Termin trotz Leistungseinstellung ?

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Mad Max

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Hallo,

durch eine Erbschaft von 50 000 Euro (Dezember 2012) bin ich seit Februar aus dem Leistungsbezug ausgeschlossen worden. Offiziell wäre meine Bewilligung noch bis Ende April gelaufen.

Jetzt habe ich eine übliche Einladung erhalten, die ich wahrnehmen soll.
Muss ich das eigentlich überhaupt ?
Wenn ich die Einladung nicht wahrnehme bekomme ich 10% Sanktionen "lach mich weg" .......von nichts^^

Muss ich da hin oder nicht?
Sie wollen sich über die aktuelle Sachlage informieren.
Ich pflege einen Angehörigen im Moment.
 

gila

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Hallo,

durch eine Erbschaft von 50 000 Euro (Dezember 2012) bin ich seit Februar aus dem Leistungsbezug ausgeschlossen worden. Offiziell wäre meine Bewilligung noch bis Ende April gelaufen.

1. Stichwort: ZUFLUSS der Erbschaft???
2. ganz sicher nicht bis Ende April, wenn die Erbschaft VORHER war ...
 

Mad Max

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Da ist mir schon das Porto zuviel, um zu antworten............
Ich zittere aber schon vor den 10% Sanktionen, die sie mir androhen...........*lach*
 

Mad Max

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1. Stichwort: ZUFLUSS der Erbschaft???
2. ganz sicher nicht bis Ende April, wenn die Erbschaft VORHER war ...

Was meinst du mit Zufluss Erbschaft. Naja sie fand im Leistungsbezug statt und wurde auch ordnungsgemäß gemeldet.

Dann musste ich Dezember und Januar zurückzahlen, was ich auch gemacht habe.
Dann bekam ich zum 1.2.2013 einen Verwaltungsakt mit Aufhebungsbescheid.

Generell wäre mein Leistungsbezug bis 30. April gegangen.

Das ist eine Einladung nach §59 SGB II in Verbindung mit § 309 Abs. 1 SGB III

Habe ich jetzt noch eine Meldepflicht ?

Allerdings steht da im Gesetz auch:

Die allgemeine Meldepflicht besteht auch in Zeiten, in denen der Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe ruht.

Naja er ist ja aufgehoben und ruht nicht oder verstehe ich da was falsch ?
 

paulegon05

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du kannst ja dem JC per einschreiben mitteilen das du aus dem leistungsbezu raus bist - den brief stellst du ihnen einfach mit 50€ im rechnung
 

Couchhartzer

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Da ist mir schon das Porto zuviel, um zu antworten............
Auch nicht mit `ner liebevolleren Antwort?

Hätte da einen Vorschlag:

"Liebe Sachbearbeiterin Frau XXXX (oder: Lieber Sachbearbeiter Herr XXX),
die Einladung vom xx.xx.2013mit dem Wunsch zum persönlichen Kontakt habe ich erhalten, aber ich muss Sie jedoch enttäuschen und mitteilen, dass ich Ihren Wunsch nicht mehr erfüllen werde.

Begründung:
Als ich noch im Leistungsbezug stand und eher zur Bevölkerungsgruppe des geringeren Einkommens zählte, habe ich regelmäßig Ihren warmherzigen Kontaktversuche aufgegriffen, damit ich nicht durch eine Verweigerung Ihre zugeneigte Aufmerksamkeit verliere und dann eventuell auch noch einen damit verbundenen Entzug der finanziellen Aufmerksamkeiten nach dem SGB II bekomme.
Die Kontakte waren zwar nicht immer so ganz zwanglos, aber sie basierten doch zumindest auf gegenseitiger Notwendigkeit zu unserer beider Zufriedenheit.
Nachdem ich jedoch nunmehr ein kleineres Vermögen durch Erbschaft erlangte, habe ich mich allerdings entschlossen unsere so zweckmäßig warmherzigen Treffen zu beenden, denn sie waren mir in größeren Teilen doch einfach zu zwangsmäßig.
Da der damalige Zwang unserer Treffen jedoch nunmehr keinerlei Bestand mehr hat, bin ich nun auch nicht mehr bereit Ihrem erneuten Annäherungswunsch zu folgen, der wohl eher auch nur noch auf Ihrer Seite besteht.
Ich bitte darum meine Entscheidung diskussionslos zu akzeptieren und hoffe Sie leiden nicht zu sehr unter meiner Absage und der von Ihnen erhofften aber gar nicht mehr vorhandenen Kürzungsmöglichkeit."



Naja er ist ja aufgehoben und ruht nicht oder verstehe ich da was falsch ?
Sehe ich genauso, den sonst hätte man es dir mitteilen müssen, da Verwaltungshandeln unmissverständlich zu sein hat.
 

Mad Max

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Auch nicht mit `ner liebevolleren Antwort?

Hätte da einen Vorschlag:

"Liebe Sachbearbeiterin Frau XXXX (oder: Lieber Sachbearbeiter Herr XXX),
die Einladung vom xx.xx.2013mit dem Wusch zum persönlichen Kontakt habe ich erhalten, aber ich muss Sie jedoch enttäuschen und mitteilen, dass ich Ihren Wunsch nicht mehr erfüllen werde.

[...]

Ich bitte darum meine Entscheidung diskussionslos zu akzeptieren und hoffe Sie leiden nicht zu sehr unter meiner Absage und der von Ihnen erhofften aber gar nicht mehr vorhandenen Kürzungsmöglichkeit."

Lach mich weg.........führe mich nicht in Versuchung, aber die Formulierung ist genial.......könnte mich reizen................
 

gila

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Was meinst du mit Zufluss Erbschaft. Naja sie fand im Leistungsbezug statt und wurde auch ordnungsgemäß gemeldet.

Dann musste ich Dezember und Januar zurückzahlen, was ich auch gemacht habe.
Dann bekam ich zum 1.2.2013 einen Verwaltungsakt mit Aufhebungsbescheid.

Generell wäre mein Leistungsbezug bis 30. April gegangen.

Das ist eine Einladung nach §59 SGB II in Verbindung mit § 309 Abs. 1 SGB III

Habe ich jetzt noch eine Meldepflicht ?

Allerdings steht da im Gesetz auch:

Die allgemeine Meldepflicht besteht auch in Zeiten, in denen der Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe ruht.

Naja er ist ja aufgehoben und ruht nicht oder verstehe ich da was falsch ?

Bei dir ruht nix.
Wenn der ZUFLUSS geklärt ist - was du im 1. Post nicht deutlich heraus gebracht hast,
und eine Endabrechnung erfolgt ist, dann freu dich des Lebens und sei froh,
dass der Mist zu Ende ist!
 

Mad Max

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Bei dir ruht nix.
Wenn der ZUFLUSS geklärt ist - was du im 1. Post nicht deutlich heraus gebracht hast,
und eine Endabrechnung erfolgt ist, dann freu dich des Lebens und sei froh,
dass der Mist zu Ende ist!

Genau das werde ich tun :) "freu dich des Lebens"

Es kam mir nur äußerst suspekt vor, dass ich jetzt nochmal eine Einladung bekomme. Naja vielleicht wollen sie mich ja nicht loswerden^^
Evtl. klemme ich ja noch in ihrem System fest^^
 

Hamilkar

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Muss ich da hin oder nicht?
Sie wollen sich über die aktuelle Sachlage informieren.
Ich pflege einen Angehörigen im Moment.

da würde ich aber sowas von locker hingehen...zumindest wenn Du Zeit hast bzw. das mit dme Angehöriegn passt.

denn, Dir kann doch nichts passieren und ist ein schöner Spaß.

ich würde den besten Anzug aus dem Schrank holen (oder halt neu kaufen), Hemd mit Manschettenknöpfe, Seidenkrawatte, italienische Schuhe, mit dem Taxi vorfahren, vlt. noch mit Köfferchen zur Zierde, und im Gespräch erwähnen, man müsse sich beeilen, da Du noch zur Bank zu Deinem neuen Vermögensberater musst...und den Termin nicht versäumen kannst, weil es sonst eine Sanktion in Form entgangener Gewinne für Dich gibt.

Den SB noch beiläufig um seine Meinung fragen, Gazprom-Aktien oder doch nur VW oder den neuen Optionsschein auf General Motors....und ob bzgl. Fahrtkosten auch Taxi mit 28,40 Euro erstattet wird.

Köstlich. Da kann man sich für alles revanchieren... ;-)



P.S.: 50 Mille bzw. bis zum Vermögensfreibetrag runter sind schnell weg, ggf. im Hinterkopf haben, dass man da bald wieder auf der Matte stehen kann.
 

Homer450

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:biggrin: so ähnlich wie bei mir seit 2012 keine Leistung trotzdem beharren auf Mietwirkungspflicht. Ich glaube bei den SB vom JC war der Lattenmann und hat ordentlich zu gehauen :icon_party:
 

Mad Max

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WAS war denn eigentlich der "Meldezweck" der EInladung?

Meldezweck ?

Hmm...das frage ich mich auch................

"Ich will mich über den aktuellen Sachstand informieren" und dann kommt der übliche Belehrungskram.......

Vielleicht will er wissen was ich mit dem Geld mache^^

......oder will mich nach einem Kredit fragen *hust*
 
E

ExitUser

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Hallo,

durch eine Erbschaft von 50 000 Euro (Dezember 2012) bin ich seit Februar aus dem Leistungsbezug ausgeschlossen worden. Offiziell wäre meine Bewilligung noch bis Ende April gelaufen.

Jetzt habe ich eine übliche Einladung erhalten, die ich wahrnehmen soll.
Muss ich das eigentlich überhaupt ?
Wenn ich die Einladung nicht wahrnehme bekomme ich 10% Sanktionen "lach mich weg" .......von nichts^^

Muss ich da hin oder nicht?
Sie wollen sich über die aktuelle Sachlage informieren.
Ich pflege einen Angehörigen im Moment.

Jetzt ist doch die Arbeitsagentur für dich zuständig, wenn du weiterhin als arbeitlos oder -suchend gemeldet bleiben möchtest.
 

StartMeUp2013

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Hallo,

durch eine Erbschaft von 50 000 Euro (Dezember 2012) bin ich seit Februar aus dem Leistungsbezug ausgeschlossen worden. Offiziell wäre meine Bewilligung noch bis Ende April gelaufen.

Jetzt habe ich eine übliche Einladung erhalten, die ich wahrnehmen soll.
Muss ich das eigentlich überhaupt ?
Wenn ich die Einladung nicht wahrnehme bekomme ich 10% Sanktionen "lach mich weg" .......von nichts^^

Muss ich da hin oder nicht?
Sie wollen sich über die aktuelle Sachlage informieren.
Ich pflege einen Angehörigen im Moment.
Termine musst Du nur wahrnehmen, wenn Du Leistungen beziehst.
 

gila

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20.301
Meldezweck ?

Hmm...das frage ich mich auch................

"Ich will mich über den aktuellen Sachstand informieren" und dann kommt der übliche Belehrungskram.......

Vielleicht will er wissen was ich mit dem Geld mache^^

......oder will mich nach einem Kredit fragen *hust*


Das kann dich eigentlich nicht kratzen ... das ist deine Privatsache.

Erlaubte Meldezwecke:

[FONT=&quot]Die Meldezwecke sind in § 309 Abs. 2 SGB III abschließend aufgezählt. Da die Ziff. 4 und 5 jedoch ausnehmend weit gefasst sind, kommt der abschließenden Aufzählung keine nennenswert begrenzende Wirkung zu. § 309 Abs. 2 SGB III nennt als Zwecke:[/FONT]

  1. [FONT=&quot]die Berufsberatung (die Berufsberatung umfasst die Erteilung von Auskünften und Rat zur Berufswahl, zur beruflichen Entwicklung, zur Lage auf dem Arbeitsmarkt sowie zur Arbeits- und Ausbildungsplatzsuche)[/FONT]
  2. [FONT=&quot]die Vermittlung in Arbeit (die Arbeitsvermittlung umfasst Angebote von beruflichen Ausbildungsstellen oder Arbeitsplätzen, Bemühungen zur Beseitigung von Vermittlungshemmnissen, Eigenbemühungen des Arbeitsuchenden und den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung)[/FONT]
  3. [FONT=&quot]die Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen (vgl. § 3 Abs. 4 SGB III),[/FONT]
  4. [FONT=&quot]die Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und[/FONT]
  5. [FONT=&quot]die Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch.[/FONT]
[FONT=&quot]
[/FONT]
 

Mad Max

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Das kann dich eigentlich nicht kratzen ... das ist deine Privatsache.

Erlaubte Meldezwecke:

[FONT=&quot]Die Meldezwecke sind in § 309 Abs. 2 SGB III abschließend aufgezählt. Da die Ziff. 4 und 5 jedoch ausnehmend weit gefasst sind, kommt der abschließenden Aufzählung keine nennenswert begrenzende Wirkung zu. § 309 Abs. 2 SGB III nennt als Zwecke:[/FONT]

  1. [FONT=&quot]die Berufsberatung (die Berufsberatung umfasst die Erteilung von Auskünften und Rat zur Berufswahl, zur beruflichen Entwicklung, zur Lage auf dem Arbeitsmarkt sowie zur Arbeits- und Ausbildungsplatzsuche)[/FONT]
  2. [FONT=&quot]die Vermittlung in Arbeit (die Arbeitsvermittlung umfasst Angebote von beruflichen Ausbildungsstellen oder Arbeitsplätzen, Bemühungen zur Beseitigung von Vermittlungshemmnissen, Eigenbemühungen des Arbeitsuchenden und den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung)[/FONT]
  3. [FONT=&quot]die Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen (vgl. § 3 Abs. 4 SGB III),[/FONT]
  4. [FONT=&quot]die Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und[/FONT]
  5. [FONT=&quot]die Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch.[/FONT]
[FONT=&quot]
[/FONT]

Danke,

ich habe mir auch nochmal genau die Gesetzestexte durchgelesen und da gibt es in meiner Situation ohne neuen Antrag oder laufenden Leistungsbezug keinen Ansatz der mich dazu zwingen könnte dieser Einladung zu folgen.
Es ist zwar nett, aber NEIN DANKE :)
 

Holler2008

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Das ist doch nicht so viel Geld, dass es bis zu deinem Lebensende reicht.

Suchst du wegen dem bisschen jetzt keine Arbeit mehr?
Wenn du nicht hingehst und irgendwann wieder ALG2 beantragen musst, fängst du eventuell mit 10% Kürzung an. Je nachdem, wie bald das sein wird.
 
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