Überprüfung des Leistungsanspruchs - Schriftliche Erklärung zu Ausgaben

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Medra

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Hallo liebe Forumgemeinde,

ich habe heute eine sonderbare Aufforderung zu meinem ALG2 Weiterbewilligungsbescheid bekommen.


Zitat:

"Sehr geehrter Herr xxx,

zur Überprüfung Ihres Leistungsanspruchs ist es erforderlich, dass Sie folgende Unterlagen einreichen bzw. folgende Auskünfte erteilen:

-schriftliche Erklärung, von welchen Mitteln Sie Lebensmittel einkaufen oder Dinge des täglichen Bedarfs erwerben. Auf Ihren Kontoauszügen sind in 3 Monaten lediglich zwei Barabhebungen in Höhe von insgesamt 700,00€ ersichtlich (Zeitraum vom 06.04. bis 20.07.2018). Wobei davon 200,00€ am 09.04.2018 abgehoben worden sind und die restlichen 500,00€ erst wieder am 18.06.2018. Weitere EC-Kartenzahlungen oder Ähnliches sind nicht ersichtlich.

Reichen Sie daher zum Zwecke der beschleunigten Prüfung, die benötigten Unterlagen bis zum 28.08.2018 ein bzw. geben Sie die entsprechenden Informationen und belegen Sie diese durch entsprechende Nachweise."


Kurze Infos noch dazu von mir und dann zur Frage. Auf dem aktuellen Folgenatrag habe ich 50€ als Barguthaben angegeben. Ich habe von dem abgehobenen Geld gelebt, mir so ziemlich nur Nahrung gekauft und in der Apotheke ein paar Dinge sowie eine Telefonkarte und etwas Unterwäsche. Das Ganze wurde die letzten Monate etwas teurer, da ich jetzt etwas gesünder leben muss (krankheitsbedingt). Ich habe allerdings keine schriftlichen Nachweise, da ich die Kassenbons immer nach Überprüfung nach dem Einkauf wegwerfe. Wie soll ich mich nun verhalten, ich kann ja nichts nachweisen. Habt ihr noch andere Tipps, um solche Aufforderungen in Zukunft zu vermeiden?

Wahrscheinlich fragt der Leistungsrechner sich wo 450€ in etwa 1 Monat hin sind oder wie ich 2 Monate mit einer Abhebung von 200€ auskam?



Edit: Ich habe mal ein Beispielschreiben aufgesetzt. Ist das so in Ordnung oder würdet ihr es umformulieren?

"Betreff: AZ XXX – Überprüfung des Leistungsanspruchs, Erklärung zu Ausgaben.


Sehr geehrte Frau XXX,

ich lebe sparsam und hebe daher immer im Voraus Geld für mehrere Monate von meinem Konto ab, deshalb erfolgte im Mai 2018 auch keine Abhebung. Lebensmittel und sonstige Dinge des täglichen Bedarfs bezahle ich grundsätzlich in bar, von dem vom Konto abgehobenen Geld.

Quittungen für gekaufte Lebensmittel oder sonstige Dinge hebe ich nicht auf, da sie nach kurzer Sichtung nach dem Einkauf im Müll landen oder ich der Umwelt zuliebe erst gar keine Quittung verlange. Ich kann daher nicht mit Nachweisen dienen.


Mit freundlichen Grüßen"
 
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Regensburg

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Moin :)

ich gebe dir hier jetzt keine Hilfe, ich möchte nur, das Du weist um was es hier geht.

JC möchte dir vorwerfen das Du auf H4 nicht angewiesen bist und von irgendeinem Unterstützung für Lebensunterhalt bekommst.

Aufpassen - JC möchte dir das Geld kürzen !
 

vidar

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Moin @Medra,

Zu dem was @Regensburg geschrieben hat, möchte ich noch hinzufügen, dass das JC auch vermuten könnte, dass du deinen Lebensunterhalt hauptsächlich mittels Erlös aus einer „Schwarzarbeit“ verrichtest.

Da kann man mal wieder sehen, wie wichtig es ist, das Konto jeden Monat gegen Null abzuräumen. Es reicht hier vollends aus nur soviel Geld auf das Konto zu belassen, um hiermit die normalen Überweisungs- bzw. Abbuchungsverpflichtungen nachkommen zu können.

Trotzdem bin ich der Meinung, dass es dem JC nichts angeht, wie du im/mit welchen Verhältnis deinen Regelbedarf einsetzt.
 

hansklein

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Hi,

ich glaube auch nicht, das jemand mit 100-250 Takken 1 Monat über die Runden kommt. Dafür sind die allgemeinen Kosten zu hoch, selbst bei extremer Sparsamkeit. Auf der anderen Seite untermauert das evtl. den Verdacht, das manche H4 Empfänger noch zu viel Geld erhalten oder einen "Nebenerwerb" haben müssen. Da kann man prima kürzen, wenns sich doch mit viel weniger Geld auch leben lässt. Gut, das das kein Standard ist, das ein Mensch mit sowenig Geld angeblich auskommt und sogar noch Medikamente, Telefonkarte und Unterwäsche etc. davon kaufen kann, sonst müsste das Bundesverfassungsgericht nicht drüber nachdenken, ob Sanktionen ok sind...

Wollte ich mich Erklären, wozu es meines Wissens nach keinen § gibt, das ich das muß ( Wenn du auf Krawall gebürstet bist bzw. dich wehren magst, frag nach der Rechtsgrundlage die besagt, das du rechtfertigen musst, wie du lebst und was du für deinen persönlichen Bedarf ausgibst), würde ich z.b. angeben, das ich meinen Überschuss an Konserven in der Zeit aufgebraucht hätte.

Habt ihr noch andere Tipps, um solche Aufforderungen in Zukunft zu vermeiden?
Geld abheben, das auf der Bank ist und Staatssicher "unter dem Kopfkissen" verwahren bzw. ausgeben.
 

Medra

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Moin @Medra,

Zu dem was @Regensburg geschrieben hat, möchte ich noch hinzufügen, dass das JC auch vermuten könnte, dass du deinen Lebensunterhalt hauptsächlich mittels Erlös aus einer „Schwarzarbeit“ verrichtest.

Da kann man mal wieder sehen, wie wichtig es ist, das Konto jeden Monat gegen Null abzuräumen. Es reicht hier vollends aus nur soviel Geld auf das Konto zu belassen, um hiermit die normalen Überweisungs- bzw. Abbuchungsverpflichtungen nachkommen zu können.

Trotzdem bin ich der Meinung, dass es dem JC nichts angeht, wie du im/mit welchen Verhältnis deinen Regelbedarf einsetzt.

Das mit dem Konto abräumen wollte ich eigentlich vermeiden, da ich im Falle einer Krisensituation, die ja immer mal auftreten kann noch genug für Anwalt sowie meine Wohnkosten, Strom etc. für ein paar Monate auf dem Konto haben wollte. Daher hatte ich bisher etwa die Hälfte des Freibetrags der mir zusteht auf dem Konto belassen, um eine Sicherheit für solche Situationen zu haben.


Hi,

ich glaube auch nicht, das jemand mit 100-250 Takken 1 Monat über die Runden kommt. Dafür sind die allgemeinen Kosten zu hoch, selbst bei extremer Sparsamkeit. Auf der anderen Seite untermauert das evtl. den Verdacht, das manche H4 Empfänger noch zu viel Geld erhalten oder einen "Nebenerwerb" haben müssen. Da kann man prima kürzen, wenns sich doch mit viel weniger Geld auch leben lässt. Gut, das das kein Standard ist, das ein Mensch mit sowenig Geld angeblich auskommt und sogar noch Medikamente, Telefonkarte und Unterwäsche etc. davon kaufen kann, sonst müsste das Bundesverfassungsgericht nicht drüber nachdenken, ob Sanktionen ok sind...

Wollte ich mich Erklären, wozu es meines Wissens nach keinen § gibt, das ich das muß ( Wenn du auf Krawall gebürstet bist, frag nach der Rechtsgrundlage die besagt, das du rechtfertigen musst, wie du lebst und was du für deinen persönlichen Bedarf ausgibst), würde ich z.b. angeben, das ich meinen Überschuss an Konserven in der Zeit aufgebraucht hätte.


Geld abheben, das auf der Bank ist und Staatssicher "unter dem Kopfkissen" verwahren bzw. ausgeben.
Ich hatte vor dem Abheben der 200 Euro ja noch etwas Geld übrig. Also bin ich da keinesfalls nur mit 100€ pro Monat ausgekommen. Aber wenn man sparsam lebt, geht das schon mal für einen kurzen Zeitraum (zur Not). Allerdings müsste man dazu halt schon wenig essen und nur die Hausmarken kaufen. Ich will hier auch keine Diskussion darüber lostreten. Gesund ist das natürlich nicht, zudem man sich damit auf Dauer auch nichts anderes leisten kann.

Danke für die Antworten, wie sieht es mit dem Schreiben aus? Ist das OK?
 
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Merse

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Es soll Leute geben, die weggeworfene Lebensmittel aus den Containern der Discounter stehlen. Leitungswasser ist auch sehr günstig. Beim Erstantrag wurde vermutlich nicht nach deinen Tiefkühl- und Fertiggerichtebeständen gefragt. Der als Nachweis dienende gelbe Sack wurde leider bereits der Müllabfuhr zugeführt. Das JC möge beachten, dass eine Leistungseinstellung aufgrund bloßer Vermutungen laut BVerfG nicht zulässig ist.
 

Medra

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Es soll Leute geben, die weggeworfene Lebensmittel aus den Containern der Discounter stehlen. Leitungswasser ist auch sehr günstig. Beim Erstantrag wurde vermutlich nicht nach deinen Tiefkühl- und Fertiggerichtebeständen gefragt. Der als Nachweis dienende gelbe Sack wurde leider bereits der Müllabfuhr zugeführt. Das JC möge beachten, dass eine Leistungseinstellung aufgrund bloßer Vermutungen laut BVerfG nicht zulässig ist.
*Schmunzelt* Ja der Punkt mit dem Leitungswasser ist gut. Das trinke ich tatsächlich, wenn nichts anderes da ist.
 
G

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Gast
Trotzdem bin ich der Meinung, dass es dem JC nichts angeht, wie du im/mit welchen Verhältnis deinen Regelbedarf einsetzt.
Dito.
Steht übrigens auch schwarz auf weiß in § 20 SGB II:
Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen entscheiden die Leistungsberechtigten eigenverantwortlich; dabei haben sie das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen.
 

vidar

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ich glaube auch nicht, das jemand mit 100-250 Takken 1 Monat über die Runden kommt.
Warum nicht? Wenn ich mir die angedachte Aufteilung des Regelbedarfs anschaue, sollte es tatsächlich auch so möglich sein. Für Nahrung und Getränke sind nämlich monatlich nur 145 € vorgesehen. Die sonstigen aufgeführten Kostenmerkmale sind fast alle über das Konto abwickelbar. Selbst wenn man den Kostenfaktor für Kultur, Freizeit und Unterhaltung (39 €) und für die Gesundheitspflege (15) mit hinzuziehen würde, käme man gerade auf einen monatlichen (Bar) Betrag von knapp 200 €.

Quelle: https://www.hartziv.org/regelbedarf.html
 

Medra

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Was sagt ihr zu meinem angedachten Antwortschreiben. Klingt das ordentlich oder sollte ich vielleicht den Eingangssatz abändern, z.B.

Zitat: "Betreff: AZ XXX – Überprüfung des Leistungsanspruchs, Erklärung zu Ausgaben.


Sehr geehrte Frau XXX,

ich lebe sparsam und hebe daher immer im Voraus Geld für 1-2 Monate von meinem Konto ab und bestreite damit meine täglichen Ausgaben. Deshalb erfolgte im Mai 2018 auch keine Abhebung. Lebensmittel und sonstige Dinge des täglichen Bedarfs bezahle ich grundsätzlich in bar, von dem vom Konto abgehobenen Geld.

Quittungen für gekaufte Lebensmittel oder sonstige Dinge hebe ich nicht auf, da sie nach kurzer Sichtung nach dem Einkauf im Müll landen oder ich der Umwelt zuliebe erst gar keine Quittung verlange. Ich kann daher nicht mit Nachweisen dienen.


Mit freundlichen Grüßen"


Verbesserungsvorschläge sind willkommen.
 

Medra

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Medra

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Ja, sorry. Hatte den Abschluss des Threads irgendwie aus dem Gedächtnis verdrängt. Nein ich gehe nicht zur Tafel. Warum?
 

Merse

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Ich würde mich hier nicht dazu verleiten lassen, irgendwelche Stellungnahmen abzugeben. Das JC soll begründen, warum es von dir einen Nachweis braucht, wie du mit 100€ überleben kannst, obwohl es gleichzeitig von Leuten mit 60- oder 100%-Sanktionen keinen Nachweis fordert, obwohl diese noch weniger Geld über einen noch längeren Zeitraum ausgeben können. Müssen diejenigen zur Abwendung von Leistungsentzug eine Sterbeurkunde einreichen, weil sie laut JC eigentlich verhungert sein müssten?
 

Medra

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Ich würde mich hier nicht dazu verleiten lassen, irgendwelche Stellungnahmen abzugeben. Das JC soll begründen, warum es von dir einen Nachweis braucht, wie du mit 100€ überleben kannst, obwohl es gleichzeitig von Leuten mit 60- oder 100%-Sanktionen keinen Nachweis fordert, obwohl diese noch weniger Geld über einen noch längeren Zeitraum ausgeben können. Müssen diejenigen zur Abwendung von Leistungsentzug eine Sterbeurkunde einreichen, weil sie laut JC eigentlich verhungert sein müssten?
Interessanter Einwand. Ich würde dem JC auch nie im Detail mitteilen, was ich mir kaufe, nur dass ich die Ausgaben in bar bestreite. Ich empfinde das Ganze sowieso als Schikane, habe allerdings keine Lust mit denen in einen langen Streit zu geraten, da ich mir wegen gesundheitlicher Gründe den Stress im Moment einfach nicht leisten kann.
 

Pixelschieberin

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0zymandias hatte mich dazu inspiriert, stets nur auf den genauen Wortlaut von Aufforderungen zu reagieren; Interpretationen, Mutmaßungen zu unterbinden und weitestgehend zu unterlassen.
[...] bzw. folgende Auskünfte erteilen:

-schriftliche Erklärung, von welchen Mitteln Sie Lebensmittel einkaufen oder Dinge des täglichen Bedarfs erwerben. [...]
Auf der o. g. Haltung aufbauend, könnte ich mir eine Antwort in folgendem Tenor vorstellen:
****
Sehr geehrte/r Frau/Herr Merkbefreit,
Ihr Schreiben vom dd.mm.yyyy ist am dd.mm.yyyy eingetroffen.
Mit gewissem Befremden werde ich versuchen, Ihre Frage zu beantworten, vermutete ich bis dato, daß es in Deutschland hinreichend bekannt sei, dass seit der Abschaffung des Glasperlen- und Bernstein-Tauschhandels hierzulande seit einigen Jahrhunderten mit Geld(Mitteln) bezahlt wird.
Aus dem Schulunterricht erinnere ich, dass, durch regen internationalen Handel befördert, zuerst eingeführtes Münzgeld von lombardischen Geldwechslern durch Papiernoten ergänzt wurde, denen bis heute ein mehr oder weniger großes Vertrauen an einen zugesprochenen Wert anhaftet.

Ihre Forderung nach einer schriftliche Erklärung,
von welchen Mitteln ich Lebensmittel einkaufe oder Dinge des täglichen Bedarfs erwerbe,
läßt sich allein "mit GELD" beantworten.

Zum Stichwort "gläserner Kunde":
Ausforschungsversuche jedweder Art bekräftigen mich in der Haltung, wo immer es geht, Bargeld einzusetzen.

Das mir von der Leistungsabteilung zugebilligte Geld verwende ich stets planvoll und sparsam, um im Ernstfall - wie vom Gesetzgeber gewünscht - einen Notgroschen für unerwartete Sonderausgaben zur Verfügung zu haben.
Soweit mir bekannt, darf der anzusparende Betrag das gesetzlich festgelegte Schonvermögen nicht übersteigen.

Ich darf davon ausgehen, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben.

Falls es jedoch Regelungen geben sollte, wie viel ich vom soziokulturellen Existenzminimum umzusetzen habe, bitte ich Sie, mir die Gesetzesgrundlage zu benennen.
Bislang ist mir keine bekannt, die dem mündigen Bürger vorschreibt, für was genau, vielmehr in welcher Höhe und in welchem Zeitfenster Geld auszugeben wäre.

Falls bei Ihnen Fragen zum "Warenkorb", der zur Berechnung des Regelsatzes her gehalten hat, offen geblieben sind, bitte ich Sie, Informationen, wie damit ein menschenwürdiges Leben zu bewerkstelligen sei, künftig bei dem Ministerium einzuholen, das sich für die Berechnung verantwortlich zeichnet.

Gleichzeitig mit diesem Antwortschreiben erlaube ich mir, Papier- und Portokosten für diesen Brief mit x,xx € zu veranschlagen,
die ich hiermit formlos beantrage, meinem Konto gut zu schreiben.
Den Eingang der Buchung habe ich mir für den dd.mm.yyyy vorgemerkt.


Mit freundlichen Grüßen,

das Wehr-Bambi
*****
mir meinte:
Die Nachweisbarkeit des Eingangs meiner Schreiben stelle ich mit der Methode "doppelt gemoppelt" auf niedrigem Kostenniveau sicher.
Die als zu häufig empfundene Erwähnung der Vorgehensweise geht einer Mit-Forentin zwar voll auf den Docht - aber - da ich nicht davon ausgehen kann, daß Noobs sie sogleich finden werden, werde ich mir trotzdem weiterhin erlauben, diese Verlinkung zur Verfügung zu stellen.
Mein JC hat sich unlängst darauf verlegt, nur die jeweils erste Seite eines Fax' erhalten zu haben.
Das ist die Seite, die das Sendeprotokoll "abbildet"
Die fünf anderen seien unleserlich/nicht komplett übermittelt worden.

Also - gehen mehrseitige Dokumente bei mir neuerdings peu a peu raus. :biggrin:


[...] ich glaube auch nicht, das jemand mit 100-250 Takken 1 Monat über die Runden kommt. Dafür sind die allgemeinen Kosten zu hoch, selbst bei extremer Sparsamkeit. [...]
Btw, im Jahresmittel gebe ich pro Monat ca. 150 € für Nahrungsmittel aus.
Das könnte u. a. daran liegen, daß ich mir die "eßbare Stadt" zu Nutzen mache und bis auf wenige Ausnahmen kein Essen weg werfe, selbst koche, backe und konserviere.

In den Mittelwert sind Ausreißermonate eingeflossen, in denen rückstansdsfreie Öle, Salz ohne Rieselhilfen aus Alu-Verbindungen, etc. gebunkert wurden, die etwas mehr als im Supermarkt kosten.
Bei Bio-Gewürzen und-Kräutern finde ich Online günstigere Angebote als Freudenhauspreise für Mini-Tütchen und Döschen mit TV-Koch-Namen drauf.
Wer sich ein Zimt & Zucker-Gemisch vom Alfons kauft, der gehört halt abgezockt.

Nachtrag:
Falls SB immer noch nicht genug haben sollte, die PDF ausdrucken und senden.
Aufteilung nach EVS-Abteilungen des Regel-Bedarfs – 2011 – 2012 – 2013 – 2014 – 2015 – 2016 – 2017 – 2018
auf Basis Entwurf Regel-Bedarfs-Ermittlungs-Gesetz (RBEG) in BT-Drs. 17/3404 bzw. RBEG 2017-E

Aufteilung-Hartz4_RB_2018_nach-EVS-Abteilungen.pdf (137.7 KB)
 
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desmona

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...herrlich @Pixelschieberin:peace:

...schon mal dran gedacht diverse Wort- und Sprachspielrei anderweitig einer geneigten Leserschar zukommen zu lassen:icon_pause:
 

erwerbsuchend

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@Medra, sind auf den Kontoauszügen bis April 2018 Barabhebungen zu sehen, aus denen du dir ein Barguthaben erspart haben könntest? Sind ansonsten auch weitere regelmäßige Abbuchungen auf deinen Kontoauszügen zu sehen, wie Miete, Strom, Versicherungen usw?
 

Medra

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@Medra, sind auf den Kontoauszügen bis April 2018 Barabhebungen zu sehen, aus denen du dir ein Barguthaben erspart haben könntest? Sind ansonsten auch weitere regelmäßige Abbuchungen auf deinen Kontoauszügen zu sehen, wie Miete, Strom, Versicherungen usw?
An sich nicht. Ich hebe im Voraus ab, was ich für die Monate brauche, also alle 2-3 Monate ca. 200-500 Euro. Ehrlich gesagt, wüsste ich nicht, wie man sich davon größere Summen zusammensparen kann. Miete Strom, etc. sind als regelmäßige Abhebungen durch Daueraufträge ersichtlich. Keine Kapitel bildenden Versicherungen sind auf den Kontoauszügen ersichtlich.

Das Schreiben ans JC ist schon seit Anfang der Woche raus, aber danke nochmal an alle. Ich warte jetzt auf die Antwort vom JC. Aber wie ich die kenne kommt da entweder nichts oder sie sticheln weiter.
 

Hannes63

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"Sehr geehrter Herr xxx,

zur Überprüfung Ihres Leistungsanspruchs ist es erforderlich, dass Sie folgende Unterlagen einreichen bzw. folgende Auskünfte erteilen:

-schriftliche Erklärung, von welchen Mitteln Sie Lebensmittel einkaufen oder Dinge des täglichen Bedarfs erwerben. Auf Ihren Kontoauszügen sind in 3 Monaten lediglich zwei Barabhebungen in Höhe von insgesamt 700,00€ ersichtlich (Zeitraum vom 06.04. bis 20.07.2018).
700 Euro müssen bei mir ca. 6 Monate reichen. (für Essen und Waschmittel etc.)
Da spricht der hier von "lediglich" 700 Euro und das bei 3 Monaten.
Das ist doch eine Frechheit jemandem hier vorzuwerfen er gebe "nur" 700 Euro in 3 Monaten aus. Mehr kann man doch als "Harzer" garnicht ausgeben, denn mehr steht doch überhaupt nicht zur Verfügung, für Lebensmittel etc. werden doch pro Monat nur 150,00 Euro veranschlagt, also müsste doch der Jobcenterklops doch eher die Frage stellen, wieso der Threadersteller hier über seinen Verhältnissen lebt und soviel ausgegeben hat.
 

Matt45

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Ich bin der Meinung: Mit ca. 200,- € im Monat kann man sich ohne größere Probleme ernähren.

Ob gesund oder nicht ist eine andere Frage.

Ich rauche nicht, ich trinke nicht, ich gehe nie ins Cafe, ich esse fast nie außerhalb, kaufe kein Brot beim Bäcker.......

Außerdem kenne ich die Preise im Geschäft und vergleiche Angebote.

Jeder Mensch lebt aber anders. Es gibt Menschen die sparen Geld von ALG und andere schaffen es "nur" bis zum 22. des Monats.

Leider denkt man beim Amt sofort an "fremde Hilfe" wenn der Empfänger KEINE Geldprobleme hat.

Hebe am besten "250" Euro demnächst ab und damit sollte es gelöst sein.

Zum Glück sind es Barabhebungen und schwer zu beweisen für das Amt.
 

Unspoken

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Ich liebe Ravioli.
Als Student habe ich nur die gegessen. Wenn man keine Markensorte kauft, kosten 800g, und das finde ich viel, 89 Cent. So hatte ich täglich 2 warme Mahlzeiten für unter 60 Euro im Monat!
 

itstoolong

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700 Euro müssen bei mir ca. 6 Monate reichen. (für Essen und Waschmittel etc.)
Hut ab (wenn ich das überhaupt so sagen darf), aber gleichzeitig finde ich das irgendwie auch wieder erschütternd.

€ 700 für ca. sechs Monate Essen (und Waschmittel etc)!
 


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