Tote Hose - Eilantrag vom 15. September

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Selbstundstaendig

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Seit dem 15. September (Eingangsstempel Sozialgericht Detmold) warten mein Kind und ich auf die Bewilligung des Eilantrags. Geht jetzt in die siebte Woche. Weiß noch nicht, wie ich diesmal die Miete zusammenkriegen soll.

Arge hatte mir einfach willkürlich 100 Euro mehr Gewinn angerechnet (frech gelogen, ich hätte das bei einem Gespräch gesagt). Einfach Änderungsantrag, schon den zweiten Monat 100 Euro weniger für mein Kind und mich, plus unrechtmäßige Kürzung.

Anwalt sagt, EA sollte innerhalb von zwei Monaten spätestens beschieden werden. Wie sind Eure Erfahrungen???
 

Piccolo

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Seit dem 15. September (Eingangsstempel Sozialgericht Detmold) warten mein Kind und ich auf die Bewilligung des Eilantrags. Geht jetzt in die siebte Woche. Weiß noch nicht, wie ich diesmal die Miete zusammenkriegen soll.

Arge hatte mir einfach willkürlich 100 Euro mehr Gewinn angerechnet (frech gelogen, ich hätte das bei einem Gespräch gesagt). Einfach Änderungsantrag, schon den zweiten Monat 100 Euro weniger für mein Kind und mich, plus unrechtmäßige Kürzung.

Anwalt sagt, EA sollte innerhalb von zwei Monaten spätestens beschieden werden. Wie sind Eure Erfahrungen???

ich kann nur für mich sprechen und nicht generell für das hiesige sg:
5 ea's hatte ich; keine dauerte länger als 14 tage.
dabei ging es aber nie um kürzungen sondern darum dass ich gar kein geld bekam.

versuche doch mal ein gespräch bei der diakonie. manchmal helfen die mit einem kleinen darlehn aus; ganz besonders dann wenn man kinder hat.
 

Martin Behrsing

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Wie hoch ist Euer Bedarf. Die Eilbedürftigkeit miss sich i.d.R. daran, welche existenzielle Notlage da ist. Bei 100 Euro wäre wahrscheinlich noch nicht eine besondere eilbedürftigkeit gegeben. Rechtsprechen SG NRW: sieht besondere Eilbedürftigkeit dann, wenn der Betrag unter dem des AsylblG ist (ca. 30 weiniger wie Hartz IV)

Allerdings gibt es auch Richter an SGs, die sich grundsätzlich viel Zeit lassen. Dein Anwalt sollte mehr Druch wegen der Notlage machen.

Das Münchener Anwaltshandbuch rät hierzu:

Wer vorläufigen Rechtsschutz begehrt, muss sich um sein Verfahren kümmern: Wer nicht drängt, mahnt und bei Gericht ständig nachfragt, Anfragen sofort beantwortet, straft den eigenen Vortrag, was die Dringlichkeit und Eilbedürftigkeit anlangt, Lügen!
 

Selbstundstaendig

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Vielen Dank, Euch beiden! Diakonie ist eine gute Idee, Draht zum Pfarrer ist vorhanden :icon_smile: ...

Das Problem mit dem Bedarf ist: Ich bin ja selbstständig, man gibt ja einen gewissen Durchschnittswert für 6 Monate an; im Moment liege ich da leider drunter, habe also noch weniger. Und dann ist da noch eine unrechtmäßige Kürzung von 39,50. Und fehlt also noch mehr.
Eigentlich stehen uns gut 260 Euro zu. War eigentlich auf nem guten Weg. Investieren ist jetzt nicht mehr machbar. Wie soll man da aus Hartz raus? Die machen mein Geschäft ja platt.

RA schrieb dem Sozialgericht, dass bei gut 900 Euro das Existenzminimum unterschritten wird. Er hat mir geraten, noch einmal aktuelle Ausgaben und Einnahmen aufzulisten und schickt das dann zum SG. Das mache ich gerade.
Martin, vielen Dank für den Tipp mit dem Münchner Handbuch! Mein Anwalt ist okay, aber extrem überlastet, machmal ein bisschen chaotisch.
Aber - wie lange muss man warten? Auch länger als 8 Wochen?
 
E

ExitUser

Gast
Eben so sind auch meine erfahrungen. wobei ich sagen muss die anwälte die ich bislanghatte auch nie nachgefragt haben, sondern immer vertröstet.

sag deinem anwalt der soll eine sachstandsanfrage machen und da anrufen wie es ausschaut . geh dem auf den nerv und reagiert der nicht mach es selber.
 

Martin Behrsing

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Sorry,

eine besondere existentielle Eilbedürftigkeit sehe ich so jetzt nicht bei dir. Aber entscheiden kann man das erst, wenn Du hier mal die ganzen Schriftsätze (anonymisiert) hier einstellst. Dann könnte man sehen, ob dir ein extremer Rechtsnachteil entsteht. Ich antworte jetzt einfach mal auch der Sicht von Erfahrungenmit Sozialgerichten. Und genau das sollte man immer bea hten, wenn Entscheidungen lange dauern.

Vielen Dank, Euch beiden! Diakonie ist eine gute Idee, Draht zum Pfarrer ist vorhanden :icon_smile: ...

Das Problem mit dem Bedarf ist: Ich bin ja selbstständig, man gibt ja einen gewissen Durchschnittswert für 6 Monate an; im Moment liege ich da leider drunter, habe also noch weniger. Und dann ist da noch eine unrechtmäßige Kürzung von 39,50. Und fehlt also noch mehr.
Eigentlich stehen uns gut 260 Euro zu. War eigentlich auf nem guten Weg. Investieren ist jetzt nicht mehr machbar. Wie soll man da aus Hartz raus? Die machen mein Geschäft ja platt.

RA schrieb dem Sozialgericht, dass bei gut 900 Euro das Existenzminimum unterschritten wird. Er hat mir geraten, noch einmal aktuelle Ausgaben und Einnahmen aufzulisten und schickt das dann zum SG. Das mache ich gerade.
Martin, vielen Dank für den Tipp mit dem Münchner Handbuch! Mein Anwalt ist okay, aber extrem überlastet, machmal ein bisschen chaotisch.
Aber - wie lange muss man warten? Auch länger als 8 Wochen?
 
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