Terminabsage und die Folgen (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Status
Für weitere Antworten geschlossen.

goofy

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
26 Juli 2008
Beiträge
11
Bewertungen
0
Hallo

Also, meine Mutter, Hartz 4 Empfängerin, hatte vor ein paar Tagen eine Einladung ihres SB.
Just an diesem Tage hatte sie einen Termin beim Arzt und konnte diesen nicht wahrnehmen.

In jedem Brief, den man bekommt, ist ja auch ein zweites Blatt beigefügt in dem man seine Verhinderung und dessen Grund angeben kann.

Dieses hat sie auch getan in dem sie schrieb das sie einen Arzttermin an diesem Tag hätte und um eine Folge-Einladung bat.
Diesen Brief warf ich für sie in den Briefkasten der ARGE.

Zwei Tage später schickte der SB meiner Mutter einen Brief in dem stand:

Meiner Einladung zum 24.07.2008 sind sie-trotz Belehrung über die Rechtsfolgen-nicht nachgekommen. Sie haben mir bisher auch keinen wichtigen Grund mitgeteilt, der Sie daran gehindert hat, den Termin wahrzunehmen. Ich beabsichtige deshalb, ihr Arbeitslosengeld II um den in meinem vorangegangenen Einladungsschreiben genannten Prozentwert der für sie nach § 20 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) maßgebenden Regelleistung für die Dauer von 3 Monaten abzusenken. .....

Nun habe ich meiner Mutter geraten gleich am Montag morgen dort aufzutauchen und denen die Leviten zu lesen.

Doch wie genau und mit dem Recht an ihrer Seite sollte sie dort argumentieren?

mfg
 

Mondstaub

Elo-User*in
Mitglied seit
9 Juni 2007
Beiträge
396
Bewertungen
16
AW: Terminabsage und seine Folgen

Die einzige Argumentation die bleibt ist die, das es ihr gesundheitlich so schlecht ging das natürlich der Arzt Vorrang gehabt hat. Ein Attest vom selbigen würde das noch untermauern.

Ob die das natürlich so annehmen ist eine andere Frage, ich glaube nicht. Die werden garantiert meinen ein normaler Arzt Termin ist kein Hindernis zu mal dieser ja wohl kaum auch den ganzen Tag geht.

Wenn sie Montag schon noch dazu die Energie hat selber dort herumzudiskutieren werden die weiterhin wohl kaum an eine schwere hinderliche Krankheit glauben. Ganz schlechte Karten.
 

goofy

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
26 Juli 2008
Beiträge
11
Bewertungen
0
AW: Terminabsage und seine Folgen

Hm, ist für mich nicht plausibel.
Wenns schon ein Blatt beiliegt um den Termin zu verschieben und einen Grund angeben zu können und dieser Grund dann nicht anerkannt wird ist das einfach nicht plausibel für mich.

Wo steht so etwas denn welche Gründe geltend gemacht werden können und welche nicht?
Woher soll man so etwas denn Wissen?
Es darf doch wohl erlaubt sein einen neuen Termin anzufordern.

mfg
 

Mondstaub

Elo-User*in
Mitglied seit
9 Juni 2007
Beiträge
396
Bewertungen
16
AW: Terminabsage und seine Folgen

War sie denn zu dem Zeitpunkt krank geschrieben? Hat sie sich an dem Tag krank schreiben lassen?
 

Eagle

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Oktober 2005
Beiträge
1.497
Bewertungen
482
AW: Terminabsage und seine Folgen

kann es nicht einfach sein dass sich euer antwort schreiben mit dem schreiben der arge überschnitten hat? das hatte ich mal, krankenmeldung eingeworfen, diese kam aber nicht pünktlich an und der sb schickte mir die androhung der 10% auch raus. in dem 2ten gespräch erklärte er mir, alles bei butter, nur wenn man bei dem termin nicht auftaucht und kein grund vorliegt, dann druckt er sofort die 2te einladung. wenn er dann halt noch nicht die krankmeldung hat, passierts halt...

in der regel sollte deine mutter auch erst das recht haben, ihr fehlen zu begründen. hat sie keine begründung, wird um 10% gekürzt. kann sie es begründen, entfällt die kürzung.
 

goofy

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
26 Juli 2008
Beiträge
11
Bewertungen
0
AW: Terminabsage und seine Folgen

Kann natürlich auch sein, doch hatte ich den Brief dort einen Tag zuvor in den Briefkasten der ARGE geworfen.

Nein, sie war nicht und ist nicht krank geschrieben.
Doch hat sie seit 2 Wochen eine Schmerzhafte Mittelohrentzündung und hatte deshalb einen Arzttermin.

mfg
 

Mondstaub

Elo-User*in
Mitglied seit
9 Juni 2007
Beiträge
396
Bewertungen
16
AW: Terminabsage und seine Folgen

Nein, sie war nicht und ist nicht krank geschrieben.
Grober Fehler! Sie hat sich doch selber so noch die besten Grundlagen für eine erfolgreiche Gegenwehr entzogen.

Die Arge wie sie nun einmal tickt kann man am besten mit Fakten und guten Argumentationen noch überreden. Ihr fehlt hier ein enorm wichtiger Anhaltspunkt womit sie das begründen kann :icon_frown:
 

goofy

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
26 Juli 2008
Beiträge
11
Bewertungen
0
AW: Terminabsage und seine Folgen

Noch einmal zurück zu den Gründen.
Wo steht geschrieben, das Arzttermine kein wichtiger Grund sind?
Wissen die eigentlich bei der ARGE wie lange man auf einen Termin als Kassenpatient warten muss?
Sie hat ja reingeschrieben das sie einen neuen Termin wünscht, warum ist das nicht einfach möglich, warum immer diese Drohen und gleich mit Sanktionen herum wedeln?
Für mich ist das Gängelei und nichts anderes.
Es kann sich als Hartz 4 Empfänger nicht immer alles um die ARGE und den SB drehen, man hat im Leben eben auch andere Verpflichtungen denen man nachgehen muss und zu denen gehört ein Arzttermin.

mfg
 

Mondstaub

Elo-User*in
Mitglied seit
9 Juni 2007
Beiträge
396
Bewertungen
16
AW: Terminabsage und seine Folgen

Wo steht geschrieben, das Arzttermine kein wichtiger Grund sind?
Sind sie gewiss...wenn man dafür einen trifftigen Grund nachweisen kann. Für die ARGE zählt hinterher nur das was man dazu auf den Tisch legen kann. Sie hatte Schmerzen reicht da nicht - der Arzt war ja der Meinung er müsste keinen Krankenschein raus schreiben. Ohne Schein geht dann auch die ARGE 100% davon aus das man den Termin völlig gesund wahrnehmen konnte.

Andere haben schon Probleme mit Schein ihr Recht durchzusetzen aber das nur am Rande.

Wissen die eigentlich bei der ARGE wie lange man auf einen Termin als Kassenpatient warten muss?
Das wird die garantiert einen ****** interessieren ;) Wenn sie das so sagt macht sie übrigens gleich den nächsten Fehler. Wenn man lange auf den Termin warten musste wird es ja wohl kaum ein dringender gesundheitlicher Status gewesen sein.


Sie hat ja reingeschrieben das sie einen neuen Termin wünscht, warum ist das nicht einfach möglich, warum immer diese Drohen und gleich mit Sanktionen herum wedeln?
Wie lange bekommt sie denn schon H4. Mittlerweile dürfte man doch erkannt haben das diese Einrichtung nichts von "wünsch-dir-was" hält, sondern man dazu sich mit guten Fakten wehren muss um an sein Ziel zu kommen. Hat man diese nicht, oder hat man sich das nicht vorher gut überlegt - Pech gehabt.

Ich will das ganze nicht befürworten was die da machen, aber wenn man das ganze mal betrachtet. Es sieht echt so schlecht aus die Sanktion abzuwenden.
 

Cha

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
27 Juni 2006
Beiträge
869
Bewertungen
547
AW: Terminabsage und seine Folgen

Zum Sachverhalt:

Eine Arbeitsunfähigkeit ist ein wichtiger Grund, um zu einem Termin nicht zu erscheinen.
Die Arbeitsunfähigkeit wird vom Arzt nach den Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien nach § 92 SGB V bescheinigt.
Die Bestätigung über den Besuch beim Arzt reicht als Nachweis der Arbeitsunfähigkeit nicht aus.

