Übernahme Kosten der Wartung u. Reparatur unserer Gastherme abgelehnt.

jo135

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Hallo liebe Forumsmitglieder,

ich habe mich neu registriert, da ich aktuell ein Problem habe.

Wir sind eine 5 köpfige Familie und beziehen ALG2. Sowohl meine Frau als auch ich. Unsere Kinder sind Schüler. Es werden zur Zeit keine weiteren Einkünfte erzielt.
Ich (m) hatte einen befristeten Arbeitsvertrag, der leider nicht verlängert wurde. Zur Zeit bin ich aktiv mit der Jobsuche beschäftigt. Wir beziehen schon länger ALG 2 mit kurzen Unterbrechungen. Wg Job. bzw. waren wir z. Teil Aufstocker. Soviel zu den Rahmenbedingungen.
Wir bewohnen ein Haus (Eigentum).
Wie es als Hauseigentümer so ist, sollte man von Zeit seine Therme warten lassen.
Uns war gar nicht bewusst, dass die Wartung und eventuell notwendige Reparatur einer Therme vom jobcenter übernommen werden kann.
Daher haben wir keinen Antrag gestellt. Ich ließ den Monteur kommen um eine Wartung durchzuführen. Sollte ja nur eine Stunde dauern. Da die Therme längere Zeit nicht gewartet worden war, und ich wusste, dass das Sicherheitsventil wahrscheinlich kapputt war, machte dies für mich Sinn.
Während der Wartung stellte der Monteur fest, dass das Ausdehnungsgefäß Defekt und auszutauschen ist. Ich ahnte böses und fragte ihn nach den Kosten. Er sagte das Gefäß kostet so um die 50 € was sich im Nachhinein als richtig rausstellte. Allerdings tauschte er noch andere Teile aus. Ich wusste wie schon erwähnt , dass ein Sicherheitsventil wahrscheinlich defekt war, da ein Befüllen der Anlage seit einiger Zeit nur noch bis auf ein Bar möglich war.
Nachdem der Monteur nun 3 Stunden da war und alle Arbeiten erledigten waren, kam mit der Rechnung der Schock 498 €.
Da musste ich erstmal schlucken. Ich hatte mit etwas Größerem gerechnet. Aber so viel. Vor allem hatte ich den Monteur angewiesen nur das Nötigste zu machen. Ich war die ganze Zeit anwesend. Er hätte mir durchaus sagen können, dass die Rechnung größer ausfallen könnte. Da ich mittlerweile durch Internetrecherche herausgefunden hatte, dass Kosten für Wartung übernommen werden, bat ich den Klempner betrieb um die Aufteilung der Rechnung in Wartung und Reparatur.
Aus lauter Verzweiflung ging ich mit beiden Rechnungen (188 für Wartung und 310 Reparatur )zur solidarischen Hilfe um mich beraten zu lassen.
Man sagte mir, ich solle die Rechnung mit der Bitte um Übernahme beim jobcenter einreichen. Jetzt nach 2 Wochen der Schock.
Die Übernahme wurde komplett abgelehnt.Begründung:

Die Entscheidung beruht auf § 24 Abs. 3 zweites Buch SGB
Sie haben die Rechnung der Firma XXX eingereicht.
Grundsätzlich ist es so, dass der Antrag vor der eintretenden Leistung gestellt werden muss. Das bedeutet in Ihrem Fall, Sie hätten die den Antrag auf Übernahme der Kosten stellen müssen, bevor diese Arbeiten durchgeführt worden sind. Des weiteren hätten Sie 2 Kostenvoranschläge einreichen müssen, sodass das jobcenter hätte gucken können, welche Firma günstiger wäre. Außerdem hätte von einem vom jobcenter beauftragten Gutachter festgestellt werden müssen, ob die Reparatur nötig gewesen wäre.


Ich hatte mich bei der Firma aufgrund der hohen Rechnung beschwert. (Ohne zu sagen, dass ich sie nicht zahlen kann) Der Monteur sagte mir, dass alle arbeiten notwendig waren. Das Ausdehnungsgefäß war defekt. Der Elektrodenblock musste gewechselt werden. etc.


Jetzt kann man sagen ich war dumm. Ich ärger mich selber, dass es so gelaufen ist. Andererseits waren ich mir aus Unwissenheit viele Dinge einfach überhaupt nicht bekannt.

Ich werde auf jeden Fall in Widerspruch gehen. Hat jemand Erfahrung mit so etwas?
Ich muss dazu sagen, dass ich mich an alle Pflichten halte.
Seitdem wir Alg2 beziehen (vorher schon als Aufstocker) haben wir nie etwas beantragt. Ausser jetzt Bildung und Teilhabe und neuerdings Mehrbedarf, weil meine Frau schwanger ist. Wir sind für das jobcenter der wohl kostengünstiste ALG Empfänger, da wir sehr niedrige NK haben. Aber jetzt wo man Hilfe braucht...


Vielleicht hat ja jemand eine Idee

LG
 

Helga40

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Die Ablehnung ist völliger Nonsens. Die Heizungswartung und -reparatur gehören zu den Kosten der Unterkunft. Die Leistungen sind also (wie z. B. auch NK-Nachzahlungen) vom Grundantrag auf ALG 2 bereits umfasst und müssen nicht vorher gesondert beantragt werden.

Gehe in Widerspruch.
 

Helga40

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Zitiere im Widerspruch das hier:

Gemäß § 37 Abs 1 SGB II werden Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende auf Antrag erbracht. § 37 Abs 2 Satz 1 SGB II schließt eine Leistungserbringung für Zeiten vor der Antragstellung aus. Die Vorschrift gilt uneingeschränkt für alle Leistungen der Grundsicherung (vgl Link in Eicher/Spellbrink, aaO, § 37 RdNr 2). Sie statuiert ein konstitutives Antragserfordernis, sodass Leistungen erst ab Antragstellung zustehen (vgl BT-Drucks 15/1516 S 62; Urteile des Senats vom 30.7.2008 - B 14 AS 26/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr 17 RdNr 23 und vom 7.5.2009 - B 14 AS 13/08 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen). Der Antrag nach dem SGB II ist eine einseitige empfangsbedürftige öffentlich-rechtliche Willenserklärung, auf die - soweit sich nicht aus sozialrechtlichen Bestimmungen Anderweitiges ergibt - die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches Anwendung finden (BSG Urteil vom 28.10.2009 - B 14 AS 56/08 R - RdNr 14, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen). Der Antragsteller bringt zum Ausdruck, dass Leistungen vom Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende begehrt werden. Welche Leistungen ein Antrag umfasst, ist durch Auslegung zu ermitteln. Dabei ist der Antrag so auszulegen, dass das Begehren des Antragstellers möglichst weitgehend zum Tragen kommt (Grundsatz der Meistbegünstigung, vgl Urteil des Senats vom 2.7.2009 - B 14 AS 75/08 R mwN, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen; vgl zum Klageantrag BSG Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 8/06 R - BSGE 97, 217 = SozR 4-4200 § 22 Nr 1, jeweils RdNr 11). Als beantragt sind dementsprechend alle Leistungen anzusehen, die nach Lage des Falles ernsthaft in Betracht kommen (vgl Link in Eicher/Spellbrink aaO; Striebinger in Gagel, SGB II, Stand Dezember 2009, § 37 RdNr 34). Das sind bei einem Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts regelmäßig alle im 1. und 2. Unterabschnitt des 2. Abschnitts des 3. Kapitels SGB II genannten Leistungen (vgl auch die Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zum Umfang des Antrags (37.4)). Mit dem Antrag wird ein Hilfebedarf geltend gemacht, der alle Leistungen umfasst, die der Sicherung des Lebensunterhalts in Form des Arbeitslosengeld II dienen.
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=132793
 

Seepferdchen 2010

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Und noch zum lesen das hier:


Hessisches Landessozialgericht L 7 AS 326/09 B ER
Bei selbst genutzten Eigenheimen oder Eigentumswohnungen gehören zu den tatsächlichen Aufwendungen unter anderem die Erhaltungsaufwendungen beziehungsweise Instandhaltungsmaßnahmen (§ 7 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 VO zu § 82 SGB XII), nicht jedoch wertsteigernde Erneuerungsmaßnahmen. Die Erhaltungsaufwendungen müssen geeignet und erforderlich sein, um das Eigentum zu Wohnzwecken zu erhalten. Der Erhaltungsaufwand ist zu übernehmen, soweit durch ihn voraussichtlich dauerhaft die gesamten nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II zu berücksichtigenden tatsächlichen Kosten der Unterkunft die Angemessenheitsgrenze des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II nicht übersteigen, die für Wohneigentum und Mietwohnungen gleichermaßen gilt.
 

gelibeh

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Widerspruch und auch einen Eilantrag beim Sozialgericht. Zumindest die Wartung muss man nicht beantragen und wenn der Monteur nun einmal da war, macht man das Andere dann auch gleich. Sonst wird das doch noch teurer, wenn noch einmal jemand anfahren muss.
 

jo135

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Vielen lieben Dank für die schnellen Reaktionen. Ich muss mich jetzt erstmal durch die Texte durcharbeiten. Aber ist die Formulierung mit den Kostenvoranschlägen also völlig belanglos?

LG
 

Helga40

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Ja, ist es. Es kommt nur hierauf an:

(2) Als Bedarf für die Unterkunft werden auch unabweisbare Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur bei selbst bewohntem Wohneigentum im Sinne des § 12 Absatz 3 Satz 1 Nummer 4 anerkannt, soweit diese unter Berücksichtigung der im laufenden sowie den darauffolgenden elf Kalendermonaten anfallenden Aufwendungen insgesamt angemessen sind.
SGB 2 - Einzelnorm

Dass es sich um notwendige (unabweisbare) Aufwendungen handelte, kann die Firma ja sicherlich bestätigen.
 

Helga40

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Sei nicht so hart. Vielleicht nutzt der zuständige SB seine Heizung zuhause ja als othopädisches Therapiegerät. Wärme hilft doch bei vielen Erkrankungen :icon_mrgreen:.
 

Helga40

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Kosten für Brandings sind aber nicht von § 24 Abs. 3 SGB II umfasst:

(3) Nicht vom Regelbedarf nach § 20 umfasst sind Bedarfe für

1. Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,
2. Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie
3. Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten.

Leistungen für diese Bedarfe werden gesondert erbracht.
SGB 2 - Einzelnorm
 

Fraggle

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Zu den geforderten Kostenvoranschlägen möchte ich noch sagen, dass diese im Falle der Heizung nicht zutreffen. Meist hat man einen Vertrag mit der Firma welche die Heizung eingebaut hat. Wenn fremde Firmen die Heizung warten können die recht ungehalten darüber werden.

Außerdem ist es Winter und die Heizung muß laufen. Wäre die Heizung beispielsweise ausgefallen braucht man auch nicht vorher zu beantragen, sondern man kann gleich die Reparatur machen lassen.
 

jo135

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Hallo Fraggle,

wir haben leider keinen Wartungsvertrag. Könnte das negativ ausgelegt werden?

LG
 

gelibeh

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Nein. Ich hatte auch keinen Wartungsvertrag und die haben das übernommen.
 

jo135

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@gelibeh

War es bei Dir so wie bei uns. Also Eigentum, dann Wartung und Reparatur, und du hast die Rechnung einfach eingereicht?
Wie hoch war die Rechnung?

LG

Sorry, dass ich so viel frage :icon_smile:
 

Fraggle

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Ich habe auch keinen Wartungsvertrag abgeschlossen, aber es wird von der Firma welche die Therme eingebaut hat gewartet.
Nein, das kann man nicht negativ auslegen. Die Wartung war notwendig - siehe die Ersatzteile - und mußte gemacht werden weil es gefährlich war und evtl. die Heizung ausgefallen wäre.

Thermen müssen 1x pro Jahr gewartet werden. Bei der Antragstellung wurde sicher angegeben wie geheizt wird und daher ist es ja auch offensichtlich das gewartet werden muß.
 

