alles andere als goldig - und bekommt vermutlich noch die eine oder andere Zulage , wegen Beschäftigung einer Erwerbslosen und Behinderten... Selbst wenn du dort nur irgendeine Hilfstätigkeit ausüben solltest, ist das eigentlich kein akzeptabler Lohn (Vielleicht auch das dann gelegentlich mal z.B. gewerkschaftlich überprüfen lassen, ob diese Entlohnung mit rechten Dingen berechnet ist....) Aber erstmal die Fahrkosten klären.

> Die Trennung von Wohnsitz Sohnemann und Wohnsitz von dir müsste vermtulich mit Hilfe des Jugendamtes auch zu schaukeln sein, notfalls versteht ihr euch eben wirklich absolut nicht mehr - vorausgesetzt , dass ihr das Auseinanderziehen wirklich möchtet. Dazu könnte dir aber sicher auch Biddy dann noch mehr sagen, falls sie sich hier einklinkt.
(Sohnemann dürfte ja inzwischen groß genug für die Selbständigkeit sein und die überlange Zwangsgemeinschaft Eltern-Kind dank ALG2 halte ich eh für eine der psychologsich ungesündesten Zwänge unter Hartz IV.)
 
G

gast_

Gast
Ich habe schon gesagt..tschöss ich gehe. Bezahlt ihr eben meinem 18Jährigen ne eigene Bude daheim.
Sag nix, beantrage den Umzug für dich, wenn dein Sohn das ok findet.

Was wollen die machen, wenn du ihn nicht mitnimmst?

Dann müssen sie seinen Antrag bewilligen.

Warum machst du einen Job der dir nicht nur Minus sondern auch noch Stress bringt?
Das frage ich mich auch...
 

Pendlerin

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Warum machst du einen Job der dir nicht nur Minus sondern auch noch Stress bringt?

Weil eine Stundenaufstockung vorgesehen ist. Ebenso eine Lohnaufstockung.
Oder sagen wir es mal so: Es war angedacht, mir entsprechende Hilfsmittel zu bewilligen um auch Kundenumgang haben zu können.
Am Ende lehnten jedoch alle möglichen Träger eine Bezuschussung ab.
Des Weiteren war es so, dass ich am Heimatort null Chance auf eine Vollzeitbeschäftigung hatte bzw. man gerne einen Riesebogen um Schwerbehinderte macht und ich eben totunglücklich ohne eine Beschäftigung wurde.

Hast du als du noch ALG I bezogen hast auch schon Minus gemacht? Wie wurden da die Fahrtkosten bezahlt?

Nein. Man genehmigte mir für 3 Monate 125 Euro Fahrtkostenzuschuss. Danach fiel ich in ALGII und alles wurde anders.

36 € im Monat für Fahrtkosten? Wie schlüsselt sich das auf?

Das wird nicht aufgeschlüsselt. Die Summe steht einfach im Bescheid.
Ich glaube die berechnen den zweifachen pauschalen Freibetrag von 100 Euro da rein. Also Sohn und Ich.


Lieben Gruss von der Pendlerin
 

Pendlerin

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> Der Arbeitsgeber wird schon wissen was er an dir hat: bezahlt dich ja auch alles andere als goldig - und bekommt vermutlich noch die eine oder andere Zulage , wegen Beschäftigung einer Erwerbslosen und Behinderten... Selbst wenn du dort nur irgendeine Hilfstätigkeit ausüben solltest, ist das eigentlich kein akzeptabler Lohn (Vielleicht auch das dann gelegentlich mal z.B. gewerkschaftlich überprüfen lassen, ob diese Entlohnung mit rechten Dingen berechnet ist....) Aber erstmal die Fahrkosten klären.

> Die Trennung von Wohnsitz Sohnemann und Wohnsitz von dir müsste vermtulich mit Hilfe des Jugendamtes auch zu schaukeln sein, notfalls versteht ihr euch eben wirklich absolut nicht mehr - vorausgesetzt , dass ihr das Auseinanderziehen wirklich möchtet. Dazu könnte dir aber sicher auch Biddy dann noch mehr sagen, falls sie sich hier einklinkt.
(Sohnemann dürfte ja inzwischen groß genug für die Selbständigkeit sein und die überlange Zwangsgemeinschaft Eltern-Kind dank ALG2 halte ich eh für eine der psychologsich ungesündesten Zwänge unter Hartz IV.)

Leider ist es in Deutschland immer noch so, dass wir keinen Mindestlohn in allen Bereichen haben. Da ich vorher lange Jahre zu 6,25 Euro die Stunde unterwegs war...ist das für mich jetzt eine Steigerung.

Ja, mein Arbeitgeber bekommt einen Lohnzuschuss vom Integrationsamt und ihm wurde die Möglichkeit eingeräumt mir einen ganz eigenen Arbeitsplatz zu schaffen. Wenn ich jetzt kündigen sollte, muss er natürlich sofort den laufenden Kredit für die Schaffung des Platzes alleine tragen und muss den Zuschuss zurück erstatten.
Erst nach 3 Jahren meiner Tätigkeit dort ist das nicht mehr der Fall.

Hinzu kommt das sich alle Mitarbeiter intensiv um mich kümmern müssen. Ich lähme den Betrieb schon ganz nett weil es wegen meines Handicaps häufig zu Missverständnissen kommt.
Ob das alles so eingehalten wird und ob ich entsprechend integriert werde, überprüft das Integrationsamt in regelmässigen Abständen.

Es ist jetzt nicht so das ich behaupten kann mein Arbeitgeber hat davon nur Vorteile.
Ganz abgesehen davon das ich kein Interesse dran habe den Rest meiner Zeit unter ALGII daheim abzuhängen und Depressionen zu bekommen weil ich so gut wie keine Chance habe.

Die Trennung zu meinem Sohn ist sehr schwer, ja..aber da hat das Jugendamt nicht gerade zugegriffen. Er wurde in der Tat schnell auffällig und schwänzte was das Zeug hergab.
All das habe ich beim Jobcenter erwähnt. Alles was kam war "schulterzucken"
Inzwischen ist mein Sohn 18 und das Jugendamt irgendwie draussen.

Dazu muss man aber wissen: Er ist mein drittes Kind. Die beiden Grossen sind je mit 17 ausgezogen/bzw. wurde meine Tochter nach NRW geschickt um dort ihr Abitur zu machen.
Auch bezüglich meiner Tochter gab es lange Probleme mit dem Jobcenter. Weil das Jobcenter es ablehnte die Kosten der Verpflegung daheim zu übernehmen. Man berief sich dabei auf das Bafög welches meine Tochter bezog.
Mein ältester Sohn verliess die BG sofort nach dem Abi und konnte mit seinem Lehrlingsgehalt sein Leben finanzieren.

Das Auseinanderfallen meiner kleinen Familie zerrt bis heute an meinen Nerven und ja du hast Recht wenn du meinst unter Hartz4 geht sowas wie Familie kaputt.


Lieben Gruss von der Pendlerin
 

Pendlerin

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Sag nix, beantrage den Umzug für dich, wenn dein Sohn das ok findet.

Was wollen die machen, wenn du ihn nicht mitnimmst?

Dann müssen sie seinen Antrag bewilligen.

Das frage ich mich auch...


Ganz so einfach ist das nicht. Erstmal muss ich eine Wohnung finden bzw.muss geklärt werden ob mein Arbeitgeber die Mittel hat um mir eine Wohnung auszubauen.

Das mit dem Ausbau finde ich zwar nett...aber...wer möchte schon gerne direkt und immer auf Abruf auf der Arbeitsstelle leben???

Dann kommt hinzu: Auch mein Sohn muss erstmal eine Wohnung finden und das ist verdammt schwer. Mit meinen Vermietern habe ich bereits gesprochen.
Leider tendieren die dazu meinen Sohn die bestehende Wohnung nicht zu überlassen.
Sonst wäre es ganz einfach. Sohn bleibt dort wo er zur Schule geht und lebt und ich suche mir eine Wohnung am Arbeitsort. Ich wäre dann raus aus dem Bezug von ALGII und könnte Wohngeld beantragen.


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