Überprüfung des Widerspruchs abgeschlossenWiderspruch

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten. Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln, auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.
Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

lehenanne

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 April 2008
Beiträge
149
Bewertungen
2
Im Dezember hakte ich beim VdK nach, ob die etwas von der DRV gehört haben. Im Oktober war ein zweites Gutachten gemacht worden, und da wollte ich wissen, was geschehen war in der Zwischenzeit.
Ich bekam daraufhin ein Schreiben, in dem es heisst:
"...Der Widerspruch wurde zur Entscheidung an die Widerspruchstelle abgegeben."
Nun bin ich natürlich gespannt, wie das ausgeht. Hat jemand Erfahrungen damit?
 

b31runner

Elo-User*in
Mitglied seit
10 März 2008
Beiträge
247
Bewertungen
7
Widersprüche bei der DRV: 6 Monate Bearbeitungszeit. (lt. meinem Anwalt)
 

Muzel

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Dezember 2008
Beiträge
12.717
Bewertungen
2.025
Du kannst doch mit der DRV chatten. Da kannst du mal fragen, wie lange die Bearbeitung von Widersprüchen dauert. Da bleibst du völlig anonym.

"Untätigkeitsklage

Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage im Verwaltungsprozess, bei der wegen Untätigkeit der Behörden ohne vorheriges Widerspruchsverfahren die Klage zulässig ist.

Ist über einen Widerspruch oder einen Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsaktes ohne zureichenden Grund in angemessener Frist nicht entschieden worden, kann der Betroffene gemäß § 75 Absatz 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), bzw. im Falle des Sozialrechts von § 88 Sozialgerichtsgesetz (SGG) Untätigkeitsklage erheben.


Der Verwaltung soll damit die Möglichkeit genommen werden, Klagen der Bürger durch langes Warten zu verhindern oder zu verzögern.

Die Klage kann im Sozialrecht nicht vor Ablauf von drei Monaten seit Widerspruchseinlegung oder 6 Monaten seit Antragstellung erhoben werden.
Das Gericht hat einen weiten Beurteilungsspielraum, ob eine Frist im konkreten Fall angemessen ist.

Eine entsprechende Regelung enthält § 88 Sozialgerichtsgesetz (SGG) für das Sozialrecht. Bei verzögerter Entscheidung über einen Antrag auf Sozialleistungen ist hinsichtlich des unterbleibenden Bescheides oder einer fehlenden Entscheidung über einen Widerspruch die Klage vor dem Sozialgericht möglich. Geht es um einen Antrag auf Erlass eines Verwaltungsaktes, beträgt die Mindestfrist hier allerdings sechs Monate."

An diese Fristen sind für die Behörden maßgeblich.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten. Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln, auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.
Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten