Trotz erkrankung und nicht Arbeitsfähig EGV VA per Post zugestellt (1 Betrachter)

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tcm2111

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Hallo hab sofort nach drei Tagen nach der Einladung kommt EGV-VA obwohl ich Egv nicht verweigert hatte, es wurde ja auch nichts mit mir abgesprochen oder abgestimmt ich sagte nur das ich nicht Arbeitsfähig bin, und bei der Rentenkasse noch das widerspruchsverfahren läuft.

Die Agentur für Arbeit hat schon ein Gutachten erstellt, ohne mich je untersucht zu haben, behaupten das ich voll Arbeitsfähig wäre, hab aber einen Schwerbehinderten Ausweis, und alle Ärtze sagen aus nie wieder Arbeistfähig, Reha hat auch als Arbeitsunfähig entlassen, da ich nicht in der lage bin hier Stundenlang zu suchen, vlt weiss schon einer wer einen guten Wiederspruch geschrieben hat.

Ich bedanke mich schon mal für die Hilfe

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Birt1959

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Wenn die Reha weniger als 6 Monate her ist, würde ich die Ärzte der Rehaklinik von der Schweigepflicht entbinden und die Klinik bitten, das Gutachten, das während der Reha erstellt wird, an den medizinischen Dienst weiterzuleiten und sich mit dem in Verbindung setzen. Auch kannst Du Einsicht in das Gutachten verlangen. Wenn die Rehaklinik Dich aber als arbeitsunfähig entließ, steht das wahrscheinlich auch so in dem Gutachten. Allerdings sollte es dich nicht wundern, wenn da das Gegenteil steht. Die Klinik soll die Voraussichtlichkeit einer Arbeitsfähigkeit in den nächsten 6 Monaten in Gutachten für die DRV schreiben. Die macht aber häufig die Vorgabe, möglichst viele arbeitsfähig zu schreiben. Also nicht unbedingt bei Entlassung, dafür aber in den 6 Monaten nach der Reha. Die Kliniken leben aber von Aufträgen der DRV. Da kann man sich den Rest denken.

Früher oder später schickt Dich der/die SBin eh zum medizinischen Dienst. Da kannst Du den Spieß auch umdrehen.
 
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HermineL

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Wenn die Reha weniger als 6 Monate her ist, würde ich die Ärzte der Rehaklinik von der Schweigepflicht entbinden und die Klinik bitten, das Gutachten, das während der Reha erstellt wird, an den medizinischen Dienst weiterzuleiten und sich mit dem in Verbindung setzen.
Auf gar keinen Fall die Ärzte der Reha-Klinik von der Schweigepflicht entbinden !
Dafür gibt es keine Notwendigkeit. Die dort im vollständigen Gutachten enthaltenen Informationen gehen den ärztlichen Dienst der AFA nichts an.

Wenn der TE in der Reha war dann sollte er auch einen Entlassungsbericht haben. Dieser Entlassungsbericht enthält eine Seite die sich Sozialmedizinische Leistungsbeurteilung nennt. Es ist das Blatt 1a - 1 (siehe Muster im Anhang) des Entlassungsberichts. Diagnosen sollten dort nicht vorhanden sein aber hin und wieder steht doch welche in der Epikrise. Diese Diagnosen kann man schwärzen und dann eine Kopie dieser Seite an die AFA weiterleiten.

Der Reha-Entlassungsbericht hat nach Aussage der DRV den Stellenwert einen sozialmedizinischen Gutachtens und dürfte damit nach § 44a Abs.2 SGB II für die AFA bindend sein. Das bedeutet das der ÄD der AFA nicht jemanden voll Leistungsfähig schreiben darf wenn dort z.B. steht das derjenige im Bezugsberuf und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt über eine Leistungfähigkeit unter 3 Stunden verfügt. Wenn der ärztliche Dienst bei deiner Begutachtung nach Aktenlage keine Kenntnis von der Leistungsbewertung der DRV hatte kann er diese auch nicht berücksichtigen.

Früher oder später schickt dich der/die SBin eh da hin.
Das ist doch schon längst passiert.
Die Agentur für Arbeit hat schon ein Gutachten erstellt, ohne mich je untersucht zu haben, behaupten das ich voll Arbeitsfähig wäre,

Reha hat auch als Arbeitsunfähig entlassen,
Arbeitsunfähig bedeutet nicht Leistungsunfähig oder gar Erwerbsunfähig. Arbeitsunfähig ist ein vorüber gehender Zustand.
Was genau steht in deinem Reha-Entlassungsbericht in der Sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung ?
Wichtig ist dort die Bewertung unter Punkt A für den zuletzt ausgeübten Beruf und unter Punkt B 3 für den allgemeinen Arbeitsmarkt.
 

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tcm2111

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Auf gar keinen Fall die Ärzte der Reha-Klinik von der Schweigepflicht entbinden !
Dafür gibt es keine Notwendigkeit.Die dort enthaltenen Informationen gehen den ärztlichen Dienst der AFA nichts an.

Wenn der TE in der Reha war dann sollte er auch einen Entlassungsbericht haben. Dieser Entlassungsbericht enthält eine Seite die sich Sozialmedizinische Leistungsbeurteilung nennt. Es ist das Blatt 1a - 1 (siehe Muster im Anhang) des Entlassungsberichts. Diagnosen sollten dort nicht vorhanden sein aber hin und wieder steht doch welche in der Epikrise. Diese Diagnosen kann man schwärzen und dann eine Kopie dieser Seite an die AFA weiterleiten.

Der Reha-Entlassungsbericht hat nach Aussage der DRV den Stellenwert einen sozialmedizinischen Gutachtens und dürfte damit nach § 44a Abs.2 SGB II für die AFA bindend sein. Das bedeutet das der ÄD der AFA nicht jemanden voll Leistungsfähig schreiben darf wenn dort z.B. steht das derjenige im Bezugsberuf und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt über eine Leistungfähigkeit unter 3 Stunden verfügt. Wenn der ärztliche Dienst bei deiner Begutachtung nach Aktenlage keine Kenntnis von der Leistungsbewertung der DRV hatte kann er diese auch nicht berücksichtigen.


Das ist doch schon längst passiert.




Arbeitsunfähig bedeutet nicht Leistungsunfähig oder gar Erwerbsunfähig. Arbeitsunfähig ist ein vorüber gehender Zustand.
Was genau steht in deinem Reha-Entlassungsbericht in der Sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung ?
Wichtig ist dort die Bewertung unter Punkt A für den zuletzt ausgeübten Beruf und unter Punkt B 3 für den allgemeinen Arbeitsmarkt.
Hallo Danke
Da steht ganz klar unter 3 stunden und als Arbeitsunfähig entlassen.
 

HermineL

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Dann gebe umgehend davon eine Kopie (aber nur von dieser Seite nicht den ganzen Bericht) mit deinem Widerspruch zur EGV-VA an das Jobcenter. Zusammen mit deinem Widerspruchsverfahren bei der DRV bist du derzeit nicht vermittelbar und es kann auch keine EGV mit dir abgeschlossen werden. Verweise in deinem Widerspruch auch auf § 44a Abs.3 SGB II
 

Kerstin_K

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Auch ohne die ERkrankung ist dieser Va ein Unding. Da wird sich mal kurz des Regelsatzes bemächtigt und die darin enthaltenen Anteile für Scheibwaren usw. spllen für bewerbungen eingesetzt wrden. Und wenn man keine Antwort auf eine Bewerbung erhalten hat, darf man sich um eine Bestätigung bemühen, dass die Bewerbung desm Arbeitgeber vorliegt, sonst gibt es keine Bewerbungskostenertattung. Das geht alles von vorne bis hinten gar nicht.
 

Birt1959

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@Kerstin_K, du sprichst mir aus der Seele. Wie viele Arbeitgeber reagieren nicht mehr, wenn der/die Wunschkandidatin gefunden wurde? Und wie häufig steht da Anzeigen "Bewerbungsunterlagen werden nach Abschluss des Verfahrens nicht zurückgesandt"? Wenn keine Rückgabe stattfindet, wird es wohl auch keine Rückmeldung geben. Wohl dem, der sich auf Stellen bewirbt, wo automatisch der Bewerbungseingang bestätigt wird. Das ist aber meist bei E-Mail Bewerbungen der Fall und da sieht man/frau oft keine Erstattung.
 

Ghansafan

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Hallo,

weiß nun nicht, ob noch benötigt:

Mein Vorschlag zum Widerspruch, vielleicht haben andere User noch Änderungs- Ergänzungsvorschläge.

Briefkopf
BG:

Widerspruch gegen den Verwaltungsakt vom xx.xx.2019

Der Eingliederungsverwaltungsakt vom xx.xx.2019 ist rechtswidrig.

Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig.

Eine mit einem Hilfebedürftigen, dessen Erwerbsfähigkeit zweifelhaft ist, geschlossene Eingliederungsvereinbarung ist nichtig.
Vgl.: Hessischen Landessozialgericht, L 7 AS 251/08 B ER und L 7 AS 252/08 B ER, 17.10.2008.

Somit ist auch der Eingliederungsverwaltungsakt gemäß § 40 SGB X nichtig.

Ein nichtiger Verwaltungsakt ist nach § 39 SGB X unwirksam.

Unterschrift:

Und dazu eine Kopie von dem Schreiben( der Seite), wie von @Hermine ausgeführt, mit einreichen.
 
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CanisLupusGray

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Auch wenn das jetzt OT ist:

In meiner Verhandlung wegen WUB saß die Vertreterin der Optionskommune vor dem Richter und meinte auf dessen Nachfrage, ob Sie denn die Rechtswidrigkeit der WUB-Forderung eingestehen wolle da und meinte, sie könne nicht zugeben, dass sie rechtswidrig gehandelt habe(n). Das sagt doch schon einiges aus.
 

charly0915

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bei einer Untersuchung durch die BA/ MDK immer auf den Stempel des Arztes gucken... ich hatte von der BA schon Kinder- u. Lungenärzte für meinen Rücken... haben für mich geschrieben, also super gemacht...

Mein Vater hatte so eine "Schlüsselloch-OP" an der Schulter... der erste MDK war Sportmediziner, ok, der zweite Frauenarzt, wollte die Narben angucken weil er das noch nicht gesehen hat... deutliche Narben zu sehen ansonsten Bezug auf das erste Gutachten...

Beim MDK, der hat die MRT-Bilder falsch herum gehalten (ich konnte meinen Namen lesen...) 1 Minute gehalten, die Neurochirurgen waren damit 10 Minuten beschäftigt... beim MDK war ich rückwirkend 3 Monate arbeitsfähig... der war Allgemeinmediziner (Hausarzt) … zumindest beim MDK hat man Anspruch auf den gleichwertig qualifizierten Doc...

Das SG hat den von der KK gefragt, was dieser denn außer dem MDK möchte, wenn man sieht welche Ärzte sagten dass ich zu dem Zeitpunkt AU gewesen sein muss.
 
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