Helga40

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wir haben leider keinen Wartungsvertrag. Könnte das negativ ausgelegt werden?
Die Rechtsgrundlage für die Übernahme solcher Kosten habe ich genannt (Beitrag von gestern 16:37 Uhr).

Ich veranschauliche es dir mal an einem Beispiel, wieso es egal ist, was für eine Firma du nimmst:

Nehmen wir an, ein vergleichbarer Mieterhaushalt dürfte monatlich 500 Euro angemessene Miete haben. Das wären dann 6000 Euro im Jahr. Du hast in deinem Eigenheim normale Belastungen von ca. 150 Euro im Monat (Grundsteuer, Müll, Wasser etc...), insgesamt also 1800 Euro im Jahr.

Dann bleiben also noch 4200 Euro übrig, die für Instandhaltung und Reparatur als Zuschuss übernommen werden können. Deshalb ist es egal, ob du für deine Heizungswartung nun eine Firma nimmst, die es für 200 Euro macht oder eine, die es für 300 Euro macht. Die Kosten liegen noch weit unter dem, was nach § 22 Abs. 2 SGB II übernommen werden können.

Nur, wenn du hohe Reparaturkosten hast (z. B. Dach oder so), solltest du natürlich im eigenen Interesse schauen, dass die Kosten so gering wie möglich sind, weil es nunmal eine Maximalgrenze gibt lt. § 22 Abs. 2 SGB II.
 

jo135

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@Helga

Vielen lieben Dank. Ich bin nun schon etwas beruhigter. Für mich ist das auch alles logisch. Für die vom jc wohl nicht. Ich hoffe ich habe Erfolg mit dem Widerspruch.
Meinst Du die sind einfach nur blöd (bzgl. des genannten Paragraphen, der ja offensichtlich hier gar nicht stimmt) oder machen die das vorsätzlich um die Antragsteller erstmal zu verunsichern? Ein Mitarbeiter der solidarischen Hilfe (Rechtsberatung) sagte mir, dass bei einem ähnlichen Fall die Kosten nicht übernommen wurden, weil der Antragsteller keine Kostenvoranschläge hatte.
Aber wenn ich die ganzen Infos jetzt zusammenfasse, heisst das doch, dass das jc keine Chance hat, sollte es zu einer Klage/ Widerspruch meinerseits kommen?
Ich trau denen nicht.
Und was mache ich, sollte ich Mahnung (Gebühren) bekommen, da ich ja die Rechnung nicht bezahlen kann? Muss das jc die Mahngebühren zahlen?

LG
 

gelibeh

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Ich hoffe ich habe Erfolg mit dem Widerspruch.
Nicht nur den WIderspruch machen, die haben 3 Monate Zeit den zu bearbeiten und wenn die ablehnen kannst Du dann erst klagen. Zeitgleich mit dem Widerspruch, mit allen Unterlagen/Kontoauszug(alles doppelt in Kopie) auch zum Sozialgericht und einen Eilantrag stellen.
 

Helga40

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Sehe da kein Rechtsschutzbedürfnis. Die Arbeiten sind ja ausgeführt, es droht also keine Unterversorgung oder so, es stehen einfach nur Schulden in der Luft. Das Gericht wird daher auf den Ausgang des Widerspruchs- bzw. Hauptsacheverfahrens verweisen.

Meinst Du die sind einfach nur blöd (bzgl. des genannten Paragraphen, der ja offensichtlich hier gar nicht stimmt) oder machen die das vorsätzlich um die Antragsteller erstmal zu verunsichern?
Eigenheime sind eben keine 0815 Fälle wie Mietwohnungen. Nenn es blöd, nenn es Desinteresse, nenne es Unwissenheit, an Vorsätzlichkeit glaube ich da nicht. Erst am Freitag kam eine Kollegin mit genau dem gleichen Fall zu mir und meinte "Schau doch mal, was die in der Leistung da gemacht haben." (Auch Ablehnung, weil vorher kein Antrag gestellt worden wäre). In dem Fall geht es jetzt in die Stattgabe und wird nachgezahlt.

Ich hoffe für dich, dass die Kollegen in deiner Widerspruchsstelle etwas mehr Ahnung haben als die in der Leistung.
 
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