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Überprüfung des Widerspruchs abgeschlossenWiderspruch

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lehenanne

Elo-User/in

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#1
Im Dezember hakte ich beim VdK nach, ob die etwas von der DRV gehört haben. Im Oktober war ein zweites Gutachten gemacht worden, und da wollte ich wissen, was geschehen war in der Zwischenzeit.
Ich bekam daraufhin ein Schreiben, in dem es heisst:
"...Der Widerspruch wurde zur Entscheidung an die Widerspruchstelle abgegeben."
Nun bin ich natürlich gespannt, wie das ausgeht. Hat jemand Erfahrungen damit?
 

b31runner

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#2
Widersprüche bei der DRV: 6 Monate Bearbeitungszeit. (lt. meinem Anwalt)
 

Muzel

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#3
Du kannst doch mit der DRV chatten. Da kannst du mal fragen, wie lange die Bearbeitung von Widersprüchen dauert. Da bleibst du völlig anonym.

"Untätigkeitsklage

Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage im Verwaltungsprozess, bei der wegen Untätigkeit der Behörden ohne vorheriges Widerspruchsverfahren die Klage zulässig ist.

Ist über einen Widerspruch oder einen Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsaktes ohne zureichenden Grund in angemessener Frist nicht entschieden worden, kann der Betroffene gemäß § 75 Absatz 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), bzw. im Falle des Sozialrechts von § 88 Sozialgerichtsgesetz (SGG) Untätigkeitsklage erheben.


Der Verwaltung soll damit die Möglichkeit genommen werden, Klagen der Bürger durch langes Warten zu verhindern oder zu verzögern.

Die Klage kann im Sozialrecht nicht vor Ablauf von drei Monaten seit Widerspruchseinlegung oder 6 Monaten seit Antragstellung erhoben werden.
Das Gericht hat einen weiten Beurteilungsspielraum, ob eine Frist im konkreten Fall angemessen ist.

Eine entsprechende Regelung enthält § 88 Sozialgerichtsgesetz (SGG) für das Sozialrecht. Bei verzögerter Entscheidung über einen Antrag auf Sozialleistungen ist hinsichtlich des unterbleibenden Bescheides oder einer fehlenden Entscheidung über einen Widerspruch die Klage vor dem Sozialgericht möglich. Geht es um einen Antrag auf Erlass eines Verwaltungsaktes, beträgt die Mindestfrist hier allerdings sechs Monate."

An diese Fristen sind für die Behörden maßgeblich.
 
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