Thema: Leistungsklage

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

genetic1

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 Mai 2008
Beiträge
296
Bewertungen
0
Hallo,

ggf. läuft es bei mir auf eine Leistungsklage hinaus (Minusdifferenz bei Aufrechnung div. Bescheide).

Was muss man bei einer Leistungsklage beachten?

Danke für Hilfe.

Jochen
 

genetic1

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 Mai 2008
Beiträge
296
Bewertungen
0
Dann hast Du mich FALSCH verstanden!

Es geht mir um allg. Infos zur Leistungsklage:

Fristen?
Voraussetzungen?
usw.?
 

blinky

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
17 Juni 2007
Beiträge
7.054
Bewertungen
1.947
Du kannst nicht einfach so klagen. Du mußt in der Widerspruchfrist (1 Monat) Widerspruch einlegen. Sollte Widerspruchfrist abgelaufen sein, mußte erst Überprüfungsantrag stellen. Beim Überprüfungsantrag hat die ARGE halbes Jahr Zeit diesen zu bearbeiten. Fällt die Überprüfung Negativ aus, beginnt die Widerspruchfrist (1 Monat) vom neuen. Erst nach Negativen Widerspruchbescheid kannste das Sozialgericht innerhalb von einem Monat anrufen. Da hast Du dann alle Schriftstücke in 2-facher Ausfertigung einzureichen.
 

Arania

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
5 September 2005
Beiträge
17.178
Bewertungen
178
Auch wenn Du es nicht gerne hörst, den Link zur Erklärung hatte ich bereits in meiner ersten Antwort eingestellt, damit warst Du aber nicht einverstanden obwohl der nun genau das beschreibt was Du recherchiert hast
Ob die Vorraussetzungen für diese Klage bei Dir gegeben sind, kann ich nicht wissen, das musst Du entscheiden

Zu beachten ist jedoch, dass die Wahl des falschen Rechtswegs sowie die Unzuständigkeit nicht zur Klageabweisung führen, sondern gemäß § 17a GVG von Amts wegen eine Zuweisung zum „richtigen“ Gericht stattfindet.
 

genetic1

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 Mai 2008
Beiträge
296
Bewertungen
0
...keine "Sorge", ich höre alles gerne, was mich irgendwie weiter bringt - und das tut es!

1. Fand ich den verweis auf den Anwalt nicht so toll, denn wenn ich das gewollt hätte, hätte ich hier ja erst garnicht angefragt!

2. Habe ich auch zuerst versucht Wiki zu fragen und bin auf die selbe Seite wie Dein Link gestoßen, aber da habe ich dies nicht wirklich eindeutig rauslesen können!

Woraus die ggf. Leistungsklage resultiert:

https://www.elo-forum.org/alg-ii/36979-differenz-nachzahlung-arge.html#post388800

Wenn ich Deinen abschließenden Kommentar richtig verstehe, spricht wohl nicht wirklich etwas dagegen, es einfach mal zu versuchen???
 

Arania

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
5 September 2005
Beiträge
17.178
Bewertungen
178
So ich habe mir jetzt Deinen anderen Thread durchgelesen, ich würde erstmal das persönliche Gespräch wahrnehmen, da könnte man eventuell schon klären wie man zu den verschiedenen Summen kommt, wenn es da zu keiner Klärung kommen sollte, dann kann man in der Tat wie geraten wurde nochmal Überprüfungsanträge für jeden einzelnen Bescheid stellen oder nur für einen strittigen Bescheid oder gleich Widerspruch gegen die Bescheide einlegen

Du schreibst immer Du bist mit den Bescheiden einverstanden aber nicht mit der Anrechnung, das widerspricht sich, entweder sind die Bescheide richtig oder falsch

Meiner Meinung nach wäre es dasselbe ob Du nun Widerspruch einlegst und dann bei einer Ablehnung eine Klage einreichst oder die Leistungsklage gleich einreichst

Sollte diese nicht zulässig sein wird sie weiterverwiesen, dabei musst Du beachten ob Kosten entstehen könnten
 

genetic1

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 Mai 2008
Beiträge
296
Bewertungen
0
So ich habe mir jetzt Deinen anderen Thread durchgelesen, ich würde erstmal das persönliche Gespräch wahrnehmen, da könnte man eventuell schon klären wie man zu den verschiedenen Summen kommt, wenn es da zu keiner Klärung kommen sollte, dann kann man in der Tat wie geraten wurde nochmal Überprüfungsanträge für jeden einzelnen Bescheid stellen oder nur für einen strittigen Bescheid oder gleich Widerspruch gegen die Bescheide einlegen

Ganz ehrlich - wie auch bereits geschrieben - was sollte ein Gespräch bringen? Der SB kann mir auch im Gespräch nicht sagen, wie sich seine Gesamtsumme errechnet, da diese seitens der EDV ausgewiesen wird!

Du schreibst immer Du bist mit den Bescheiden einverstanden aber nicht mit der Anrechnung, das widerspricht sich, entweder sind die Bescheide richtig oder falsch

Nein - das widerspricht sich nicht! Der Inhalt der Bescheide ist okay! Jedoch die Verrechnung zw. Urspr. Bescheid und Änderungsbescheid ist falsch.

Beispiel:

Bescheid 1 = 10 EUR
Bescheid 2 = 15 EUR

Beide Bescheide sind inhaltlich richtig und die jeweils 10 bzw. 15 EUR stimmen.

Wenn jetzt die ARGE als Differenz zw. 10 und 15 EUR = 6 EUR rechnet, sind nicht die einzelnen Bescheide falsch, sondern ein Rechenfehler. Somit kann ich auch nicht wirklich Widerspruch gegen Bescheid 2 einlegen!


Keiner weiß aber wirklich, wie sich die Differenz zusammensetzt, weil eben die ARGE zu bequem ist, Bescheid für Bescheid eine Differenz zu bilden (ggf. auch von Hand), sondern sich eben auf Ihren lt. EDV ausgewiesenen Gesamtbetrag verlässt!


Meiner Meinung nach wäre es dasselbe ob Du nun Widerspruch einlegst und dann bei einer Ablehnung eine Klage einreichst oder die Leistungsklage gleich einreichst

Letztendlich hat die ARGE ja schon 2 Mal abgelehnt und beim letzten Schreiben ja eben auf ein Gespräch bzw. Leistungsklage verwiesen!

Sollte diese nicht zulässig sein wird sie weiterverwiesen, dabei musst Du beachten ob Kosten entstehen könnten

Wann könnten denn Kosten entstehen? (Ggf. muss man sonst eben die Sache auf sich beruhen lassen und sich über den großen Betrag freuen und dann nicht noch versuchen auch noch den letzten Cent herauskitzeln zu wollen?)
 

genetic1

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 Mai 2008
Beiträge
296
Bewertungen
0
Beim SG entstehen normalerweise keine Kosten, vielleicht kannst Du hier
Juraforum.de - Portal für Recht mit Rechtsanwalt - Suche! .:. Foren für Arbeitsrecht Erbrecht Familienrecht Mietrecht Reiserecht Internetrecht
mal Deine Frage stellen und noch mehr Tipps bekommen

So bin ich auch dran, dass beim SG keine Kosten entstehen...es ging ggf. darum, dass das SG bei Nichtzuständigkeit das Ganze weiterleitet - aber wer außer dem SG sollte zuständig sein?

Selbst wenn das SG den fall weiterleitet müsste man die Klage (kostenfrei) zurück ziehen können - oder?

Weiß ggf. der Martin mehr?
 

genetic1

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
1 Mai 2008
Beiträge
296
Bewertungen
0
Das SG kann die Klage nur abweisen, eine andere Instanz sehe ich da nicht

Jurawelten

Das wäre ja dann ein kalkulierbares Risiko, was man eingehen könnte...

Nur habe ich inzwischen mal noch einen Schritt weiter gedacht...das SG will/braucht ja dann sicher die betreffenden Bescheide (und wie üblich in 2-facher Ausfert.)! Meine Aufstellung alleine, akzeptieren die sicher nicht (verstehe ich auch)!

Das wären (einfach) 16 Bescheide á 8-10 Seiten = ca. 150 Seiten und das Ganze dann noch x2 = 300 Seiten

Sprich alleine ca. 40-50 EUR Kopierkosten, die ich nur im Erfolgsfall wieder bekäme...der (Zeit)Aufwand noch nicht mal eingerechnet!

Ohne arrogant/hochnäsig zu klingen, aber das steht dann ich keinem Verhältnis zum Betrag mehr und ggf. wenn es ganz doof läuft, lege ich bei der Sache noch drauf!

Generell habe ich keine 150 EUR zu verschenken, aber verglichen mit dem Gesamtbetrag von ca. 2.300 EUR, irgendwie zu "verschmerzen" und zumal es keine 100%ige Geschichte ist. Ich würde mich ins Hinterteil beißen, wenn ich das Ganze durchziehe und dann hinterher sogar noch Kosten hätte!
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten