Thüringer SPD will lieber Schwarz-Rot als Rot-Rot-Grün

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Woodruff

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Die thüringische SPD nimmt nach Angaben ihres Landeschefs Christoph Matschie Koalitionsgespräche mit der CDU für ein schwarz-rotes Regierungsbündnis im Freistaat auf. Matschie sagte nach Beratungen des Landesvorstands, in einer Koalition mit der CDU sei "mehr Stabilität möglich".

In den Sondierungsgesprächen mit der Partei Die Linke und den Grünen sei es schwerer gewesen, Vertrauen zu entwickeln, sagte Matschie weiter. "Wir sind davon überzeugt, dass wir den Wechsel, den wir vor der Wahl versprochen haben, mit der CDU bei wichtigen Themen umsetzen können", fügte er hinzu.Im Landesvorstand seien 18 Mitglieder für Koalitionsverhandlungen mit der CDU und sechs für Gespräche mit Linkspartei und Grünen gewesen.
[...]

Thüringen: SPD will lieber Schwarz-Rot als Rot-Rot-Grün | tagesschau.de
 

Woodruff

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Matschielanti? Links blinken, rechts abbiegen

Jens Berger 04.09.2009

Der Rücktritt von Dieter Althaus eröffnet der SPD den Weg zum Wortbruch

Wofür macht die SPD sich eigentlich die Mühe, ein Wahlprogramm zu entwerfen, wenn sie dessen Inhalte nach den Wahlen immer wieder zugunsten der Option opfert, Juniorpartner in einer schwarz-roten Koalition zu werden? Im thüringischen Wahlkampf blinkte die SPD links – Spitzenkandidat Christoph Matschie forderte nicht weniger als einen Systemwechsel für sein Land. [...]


Kaum sind die Wahlergebnisse ausgezählt, biegt die SPD rechts ab und kokettiert keck mit der CDU. Inhaltliche Übereinstimmungen gibt es zwischen den beiden Parteien zwar kaum. Das schert die SPD aber nicht. Wahlbetrug gilt in Deutschland nämlich nur dann als Wahlbetrug, wenn man in irgendeiner Form mit der Linken kooperiert. Inhalte zählen da längst nicht mehr.

[...]

Der Theologe und Pfarrerssohn Matschie gehört innerhalb der SPD den sogenannten Netzwerkern an, einer neoliberalen, undogmatischen Parteiströmung, die vorbehaltlos hinter der Agenda-Politik steht. Für Matschie ist eine Koalition mit der Union somit eine naheliegende Option, während ihn mit der Linken relativ wenig verbindet.

Andrea Ypsilanti nahm die Wahlkampfaussage, Koch vom Thron stürzen zu wollen, ernst. Auch sie hätte Juniorpartnerin einer schwarz-roten Koalition werden können, wenn der Preis dafür Kochs Kopf gewesen wäre. Ypsilanti nahm allerdings auch ihre inhaltlichen Wahlkampfaussagen ernst – damit freilich beging sie Wortbruch, da sie diese Aussagen über ihr Versprechen stellte, nicht mit der Linken zusammenarbeiten zu wollen. [...]

TP: Matschielanti? Links blinken, rechts abbiegen
 
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Er ist Pfarrersohn und Theologe, sie evang. Pastorin, sagt eigentlich alles.

Matschie denkt sich anscheinend das Gleiche wie Schröder damals, "macht es gleich nach der Wahl, dann haben sie es bis zur nächsten wieder vergessen, oder sich dran gewöhnt".

:icon_party:
 
E

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was das Schauspiel wohl wieder gekostet hat? Die Thüringer SPD wird damit klar verantwortlich für weiteren Sozialabbau. Und das obwohl die Bund SPD Opposition sein wird.:icon_klatsch::icon_kotz: wird der Matschie dann Ministerp.? Oder einer von der SPD?
 
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was das Schauspiel wohl wieder gekostet hat? Die Thüringer SPD wird damit klar verantwortlich für weiteren Sozialabbau. Und das obwohl die Bund SPD Opposition sein wird.:icon_klatsch::icon_kotz: wird der Matschie dann Ministerp.? Oder einer von der SPD?

Damit zeichnet sich ab, dass Sozialministerin Lieberknecht Nachfolgerin des zurückgetretenen Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus wird. Die 51-jährige evangelische Pastorin ist dem Vernehmen nach wegen ihrer ausgleichenden, sozialen Art auch in der SPD beliebt. Lieberknecht sprach von einer guten Entscheidung. „Ich bin sehr erleichtert“, sagte die CDU-Politikerin der Nachrichtenagentur AP. „Ich hoffe, dass wir bald eine handlungsfähige Regierung in einem schwarz-roten Bündnis haben werden.
Regierungsbildung in Thüringen - Überraschung in Erfurt: Die SPD geht auf die CDU zu - Politik - Hamburger Abendblatt
 

Erolena

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Matschielanti? Links blinken, rechts abbiegen

Jens Berger 04.09.2009

Der Beitrag ist gut, aber wohl nach der Wahl geschrieben?
 

M.aus.B

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Glück Auf,

wer den Matsch kennt, hat auch nix anderes erwartet. Ich hab ihn schon oft live erlebt (übrigens auch als Gast auf einigen Veranstaltungen der PDS in den 90ern) - großes Maul und heiße Luft, mehr kam da nicht. Nee mit dem Personal wird die SPD weiter baden gehen. Die sind durch und durch korrupt, der kleine Mann interessiert die ******** überhaupt nicht mehr.
 
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dr.byrd

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Wer noch in der SPD ist, sollte schleunigst austreten. Das Führungspersonal ist fremdgesteuert und gekauft.

Die verstehen nur eine Sprache: Austritt!!! keinen Euro mehr für diese Partei!
 

Woodruff

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Matschielanti? Links blinken, rechts abbiegen

Jens Berger 04.09.2009

Der Beitrag ist gut, aber wohl nach der Wahl geschrieben?

Nein, der Beitrag ist wohl tatsächlich vom 04.09., da die Kommentare auf Telepolis bis zum 08.09. gehen. Ich glaube, er wurde hier bereits auch schonmal gespostet.

Für die Linke ist die Entscheidung der SPD doch eigentlich prima. Sie kann beim nächsten Mal nur davon profitieren.

Und womöglich wäre mit diesem Teil der SPD etwas ähnliches wie in Berlin herausgekommen. Im Saarland bin ich schon wesentlich optimistischer, was einen wirklichen Politikwechsel angeht, nur hängt es dort wohl von den Grünen ab.

Ramelow kann sich jedenfalls nicht vorwerfen lassen, dass er nicht alles versucht hätte. Vielleicht wusste er auch, wie sich die SPD entscheiden würde und hat sie damit vorgeführt.
 

Woodruff

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Matschies Schwarz-Schwenk entfacht Zorn der SPD

Thüringens SPD-Spitzenmann Matschie erntet nach der Entscheidung gegen Rot-Rot-Grün und für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen massive Kritik seiner Genossen. Der Landesvorsitzende sei ein "politischer Scharlatan", wettern Kontrahenten. Er habe die Partei "hinters Licht geführt".


[...]

"Wir wollten im Landtagswahlkampf die Abwahl der CDU nach 20 Jahren. Wir wollten die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Koalition mit stabiler Mehrheit. Diese Voraussetzungen sind gegeben mit dem Wahlergebnis", sagte Dewes. Inhaltlich habe man sich mit der Linken und den Grünen zu 90 Prozent geeinigt. Der Spitzenkandidat der Linken, Bodo Ramelow, habe mit seinem Verzicht auf den Ministerpräsidenten-Posten den Platz frei gemacht. Schließlich habe auch Matschie seinen Verzicht erklärt. "Und Matschie selbst hat den Oberbürgermeister von Erfurt gebeten, als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten zur Verfügung zu stehen", sagte Dewes. "Die Linke hat Zustimmung signalisiert und nun wartet Matschie die Antwort nicht einmal ab." Er gehe davon aus, dass Matschie wolle, "dass jemand anderes aus der SPD das Amt des Ministerpräsidenten einnimmt".

[...] "Er ist ein politischer Scharlatan", wetterte er. Die politischen Projekte der SPD seien mit der CDU in Thüringen nicht machbar.

Regierungsbildung in Thüringen: Matschies Schwarz-Schwenk entfacht Zorn der SPD - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
 
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Gelöschtes Mitglied 14840

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Ich habe den Eindruck, das könnte Matschie Amt u. Würgen kosten.
 

Merkur

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Matschi ist die SPD heimtückisch hinterhältig und falsch. Warum sagt er nicht gleich die Wahrheit ??
 
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Schwarz-Rot ist das kleinste Übel für Thüringen. Dewes zu zitieren bringt nicht viel. Schon als SPD-Innenminister war er wegen seiner Arroganz und seines Führungsstiles äußerst unbeliebt. Irgendwann ist er aus den SPD-Führungsgremien trotz extremen Widerstandes gegangen worden. Dann wurde es ruhig um ihn, bis er laut eine Zusammenarbeit mit der Linken einforderte.
Was Ramelow angeht, mit immer wieder neuen Reden und Forderungen hat er bei der SPD nach den Worten derer nur noch "genervt".
Ich befürchte nur die CDU wird diese Regierungsbeteiligung teuer bezahlen, sprich ihr Profil zu Gunsten der SPD vollkommen verlieren. Die SPD hat in ihrem Wahlprogramm massive Einschnitte zuungunsten der Familien angekündigt. Das Ganze liest sich ganz harmlos. Das Geld soll nicht mehr direkt an die Familien, sondern direkt an die Kindereinrichtungen fließen. Im Klartext heißt das z.Bsp., die SPD will das Thüringer Erziehungsgeld ersatzlos abschaffen.


Übrigens, gestern Abend in der ARD "Zwangsadoptionen in der DDR", was müssen diese Eltern durch gemacht haben. Dieses unglaubliche Leid ist wohl kaum in Worte zu fassen. Wer das gesehen hat wird wohl kaum verstehen können, wie sich überhaupt demokratische Parteien mit der Linken* abgeben können.

Linke-Schatzmeister Holluba an Eides Statt:
*„,Die Linke‘ ist rechtsidentisch mit der ,Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“

Was soll man Matschie jetzt vorwerfen? Er wollte das "System Althaus" abwählen. Das hat er geschafft. Er hat sich auch während der Sondierung zu keiner Partei bekannt. Zum Schluss hat er sich vermutlich für die Partei entschieden, die mehr nachgegeben hat.
 
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Matschie hat per SMS Schluss gemacht

Intensiv sondierten SPD, Linke und Grüne in Thüringen ein gemeinsames Bündnis. Dann kam eine SMS. Und nun fetzen sich die Ex-Sondierer, dass es kracht. Ramelo zur SPD: "Das ist ein Scheinriese im Lummerland."


Haben uns jetzt für die CDU entschieden". So lautete die "Halbsatz-SMS", mit der Christoph Matschie die Verhandlungen mit Grünen und Linkspartei am Mittwochabend platzen ließ. Sagt Grünen-Landesgeschäftsführerin Astrid Rothe-Beinlich im Gespräch mit stern.de. Rothe-Beinlich weiter: "Wo da die Knackpunkte gewesen sind, ist bis heute nicht erkennbar. Das ist schwierig, wenn so lange von neuer politischer Kultur gesprochen wurde." Speziell die Bündnisgrünen, die ihrer ostdeutschen Basis das Zusammengehen mit der Linkspartei lange erläutern mussten, sind sauer über das frühe Scheitern des Modellversuchs. "Für uns war das kein Spiel, wir haben uns da ernsthaft drauf eingelassen. Wir sind die Partei, die dazu einen Landesparteirat gemacht hat, mit ihrer Basis gerungen hat, gemeinsam diskutiert hat. Wir haben da unheimlich viel reingegeben. Und ich weiß nicht, wie ernsthaft das andere betrieben haben."

...

Generell scheinen Matschies Realität und die seiner Verhandlungspartner das ein oder andere Mal auseinandergedriftet zu sein. "Linke muss bei Grünen um Vertrauen werben" - diese Pressemitteilung veröffentlichte Matschie am Montagmorgen. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Angesprochenen aber schon längst angenähert. Zum Beispiel in Bezug auf die DDR-Vergangenheit, deren Bewertung ein hochemotionales Streitthema gewesen war - da sich die Grünen personell aus der DDR-Bürgerrechtsbewegung und die Linkspartei zum Teil aus den alten SED-Kadern speist. "Die Links-Partei hat sich da weiterbewegt, als wir das für möglich gehalten hätten. Sie hat anerkannt, dass man in einer Situation, wo Macht Recht jederzeit brechen kann, auch von einem Unrechtsstaat sprechen muss. All das hat sie mitgetragen Die SPD hat sich in dieser Frage überhaupt nicht eingebracht", sagt Astrid Rothe-Beinlich. Sie hält das Vorgehen der SPD für schlicht "nicht redlich".
Rot-Rot-Grün in Thüringen: Matschie hat per SMS Schluss gemacht - Politik | STERN.DE

:icon_kinn:
 

MrsNorris

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:icon_party:Wie dämlich ist die SPD eigentlich? Sind doch gerade abgestraft worden, aber sie machen munter weiter! Das ist einfach nur noch lächerlich.
 

Drueckebergerin

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Übrigens, gestern Abend in der ARD "Zwangsadoptionen in der DDR", was müssen diese Eltern durch gemacht haben. Dieses unglaubliche Leid ist wohl kaum in Worte zu fassen. Wer das gesehen hat wird wohl kaum verstehen können, wie sich überhaupt demokratische Parteien mit der Linken* abgeben können.
Von welchen demokratischen Parteien redest Du ?
Wo bleibt die Abrechnung mit der Ost-CDU und Ost-FDP ?

Die ehemalige FDJ-Sekretärin ist doch dabei aus BRD DDR zu machen ! :icon_kotz:

Ich habe es gesehen aber ich weiß nicht, inwiefern ich dafür verantwortlich sein sollte....

https://www.elo-forum.org/off-topic/45547-welcome-back-gdr.html
 
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ich finde der Umgang mit den Grünen tut der Linken echt gut. Insgeheim hatte ich auf eine/n Grüne/n Ministerpräsidentin/en gehofft. Es wäre der Mittelweg gewesen. Aber sie wurden ja "nicht einmal gefragt." Irgend einen besonderen Menschen hätten die bestimmt vorschlagen können. Löst die (Thüringen)SPD auf! Wir brauchen die nicht mehr!

Ach so mir war die Vergangenheit der CDU schon immer suspekt. Faschos, Stasis und noch mehr Volkx, dass kann ja nur auf Meinungsmanipulation hinauslaufen. Und die FDP war ja in der Tat der Türöffner der Faschos, damals. Und die Kontakte der CSU in die DDR waren ja auch da!

Ich war auch nicht veranwortlich für die DDR. Als die Mauer fiel war ich 12. Und ich habe im Westen mitbekommen wie man mit den Menschen umging. Das war nicht sehr erbauend. So etwas prägt, genauso wie die Menschen der DDR geprägt wurden.
 

Arania

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:icon_party:Wie dämlich ist die SPD eigentlich? Sind doch gerade abgestraft worden, aber sie machen munter weiter! Das ist einfach nur noch lächerlich.

In Thüringen hatte sie doch gar keine andere Wahl, sonst hätte sie die Beteiligung an der Regierung gleich abgeben können und das hätte keine Partei freiwillig gemacht, auch nicht die Linke
 
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SPD-Linke proben den Aufstand

Christoph Matschie hat dem Modellversuch Rot-Rot-Grün in Thüringen eine Absage erteilt. Die Parteilinke ist wütend und greift den SPD-Landeschef scharf an, eine Koalition mit der CDU will sie noch verhindern.

Die Entscheidung des thüringischen SPD-Landesvorstands, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen, sorgt unter der Parteilinken für Aufruhr. "Wir werben dafür, dass diese Koalition mit der CDU nicht zustande kommt", sagte Ex-Innenminister Richard Dewes dem "MDR aktuell". Er gilt als innerparteilicher Rivale des Landeschefs Christoph Matschie. Die politische Entscheidung sei falsch, sagte Dewes, "es ist eine Entscheidung der Ängstlichkeit."

Zuvor hatte sich der SPD-Chef im Unstrut-Hainich-Kreis, Walter Pilger, für einen Sonderparteitag ausgesprochen, der über den sofortigen Abbruch der Koalitionsverhandlungen für ein schwarz-rotes Bündnis votieren sollte. Auch nach Ansicht des Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein tendiert die Stimmung in der SPD der Landeshauptstadt "ziemlich eindeutig in Richtung Rot-Rot-Grün". Er habe am Freitag "schon einige daran gehindert, aus der SPD auszutreten". Nach dem Bundestagswahlkampf sei in Erfurt eine deutliche Stimmung für Rot-Rot-Grün gewesen. "Da herrscht jetzt eine unwahrscheinliche Enttäuschung", sagte Bausewein.
Thüringen: SPD-Linke proben den Aufstand - Politik | STERN.DE
 
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ich würde es klasse finden wenn die jeweiligen Basen der Parteien sich wenigstens für eine Zeit zusammenschließen. Wollen wir etwa Atomkraft? Wollen wir den guten Anfang der angestoßenen Aufarbeitung sausen lassen? Soll die Agenda nun endgültig zum größten Monster mutieren?

Wieso einfach nur dabei zusehen wie jetzt die scheinbar "Oberen" alles klarmachen? Möchte mal sehen das sich SPD und CDU Basen verbünden würden. Das halte ich für sehr unwahrscheinlich.

Aber ist wahrscheinlich nur eine Schnapsidee? Das Andere wäre doch die Möglichkeit die Linke endlich verantwortlich sein zu lassen und sie -aus SPD Sicht- damit zu entzaubern. Oder für die Linken unter den SPDlern, eine Utopie zu schaffen! Vielleicht ist es eine Chance auf ein noch stärkeres Bündnis als die, die es bisher gab. Wenn man sich die Bundestagswahlergebnisse anschaut, dann weiss man doch das ein Großteil Sozenwähler zu Hause geblieben ist. Aber auch Linke sind noch lange nicht an ihrer Grenze angekommen. Es sollte aber eine vertragliche Option vorhanden sein, die allen Parteien im Umgang miteinander hilft.

Meine Empfehlung wäre: pusht die passenden Themen! Dagegen wird es die CDU schwer haben.

vergesst es. Ich bin nur ein Träumer.:icon_knutsch:
 
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Wer noch in der SPD ist, sollte schleunigst austreten. Das Führungspersonal ist fremdgesteuert und gekauft.

Die verstehen nur eine Sprache: Austritt!!! keinen Euro mehr für diese Partei!

Genau so wirkt das auf mich auch! Anders kann man sich solche Dinge nicht erklären.
 
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