Termin beim jc vergessen - Sanktion umgehen

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spyro

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Hallo, ich hatte heute ein Termin und ich habe den vergessen. Ich werde zur Zeit jeden Monat eingeladen und die nächste Einladung kriege ich immer sofort beim SB. Ich habe das wirklich total vergessen.. Kann man da was machen? Habe bis dato alle Termine eingehalten oder muss ich zum jc gehen und um einen neuen Termin bitten.
 
H

hierheute

Gast
Moinsen spyro, alter Freund,

autsch. was ist denn da schon wieder schiefgeloofen. Das hatten wir doch alles schonmal.

Also, dann den gleichen Sermon nochma von vorne. Bitte alles hier anonymisiert einstellen:

1) "Einladung"
2) Deine EinV

k.A. was man da noch "retten" kann. Was war denn heute/gestern los, dass du dort nicht "erscheinen" konntest? Und was soll das mit den regelmäßigen "Meldeterminen"? Bist du aus´m Knast auf Bewährung??
 

ladydi12

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Hallo ihr beiden,

ich würde das mit dem "um einen neuen Termin bitten" und die Situation erklären (Wie, warum, weshalb etc.pp.) unter Umständen direkt Anfang nächster Woche machen, wenn es um einen Meldetermin nach §§ 309 SGB 3 und dem Pendant aus dem SGB2 geht.
Ansonsten, wie von hierheute vorgeschlagen, die betreffenden Unterlagen anonymisiert, auch die QR- Codes bitte rausnehmen, hier einstellen und die Antworten der erfahreneren User abwarten.:cool:

meint ladydi12
 

qwertz123

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Hast du eine Empfangsbestätigung unterschrieben dass du die Einladung persönlich entgegengenommen hast?
Wenn nicht ist das theoretisch kein Beweis und du könntest behauptet von nichts gewusst zu haben.
Wie gesagt theoretisch, praktisch keine Ahnung aber probieren kannst es ja mal.
 

ZynHH

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Als mir das mal passiert ist, habe ich die nächste Einladung abgewartet und mich dann für mein Vergessen persönlich entschuldigt. Ist nix nachgekommen.

Überrasch doch den SB mit nem Vorschlag, wie deine Arbeitslosigkeit beendet werden kann...oder so.
 

Rotwolf

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Hallo alter Freund,

wenn dann doch eine Sanktion kommen sollte, gebe ich dir aus taktischen Gründen jetzt schon einen Rat.

Den Kürtzungs-Bescheid (oder Sanktionsbescheid) bekommst du im Sanktionszeitraum.
Bsp. die Sanktion beginnt am 1.3.2016 dann hast du den Sanktionsbescheid am 4.3.2016 erhalten

Folglich kannst du den Widerspruch erst ab 5.3.2016 schreiben.

+++ Wichtig !!! dabei: der Bescheid kommt ohne Einschreiben b.z.w. Zustellung.+++
In den meisten Fällen wird der Bescheid ohne PZU versendet (die Masche ist noch neu).

Damit hatte ich eine Sanktion gekippt.
Das war gegen eine 30 %-Sanktion. Die Methode ist aber auch für eine 10%-Sanktion (Meldeversäumis) anwendbar.
Hier schon mal der Text aus einer aW gegen eine 30%-Sanktion. Für deinen Fall muss dann das Datum abgeändert werden + § 32 SGB II eingesetzt sein.
Den Sanktionsbescheid vom 21.05.2015 hat die Ast. am 03.06.2015 ohne Postzustellungsurkunde erhalten.

Gemäß § 39 Abs. 1 S. 1 SGB X wurde der Sanktionsbescheid somit am 03.06.2015 durch Bekanntgabe wirksam.

Demgegenüber ist im Sanktionsbescheid ein Minderungszeitraum der Regelleistung vom 01.06.2015 - 31.08.2015 festgesetzt worden.

§ 31b Abs. 1 S. 1 SGB II legt fest, dass der Auszahlungsanspruch sich mit Beginn des Kalendermonats mindert, der auf das Wirksamwerden des Verwaltungsaktes folgt, der die Pflichtverletzung und den Umfang der Minderung der Leistung feststellt. Gemäß Satz 3 dieser Vorschrift beträgt der Minderungszeitraum 3 Monate.

Rechtmäßig muss deshalb der Minderungszeitraum vom 01.07.2015 - 30.09.2015 im Sanktionsbescheid festgesetzt sein, wenn die Ast. den Sanktionsbescheid am 03.06.2015 erhalten hat.

Diese Voraussetzungen für einen rechtmäßigen Sanktionsbescheid sind vorliegend nicht erfüllt. Denn die Ag. hat den Minderungszeitraum nicht ordnungsgemäß bestimmt.

Gem. § 37 Abs. 2 SGB X gilt ein schriftlicher Verwaltungsakt, der im Inland durch die Post übermittelt wird, am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben. Für den Sanktionsbescheid trifft diese Rechtsvorschrift nicht zu.

Denn weiter ff. gem. § 37 (2) SGB X gilt dies nicht, wenn der Verwaltungsakt nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist; im Zweifel hat die Behörde den Zugang des Verwaltungsaktes und den Zeitpunkt des Zugangs nachzuweisen.
Und hier erfolgreicher SG-Beschluss wegen des zu spät bekommenen Sanktionsbescheides. Das JC konnte den Zugang nicht nachweisen: https://www.elo-forum.org/eingliede...e-krankes-kind-146733/index5.html#post1944673

Im Widerspruch wird nur formell auf den verpäteten Zugang hingewiesen - Den Sanktionsbescheid vom 15.02.2016 habe ich am 04.03.2015 ohne Postzustellungsurkunde erhalten.

Schreib mich an, wenn es soweit ist (oder sein könnte). Dann setze ich das mit in den Widerspruch und in die aW oder EA ein.
 

LisaS

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Ich habe auch schon mal zwei VV'e tatsächlich nicht bekommen. Antwort meines AV's: Er könne mir das Gegenteil nicht beweisen. Ich denke, einmal Schwindeln ist schon ok. Darf nur nicht zur Gewohnheit werden.
 

Doppeloma

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Hallo spyro,

Ich werde zur Zeit jeden Monat eingeladen und die nächste Einladung kriege ich immer sofort beim SB. Ich habe das wirklich total vergessen.. Kann man da was machen?

Mal ganz spontan fällt mir ein = Kalender kaufen und die Termine gut sichtbar aufschreiben ??? :biggrin:

So merkt man sich in der Regel auch sonstige Termine, die nicht ganz unwichtig sind, manchmal finde ich es wirklich erschreckend wie unselbstständig man doch im Bezug von ALGII schnell wird, gibt es sonst in deinem Leben keine wichtigen Termine, die man auch nicht extra noch mal per Erinnerungs-Post bekommt (Arzt-Termine z.B.) ...

Auf die einfachsten Dinge kommt man wohl immer zuletzt, dafür wird schon lang und breit eine Strategie entwickelt wie man eine Sanktion "umgehen" könnte, die noch nicht mal (per Anhörung) angekündigt wurde ... :icon_kinn:

Manchmal hilft es schon VORHER mal zu überlegen (oder eben im Kalender nachzusehen) ob man eventuell heute irgendeinen festen Termin hat ... ansonsten gibt es noch viele weitere Möglichkeiten sich an Termine (nicht nur beim JC) "erinnern" zu lassen ehe es zu spät ist ... schon am PC kann man so was inzwischen einrichten, auf dem Handy oder Smart-Phone ... oder was es da nicht alles gibt inzwischen.

