Thüringen | Verfassungsschutz nimmt AfD ins Visier

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Bananenbieger

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Erst Kretschmar, dann der Problembär und jetzt der Chef von den AfDlern.

Sozusagen behaupte ich einfach, Die Erde ist eine Scheibe.
Habe zwar keine Beweise, dies ist aber egal.
Glaubt mir einfach. Vllt. bringe ich es in der Bild oder der Welt.
Sarkasmus off


Der thüringische AfD-Spitzenfunktionär Björn Höcke hatte dort erklärt, es sei die "Zeit des Wolfes" gekommen. Wenn eine AfD-Demo behindert werde, würde der Polizei fortan fünf Minuten Zeit gegeben, danach werde die Demo beendet und 1000 "Patrioten" würden im Rücken der Gegendemonstranten auftauchen.

Bereits zuvor hatte Höcke die Bundespolizei aufgefordert, ihren Vorgesetzten nicht mehr zu folgen, mit der Drohung, dass sie nach der Machtübernahme "des Volkes" zur Rechenschaft gezogen werden würden.
https://www.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-113.html
 

Zerberus X

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AW: rechte Übermänner

Ich sag nur Grundgesetz Art. 20 Abs. 2 :wink:
 

Dagegen72

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AW: rechte Übermänner

also, mir kommt das komisch vor, wenn der Präsident des Verfassungsschutzes Zweifel an der Echtheit der Videos äußert! https://www.freiepresse.de/chemnitz...-ueber-hetzjagden-in-chemnitz-artikel10306196
Weiß Verfassungsschutz-Chef Maaßen mehr über die Vorfälle in Chemnitz? Und wenn ja, warum teilt er sein Wissen nicht? Pikante Aussagen des Präsidenten des Inlandsgeheimdienstes sorgen für Irritationen im politischen Berlin.
Dann kann man es in der Tat mit dem sog. Verfassungsschutz sein lassen! Die Verfassung, das ist unser Grundgesestz und das gilt es zu schützen.
Für seinen Zweifel wird Maaßen von Bundestags-Vize Oppermann kritisiert:
Berlin - Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann hat kein Verständnis für Zweifel des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen an Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz. «Wir haben Bilder gesehen, wir haben Zeugen gehört. Wir haben gesehen, wie Menschen da den Hitlergruß offen auf der Straße gezeigt haben», sagte er im Deutschlandfunk. Oppermann forderte, dass der Staat gegen solche Zustände gegenhalten müsse. «Wir haben ein staatliches Gewaltmonopol und ehrlich gesagt: Das zu verteidigen, ist auch Aufgabe des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz.»
https://www.stern.de/panorama/oppermann-kritisiert-maassen-fuer-zweifel-an-hetzjagd-8347052.html
Die Linke fordert darüber hinaus die ABSCHAFFUNG vom Verfassungsschutz.
Osnabrück. Nach der Enttarnung eines mutmaßlichen Islamisten beim Verfassungsschutz hat die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, die Behörde scharf kritisiert und ihre Abschaffung gefordert. Das sagte Jelpke in einem Gespräch mit unserer Redaktion.
https://www.noz.de/deutschland-welt...e-fordert-abschaffung-des-verfassungsschutzes
Bei Kritik am Verfassungsschutz sei auch an den NSU gedacht ..
und was der Oppa im Bundesinnenministerium labert kommentiere ich solidarisch mit dem Generalsekretär Lars Klingbeil von der SPD der "keinen Bock mehr auf das rechtspopulistische Gequatsche von Seehofer mehr hat"
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schloss sich der Kritik Stegners an und warf Seehofer ebenfalls auf Twitter „rechtspopulistisches Gequatsche“ vor. „Wenn ich das Foto sehe, frage ich mich, ob man hier nicht den Vater von reichlich Problemen sieht“, schrieb Klingbeil.
https://www.welt.de/politik/article...-verteidigt-Seehofers-Migrationsaussagen.html

Fakt ist jetzt dann wohl definitiv: die CSU ist RECHTS - wer die CSU am 14. Oktober in Bayern wählt, der bzw. die wählt rechts, das muss klar sein.

@Maaßen der Chef vom Verfassungsschutz:
Im Sommer 2018 behauptete das ehemalige AfD-Mitglied Franziska Schreiber in einer Buchveröffentlichung, dass Maaßen sich 2015 mehrmals mit der damaligen AfD-Chefin Frauke Petry getroffen habe. Maaßen habe ihr hierbei Tipps gegeben, wie die AfD eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vermeiden könne.[29] Die Autorin bekräftigte die Vorwürfe im Rahmen einer Pressekonferenz am 8. August 2018 durch die Vorlage einer eidesstattlichen Erklärung.[30] Das Bundesinnenministerium bestätigte zwei Treffen mit Petry, dabei habe es jedoch keine Empfehlungen oder Ratschläge hinsichtlich des Umgangs mit Personen oder Strömungen der AfD gegeben.
https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Georg_Maaßen

Die AfD ist verfassungsfeindlich – doch der Verfassungsschutz ist Teil des Problems
https://www.ulla-jelpke.de/2018/09/...-der-verfassungsschutz-ist-teil-des-problems/
 
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