• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Totaler Zahlungsausfall

Status
Nicht offen für weitere Antworten.
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#1
Im Oktober 2008 aus der Haft entlassen, habe ich zum Erhalt von Hartz IV alles richtig gemacht, und von 10/08-03/09 Hartz IV und meine Miete von 352.- erhalten.
Im April habe ich verlangt, die Zahlung einzustellen, da ein Job in Aussicht ist. Das hat sich im Mai zerschlagen. Habe im Mai Folgeantrag gestellt.Alle Unterlagen beigebracht. Bis Juli hat meine Mutter (85 Jahre, Rentnerin, Pflegestufe 1) mich unterstützt. Dann bin ich bei der ARGE mal laut geworden, un d dann teilte man mir mit, es gäbe überhaupt kein Geld mehr für mich, denn ich sei nicht bedürftig! Die Klage beim Sozialgericht ging daneben, die Bescdhwerde beim Landessozialgericht auch.
Habe nun nach Einschreiben/Rückschein endlich die offizielle Ablehnung ( 19.11.) meines Folgeantrages aus Mai 09 erhalten. Kann jetzt mit dem Anwalt in der Hauptsache erneut klagen, erwartete Verfahrensdauer: 2-3 Jahre.
Das bisherige Gericht hat die ARGE Unterstellungen geglaubt:
1. Ich würde nicht dort wohnen und hätte keine Miete gezahlt ( Vermieter hat eid. Erklärung darüber abgegeben).
2. Ich hätte von meiner Mutter keine Unterstützung bekommen ( Mutter hat neben ihren Kontoauszügen auch eine eid. Erklärung abgegeben).
3. Ich würde in einer Wohngemeinscht mit meiner Freundin leben ( die als Ausländerin in ihrem Land gemeldet ist und mich sporadisch besucht ( Vorlage Flugtickets).
4. Ich würde niemand in die Wohnung lassen ( 3 Leute der ARGE haben versucht, mit Gewalt gegen meine schlecht deutsch verstehende Freundin in die Wohnung einzudringen, was verhindert wurde).

Im Hauptsacheverfahren werden alle diese gegenbeweise nochmals vorgelegt werden.

Die ARGE hat mir seit Mai kein Geld - ich betone: kein Geld mehr gezahlt. Ich lebe von einer Witwerrente von 236.- monatlich.
Mein Anwalt sagte: Da muss das Sozialamt einspringen.
Die haben mir gleich einen ablehnenden Bescheid mitgegeben und mir empfohlen: " zahlen Sie mal keine Miete, der Vermieter soll sich mal einen Wolf laufen, bis zur Räumungsklage ist es ein langer Weg!" ( Originalton Sozialamt.
Die örtliche Presse befasst sich derzeit damit, aber davon gibt es auch keine Geld:
Status:
Keine Mietzahlungebn seit 6 Monaten, auch keine Versorgungszahlungen. Kündigungsandrohung liegt vor. Die Krankenkasse hat mich ausgesteuert ( ich darf die Karte nicht mehr nutzen, weil 7 Monate Beitragsrückstand ). Als chronisch Kranker hängt mein Leben vom Insulin ab, was ich jetzt nicht mehr bekomme. Ich werde es klauen müssen.

Eine Vorsprache bei der Diakonie, jum ein Darlehn zu erhalten, verlief ergebnislos: "Da sind ja schon so viele Ämter mit befasst, da wollen wir nicht auch noch mitmischen".
Werde noch ein Gespräch bei der Caritas in der nächsten Woche führen, vermute das gleiche Ergebnis.

Habe versucht, bei der ARGE zu Kreuze zu krkiechen: "Sie, gerade Sie, bekommen von uns nicht das Schwarze unter dem Nagel!" war die Antwort.

Was soll ich eurer Meinung nach tun? Seit 7Monaten kein Geld, die Kündigung auf dem Tisch und keine Medikamente mehr?

Habe den mir bekannten Stellen mitgeteilt, dass ich jetzt beabsichtige Straftaten zu begehen, um zu überleben:
Sozialgericht, Bewährungshilfe, Anwalt, Diakonie, Sozialamt und der Krankenkasse. Wenn es überhaupt eine Reaktion gab, nur Gelächter.

Das ist der deutsche Staat im Jahre 2009 und mit meinen 60 Jahren muss ich mir das noch reintun - aber wie lange ich das noch tzue, das entscheide ich allein.

Warte auf eine Antwort oder eine Hilfestellung.....
 

haef

Elo-User/in

Mitglied seit
18 Feb 2009
Beiträge
2.278
Gefällt mir
574
#2
hallo,

das ist schon sehr heftig. Da aber die gerichtl. Schiene vorläufig ausgeschöpft scheint, bleibt wohl nur noch Öffenlichkeit.

d.h. so kurz und knackig wie möglich die Situation zusammenfassen und dann an
Sozialausschuss Deiner Stadt,
Beirat der ARGE,
Fraktionen und Parteien, und natürlich
die Medien.

Das Problem wird sein, dass auch diese Leute sich von LSG blenden lassen. Daher musst Du klar herausarbeiten, warum die Beschwerde, ja wohl als Eilantrag?, nicht funktioniert hat.

btw hast Du, aufgrund der Haft, keinen Betreuer/Hilfe zur Verfügung?

so weit, so schlecht. Tut mir leid, aber mehr habe ich im Moment auch nicht anzubieten. Weiteres erfordert genauere Kenntnis.

fG
Horst



Im Oktober 2008 aus der Haft entlassen, habe ich zum Erhalt von Hartz IV alles richtig gemacht, und von 10/08-03/09 Hartz IV und meine Miete von 352.- erhalten.
Im April habe ich verlangt, die Zahlung einzustellen, da ein Job in Aussicht ist. Das hat sich im Mai zerschlagen. Habe im Mai Folgeantrag gestellt.Alle Unterlagen beigebracht. Bis Juli hat meine Mutter (85 Jahre, Rentnerin, Pflegestufe 1) mich unterstützt. Dann bin ich bei der ARGE mal laut geworden, un d dann teilte man mir mit, es gäbe überhaupt kein Geld mehr für mich, denn ich sei nicht bedürftig! Die Klage beim Sozialgericht ging daneben, die Bescdhwerde beim Landessozialgericht auch.
Habe nun nach Einschreiben/Rückschein endlich die offizielle Ablehnung ( 19.11.) meines Folgeantrages aus Mai 09 erhalten. Kann jetzt mit dem Anwalt in der Hauptsache erneut klagen, erwartete Verfahrensdauer: 2-3 Jahre.
Das bisherige Gericht hat die ARGE Unterstellungen geglaubt:
1. Ich würde nicht dort wohnen und hätte keine Miete gezahlt ( Vermieter hat eid. Erklärung darüber abgegeben).
2. Ich hätte von meiner Mutter keine Unterstützung bekommen ( Mutter hat neben ihren Kontoauszügen auch eine eid. Erklärung abgegeben).
3. Ich würde in einer Wohngemeinscht mit meiner Freundin leben ( die als Ausländerin in ihrem Land gemeldet ist und mich sporadisch besucht ( Vorlage Flugtickets).
4. Ich würde niemand in die Wohnung lassen ( 3 Leute der ARGE haben versucht, mit Gewalt gegen meine schlecht deutsch verstehende Freundin in die Wohnung einzudringen, was verhindert wurde).

Im Hauptsacheverfahren werden alle diese gegenbeweise nochmals vorgelegt werden.

Die ARGE hat mir seit Mai kein Geld - ich betone: kein Geld mehr gezahlt. Ich lebe von einer Witwerrente von 236.- monatlich.
Mein Anwalt sagte: Da muss das Sozialamt einspringen.
Die haben mir gleich einen ablehnenden Bescheid mitgegeben und mir empfohlen: " zahlen Sie mal keine Miete, der Vermieter soll sich mal einen Wolf laufen, bis zur Räumungsklage ist es ein langer Weg!" ( Originalton Sozialamt.
Die örtliche Presse befasst sich derzeit damit, aber davon gibt es auch keine Geld:
Status:
Keine Mietzahlungebn seit 6 Monaten, auch keine Versorgungszahlungen. Kündigungsandrohung liegt vor. Die Krankenkasse hat mich ausgesteuert ( ich darf die Karte nicht mehr nutzen, weil 7 Monate Beitragsrückstand ). Als chronisch Kranker hängt mein Leben vom Insulin ab, was ich jetzt nicht mehr bekomme. Ich werde es klauen müssen.

Eine Vorsprache bei der Diakonie, jum ein Darlehn zu erhalten, verlief ergebnislos: "Da sind ja schon so viele Ämter mit befasst, da wollen wir nicht auch noch mitmischen".
Werde noch ein Gespräch bei der Caritas in der nächsten Woche führen, vermute das gleiche Ergebnis.

Habe versucht, bei der ARGE zu Kreuze zu krkiechen: "Sie, gerade Sie, bekommen von uns nicht das Schwarze unter dem Nagel!" war die Antwort.

Was soll ich eurer Meinung nach tun? Seit 7Monaten kein Geld, die Kündigung auf dem Tisch und keine Medikamente mehr?

Habe den mir bekannten Stellen mitgeteilt, dass ich jetzt beabsichtige Straftaten zu begehen, um zu überleben:
Sozialgericht, Bewährungshilfe, Anwalt, Diakonie, Sozialamt und der Krankenkasse. Wenn es überhaupt eine Reaktion gab, nur Gelächter.

Das ist der deutsche Staat im Jahre 2009 und mit meinen 60 Jahren muss ich mir das noch reintun - aber wie lange ich das noch tzue, das entscheide ich allein.

Warte auf eine Antwort oder eine Hilfestellung.....
 

Mario Nette

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
13 Dez 2007
Beiträge
12.345
Gefällt mir
846
#3
Sofort(!!! also noch heute, spätestens am Montag) einen neuen ALG-II-Antrag schriftlich, ggf. formlos und vor allem nachweislich einreichen. Das ist ein Einzeiler, das packst du selbst. Gegen den Ablehnungsbescheid sofort widersprechen - lass wenigstens du dich nicht durch das LSG-Urteil(?) blenden. Selbst wenn die gerichtliche Seite durch ist, so mag es möglich sein, dass in der Zwischenzeit sich die Voraussetzungen geändert haben und eben wenigstens ab jetzt ein Anspruch auf Leistungen besteht. Dann hättest du erst einmal wieder für ab jetzt Sicherheit. Was ich mich frage: Wie kann das SG und das LSG urteilen, wenn es noch gar keine Entscheidung (= Bescheid) der ARGE gab? Waren das Beschlüsse im Rahmen des Einstweiligen Rechtsschutzes?

Zu 3. noch: Na und? WG ist WG - ist doch gut. Übernahmepflichtig wäre eben dann dein Mietanteil, der bei einer WG ja i. d. R. über einen (Unter-)Mietvertrag festgelegt ist.

Die Zuständigkeit des Sozialamts ziehe ich mal in Zweifel, bist ja noch arbeitsfähig, nehme ich an. Die Empfehlung, keine Miete zu zahlen und auf die Räumung zu warten, hört sich krass an, ist aber im Endeffekt das einzige Mittel: Lieber keine Miete und dafür Brot statt kein Brot und dafür Miete. Eine derartige Empfehlung ist keine Seltenheit, hatte sie auch schon bekommen. Sie verschafft dir etwas Spielraum. Zu deinem formlosen Antrag auf ALG II am besten eine Kopie der Wohnungskündigung beilegen und die Zustimmung zum Umzug in eine angemessene Wohnung beantragen. Erkundige dich über die Angemessenheitskriterien für Wohnraum, z. B. hier: http://www.elo-forum.org/kosten-unt...linien-unterkunftskosten-erstausstattung.html

"Sie, gerade Sie, bekommen von uns nicht das Schwarze unter dem Nagel!" - wurde das wirklich genau so gesagt?

Mario Nette
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten