Termin Sozialgericht wegen Erwerbsminderungsrente

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ExitUser

Gast
Hallo zusammen,

nach über 2 einhalb Jahren steht nun der Termin beim Sozialgericht fest. bin seit 2010 durchgängig krankgeschrieben. die Krankheit selber besteht wohl seit der frühen Kindheit, hat nur leider keiner erkannt.
nun haben die aber mein persönliches Erscheinen zum Termin angeordnet. und nun bin ich völlig durch den Wind. ich habe eine chronisch komplexe PTBS aufgrund massivster Gewalt über Jahrzehnte. bei der Dame vom VDK habe ich schon angerufen. Sie meinte, ich bräuchte dann ein Attest vom Arzt, aber es könnte sein, das ich trotzdem kommen müße. und ich weiß jetzt schon, das ich das nicht durchstehe, bzw. jetzt schon in Panik bin.


Gruß Marion
 

hartaber4

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§ 111 SGG

(1) Der Vorsitzende kann das persönliche Erscheinen eines Beteiligten zur mündlichen Verhandlung anordnen sowie Zeugen und Sachverständige laden. Auf die Folgen des Ausbleibens ist dabei hinzuweisen.
(2) Die Ladung von Zeugen und Sachverständigen ist den Beteiligten bei der Mitteilung des Termins zur mündlichen Verhandlung bekanntzugeben.
(3) Das Gericht kann einem Beteiligten, der keine natürliche Person ist, aufgeben, zur mündlichen Verhandlung oder zu einem Termin nach § 106 Absatz 3 Nummer 7 einen Beamten oder Angestellten zu entsenden, der mit einem schriftlichen Nachweis über die Vertretungsbefugnis versehen und über die Sach- und Rechtslage ausreichend unterrichtet ist.





in Verbindung mit



§ 381 ZPO Genügende Entschuldigung des Ausbleibens

(1) Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird. Erfolgt die Entschuldigung nach Satz 1 nicht rechtzeitig, so unterbleiben die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels nur dann, wenn glaubhaft gemacht wird, dass den Zeugen an der Verspätung der Entschuldigung kein Verschulden trifft. Erfolgt die genügende Entschuldigung oder die Glaubhaftmachung nachträglich, so werden die getroffenen Anordnungen unter den Voraussetzungen des Satzes 2 aufgehoben.
(2) Die Anzeigen und Gesuche des Zeugen können schriftlich oder zum Protokoll der Geschäftsstelle oder mündlich in dem zur Vernehmung bestimmten neuen Termin angebracht werden.
 

hartaber4

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Das ist dir aber bewusst?

Die Verhandlungen sind grundsätzlich öffentlich.

Ist eine Verhandlung ausnahmsweise nichtöffentlich (z.B. Erörterungstermin), wird auf dem Sitzungsaushang an der Tür zum Sitzungssaal darauf hingewiesen.

§ 61 SGG

(1) Für die Öffentlichkeit, Sitzungspolizei und Gerichtssprache gelten die §§ 169, 171b bis 191a des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend.

(2) Für die Beratung und Abstimmung gelten die §§ 192 bis 197 des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend.


§ 169 GVG

Die Verhandlung vor dem erkennenden Gericht einschließlich der Verkündung der Urteile und Beschlüsse ist öffentlich. Ton- und Fernseh-Rundfunkaufnahmen sowie Ton- und Filmaufnahmen zum Zwecke der öffentlichen Vorführung oder Veröffentlichung ihres Inhalts sind unzulässig.
 
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Gast
also auf dem Schreiben steht Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage.
hatte noch die Dame vom VDK gefragt, wer da alles da ist. sie meinte, ein Richter, zwei ehrenamtliche Richter, von der Rentenversicherung wer, sie selbst oder Kollege vom VDK und eben ich.

meinst du mit öffentlich, das da noch andere Leute da sein könnten?
also das steh ich erst recht nicht durch. nicht mit meinem Krankheitsbild und meiner Kranken- und Lebensgeschichte.
 

rechtspfleger

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meinst du mit öffentlich, das da noch andere Leute da sein könnten?

