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TTIP/Freihandel

wolliohne

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  1. “Das ist ein Anschlag auf die parlamentarische Demokratie”
    Heribert Prantl über TTIP, Grundrechte und direkte Demokratie. Teil 1
    Im Rechtsstaat postmodernen Zuschnitts scheint es mittlerweile so zu sein: Leute wie Bernie Ecclestone und Josef Ackermann, die über die nötigen finanziellen Ressourcen verfügen, können sich aus dem Geltungsbereich der Gesetze freikaufen; die Rechtssphäre für Menschen, die sich in festen Arbeitsverhältnissen befinden, ist zwar noch einigermaßen intakt; aber die rechtliche Situation für all jene, die aus dem ökonomischen Verwertungsprozess hinausfallen, also Arbeitslose, Rentner, dauerhaft Kranke und Migranten sowie andere Missliebige präsentiert sich durchwegs prekär.
    Wie sieht es momentan überhaupt mit den Grundrechten aus?
    Quelle: Telepolis
  2. Freihandelsabkommen oder Demokratiezerstörer?
    Internationale Verträge sind problematisch, weil sie die Handlungsfreiheit von Bevölkerungen langfristig stark einschränken können. Das gilt vor allem dann, wenn Klauseln erst nach Ratifizierung veröffentlicht werden oder wenn sie mit privaten Anwälten besetzte Schiedsgerichte einführen, in denen Konzerne Staaten auf entgangenen Gewinn verklagen dürfen, weil ihnen demokratisch beschlossene Marktregeln nicht gefallen. All das könnte für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zutreffen, das derzeit geheim verhandelt wird.
    Quelle: heise.de Anmerkung JK: Ein Dossier mit interessanten Beiträgen zum geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen.
 

Der aufmüpfige

Elo-User/in
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Sehr gut, hierzu hatte ich mich in anderen Themen ja schon ausführlich geäußert.

Aber kurz kann ich da zu sagen das man schon misstrauisch werden MUSS wenn es angeblich nichts zu verheimlichen gibt und alles angeblich "zum wohle des Volkes" geschiet, dann aber alles verheimlicht und gemauert wird, alles hinter verschlossenen Türen zusammengekunkelt wird.

Warum gibt es keine Interviews? Warum wird alles an geheimen Orten und geheimen heiligen hallen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit gemunkelt wenn doch alles so transparent sein soll?

Warum darf nichts an die Öffentlichkeit durchsickern wenn es doch wie stur behauptet wird doch angeblich alles im Sinne des Volkes ist?

Warum dürfen die gekummelten Verträge nicht VORHER eingesehen werden sondern erst wenn die Katze im sack ist und es dann ZU SPÄT ist?

Das ganze Prozedere und das ganze Verhalten riecht gerade zu nach Verheimlichung, Absprachen zum Nachteil der Bevölkerung und nach Schiebereien und zu erwartenden Nachteilen!

Mit Demokratie und Transparenz hat das rein GAR NICHTS zu tun, das Gegenteil ist der Fall, das ganze riecht förmlich nach Verrat und Absprache und Mauscheleien.

Rechte werden gekippt und ausgehebelt, das Argument das das Recht nicht angetastet wird ist auch nicht richtig, das wird dann nämlich durch ein höheres EU Recht geschickt ausgehebelt und es darf doch geklagt werden, z.B. die "zu erwarteten und nicht eingetretenen Gewinne" !!!

Hallo, wo gibt´s denn so was? Einfach absurd, da kann man ja die "zu erwartenden Gewinne" bis in die Wolken schrauben, dementsprechend fallen dann aber auch die Schadenersatzansprüche aus!!!

Kleine amerikanische Klitschen Formen haben dann plötzlich Milliardenverluste, wer das dann wieder zahlen darf und wie das finanziert wird und auf wessen Kosten das ganze TTIP geht ist so offensichtlich !

Das man es dann doch trotz aller "Transparenz" und "Demokratie" doch lieber in aller Heimlichkeit und an geheimen Orten und geheimen Hallen ohne der Öffentlichkeit und Presse und TV abmunkelt ist ebenso klar und offensichtlich!

Die Bevölkerung soll hier offensichtlich bevormundet und verkauft werden. Wer sich da die Vorteile gesichert hat und wer sich da wieder die Taschen prall füllt und sich da wieder die Pralinen sichert darf jeder mal für sich selbst überlegen...Widerspruch oder Einspruch ist ja verboten und wenn man das ganze "Vertragswerk" endlich unterschrieben und abgesegnet einsehen darf ist es ZU SPÄT!!

Alleine diese Tatsache wäre Grund genug dem ganze zu misstrauen und den ganzen keinen Millimeter zu trauen, hätte man nichts zu verbergen würde man sich auch transparent verhalten und Interviews geben und die Bevölkerung mit einbeziehen!
 
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