Vielleicht mehrfach JC-Termine "so einfach zu vergessen" wäre da für mich nicht nachvollziehbar ... dass man da ungerne hin gehen möchte kann ich voll verstehen aber mit dieser Art (chronischer Vergesslichkeit) wird man dort auch keine "Freunde" gewinnen ...
War es einmalig, sollte man am Montag Kontakt zum JC aufnehmen und könnte eventuell sogar mal auf Verständnis stoßen, sofern das nicht häufiger vorkommt (oder schon vorgekommen ist) ...

An @LisaS der Hinweis, dass man kaum noch "schwindeln" kann wenn die Einladung für den nächsten Termin bereits persönlich übergeben wurde ... das geht also am Thema vorbei ... siehe Post 1 ...

Ich werde zur Zeit jeden Monat eingeladen und die nächste Einladung kriege ich immer sofort beim SB.
MfG Doppeloma
 

ladydi12

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Hallo in die Runde,

Als mir das mal passiert ist, habe ich die nächste Einladung abgewartet und mich dann für mein Vergessen persönlich entschuldigt. Ist nix nachgekommen.

Überrasch doch den SB mit nem Vorschlag, wie deine Arbeitslosigkeit beendet werden kann...oder so.

und ich habe in fast der selben Situation, Termin vormittags, die "Einladung" zum Termin am selben Tag allerdings erst nachmittags im Briefkasten gehabt, wenigstens beim ÄD der Arbeitsagentur persönlich vorgesprochen, die Situation erklärt und um einen neuen Termin gebeten und das selbe allerdings telefonisch nach dem Besuch beim ÄD beim Jobcenter durchgezogen und nichts negatives kam danach.:cool:

Der mit dem Vorschlag, wie die Arbeitslosigkeit beendet werden kann ist klasse und würde mich auch interessieren, wie das genau geht.:icon_hihi:

meint ladydi12
 

qwertz123

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Der mit dem Vorschlag, wie die Arbeitslosigkeit beendet werden kann ist klasse und würde mich auch interessieren, wie das genau geht.:icon_hihi:

Das ist doch das einfachste was es gibt, Kurse, unbezahlte Praktika, Zeitarbeit, unbezahlte lange Probearbeit, Euro Job, all das beendet die Arbeitslosigkeit nach Statistik. :icon_mrgreen::icon_mrgreen::icon_mrgreen:

Schlag doch von dir aus einen Kurs vor oder einen 1 Euro Job, sozusagen als Strafe für dein Versagen :D

Spaß beiseite, warte einfach erstmal auf den Sanktionsbescheid falls überhaupt einen kommt und dann siehst du weiter.
 

elomon

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Versuche einen Krankenschein zu bekommen. Ärzte schreiben bis zu 3 Tage rückwirkend. Am besten fährst du wohl mit der Wahrheit und das es eine absolute Ausnahme war.
 

spyro

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Hallo an alle, habe gestern ne neue Einladung von meinem Sb erhalten, jedoch ist es seltsam das mein SB keine Zeile verloren hat wegen meinem letzten Termin, als ich nicht erschien bin.:icon_surprised:
Habe in zwei Wochen ein neuen Termin. Kann es sein, dass er es vergessen hat oder das er mich vor Ort darüber reden möchte???:icon_frown:
 

Caramell

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spyro, es kann sein, das der SB Dir einfach einen neuen Termin geschickt hat.
Ich würde da hingehen und erst mal hören, was der SB sagt. Kommt der vergesse Termin zur Sprache kann man sich noch entschuldigen.
Eine Anhörung wegen einer Sanktion hätte wohl auf der Einladung drauf stehen müssen.

Den neunen Termin bitte aber nicht wieder vergessen. :wink:
 

faalk

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Versuche einen Krankenschein zu bekommen. Ärzte schreiben bis zu 3 Tage rückwirkend. Am besten fährst du wohl mit der Wahrheit und das es eine absolute Ausnahme war.
Die Ärzte die ich kenne, schreiben ungern rückwirkend krank. Und drei Tage schon garnicht, da laut AU-Richtlinien §5 (3) sowieso nur höchstens zwei Tage erlaubt sind und das auch nur nach gewissenhafter Prüfung.
 
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