Ein Besuch beim Arzt alleine ist kein Grund, zu einer Einladung nicht zu erscheinen.
Man kann nämlich vor oder nach dem Einladungstermin den Arzt aufsuchen.
Sollten wegen einem Zusammentreffen von unglücklichen Umständen oder wegen einer mangelhaften Terminplanung tatsächlich Arztbesuch und Meldetermin auf die Sekunde genau zusammenfallen, reicht es zur Erfüllung der Meldepflicht aus, an diesem Tag zu irgendeinem anderen Zeitpunkt während den Öffnungszeiten persönlich zu erscheinen.

Viele Grüsse

Cha
 

avalon

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
29 Mai 2007
Beiträge
920
Bewertungen
1
AW: Terminabsage und seine Folgen

Zum Sachverhalt:

Sollten wegen einem Zusammentreffen von unglücklichen Umständen oder wegen einer mangelhaften Terminplanung tatsächlich Arztbesuch und Meldetermin auf die Sekunde genau zusammenfallen, reicht es zur Erfüllung der Meldepflicht aus, an diesem Tag zu irgendeinem anderen Zeitpunkt während den Öffnungszeiten persönlich zu erscheinen.

Viele Grüsse

Cha
Weil das hier oft Thema ist, wäre es sicher gut, wenn Du hierzu eine Quelle angeben könntest! Das könnte so manchem ein Menge Ärger ersparen.
 

Arania

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
5 September 2005
Beiträge
17.178
Bewertungen
178
AW: Terminabsage und seine Folgen

das steht hier sicher schon hundertmal im Forum, auch mit den entsprechenden Paragraphen, habe aber momentan auch nicht die Zeit danach zu suchen

Zum Fall selber:

Auf jeden Fall hätte ich eher angerufen und die Sache geklärt, bei mir hat schon oft der Anruf gereicht, wenn ich gesagt habe ich habe da einen Arzttermin war der Fall erledigt

Es muss auch nicht unbedingt eine AU erfolgen, z.B, gibt es wichtige Zahnarzttermine die kann man nicht einfach verschieben wie man möchte, bei Kronen etc.


Die Bestätigung des Arztes das man zu dem Zeitpunkt dort war sollte auch reichen

Aber - wie schon angesprochen, man hätte vorher oder nachher erscheinen können
 

biddy

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.404
Bewertungen
4.585
AW: Terminabsage und seine Folgen

SGB II
§ 59
Meldepflicht

Die Vorschriften über die allgemeine Meldepflicht, § 309 des Dritten
Buches, und über die Meldepflicht bei Wechsel der Zuständigkeit,
§ 310 des Dritten Buches, sind entsprechend anzuwenden.
Meldezeit (Randziffer 59.5)

(4) Der Hilfebedürftige hat sich zu der von dem Träger bestimmten
Zeit zu melden. Ist diese nach Tag und Tageszeit bestimmt, so ist
er seiner allgemeinen Meldepflicht auch dann nachgekommen,
wenn er sich zu einer anderen Zeit am selben Tag meldet und der
Zweck der Meldung erreicht wird.

(5) Bei der Bestimmung der Meldezeit ist auf den Zweck der Meldung
zu achten. Die sonstigen Belange des Meldepflichtigen sind
nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Dabei soll der in § 309 Abs. 3
SGB III gegebene Spielraum (bestimmte Stunden, Tageszeiten,
Tage, Wochen) individuell genutzt werden (z. B. Rücksichtnahme
auf unzulängliche Verkehrsverbindungen in ländlichen Gebieten,
familiäre Verhältnisse usw.); wird keine Tageszeit bestimmt, sind in
der Aufforderung die Sprechzeiten anzugeben.


Wahrnehmung des Termins (59.6)

(6) Im Allgemeinen wird der Zweck der Meldung nur erreicht werden
können, wenn der Meldepflichtige persönlich zur Meldung erscheint.
Eine fernmündliche Meldung ist möglich, jedoch auf Ausnahmefälle
zu beschränken; sie kommt z. B. in Betracht:
● bei gesundheitlicher Behinderung des Meldepflichtigen
● bei kurzfristiger Abstimmung wegen eines noch nicht endgültig
festgelegten Vorstellungstermins bei einem Arbeitgeber
● zur sofortigen Unterrichtung des Vermittlers und Beraters
(Arbeitsvermittler, Fallmanager, persönlicher Ansprechpart-
ner) über das Ergebnis einer Vorstellung beim Arbeitgeber,
den Eintritt in eine Maßnahme der beruflichen Bildung u. ä.
Quelle: Arbeitslosengeld II - www.arbeitsagentur.de
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten