Übernimmt das Jobcenter die Kosten für die Kreisvolkshochschule?

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Niika

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Hallo liebe Community, ich habe folgende Frage. Meine beste Freundin (22) bezieht Hartz4 und hat auch ihre eigene Wohnung. Nun möchte sie ihren Hauptschulabschluss nachholen um bessere Chancen auf eine Ausbildung zu haben. Die monatlichen Kosten hierfür sind 120€. Nun weigert sich das Jobcenter ihr die Kosten zu übernehemen und will sie in eine Zeitarbeitsfirma stecken. Meine Meinung ist ja, wenn das Jobcenter meiner besten die Chance auf den Abschluss gibt und sie es schafft, bekommt sie eine gute Ausbildung, eine gute Arbeit und ist dann ja somit nicht mehr vom Jobcenter abhängig.

Danke für eure Antworten.
 
E

ExitUser

Gast
Kurzum gilt: Das Jobcenter muss die Kosten für den nachträglichen Erwerb des HSA für leistungsberechtigte "Kunden" im SGB II übernehmen, wenn zu erwarten ist, dass sie an der Maßnahme erfolgreich teilnehmen werden. Rechtgrundlage dafür ist der § 16 SGB II i.V.m. § 81 SGB III. Im letztgenannten Paragraphen heißt es:

"Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden durch Übernahme der Weiterbildungskosten zum nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses oder eines gleichwertigen Schulabschlusses gefördert, wenn 1. sie die Voraussetzungen für die Förderung der beruflichen Weiterbildung nach Absatz 1 erfüllen und 2. zu erwarten ist, dass sie an der Maßnahme erfolgreich teilnehmen werden."

Obgleich hier von Arbeitnehmern die Rede ist, gilt dies auch für arbeitslose SGB II Leistungsbezieher. Dies regelt der § 16 SGB II. Das Jobcenter wird vermutlich allerdings unter Bezugnahme auf die fachlichen Hinweise zum § 16 SGB II i.V.m. § 81 SGB III (S. 15, Abs. 1.5) erklären, dass der Erwerb des Hauptschulabschlusses nur gefördert werde, wenn dies im Rahmen der Absolvierung einer beruflichen Weiterbildung (d.h. einer Maßnahme bei einem Bildungsträger) geschehe.

Diese Einschränkung geht aus dem Gesetzestext allerdings eindeutig nicht hervor. Es handelt sich dabei vielmehr um eine Handlungsempfehlung, die den Jobcentern durch die fachlichen Hinweise anzuwenden nahegelegt ist. Will heißen: Auch ein VHS-Kurs zum nachträglichen Erwerb des HSA ist förderbar, wenn ein erfolgreicher Abschluss zu erwarten ist. Zwecks Feststellung dessen wird das Jobcenter vermutlich den berufspsychologischen Service einschaltung, der die kognitive Leistungsfähigkeit entsprechend beurteilen wird.

Ist das Ergebnis positiv, steht einer Förderung dem Grunde nach nichts entgegen, es kann aber passieren, dass das Jobcenter dann sagt, dass es den VHS-Kurs dennoch nicht finanziert, sondern stattdessen eine Maßnahme anbietet, in welcher der Erwerb des HSA integriert ist. Dagegen hat man dann kaum eine Handhabe, denn dieser Ermessensspielraum steht dem Jobcenter zu. Eine Klage dagegen ist erfahrungsgemäß nicht erfolgreich.
 
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