Vermutlich nicht. Die Öffentlichkeit reduziert sich schon bei nicht medienwirksamen Verfahren beim Amtsgericht - platt gesagt - auf Rentner, die sich ihre Zeit mit dem Anschauen von Gerichtsverhandlungen vertreiben. Beim Sozialgericht dürfte die Wahrscheinlichkeit, dass sich jemand in den Zuschauerraum verirrt, noch weit geringer sein.
 

hartaber4

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Vermutlich nicht. Die Öffentlichkeit reduziert sich schon bei nicht medienwirksamen Verfahren beim Amtsgericht - platt gesagt - auf Rentner, die sich ihre Zeit mit dem Anschauen von Gerichtsverhandlungen vertreiben. Beim Sozialgericht dürfte die Wahrscheinlichkeit, dass sich jemand in den Zuschauerraum verirrt, noch weit geringer sein.

auf Rentner, die sich ihre Zeit mit dem Anschauen von Gerichtsverhandlungen vertreiben. = Gerade für die wären Sozialgerichtsverfahren doch lehrreich (Rentenversicherung; Pflegeversicherung, Sozialhilfe, etc.):biggrin:


Sicher gaaaaaaanz spannend... Strafverfahren beim AG... dort werden ja auch die dicken Klopper verhandelt.....gähn... oder liegt es an dem einfacheren Prozessstoff und an weniger Verhandlungstagen (Sitzkissen, Thermoskanne, Kekse, Schnittchen, Tröööte, Konfetti, etc. eingepackt)?

So ein Pech aber auch :

Todestrafe ist ja abgeschafft.... gleich im Innenhof des AG wartet der Scharfrichter (unmotivierter 1€-Jobber mit leicht stumpfer Richt-Axt vom Grabbeltisch, aber mit DEKRA-Zertifikat:biggrin:).

Wären Busfahrten a la Butterfahrt zu den LG eine Marktlücke? Nach dem Motto: Heute dabei sein und sich morgen die BILD sparen......

(Scherz)

Für´s SG-Verfahren etwas genauer:

Der Erörterungstermin ist ein Vorbereitungsinstrument (für die Verhandlung). In der Regel wegen Aufwand nur EinzelrichterIn.. der EÖ-Termin ist in der Regel auch nicht öffentlich.

Geht der EÖ-Termin in eine Verhandlung über, MUSS Öffentlichkeit hergestellt werden (BSG)

Vorsicht: Solche Termine werden oft "benutzt" um einen Vergleich oder eine Rücknahme "vorzuschlagen". Vergleich geht auch unter Vorbehalt...aber ich würde abraten, der Rechtsweg wäre hier dann zu Ende. Der Kläger hat jedoch Anspruch auf Urteil (BSG in 2012).

Deshalb ggf. Vollmacht beschränken (siehe unten zu § 73 Abs. 6 SGG i.V. mit § 83 ZPO) . "Man hat vor dem SG schon Vollmachtgeber kotxen sehen...."

§§:

§ 106 SGG

(1) Der Vorsitzende hat darauf hinzuwirken, daß Formfehler beseitigt, unklare Anträge erläutert, sachdienliche Anträge gestellt, ungenügende Angaben tatsächlicher Art ergänzt sowie alle für die Feststellung und Beurteilung des Sachverhalts wesentlichen Erklärungen abgegeben werden.

(2) Der Vorsitzende hat bereits vor der mündlichen Verhandlung alle Maßnahmen zu treffen, die notwendig sind, um den Rechtsstreit möglichst in einer mündlichen Verhandlung zu erledigen.

(3) Zu diesem Zweck kann er insbesondere 1.um Mitteilung von Urkunden sowie um Übermittlung elektronischer Dokumente ersuchen,
2.Krankenpapiere, Aufzeichnungen, Krankengeschichten, Sektions- und Untersuchungsbefunde sowie Röntgenbilder beiziehen,
3.Auskünfte jeder Art einholen,
4.Zeugen und Sachverständige in geeigneten Fällen vernehmen oder, auch eidlich, durch den ersuchten Richter vernehmen lassen,
5.die Einnahme des Augenscheins sowie die Begutachtung durch Sachverständige anordnen und ausführen,
6.andere beiladen,
7.einen Termin anberaumen, das persönliche Erscheinen der Beteiligten hierzu anordnen und den Sachverhalt mit diesen erörtern.

(4) Für die Beweisaufnahme gelten die §§ 116, 118 und 119 entsprechend.


§ 73 SGG Abs.

(6) Die Vollmacht ist schriftlich zu den Gerichtsakten einzureichen. Sie kann nachgereicht werden; hierfür kann das Gericht eine Frist bestimmen. Bei Ehegatten oder Lebenspartnern und Verwandten in gerader Linie kann unterstellt werden, dass sie bevollmächtigt sind. Der Mangel der Vollmacht kann in jeder Lage des Verfahrens geltend gemacht werden. Das Gericht hat den Mangel der Vollmacht von Amts wegen zu berücksichtigen, wenn nicht als Bevollmächtigter ein Rechtsanwalt auftritt. Ist ein Bevollmächtigter bestellt, sind die Zustellungen oder Mitteilungen des Gerichts an ihn zu richten. Im Übrigen gelten die §§ 81, 83 bis 86 der Zivilprozessordnung entsprechend.

§ 83 ZPO Beschränkung der Prozessvollmacht

(1) Eine Beschränkung des gesetzlichen Umfanges der Vollmacht hat dem Gegner gegenüber nur insoweit rechtliche Wirkung, als diese Beschränkung die Beseitigung des Rechtsstreits durch Vergleich, Verzichtleistung auf den Streitgegenstand oder Anerkennung des von dem Gegner geltend gemachten Anspruchs betrifft.
(2) Insoweit eine Vertretung durch Anwälte nicht geboten ist, kann eine Vollmacht für einzelne Prozesshandlungen erteilt werden.
 
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Gast
Für´s SG-Verfahren etwas genauer:

Der Erörterungstermin ist ein Vorbereitungsinstrument (für die Verhandlung). In der Regel wegen Aufwand nur EinzelrichterIn.. der EÖ-Termin ist in der Regel auch nicht öffentlich.

Geht der EÖ-Termin in eine Verhandlung über, MUSS Öffentlichkeit hergestellt werden (BSG)

auch wenn Rechtspfleger schreibt, das da in der Regel keine Öffentlichkeit ist, finde ich das trotzdem nicht beruhigend. bei meinen Pech sitzen dann tatsächlich irgendwelche Leute da drin.

Vorsicht: Solche Termine werden oft "benutzt" um einen Vergleich oder eine Rücknahme "vorzuschlagen". Vergleich geht auch unter Vorbehalt...aber ich würde abraten, der Rechtsweg wäre hier dann zu Ende. Der Kläger hat jedoch Anspruch auf Urteil (BSG in 2012).

du meinst, dann kommt es nicht zur Verhandlung, weil einem Vergleich zugestimmt wurde? wie sähe denn so ein Vergleich bspw. aus?

Deshalb ggf. Vollmacht beschränken (siehe unten zu § 73 Abs. 6 SGG i.V. mit § 83 ZPO) . "Man hat vor dem SG schon Vollmachtgeber kotxen sehen...."

da wäre dann ja, falls ich nicht erscheinen muss, nur die Dame vom VDK da.
 

Muzel

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Wenn ein Termin nicht öffentlich ist, sitzen hinten meist Azubis, z. b Refenrendare oder Familienangehörige.
 
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Wenn ein Termin nicht öffentlich ist, sitzen hinten meist Azubis, z. b Refenrendare oder Familienangehörige.


meine Kinder wissen nur, das ich wegen Krankheit EU-Rente beantragt habe, ansonsten Familienangehörige gibt und gab es nicht, bzw. diese sind ja mit ein Grund für meine Erkrankung.
die würde ich nicht mal ertragen können.
gibt es denn keine Möglichkeit, weitere Personen, wie jetzt Azubis etc. auszuschließen? wenn es irgendwas anderes wäre, ok, aber nicht bei massivster Gewalt und seinen Folgen.
 
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silka

Gast
meine Kinder wissen nur, das ich wegen Krankheit EU-Rente beantragt habe, ansonsten Familienangehörige gibt und gab es nicht, bzw. diese sind ja mit ein Grund für meine Erkrankung.
die würde ich nicht mal ertragen können.
gibt es denn keine Möglichkeit, weitere Personen, wie jetzt Azubis etc. auszuschließen? wenn es irgendwas anderes wäre, ok, aber nicht bei massivster Gewalt und seinen Folgen.
wie wärs, wenn du den Richter einfach fragst, ob Ausschluß der Öffentlichkeit angeordnet werden kann?
Man kann den Richter doch fragen! oder darum bitten.
 

dadrt

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Hallo Marion

Vorschlag: Schau Dir den Termin an

Dann siehst Du wer im Saal sitzt.

Wenn Du zu der Ansicht gelangst, daß die zur Sprache zu bringenden Themen nicht für die Öffentlichkeit
( Einsitzer im Termin ohne Funktion) geeignet sind beantrage einfach im Termin den Auschluss derselben.
Entweder die gehen dann freiwillig.... oder auf Hinweis des Gerichts
Oder aber das Gericht muss über einen entsprechenden Beschluss beraten.,
Meine Erfahrung: Wenn den Einsitzern klar wird, daß es hier um heikle Themen geht räumen diese freiwillig
das Feld ... und damit muß das Gericht keinen Beschluss mehr fassen...

Cheers

dadrt
 
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Gast
so, habe mit meiner Ärztin gesprochen, zwar nur telefonisch, hatte zwar heute einen Termin, aber den musste ich absagen, da mein Kreislauf völlig spann. das war mir dann doch zu riskant, um Auto zu fahren.
sie meinte, ich sollte den Termin am SG wahrnehmen. weil das besser wäre, als durch eine andere Person. über den sozialpsychiatrischen Dienst habe ich nun wohl jemand, der mit mich begleitet (mit der Bahn), aber sie geht nicht mit in den Sitzungssaal. und die Frau vom VDK ist ja noch dabei. und ich denke auch, das es besser wäre, wenn ich das alles selbst erkläre, die ganzen Auswirkungen, Folgen etc der Krankheit. da muss ich wohl durch, obwohl ich mir vorkomme, als wenn es auf die Schlachtbank geht. und wie ich die Fahrt im Zug überstehe, ist mir auch ein Rätsel.
nun ist die Frage, ob ich da vorher noch mir einiges zusammenschreiben sollte? bevor ich da wieder was vergesse (kenne mich ja) und mir das erst wieder viel zu spät einfällt.
und dann, was fragt das Gericht da überhaupt in so einer Erörterung zur Sach- und Rechtslage?
 
E

ExitUser

Gast
habe nächste Woche den Termin am Gericht.
da mir gestern die Dame vom VDK, die meinen Fall bisher betreute, sagte, das sie da nicht am Gericht dabei ist, sondern ein Kollege von ihr das macht, gab sie mir gestern am Telefon desssen Durchwahlnummer.
so heute rief ich den dann an. ziemlich kurz angebunden und ungehalten wirkte der. ja, er habe sich meine Akte noch nicht angesehen, er habe diese Woche noch mehrere Gerichtstermine, dann schlug er wohl die Akte auf und meinte: sieht schlecht aus, das Gericht hat wohl schon eine Meinung.
Toll und das bei meiner Erkrankung. jedenfalls fragte ich dann noch etwas wegen des Termins, weil es sehr knapp ist, wenn ich die eine Bahn nehme, ja da kenne er sich nicht aus, er fahre nicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln.
was denkt der sich eigentlich? bei der Kollegin von dem fühlte ich mich besser aufgehoben. die hatte sogar angeboten, falls ich es nicht ganz pünktlich schaffe, den Gericht zu sagen, das die Bahn wohl bischen Verspätung hat. und der mich nun am Gericht vertritt klang ja so, als wenn er Null Bock hat und ziemlich zynisch. . wie das denn nächste Woche werden soll, habe die schlimmsten Befürchtungen und bin voller Angst und Panik. ich solle einen Tag vorher nochmal anrufen.
 
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Snickers

Gast
Mensch Marion............kannst du eine Freundin mitnehmen? Weshalb hast du dir noch eine Eingliederungshilfe geholt? Dann hast Du Jemanden der Dich betreut und der solche Wege mit Dir gemeinsam geht.
Hast Du schon einen Antrag bei OEG (Opferentschädigungsgesetz) gestellt?

Wünsche Dir alles Gute!
 
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Gast
ich werde morgen eine Mail an die Dame vom VDK schicken und mitteilen, das ich jemand anderes als Rechtsbeistand bei dem Gerichtstermin möchte.
weil mit dem Herrn da, der da heute so ungehalten und unfreundlich war, das geht nicht.
hinzukommt, das Männer eh ein rotes Tuch für mich sind. und dann noch bei dem Thema meiner Erkrankung.
 
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ExitUser

Gast
Muzel,

ich war ja schon mit diesen EU-Rentenantrag und den Gutachten etc. völlig überfordert.
welche Stelle könnte mir denn da beim OEG-Antrag behilflich sein?

an die Dame vom VDK habe ich eben schon eine Mail geschickt. Mit der Bitte um baldige Antwort.
 

Muzel

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Der VdK war schon mal die richtige Adresse, aber die kommen nach meiner Erfahrung nur ganz langsam aus dem Quark. Sonst hilft auch der weiße Ring und das ging bei mir schneller.
 
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ExitUser

Gast
meine Nerven sind am flattern. übermorgen ist der Termin.
habe nun ein Bild gezeichnet, über das Ganze. naja, der Platz reichte natürlich nicht aus. trotz DIN A 3 Blatt, um es gänzlich aufs Papier zu bekommen. bin ja nicht die große Rednerin und so wie ich mich kenne, bekomme ich eh kein Wort raus, da kam mir die Idee, es zumindest zu versuchen, bildlich auszudrücken. ein Bild soll ja mehr als 1000 Worte sagen. vielleicht hilft es ja was.
 
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